-
Verschluß zum Verbinden von zwei Gegenständen Die Erfindung betrifft
einen Verschluß zum Verbinden von zwei Gegenständen längs einer gemeinsamen Anlageflä'che,
mit einer an dem einen Gegenstand drehbar gelagerten Klinke, die in ihrer Schließstellung
hinter eine Ankerstange an dem anderen Gegenstand greift.
-
In der amerikanischen Patentschrift 3 309 115 ist ein Verschluß zum
lösbaren Verbinden von Gegenständen wie Paneelen oder anderen Elementen beschrieben.
Dieser Verschluß
ist jedoch schwierig zu bearbeiten, bzw. in oder
an einer Paneele anzubringen und verhEltnismaßig schlecht an verschiedene Paneelendimensionen
bzw. Anwendungsbereiche anzupassen.
-
Demgegenüber soll mit der Erfindung ein Verschluß geschaffen werden,
der schnell und in einfacher Weise an den Gegenständen angebracht werden kann und
leicht zu arretierten bzw. entarretieren ist. Dieses Ziel erreicht die Erfindung
dadurch, daß das eine Ende der als S-förmig gebogenen Federklinke ausgebildeten
Klinke an dem Umfang eines Exzenters mit unrunder Öffnung gehalten ist und eine
Welle, die ein der Porm der Öffnung entsprechendes Mittelteil und ein Betätigungsende
aufweist, durch den Exzenter geschoben und an dem einen Gegenstand drehbar befestigt
ist.
-
Der Vorschlag der Erfindung gestattet es infolge der Tatsache, daß
die Federklinke mittels des Exzenters außermittig zur Welle gehalten ist, beim Verdrehen
des Exzenters einer Schwenkbewegung der Pederklinke eine hin- und hergehende Bewegung
zu überlagern und auf diese einfache Weise die Arretierung bzw. Entarretierung des
Federklinkenendes an der Ankerstange zu bewirken. Zugleich ergibt sich eine besonders
einfache Befestigungæmö-glichkeit des Verschlusses, indem die den Exzenter tragende
Welle mit ihren Enden in z.B.
-
einer Ausnehmung des betreffenden Gegenstandes verankert wird.
-
In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist der Exzenter
in
einem durch zwei Seitenwände und einer Stirnwand gebildeten Betätiger festgehalten,
wobei die Seitenwände gebogene Ränder besitzen und die Federklinke ela -stisch einklemmen.
Durch dieses Einklemmen der Federklinke in den Betätiger bleibt sie stets in ihrer
gewünschten Drehlage, ohne daß ein Verschwenken oder Kippen in eine unerwünschte
Stellung, z.3. Schließstellung, möglich ist.
-
Ebenso ist es aber auch möglich, ohne einen besonderen Betätiger
auszukommen, insbesondere, wenn die Federklinke als Doppelklinke ausgebildet ist.
In einem solchen Fall greift zweckmäßig der Exzenter mit einem Umfangssteg zwischen
die beiden SClften der Doppelfeder, wobei am Außenrand des Umfangssteges angebrachte
Flansche die beiden Federhälften klemmend umfassen.
-
In einer Weiterführung des Erfindungsgedankens kann das dem Exzenter
abgewandte Ende der Federklinke als ein geschlossener Bügel ausgebildet sein, der
gegenüber dem Rest der Federklinke um 900 verdreht ist, wobei durch den Bügel ein
mittels eines Scharnierteiles an dem einen Gegenstand befestigter Scharnierstift
verläuft, während der Exzenter mit seiner Welle in einer Befestigungsklammer an
dem anderen Gegenstand gehalten ist. Durch den Bügel und den Scharnierstift bildet
die Federklinke ein Scharnier, mit dem z.3. ein Eastenunterteil mitenem Deckel verbunden
werden und durch Verdrehen des Exzenters fest aufgepreßt werden kann.
-
Asführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend nahand der Zeichnungen
näher erläutert. Dabei stellen dar: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der
Einzelteile eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Verschlusses, Fig.
2 eine Explosionszeichnung der Welleneinheit, Fig. 3 und 3A eine Teilseitenansicht
der Wellenenden der Welleneinheit der Figur 2, Fig. 4 eine Seitenansicht des zusammengesetzten
Verschlusses der Figur 1, Fig. 5 eine Vorderansicht des Verschlusses der Fig. 4
Fig. 6 eine Darstellung, welche die Befestigung des Verschlusses der Fig. 1 in ein
Paneel erläutert, Fig. 7 einen Schnitt durch zwei Paneele, die mit dem erfindungsgemäßen
Verschluß verbunden sind,
Fig. 8 einen Schnitt in der Ebene 8 -
8 der Fig. 7 Fig. 9 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles des
erfindungsgemäßen Verschlusses, Fig. 10 eine Seitenansicht des Verschlusses der
Fig. 9, Fig. 11 eine Seitenansicht des exzenterabgewandten Endes der Federklinke
der Fig. 9, Fig. 12 eine Seitenansicht des Verschlusses 9 in Arretierstellung, Fig.
13 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen
Verschlusses als Scharnier, Fig. 14 und 15 Drauf- und Seitenansichten der Federklinke
der Fig. 1 3q
Bei den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen
ist gemeinsam, daß der Verschluß 10 aus einem Exzenter 11, einem Betätiger 12 und
einer R rmigen Federklinke 13 als Hauptbestandteile zusammengebaut ist. Er wird
z.D in einer Aussparung 18 eines Paneels 16 mittels einer Welleneinheit 20 befestigt,
welche durch eine Öffnung 21 in dem Paneel 16 und durch eine Wellenöffnung 22 in
dem Verschluß 10 verläuft. In einer Aussparung 24 eines zweiten Paneels 19 ist eine
Ankerstange 23 angebracht, hinter die bei Betätigung des Verschlusses 10 die Felerklinke
13 greift und die beiden Paneele 16 und 19 miteinander verbindet.
-
Die Federklinke 13 weist an ihrem einen Ende'einen Haken 26 auf,
der hinter die Ankerstange 23 greift. Das andere Ende ist entgegengesetzt gebogen
und bildet einen im wesentlichen geschlossenen Kreis 28, der den Exzenter 11 aufnimmt.
Der Exzenter 11 besitzt die Form einer kreisförmigen Scheibe 30, in die in außermittiger
Stellung eine Sechsecköffnung 29 eingelassen ist. An Jeder der gegenüberliegenden
Seiten der Scheibe 30 ist vorzugsweise an nach außen ragender Flansch 31 um die
Öffnung 29 herum angebracht, der den Exzenter 11 mit dem Betätiger 12 verbindet.
-
Der Betätiger 12 ist aus einem Strick aus Federstahlblech, z.3. durch
Stanzen, ausgeschnitten und klammerartig zusammengebogen. In den Betätiger 12 ist
eine Öffnung 32
eingearbeitet, durch welche das Hakenende 26 der
Federklinke hindurchragt. In jede der gegenüberliegenden Seitenwände 34 und 35 des
betätigers 12 ist eine Sechskantöffnung 33 eingelassen, welche in ihrer Größe den
Flanschen 31 an dem Exzenter 11 entsprechen und die die Flansche 31 zur Verbindung
des 3betätigers 12 mit dem Exzenter 11 aufnehmen.
-
Wie am deutlichsten aus den Fig. 5, 6 und 7 hervorgeht, sind die
Wanten der Seitenwandungen 34 und 35 nach innen gebogen oder gefaltet, wie z.B.
bei 36 und 37, wodurch die Federklinke 13 verschiebbar gehalten ist, so daß eine
Kontrolle über die Federklinke von ihrer Berührung mit der Ankerstange 33 bis zu
ihrer Verschlußstellung aufrechterhalten wird. Die Xanthen der Seitenwände 34 und
35 sind ebenfalls leicht abgebogen, wie zB. bei 40 (s. Fig. 4), so daß der Betätiger
12 leicht hinter die Federklinke 13 gleiten kann, wenn diese von der Ankerstange
25 gelöst und in ihre zurückgezogene Stellung verschwenkt wird. Bei 38 und 39 (Fig.
6) sind die Kanten der Seitenwandungen 34 und 35 scharf gebogen, so daß sie die
Federklinke 13 in eine Verbindung mit der Ankerstange zwingen.
-
BeX Zusammensetzen des Verschlusses 1 0 wird der Exzenter 11 in den
Kreis 28 der Federklinke 13 eingepaßt.
-
Danach werden die Federklinke und der Exzenter in den Betätiger 12
eingesetzt wobei das Hakenende 26 der Federklinke
13 durch die Öffnung
32 verläuft und die Flansche 31 durch die Öffnungen 33 ragen. Die einzelnen Teile
werden miteinander durch s.B. Nieten47, die durch in dem Betätiger 12 und dem Exzenter
11 eingelassene Öffnungen 49 verlaufen oder durch Punktverschweißung des Betätigers
mit dem Exzenter befestigt.
-
Die Sechskantöffnungen 29 und 33 in dem Exzenter 11 bzw. dem Betätiger
12 bilden zusammen eine Wellenöffnung 22. in dem Verschluß 10.
-
Die Welleneinheit 20, die am besten aus den Fig. 2, 3 und 3a ersichtlich
ist, enthält eine Welle 42 mit sylindrischen Wellenenden 43 und 44 an den gegenilberliegenden
Seiten eines sechseckigen Schlüsselteiles 45. Das Schlüsselteil 45 besitzt im wesentlichen
die gleichen Querschnittsabmessungen wir die Sechskantöffnung 29 in dem Exzenter
11, so daß die Welle zur Verbindung mit dem Exzenter 11 durch die Öffnung 29 hindurchgeschoben
werden kann. Die Welle 42 weist ferner einen Innensechskant 46 auf, der zur Betätigung
des Verschlusses einen entsprechend ausgebildeten Schlüssel aufnehmen kann.
-
An den gegenüberliegenden Wellenenden 43 und 44 der Welle 42 ist
ein Paar geriefter Eisenringe 48 und 50 bebefestigt, die zu ihrer genauen Einstellung
an den Wanten des sechseckigen Schlüsselteiles 45 anliegen. Die.Eisenringe 48 und
50 sind vorzugsweise durch Schrump-Passung an den
Enden 43 und
44 der Welle 42 befestigt, so daß der Verschluß 10 am Drehen bzw. am Herunterfallen
in eine unerwünsc,hte Stellung in der Aussparung 18 des Paneels 16 gehindert wird,
bis er durch einen Sechskantschlüssel betätigt wird. Die BeSestigung der Eisenringe
48 und 50 kann z.3. durch Stauchen der Wellenenden vervollständigt werden, wie es
bei 51 in Fig. 3 dargestellt ist. Alternativ können die Ringe 48 und 50 auch mit
einer innenliegenden Fase 52 versehen werden, wobei die Wellenenden an der Fase
gestaucht sind, um sie so zu befestigen, wie es in Fig. 3a gezeigt ist. Es können
Jedoch auch andere Verfahren benutzt werden.
-
Der Verschluß 10 ist innerhalb der Aussparung 18 in dem Paneel 16
durch die Welleneinheit 20 befestigt. Das wird schnell und in einfacher Weise dadurch
erreicht, daß die Seita te des Paneels 16 durch Fräsen ausgespart wird, wobei die
Öffnung 21 von der einen Seite des Paneels her vollständig und von der gegenüberliegenden
Fläche nur teiD- <-weise unter Verwendung eines flachen Bohrers aufgebohrt wird.
-
Das Paneel 19 hat eine Aussparung 17, die in ähnlicher Art gebildet
ist, und eine Bohrung zur Aufnahme der Ankerstange 23. Die Paneele 16 und 19 können
in der Fabrik vorbereitet werden oder an der Baustelle.
-
Nachdem die Paneele 16 und 19 vorbereitet sind, wird der Verschluß
10 in die Aussparung 18 in dem Paneel 16 eingesetzt und darin befestigt, indem die
Welleneinheit 20 durch die Öffnung 21 in einer Seite der Paneele und durch die
Wellenöffnung
22 in dem Verschluß 10 hindurchgeschoben wird, bis die Eisenringe 48 und 50 in den
Öffnungen an den Seiten der Paneele.eingesetst sind, wie es in Fig. 7 dargestellt
ist. Die Seitenkanten der Paneele werden dann aneinandergelegt, und der Verschluß
10 wird anschließend mittels eines Sechskantschlüssels, der in den Innensechskant
46 der Welle 42 eingesetzt ist, in seine Sohließstellung gebracht. Die mit dem Exzenter
11 verbundene Welle 42 verschwenkt den Exzenter 11 und damit auch die Federklinke
13. Der Betätiger 12 ist ebenfalls mit dem Exzenter ii verbunden, und die abgebogenen
Kanten .38 und 39 an dem Betätiger 12 unterstUtzen die Drehung der Federklinke'13.
Sobald das Hakenende 26 hinter die Ankerstange 23 greift und der Exzenter 11 weitergedreht
wird, spreizen sich die Seitenwände 34 und 35 an dem Betätiger 12 und klemmen so
die Federklinke 13 zwischen sich ein. Sobald der Exzenter 11 weiter verschwenkt
wird, spannt sich die Federklinke 13 und zielt die Paneele 16 und 19 eng aneinander.
An einem außermittigen Funkt wird eine weitere Drehung des Exzenters 11 durch den
Betätiger 12 abgestoppt, wenn nämlich der gebogene Teil oder Rücken 65 des Betätigers
12 an der Federklinke 13 anliegt, wie es in Fig. 8 dargestellt iat. In dieser Stellung
hält die Federklinke die Paneele unter einer ,Zugkraft zusammen, so daß die Verbindung
zwischen den Paneelen fest ist und fest bleibt.
-
Zum Freisetzen und Zurückziehen der Federklinke 13 wird der Exzenter
ii in entge,gengesetster Uhrzeigerrichtung verschwenkt. Die abgebogenen Kanten 40
an den Seiten-:wandungen 34 und 35 des Betätigers ermöglichen es, daß der Betätiger
in einfacher Weise an der Federklinke 13 vorbeigleitet. Die Federklinke 13 wird
Jedoch zwischen den Seitenwandungen 34 und 35 eingeklemmt, um so eine Kontrolle
über die Feder aufrechtzuerhalten.
-
Aus der vorangehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß der Verschluß
10 mit der Welleneinheit 20 eine weaentliche Verbeaserung gegenüber den bisher bekannten
Verschüssen darstellt. Insbesondere bildet die Einheit 20 eine einfache Vorrichtung
zur BeSeÇttgwng des Verschlusses 10 in einer Paneele, da sie einmal als Träger und
zum anderen als Einstellvorrichtung für beide Eisenringe in der Paneele dient. Entsprechend
reduziert die Einheit 20 weitgehend sowohl die Anzahl der Einzelteile, die ein Paneelenhersteller
zu Verarbeiten hat, als auch die Anzahl der Arbeitsgänge, die zur Befestigung des
VErschlusses an der Paneele notwendig sind. Die Länge der Welle 42 kann in einfacher
Weise verändert werden, um sie verschiedenen Paneelstärken o. dgl.
-
anzupassen. Die Welle 42 dient ferner als eine Aufnahme für einen
Sechskantschlüssel für die Betätigung des Verschlusses 10 und zur Übertragung der
Drehkraft auf die Federklinke 13, um diese an der Ankerstange 23 ein- oder auszurasten.
Die
Reibung zwischen den Eisenringen 48 und 50 und der Welle 42
verhindert eine unerwünschte Drehung des Verschlusses 10, so daß dieser am Verschwenken
in eine unerwünschte Lage gehindert wird. Bei Paneelen mit größerer Stärke kann
eine große Aussparung vorgesehen werden, und der Verschluß 10 kann unter Verwendung
von Abstandscheiben o.ä. eingebaut werden, oder es können zwei Verschlüsse 10 auf
der gleichen Welle 42 befestigt werden.
-
In den Fig. 9 bis 12 ist ein Verschluß 80 dar-.
-
gestellt, der im wesentlichen dem Verschluß 1 0 ähnlich ist, wobei
Jedoch sein Exzenter und sein Betätiger als ein einheitlicher BetUtigungsexsenter
61 und die S-fömnige Federklinke als Doppelfeder mit den Federnhälften 62a und 62b
ausgebildet sind, die an einem Haken 65 mitèinander verbunden sind, wie aus Fig.
11 hervorgeht.
-
Der BetCtigungsexsenter 61 kann z.-B. gespritzt oder gepreßt sein
und enthält ein Betätigungsteil 64, welches an den gegenüberliegenden Seiten ein
Paar hochstehende Kreisflächen 66 und 68 aufweist. Durch die Flächen 66 und 68 verläuft
eine Sechskantöffnung 70, die außermittig angeordnet ist, so daß die Flächen 66
und 68 eins Exzenter bilden.
-
Entlang einer Kante des Betätigungsteils 64 ist ein flacher Flansch
72 an, gebracht, welcher in Richtung der Sechskantöffnung 70 verläuft. Der Flansch
72 dient, in Verbindung mit den Exsenterflächen 66 und 68 zum Halten der Federklinke
62
in ihrer Arretierstellung bzw. zum Lösen der Federklinke von
der Ankerstange 71 (Fig. 12). An einer anderen Stelle des BetAtigungsteiles 64 ist
ein ähnlicher Flansch 75 angebracht, dessen Vorderkante 74 stark angeschrägt ist,
um die Federklinke 64 in Verbindung mit der Ankerstange 71 zu halten, und dessen
Hinterkante 76 leicht angeschrägt ist, damit das Betätigungsteil während des Lösens
der Federklinke leicht an dieser vorbeigleiten kann.
-
Die Federklinke 62 ist, wie zuvor erwähnt, eine Doppelfeder mit den
Federhälften 62a und 62b, die an dem Haken 63 verbunden sind. Die entgegengesetzten
Enden 62a und 62b sind entgegengevetzt gebogen und bilden geschlossene Kreise 78,
in denen die Exzenterflächen 66 und 68 aufgenommen sind.
-
Beim Zusammensetzen des Verschlusses 60 werden die Enden der Federhälften
62a und 62b lediglich so weit auseinandergespreizt, daß der Betätigungsexzenter
zwischen ihnen eingesetzt werden kann, wobei die Exzenterflächen 66 und 68 in die
geschlossenen Kreise eingesetzt werden. Nach dem Freilassen biegen sich die Federhälften
der Federklinken 62 aufgrund ihrer Elastizität zurück und halten den Betätigungsexzenter
61 zwischen sich.
-
Zur Befeßtigung des Verschlusses 60 in einer Paneele und zur Betätigung
wird eine Welle 20 verwendet, die in der zuvor beschriebenen Weise ausgebildet ist.
-
Wenn der Betätigungsexsenter 61 durch Drehen miti einem Sechskantschlüssel
betätigt wird, legt sich die Federklinke 62 kraftschlüssig hinter die Ankerstange
71 und hält die Paneele unter einem Kompressionßdruck zusammen, der von der Federklinke
61 ausgeübt wird. Wenn der Verschluß 60 seine Schließstellung gebracht ist, dargestellt
in Fig. 12, liegt der Flansch 72 an der Federklinke 62 an. Ferner unterstützen die
gebogenen Kanten 64,und 76 das Ein- und Ausrasten der Federklinke 62 an der Ankerstange
71, sobald der Betätigungaexzenter 61 verschenkt wird.
-
In Fig. 13 ist ein Scharnier 80 dargestellt, daß an einem Kasten
81 und seinem Deckel 82 befestigt ist, wobei das Scharnier unter Verwendung eines
Verschlusses gegebildet ist, der dem des Verschlusses 10 der Fig. 1. ähnlich ist.
Das Scharnier 80 enthält die Scharnierteile 83 und 86. Das Scharnierteil 83 kann
z.B. eine Klammer sein, die fest an dem Deckel befestigt ist und ein nach außen
gebogenes Flanschteil 84 mit einem daran befestigten Scharnierstift 85 enthält.
Das Scharnierteil 86 weist einen Verschluß auf, der im wesentlichen dem Verschluß
10 ähnlich ist und in einer Befestigungs-kammer 87 verdeckt angeordnet ist, wobei
die Welle 89 dazu benutzt wird, den Verschluß an der Klammer zu befestigen, so daß
er in der zuvor beschriebenen Weise betätigt werden kann. Die Federklinke 90 des
Verschlusses weist in diesem Pall an seinem Hakenende einen im wesentlichen
geschlossenen
preis oder Bügel 91 auf, wie deutlich aus den Fig. 14 und 15 hervorgeht und ist
gedreht, so daß der Bügel zu dem Rest der Federklinke in einem Winkel von 900 angeordnet
ist. Durch den Bügel 91 verläuft der Scharnierstift 85, so daß der Kasten 81 und
sein Deckel 82 derart aneinander befestigt sind, daß der Deckel durch Verschwenken
um senke Verbindung zwischen dem Scharnierstift und dem BUgel 81 geöffnet werden
kann. Gewöhnlich werden an Kasten o.ä.- von beliebiger Länge zwei oder mehr Scharniere
80 befestigt.
-
Wenn der Deckel geschlossen ist (die gegenUberliegenden Seiten des
Deckels können in irgendeiner geeigneten Weise gesichert werden, wie z.B. durch
einen ttberwurfverschluß o.ä. oder sogar mit einem dem Verschluß 10 ähnlichen Verschluß,
der an dem Kasten befestigt und an einer an dem Deckel befestigten Ankerstange oder
Öse angreift) und der Verschluß innerhalb des Scharnierteiles 86 betätigt wird,
zieht sich der Deckel 82 fest gegen den Rand des Kastens 81 nach unten, und zwar
in der gleichen Weise, wie zwei Paneele zusammengezogen werden. Die von der Federklinke
90 ausgeübte Eompressionskraft hält den Deckel fest und nachgiebig geschlossen.
-
- Patentansprüche -