DE178554C

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Publication number: DE178554C
Application number: DENDAT178554D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 178554 KLASSE 4 c. GRUPPE

in STRASZBURG i. E.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. Januar 1906 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Absperren von weiten Gasrohren, wie sie z. B. in Straßenleitungen gebräuchlich sind, mittels einer Dichtungsblase, welche bei Unfällen, Rohrbrüchen oder wenn Ausbesserungen notwendig sind, in ein an das Gasrohr angeschlossenes, abschließbares Steigrohr eingeführt wird. Gemäß der Erfindung werden zum gasdichten Abschließen des Steigrohres zwei Ver-Schlüsse benutzt; von diesen soll der eine als ständiger Verschluß des Steigrohres dienen, während der andere, welcher nur zeitweise beim Einführen der Dichtungsblase in das abzusperrende Gasrohr benutzt wird, so ausgebildet ist, daß er einer zweiten Rohrleitung Durchtritt gestattet. Die Verschlüsse zeichnen sich bekannten Einrichtungen gegenüber dadurch aus, daß sie jederzeit einen guten, gasdichten Abschluß liefern, ohne besondere Befestigungsmittel notwendig zu machen und hierdurch Verzögerungen zu verursachen.

In beiliegender Zeichnung zeigt

Fig. ι im Schnitt und teilweise in Ansicht eine Gasleitung, die soeben mittels der neuen Vorrichtung abgesperrt wurde.

Fig. 2 läßt einen Schnitt durch eine Verschlußkapsel nach Linie A-B der Fig. 3,

Fig. 3 einen Blick auf die Kapsel von oben bei abgehobenem Schutzdeckel erkennen.
Fig. 4 stellt eine Einführungskapsel in Ansicht und teilweise im Schnitt nach Linie C-D der Fig. 5 und

Fig. 5 einen Blick auf dieselbe von oben dar.

Aus einer Hauptleitung, bei welcher mittels der neuen Vorrichtung ein Absperren des Gases bewirkt werden soll, führt in bekannter Weise ein Abzweigrohr α bis unter die Straßenoberfiäche senkrecht in die Höhe und endigt in einer Straßenkappe. Die Austrittsöffnung dieses Rohres α ist bei normalem Betrieb der Leitung durch eine Verschlußkapsel (Fig. 2) abgeschlossen. Ein Deckel b greift mit seinem Rande c über den Ventilteller d, dessen Gewinde einer Spindel e, durch welche beide verbunden sind, als Mutter und zur Führung dient. Um den Ventilteller ist ein Dichtungsring / gelegt. Soll nun das Rohr α gasdicht abgeschlossen werden, so wird bei gelockerter Spindel die Verschlußkapsel auf dessen Mündung gesetzt. Es legt sich der Deckel b auf die Oberkante des Rohres (Fig. 1); zieht man jetzt die Spindel e an, wobei sich der Ventilteller in den Rand c des Deckels b hineinschiebt, so wird der Dichtungsring f gegen die Rohrwandung gepreßt und bildet so einen sicheren Abschluß. Dabei drückt der Bund g der Spindel auf einen Gummiring h, so daß auch diese Durchtrittsstelle durch den Deckel abgedichtet ist. Eine aufgesetzte Kappe i verhütet das Eindringen von Wasser oder Unreinigkeiten in das Verschlußstück.

Soll die Absperrung des Gasrohres mittels der Dichtungsblase bewirkt werden, so kommt die Einführungskapsel (Fig. 4 und 5) zur Anwendung, bei welcher die Spindel e etwas umgeformt ist. Durch letztere führt ein Rohr k,

Claims

an dessen unterer Ausflußstelle die Dichtungsblase I befestigt ist. Der Spindelkopf ist so ausgebildet, daß eine Kappe m aufgeschraubt werden kann, die mittels einer Gummieinlage η die Eintrittsstelle des Rohres k abschließt. Unterhalb dieser Kappe m ist die Spindel als Vierkant ausgeführt, um sie mit Hilfe eines. Schlüssels ο anziehen zu können, wobei ihr Bund p den unter ihm liegenden Gummiring q

ίο gegen den Deckel b preßt und auch diese Durchgangsöffnung abdichtet. Oberhalb der Einführungskapsel kann das Rohr k durch einen Hahn r verschlossen werden.

Soll infolge eines Unglücksfalles, bei Rohrbrüchen usw., die Gasleitung abgesperrt werden, so bringt man einen stets bereitstehenden Karren, welcher Gummiblase. Einführungsdüse mit Rohr und Hahn sowie einen Kohlensäurebehälter enthält, an Ort und Stelle. Zunächst wird die Spindel e des in Fig. 2 dargestellten Verschlußstückes gelockert und dieses mit der Einführungskapsel gemäß Fig. 4 vertauscht, so daß das Rohr k mit daran hängender Gummiblase I durch die Abzweigung α bis zur Hauptleitung hingeführt werden kann. Die Befestigung der Einführungskapsel geschieht nun wie zuvor beschrieben. Der Deckel b wird auf die Rohrmündung aufgelegt und darauf die Spindel angedreht, so daß sich der Dichtungsring f gegen die Wandung preßt. Sitzt die Kapsel fest, so wird das Rohr k mit dem bereitstehenden Kohlensäure- oder Preßluftbehälter s verbunden und der Hahn r geöffnet, so daß sich die Blase I unter dem Drucke des in dem Behälter befindlichen Gases mit diesem anfüllen und die Leitung absperren kann. Ist der Hahn r geschlossen, so kann man nach Lösung der Verbindungsrohre aus demselben Behälter s an anderer Stelle ebenfalls Dichtungsblasen füllen.

Soll der Durchfluß in der Gasleitung wieder hergestellt werden, so öffnet man den Hahn r und läßt den Inhalt der Blase / ausströmen. Hierauf kann man die Einführungskapsel wieder mit der Verschlußkapsel gemäß Fig. 2 vertauschen.

Pate nt- A ν s PRü c η ε :

ι. Ein Rohrverschluß für das Steigrohr bei Gasleitungen, die mittels einer durch das Steigrohr eingeführten Dichtungsblase vorübergehend abgesperrt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zum ständigen Absperren des Steigrohres (a) eine Verschlußkapsel dient, die aus einem mittels eines Ringflansches auf der Mündung des Steigrohres gelagerten Deckel (b) und einem mit dem Deckel durch eine Schraubenspindel (e) verbundenen Ventilteller (d) besteht, so daß beim Anziehen der Spindel der in dem Rand (c) des Deckels geführte Ventilteller angehoben und ein um den Ventilteller gelegter Dichtungsring (f) gegen die Innenwandung des Steigrohres gepreßt wird.
2. Eine Verschlußkapsel gemäß Anspruch ι zum Absperren des Steigrohres beim Einführen einer Dichtungsblase in das vorübergehend abzusperrende Gaszuleitungsrohr, dadurch gekennzeichnet, daß das Einführungsrohr (k) für das Druckmittel in die Dichtungsblase (I) gasdicht innerhalb der den Deckel (b) und den Ventilteller (d) verbindenden Spindel (e) gelagert ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.