DE1802178A1 - Stroemungsmittelvorrichtung - Google Patents
StroemungsmittelvorrichtungInfo
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Description
Die Erfindung richtet sich auf eine verbesserte Konstruktion ifc Strömungsmittelpumpen und -motoren mit
einer zwischen der Zylindertrommel der Pumpe oder des Motors und einem Öffnungsblock angeordneten Ventilscbeibe,
die derart auf dem Öffnungsblock angeordnet
f ist, daß sie eine leichte Bewegung der Ventilscheibe
mit Bezug auf den Öffnungsblock gestattet. Die Ventilscheibe weist Ansaug- und Auslaßöffnungen auf, die von
Dichtungsanordnungen umgeben werden, welche einen ver- ™ formbaren Körper einschließen, der in Abhängigkeit vom
Strömungsmitteldruck wirksam wird, um den Dichtungskörper mit dem Öffnungsblock in Eingriff zu drücken,
wodurch ungeachtet etaer Fehlausrichtung der Teile der Pumpe oder des Motors eine Strömungsmitteldichtung aufrechterhalten
bleibt. In der Nähe der Dichtungsanordnungen sind strömungsmitteldruckempfindliche Flächen
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auf der Ventilscheibe vorgesehen, die eine Kraft zur Überwindung der Trennkraft zwischen der Yentilscheibe
und der Zylindertrommel der Pumpe erzeugen.
Die Erfindung besteht in fen neuartigen Konstruktionen,
Anordnungen und Vorrichtungen, die in der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform mit Bezug
auf die beigefügten Zeichnungen erläutert wird. Es zeigen:
Pig. 1 einen Schnitt durch eine Konstruktion einer Strömungsmittelpumpe
oder eines Strömungsmittelmotors in Ausführung der vorliegenden Erfindung,
Pig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch einen Seil der
Pig. 1,
Pig. 3 einen Schnitt nach der linie 3-3 der Pig. 1, Pig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Pig. 1,
Pig. 5 einen Schnitt nach der linie 5-5 der Pig. 1,
Pig. 6 einen Schnitt nach der Linie 6-6 der Pig. 1,
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Pig. 7 einen Schnitt durch eine abgewandelte Form der Erfindung, und
Pig. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 der Pig. 7.
Pig. 1 zeigt eine mit 10 bezeichnete Strömungsmittelpumpe oder einen Strömungsmittelmotor. Wenn die Vorrichtung
nach Pig. 1 als Pumpe arbeiten soll, dann dient die Welle 11 als Antriebswelle zum Drehen einer '
Zylindertrommel 12 der Pumpe 10. Wenn die Vorrichtung als Strömungsmittelmotor benutzt werden soll, dann
wäre die Welle 11 die angetriebene oder Abtriebswelle des Antriebsmotors 10.
In der Zylindertrommel 12 sind mehrere Zylinder 13 vorgesehen,
die je einen Strömungsmittelkolben 14 aufnehmen. Es sind Zylinderfutter oder Buchsen 14a vorgesehen,
in denen die Kolben 14 sich hin- und herbewegen. Sie ä
Pumpeneinrichtung ist in einem Gehäuse 15 enthalten. In dem Gehäuse ist ein Drucklager 16 zur AiAabme des Endes
der Antriebswelle 11 angeordnet.
Pur die Pumpe ist eine feste Taumelscheibe 20 vorgesehen.
Ss liegt jedoch auf der Hand, daß die vorliegende Erfindung hauptsächlich zum Betrieb mit Pumpen veränder-
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licher Verdrängung und einer Taumelscheibe mit veränderlichem
Winkel ausgelegt ist, obwohl zur Vereinfachung der Darstellung die feste !Taumelscheibe gezeigt ist.
Auf der Taumelscheibe 20 ist z. B. mittels Bolzen 22 eine Halteklammer 21 angeordnet. Die Kältekammer 21
erfaßt eine Platte 24, welche wiederum Gleitschuhe 25 erfaßt, die auf dem kugelförmigen Ende der Kolben 14
vorgesehen sind. Somit verursacht die Taumelscheibe beim Drehen der Trommel 12 der Pumpe durch die Welle
11 eine Hin- und Herbewegung der Kolben 14 innerhalb der Zylinder 13 zum abwechselnden Ansaugen und Verdrängen
von Strömungsmittel in die Zylinder bzw. aus den Zylindern.
■Auf einem Ende des Gehäuses 15 ist ein Öffnungsblock Torgesehen, der das Gehäuse einschließt und in bekannter
Weise an dem Gehäuse befestigt werden kann. Der Öffnungsblock 30 besitzt eine Mittelbohrung 31, durch die sich
die Welle 11 hindurcherstreckt. Zwischen der Zylindertrommel 12 und dem Öffnungsblock 30 ist eine Trommelscheibe
35, die zum Umlauf mit der Zylindertrommel 12 mit der Welle 11 in Antriebsverbindung steht, sowie
eine nichtumlaufende Ventilscheibe 36 angeordnet. Die ZyIladertrommel 12 kann jedochauch so hergestellt sein,
daß die Trommelscheibe 35 mit der Zylindertrommel 12 einstückig ausgebildet ist.
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Pig. 3 zeigt, daß die Ventilscheibe 36 auf ihren gegenüberliegenden
Seiten eine Bohrung 37 und einen Schlitz 38 aufweist. In der Bohrung 37 und dem Schlitz 38 der
Ventilscheibe 36 werden Stifte 40 aufgenommen, die in dem Öffnungsblock 30 gelagert sind. Die Stifte 40 stellen
die Ventilscheibe innerhalb der Anordnung fest, gestatten Jedoch eine leichte Relativbewegung der Ventilscheibe
mit Bezug auf den Öffnungsblock 30, um Pehlausriehtungen
auszugleichen.
In der Ventilscheibe 36 sind zwei Gegenbohrungen 41 und 42 gebildet, die durch kleine Bohrungen 43 abgefangen
werden. In den Gegenbohrungen 41 werden Druckknöpfe 48 und elastische Mittel 49 mit 0-Ringen aufgenommen, die
in der Konstruktion nach Pig. 1 eine Druckausgleichsfunktion in der im folgenden zu beschreibenden Pumpe
übernehmen.
In der Ventilscheibe 36 (s. Pig. 3) sind außerdem zwei bogenförmige Kanäle oder öffnungen 55 und 56 vorgesehen,
welche die Strömungsmitteleinlaß- und -auslaß- oder Druckkanäle für die Pumpe bilden. Hierzu passende Kanäle
(nicht gezeigt) sind in dem öffnungsblock 30 gebildet
und mit der Auslaßleitung von der Pumpe und der Einlaßleitung vom Sumpf verbunden.
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Pur jede der bogenförmigen Öffnungen 55 and 56 ist eine
Dichtungsanordnung 60 vorgesehen«, Die Diohtungsanordnaog
60 umgibt, wie in Fig. 2 gezeigt, die öffnungen and ist
auf dem Umfang der Öffnungen 55 and 56 innerhalb der Ventilscheibe
36 in einem abgestuften Bereich 58 mit einer druckempfindlichen Oberfläche 59 gelagert.
Die Dichtungsanordnung 60 für jede der bogenförmigen
öffnungen umfaßt einen Dichtungekörper 61, einen Druckkörper
oder elastischen Körper 62 und einen Halter 63$
die jeweils eine Merenform ähnlich derjenigen der öffnungen
55 und 56 haben. Der Dichtungskörper 61 erfaßt den Öffnungsblock 30 der Pumpe und kann aus Teflon oder
einem anderen entweder metallischen oder nichtmetallischen Material gebildet sein, vorausgesetzt, daß es
gute Dichtungseigenschaften und auch sonst gute Eigenschaften zur Verhinderung eines Herauspressest hat.
Diese Eigenschaften zur Verhinderung eines Herauspressens werden von dem Dichtungskörper 61 verlangt, um
sicherzustellen, daß weder der Dichtungskörper 61 noch der Druckkörper 62 von dem Strömungsmitteldruck in den
Bereich zwischen der Ventilscheibe 36 und dem Öffnungsblock 30 herausgedrückt werden. Die Druckkammer 62 besteht
aus gummiähnlichem oder einem anderen elastischen Material, daß sich unter dem Einfluß eines Strömungsmitteldruckes
verformen kann und so den Dichtungskörper
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61 mit dem Öffnungsblock 30 in Eingriff drückt. Der
Druckkörper 62 ist jedoch hauptsächlich ein Dichtungskörper und wirkt zusammen mit dem Dichtungskörper 61
als ein ringförmiger Kolben in Abhängigkeit von dem Strömungsmitteldruck und kann sich in Abhängigkeit von
dem in Frage kommenden Druck und der Zusammensetzung des verwendeten Materials verformen oder auch nicht.
Pur Druckkörper wie den Körper 62 können auch andere Formen benutzt werden, wie z. B. eine übliche O-Ringform.
Die Dichtungsanordnung ist so ausgelegt, daß, wenn die
Pumpe zusammengebaut ist, eine Verformung des Druckkörpers 62 stattfindet, wodurch eine Druckbelastung innerhalb
der Pumpe verursacht wird, so daß zwischen dem Dichtungskörper 61 und dem Öffnungsblock eine gewisse
vorgegebene Dichtungskraft vorhanden ist.
Die Pig. 4 und 5 zeigen, daß die Trommelscheibe 35 eine
Scheibe mit einer Reihe von nierenförmigen öffnungen
ist, wobei jede öffnung 70 mit einem der Zylinder 13 verbunden ist. Die öffnungen 70 sind bogenförmig ausgebildet,
wie aus Pig. 4 ersichtlich ist, und haben im allgemeinen eine geringere axiale Abmessung als die Zylinder
13) wie in Pig. 1 gezeigt, so daß auf der Trommelscheibe
35 eine Fläche 76 gebildet ist, die effektiv das Ende
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des Zylinders 13 teilweise schließt. Jedoch die Öffnungen 70 können gegebenenfalls zu derselben axialen Abmessung
erweitert sein wie der ZyIinter 13» vorausgesetzt, daß das Drucklager 16 die Kapazität für die erhöhte
Druckbelastung hat, die erforderlich wäre.
Die Trommelscheibe 35 ist auf der an die Tentilscheibe
36 angrenzenden Seite mit Ausnehmungen 72 und 73, die
die Öffnungen 70 umgebende, erhöhte Flächen 74 bilden sowie mit einer Reihe erhöhter Flächen 75 um den Auöenumfang
der Trommelplatte herum versehen. Durch Anwendung der angehobenen FlächenwLrd die Gesamtkraft, die
die Yentilecheibe und die Trommelscheibe auf dem Pumpenzylinder
12 hält, über einen eingeschnürten Bereich zur Einwirkung gebracht, wo«*durch ein hohes Flächendruckverhältnis
per Flächeneinheit geschaffen wird, das beim Abdichten der Trommelplatte gegen die Ventilplatte unterstützend mitwirkt. Auf der an die Zylindertrommel
12 angrenzenden Seite der Trommelplatte 35 sind erhöhte Bereiche 76, die die Öffnungen 70 umgeben,
und eine Reihe radialer erhöhter Rippen 71 vorgesehen, die sich zum Außenumfang der Trommelecheibe 35 hin erstrecken.
Wie auch bei den Flächen auf der anderen Seite der Trommelscheibe, gewährleistet die Anwendung
der erhöhten Bereiche 76 ein erhöhtes Flächendruckver-'hältnie
per Flächeneinheit, um eine gute Strömungs-
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mitteldichtaug am die öffnunjsn 70 herum za schaffen.
Die Hppen 71 sind so aasgebildet, daß sie die Trommelplatte 35 stützen und eine Verwerfung der Platte unter
hohen Strömungsmitteleindrücken verhindern.
Es ist ersichtlich, daß durch Steuerung des Bereiches der erhöhten Abschnitte auf jeder Seite der Trommelplatte
35 die auf alle Bereiche der Scheibe wirksame Dichtungskraft selektiv gesteuert werden kann. Ferner
hat die Trommelseheibe der in Präge stehenden Vorrichtung
nierenförmige öffnungen 70, die sich durch die Trommelscheibe 35 hindurcherstrecken. Es ist wahlweise
möglich, in einer Konstruktionsart, die bogenförmigen öffnungen, wie z. B. die öffnung 70 auf der einen Seite
der Trommelscheibe im Bereiche der Zylindertrommel schalenförmig auszunehmen, so daß sie in ihrer form allgemein
der Kreiform des Zylinders in der Zylinfertrommel
entsprechen. Es hat sich jedoch gezeigt, äsß durch Ausbildung
der Durchgangslöcher 70 entsprechend der Darstellung in Fig. 5 die Leistungsfähigkeit der Pumpe bei
gleichzeitiger starker Vereinfachung der Trommelscheibenberstellung
aufrechterhalten werden kann, da die hei der Herstellung der schalenförmig ausgenommenen Gestalt rings
um die Öffnung 70 herum erforderliche maschinelle Bearbeitung in Fortfall kommt.
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In Fig. 6 wird eine Haltevorrichtung 82 gezeigt, die auf
die Antriebswelle 11 aufgekeilt ist. Me HLteruQg 82 erfaßt
eine Schulter auf der Welle 11 und die Zylindertrommel wird mit der Welle 11 zusammengebaut und durch die Halterung
82 in Stellung gehalten. Auf der läterung 82 sind bogenförmige öffnungen 83 vorgesehen, um einen lichte«
Raum für die Kolben 14 su bilden. Der Halter 82 ist mit
bogenförmigen Flächen 83 versehen, so daß er die Enden der Buchsen 14a erfaßt und dazu dient, die Buchsen 14a
kraftschlüssig in den Zylindern 13 zu befestigen.
Während des Betriebes bewegen sich beim Drehen der Zylindertrommel
12 die Kolben 14 in eine Richtung erhöhter Verdrängung,wenn sie sich beispielsweise an der bogenförmigen Öffnung 55 vorbeibewegen, um Strömungsmittel
durch die öffnung 35 in den ZyIinfer einzuziehen, und
bewegen sich in eine Richtung verminderter Verdrängung, wenn sie sich z. B. an der bogenförmigen öffnung 36 vorbeibewegen,
um Strömungsmitteldruckdurch die öffnung 56
zuzuführen. Der Strömungsmitteldruck in der Druck- oder Förderöffnung 95 verformt den Druckkörper 62 der Dichtungsanordnung
60 und drückt den Dichtungskörper 61 in Eingriff mit dem Öffnungsblock 30 mit einer Kraft, die
dem Druck des übertragenen Strömungsmittels entspricht. Eine ähnliche Funktion findet in dem Bereiche der An-
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saugöffnang 55 statt, obwohl der Druckkörper 62 der Ansaugöffnung dem Strömungsmittelausaugdruck unterliegt.
Es darf somit in der Pumpenkonstruktion eine Fehlausrichtung vorhanden sin, während dennoch eine wirkungsvolle Pumpenfunktion aufrechterhalten bleibt, da die
Ventilscheibe 36 auf den Stiften 40 derart angeordnet ist, dafi sie eine Fehleinstellung gestattet, und die
Strömungsmitteldichtung zwischen der Tentilscheibe 36 |
und dem Öffnungsblock 30 im wesentlichen infolge der elastischen etrömungsmitteldruckempfindlichen Tätigkeit
der Dichtung·"anordnung 60 aufrechterhalten wird. Infolge
der Anwendung der Dichtungsanordnung 60 und der Druckoberflächen 59t die als eine der Trennkraft zwischen der
Yentilscheibe und der Trommelscheibe der Pumpe entgegenwirkende Druckbelastung wirken, können die öffnungen
größer gemacht und dadurch die Pumpendrehzahl und die Förderleistung erhöht werden. In einer normalen Konstruktion steigen bei einer Vergrößerung der öffnungen
70 die entwickelten Trennkräfte an. Es ist somit die Funktion der Druckausgüchsilächen einschließlich der
Fläche 59, einen Ausgbich für die größere Trennkraft bei
Vergrößerung der öffnung 70 zu schaffen.
Die Druckknöpfe 48, von denen zwei in den Figuren 3 und 7 gezeigt sind, obwohl zusätzlich weitere verwendet werden
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können, sind in der Yentilscheibe in den Bereichen zwischen den Ansaug- and Auslaßöffnungen 55 und 56
vorgesehen. Biese Knöpfe (oder Kolben), wie auch die Oberflächen 59» dienen einer Druckausgleich^unktion,
indem der Strömungsmitteldruck in den Zjlinderöffnangen
durch die Bobrungen 43 geführt tf.rd und die Knöpfe 48
gegen den Öffnungsblock 30 d:dfckt. Der Strömungsmitteldruck
wirkt auf den Bereich, der durch die Umfangsflache
der Druckknopfe 48 minus dem Bereich der Bohrutgsn 43 gebildet
ist, um die Yentilscheibe gegen die Trommelscheibe zu drücken und bei der Überwindung der Srennungskraft
zwischen der Ventilscheibe 36 und der Trommelscheibe
in den Bereichen zwischen den Öffnungen 55 und 56 der Yentilscheibe 36 unterstützend mitzuwirken. Die Größe der
O-Ringe 49 ist so bemessen, daß beim Zusammenbau der
Pampe ein Druck auf die Knöpfe 48 ausgeübt wird, um eine '
Yorbelastungsfunktion und eine Dichtungskraft zu schaffen,
bevor die Pumpe ihre vorgegebene Mindestdruckleistung erreicht.
Die Konstruktion der Figuren 7 und 8 zeigt eine abgewandelte Ausfübrungsform der vorliegenden Erfindung, in
welcher die Druckknöpfe 48 innerhalb des Öffnungsblockes 30 angeordnet sind und durch den Strömungsmitteldruck mit
der Ventilscheibe 36 in Eingriff gedrückt werden. Der
Druck wird vom Pumpenauslaß zu den Bohrungen 80 in dem
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Öffnungsblock herangeführt, um auf die Druckknöpfe 48
einzuwirken. Somit ist durch die Knöpfe 48 eine Druckbelastungsfunktion gegeben, um bei der Überwindung der
Trennkraft zwischen der Ventilscheibe und der Irommelscheibe
unterstützend mitzuwirken.
In der in Pig. 1 gezeigten Konstruktion nehmen die Druckknöpfe
48 den genauen Strömungsmitteldruck innerhalb des Zylinders 13 auf, der jeweils gegenüber den Druckknöpfen
vorhanden ist, so daß die Druckknöpfe 48 in Pig. 1 einer Druckausgleichsfunktion dienen. In der Konstruktion der
Pig. 7 wird auf jeden der Druckknöpfe ein gleicher Pumpendruck ausgeübt, so daß im Gegensatz zu der Druckausgleichsfunktion
in Pig. 1 eine Druckbelastungsfunktion gegeben ist. Die Konstruktion nach Pig. 7 kann auch so
ausgelegt werden, daß bei ihr ein vorgegebener fester Pumpendruck auf die Knöpfe 48 ausgeübt wird, wie er z. B.
durch eine ladepumpe oder andere Quelle herangeführt wird.
Es liegt ebenso auf der Hand, daß die Dichtungsanordnung 60 anstatt in der Ventilscheibe entsprechend der Darstellung
in Pig. 1 in dem Öffnungsblock 30 (obwohl nicht gezeigt) angeordnet werden kann. Der Betrieb der Dichtungsanordnung
wäre der gleiche, wenn sie in dem Öffnungsblock angeordnet ist.
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Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, schafft die
vorliegende Erfindung ein© Strömungsmittelpumpe oder
einen Strömungsmittelmotor von erhöhter Kapazität, da die öffnungen zu den Pumpenzjlindera eine vergrößerte
Fläche haben. Die vergrößerte Fläche wird äarch die Anwendung
von druckempfindlichen Flächen ermöglicht, die
dazu dieneoj, eine Dichtungskraft gemäß dem in den Pumpenöffnungen
vorhandenen Strömungsmitteldruck zu schaffen 9
um dadurch einen Ausgleich für die zwischen der Ventilscheibe und der Trommelscbeibe der Pumpe herrschende
Trennkraft herbeizuführen.
Infolge der Verwendung der Konstruktion mit schwimmender
Ventilscheibe gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Zylindertrommel 12 fest auf der Antriebswelle 11 gelagert
werden, und Fehlausrichtungen werden durch die schwimmende Ventilscbeibe ausgeglichen. Bei bekannten Konstruktionen
ist die Zylindertrommel oft so angeordnet, daß eine leichte Verschiebung oder Bewegung der Zylindertrommel
möglich ist, um einen Ausgleich für die Durchbiegung der Antriebswelle zu sehaffen. Den bekannten Vorrichtungen,
die zum Ausgleich von Fehlausrichtungen eine als schwimmende Zylindertrommel zu bezeichnende Vorrichtung
benutzen, ist allen die eine Schwierigkeit gemeinsam, daß die schwere Masse der Zylindertrommel bei
flexibler Aufhängung schwer zu kontrollieren ist und
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unter "bestimmten Schwingungsarten die Welle, auf der
sie gelagert ist, durchbiegen und eine Außergleichgewichtslage herbeiführen oder im Falle einer plötzlichen
starken Schwingung sich in einem solchen Ausmaße bewegen kann, daß die Dichtung zwischen ihr und der Trommelplatte und der Ventilsoheibe vollständig verlorengeht.
Außerdem ist durch die Verwendung der Konstruktion mit schwimmender Tentilplatte und der druckempfindlichen
Oberfläche zur Überwindung der Trenäraft zwischen der
Ventilscheib* der Trommelscheibe und dem Zylinderblock eine Zylind^ /bloekkonstruktion ermöglicht worden, bei
anstelle der an einem Ende teilweisen geschlossenen Zy» linderbohrungen in den brennten Konstruktionen Zylinderbohrungen
für die Kolben verwendet werden können, die sich durch den ganzen Zylinderblock hindur eher strecken.
Somit ist. die Herstellung des Zylinderblocks vereinfacht worden, indem die Maschinenbearbeitung der Zylinderbohrungen
bis auf eine bestimmte Tiefe in Fortfall kommt.
Obwohl hier verschiedene der Merkmale der Erfindung besonders
gezeigt und beschrieben wurden, liegt es doch für Fachleute auf der Hand, daß Abwandlungen verschiedener
Art vorgenommen werden können, ohne von dem Bereich der Erfindung abzuweichen.
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Claims (10)
1. Ströraungsmittelpurape oder -motor mit einer Zylindertrommel
und mehreren darin befindlichen Zylindern unä einem in jedem Zylinder hin- und herbeweglichen
Kolben, sowie einem an die Trommel angrenzenden Öff-
^ nungsblock und einer Ventilscheibe sswischen dem Öffnungsblock
und der Trommel, wobei sich die Zylindertrommel relativ zu der Ventilscheibe und dem Öffnungsbloek
dreht und die Ventilscheibe die Ansaug- und Drucköffnung (55, 56) einschließt, gekennzeichnet
durch eine jede Öffnung umgebende Dichtungsanordnung (58), die in der Ventilscheibe (76) gelagert
ist und einen Dichtungskörper in Berührung mit dem Öffnungsblock (30) aufweist, um eine Strömungsmittelabdichtung
für die Ansaug- und Drucköffnungen (55, 56)
P vorzusehen, sowie auf den Strömungsmitteldruck ansprechende
Mittel (62, 63) in der Dichtungsanordnung, die auf den Strömungsmitteldruck in den Öffnungen ansprechen,
um den Dichtungsüfcper (61) mit dem Öffnungsblock (30) in Eingriff zu drücken, wodurch bei Pehlausriehtung
zwischen der Ventilseheibe (76) und dem Öffnungsblock (30) eine Strömungsmitteldiehtung aufrechterhalten
wird.
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2. Strömungsmittelpumpe oder -motor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (76)
auf dem Öffnungsblock (30) derart angeordnet ist, daß sie eine Relativbewegung zwischen der Ventilecheibe
und dem Öffnungsblock gestattet.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylindertrommel (12) starr auf der Welle (11)
zum Umlauf mit dieser angeordnet ist. ™
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtungsanordnung (58) in einem abgestuften Bereich (58) in der Ventilscheibe
(76) angeordnet ist, der eine die Ansaug- und Druck-Öffnungen umgebende druckempfindliche Fläche (59)
einschließt, die eine Überwindung der Trennkraft zwischen der Zylindertrommel (12) und der Ventilscheibe
(76) beim Betrieb der Strömungsmittelpumpe (j oder des Strömungsmittelmotors bewirkt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 und jedem der Ansprüche
1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Druckknöpfen Va der Ventilscheibe, die bogenförmig zwischen
den Ansaug- und Drucköffnungen (55, 56) angeordnet sind und Strömungsmitteldruck von den Zylindern auf-
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nehmen können und in Abhängigkeit davon eine Ausgleichskraft auf die Yentilscheibe (76) ausüben
können.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch elastische Mittel (49), die in der Yentilscheibe
angeordnet sind und die Knöpfe (48) von der Yentilscheibe nach außen drücken, um eine Vorspannungsfunktion vorzusehen.
7. Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine zwischen der Ventilseheibe
und der Zylindertrommel (12) angeordnete Tromraelscheibe
(35), die mit beiden in Berührung ist.
8. Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bia 7, dadurch
gekennzeichnet, daß der Dichtungskörper (61) aus einem relativ unnachgiebigen Material hergestellt
ist und die Dichtungsanordnung ferner einen elastischen Körper (62) in&ingriff mit dem Dichtungskörper einschließt.
9. Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaug- und Drucköffnungen,
Dichtungskörper und elastische Körper eine bogenförmige Nierenform haben.
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10. Vorrichtung nach jedem der Ansprüche 1 bis 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsanordnung
(58) in der Ventilscheibe (76) angeordnet ist.
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C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
EHJ | Ceased/non-payment of the annual fee |