DE18120C - Kopf- und Armlehne für Reisende und Kranke - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 33: Hand- und Reisegeräthe.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 16. August 1881 ab.

Die Erfindung besteht in einem leichten, transportablen Apparat, den man für persönlichen Gebrauch mit sich führen und der, wenn er nicht gebraucht wird, in ein compactes Packet zusammengelegt werden kann. Derselbe ist mit einer Kopflehne, die für gewöhnlich verstellbar ist und gegen welche die Stirn angelehnt wird, wenn sich der Sitzende in eine ihm bequeme Stellung nach vorn überbeugt, versehen,, und unter der Kopf lehne befindet sich eine Armstütze, die so angebracht und adjustirt sein kann, dafs das Gewicht des oberen Theiles des Körpers im wesentlichen von den Armen getragen und die Stirn so von unbequemem Drucke gegen ihre Lehne entlastet wird. Durch die Armstütze ist man auch in ^en Stand gesetzt, die Vorrichtung bequem in /ihrer gehörigen Lage halten zu können, ohne dafs sie an dem Sitz oder an dem Fufsboden festgemacht zu sein braucht.

A bezeichnet die untere von drei Teleskopröhren, die den Ständer bilden.

B ist das mittlere Rohr, welches in das untere, und C das obere Rohr, welches in das Rohr B hineingleitet. Die Rohre B und C haben jedes ihrer Länge nach vorn eine Reihe von Löchern wie bei α und a^l und diesen letzteren genau gegenüber einen länglichen Einschnitt wie bei b b \ Das untere Rohr A ist an seinem oberen Ende von einem Ring c umgeben, zwischen dem eine federnde Klinke G am Zapfen drehbar befestigt ist. Das obere Ende dieser Klinke G ist mit einem Stift g versehen, der in ein Loch in der Rohrwandung oberhalb des Ringes eintritt und der gleichzeitig auch in jedes der Löcher α im Rohr B eintreten kann.

An einem der Klinke G gegenüberliegenden Punkt ist eine verticale Feder H mit ihrem oberen Ende am Ring c befestigt und ungefähr in ihrer Mitte mit einem Ansatz h versehen, der durch eine Oefifnung in der Rohrwandung hindurchgeht und in den länglichen Einschnitt im Rohrstück B eintritt. Dieses letztere Rohr ist auf ähnliche Weise und zu gleichen Zwecken wie das Rohrstück A mit einem Ring c^l, Stift g', Feder H¹ und Ansatz A¹ versehen.

Vermittelst der Federn und Klinken und der Löcher können die Rohrstücke B und C in verschiedenen Längen festgestellt werden, während die in ihre bezw. Einschnitte eintretenden Ansätze h h^l sie am Drehen verhindern. \¥βηη man die Stifte und Ansätze herauszieht, so können die Rohrstücke aus einander genommen werden, während sie zusammengesetzt einen verstellbaren teleskopischen Ständer bilden.

Im oberen Ende des Rohrstückes C ist eine kurze Stange D vermittelst einer daran angebrachten federnden Klinke / befestigt, welch letztere mit einem Stift i versehen ist, der in ein Loch am oberen Ende dieses Rohrstückes eingreift. Die Stange D ist an ihrem oberen Theil mit einem runden, ddrchlochten Lager d versehen, dessen ausgebauchte Form mit einer darin passenden und mit Flantschen versehenen Unterlagsscheibe übereinstimmt. Ein an seinem einen Ende mit einem Auge versehener Schraubenbolzen E geht durch das Lager d und die Unterlagsscheibe d¹ hindurch und ist an seinem angeschnittenen Ende mit einer Flügelmutter e

versehen. Die Kopflehne F ist aus Holz oder anderem zweckentsprechenden Material hergestellt, welches so gebogen ist, dafs es sich den Umrissen des Kopfes anpafst. An dem einen Ende ist die Lehne mit einem Bolzen f versehen, durch den sie an dem Auge des Schraubenbolzens E befestigt wird, wobei die Flügelmutter e die Theile in irgend einem gewünschten Winkel feststellt. Um die Stellung der Kopflehne von der einen Seite des Ständers nach der anderen zu wechseln, ist es nur nöthig, auf die Klinke / zu drücken, bis ihr Stift i aus dem Loch in der Seite des Rohrstückes C heraustritt, worauf die Stange D herumgedreht werden kann, bis der Stift i in ein ähnliches Loch an der anderen Seite des Rohrstückes einschnappt.

Durch Lösen der Flügelmutter e kann die Kopflehne F in irgend eine Lage gebracht werden, um die Stirn oder den Hinterkopf je nach Wunsch stützen zu können.

Auf der Spitze des Zwischenrohres B ist eine Metallplatte Q mit ihrer Flachseite fest angebracht, durch deren Mitte ein Loch geht, welches mit der Ausbohrung des Rohrstückes zusammenfällt. Die gegenüberliegenden schmalen Enden dieser Platte sind unten abgeschrägt, um zwischen zwei in Uebereinstimmung mit denselben angeschnittenen Platten r an der Unteren Seite der Armstütze R befestigt zu werden. Diese Armstütze ist mit einem Loch r^l versehen, welches mit dem Loche in der Platte Q und der Ausbohrung des Rohrstückes B zusammenfällt, damit das Rohr C durch die Armstütze und die Platte hindurchgehen kann, um in das Rohrstück B eintreten zu können. Wenn es in dieses Rohr eingetreten ist, so beugt es einer seitlichen Verschiebung der Armlehne vor.

Der Boden des unteren Rohrstückes A ist mit einem Gummi .S bekleidet, wodurch die Stöfse beim Fahren bedeutend gemildert werden. Das genannte Rohr kann dabei indessen auch mit einer Metallspitze versehen sein, die etwas in den Fufsboden eindringt und einem Ausgleiten des Ständers vorbeugt.

Um den Apparat zu gebrauchen, setzt man ihn vor sich und adjustirt zuerst das Rohrstück B im Rohrstück A, um die Armstütze R in die gewünschte Höhe zu bringen, und dann regulirt man das Rohrstück C, um die Kopflehne in die Stellung zu bringen, in welcher sie, je nachdem man sich vorwärts oder rückwärts lehnen will, die Stirn oder den Hinterkopf aufzunehmen hat. Die Adjustirungen werden, wie oben erläutert, dadurch bewirkt, dafs man auf die federnden Klinken drückt und so die Rohrstücke frei macht und dann die letzteren bis zu den gewünschten Punkten Verschiebt, worauf die Klinken wieder freigegeben und so die Rohre festgesetzt werden.

Wenn der Apparat nicht gebraucht wird, so kann er leicht aus einander genommen und zusammengelegt, oder er kann einfach bei Seite gestellt werden, bis man seiner wieder bedarf.

Die in Fig. 8 gezeigte Modification des Ständers gewährt eine festere Stütze und soll hauptsächlich für Kranke und Damen dienen. Die beiden unteren Rohrstücke A¹A¹ dienen zur Aufnahme der beiden Rohre B¹B', die mit ihren oberen Enden durch eine Querstange T mit einander verbunden sind. In der Mitte der letzteren ist das Rohrstück B² angebracht, welches die Armstütze R trägt. Die Querstange T befindet sich oberhalb des Schofses des Ruhenden. Die Verbindungen zwischen den Rohrstücken sind dieselben, wie sie schon beschrieben sind. Das Rohr A kann auch an seinem unteren Ende gegabelt sein, um sich über den Schofs des Ruhenden wegzuspreizen.

In Fig. 9 ist eine modificirte Form der Kopflehne dargestellt, die am besten aus einem Holzblock besteht, der behufs Aufnahme der Stirn ausgerundet ist und beliebig gepolstert werden kann. Diese Art Kopflehne wird auf folgende Weise am Ständer angebracht. Auf das obere Ende des oberen Rohrstückes C ist ein sich wirbeiförmig drehender Aufsatz /' aufgesetzt, der mit nach unten reichenden federnden Sperrhaken i^l versehen ist, die unter einen um das Rohr C laufenden ringförmigen Ansatz k greifen. Am oberen Theil des Aufsatzes befindet sich ein flacher Ansatz /, der zwischen zwei Ansätzen m, die aus der unteren Seite einer Metallplatte N hervorstehen, mit Zapfen drehbar befestigt ist. Die einander gegenüberliegenden Ränder η der Platte N sind abgeschrägt und passen in zwei entsprechend ausgeschnittene Platten ο ο, die an der unteren Seite der Lehne O befestigt sind. Ein aus der Kopflehne hervorstehender Stift / begrenzt die Bewegung der Kopflehne auf der Platte N und verhindert das Abgleiten derselben von der letzteren, wenn sie beim Gebrauche sich, wie dargestellt, in einer geneigten Lage befindet. Anstatt des Stiftes p kann die Platte N an ihren unteren Enden seitliche Ansätze haben, welche als Hemmungen für die Platten an der Kopflehne dienen. Der Ansatz / und die Ansätze η sind an einem Ende abgerundet, wie bei m^l P angedeutet, um die Neigung der Kopflehne in die geeignete Stellung zu gestatten.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Die Combination der verstellbaren Kopflehne F und der Armstütze R mit einem teleskopartig verschiebbaren Ständer ABC.

2. Die Combination der durch die Querstange T mit einander verbundenen verschiebbaren Ständer A¹B¹ mit einem mit der Armlehne R versehenen Rohrstück B^, in welches das die Kopflehne tragende Rohr C verschiebbar eingesetzt ist.

Die Verbindung der teleskopartig verschiebbaren und zur Aufnahme einer Kopf- und Armlehne dienenden Ständer mit einer elastischen Spitze S.

Die bewegliche Verbindung der Kopflehne F mit der in das Rohrstück C eintretenden Stange D vermittelst des mit Flügelmutter e versehenen Augbolzens E.

Die bewegliche Verbindung der aiif den Platten ο ο befestigten Kopf lehne O mit dem mit Federhaken i¹ an dem oberen Theil des Rohrstückes C drehbar befestigten Rohransatz / vermittelst der Zapfen / und in und der zwischen die Platten ο ο eingepafsten abgeschrägten Platte JV.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.