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Absperrvorrichtung mit einem als Rohrstück ausgebildeten Gehäuse mit
Spindeldorn und einer durch ein Druckmittel aufblähbaren Absperrblase als Verschlußstück
Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperrvorrichtung mit einem als Rohrstück ausgebildeten
Gehäuse und mit einem Spindeldom sowie einer über eine hohl ausgeführte Betätigungsspindel
betätigbaren und durch sie durch ein Druckmittel aufblähbaren Absperrblase als Verschlußstück.
Derartige Absperrvorrichtungen sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt;
sie sind zumeist so ausgebildet, daß sie in einen oder auf einen an der Durchflußleitung
befindlichen Stutzen ein- bzw. aufgesetzt werden. Auch ist die hohl ausgeführte
Betätigungsspindel bei einigen Ausführungsformen dabei so weit in das Rohr einführbar,
daß sie die aufblähbare Absperrblase mit ihrem Ende gegen den Boden der Rohrleitung
drückt. Derartige Absperrvorrichtungen werden zumeist zur Absperrung von Rohrleitungen
bei Ausbesserungsarbeiten oder zwecks Reinigung verwandt. Die aus elastischem Werkstoff
bestehende aufblähbare Ab-
sperrblase umschließt dabei im allgemeinen ein
stimseitig angeschlossenes und mit wenigstens einer seitlichen öffnung zum Einführen
von Luft in die Ab-
sperrblase versehenes Ende einer hohl ausgeführten Betätigungsspindel
oder eines Rohres dicht, wobei das andere offene Ende des erwähnten, mit der Absperrblase
versehenen Rohres oder der Spindel an eine Druckmittelquelle, z. B. eine Pumpe oder
an einen Druckgasbehälter, angeschlossen wird. Eine hin-., der abzusperrenden
Rohrreichende Abdichtung leitung hat man auf diese Weise nicht erzielen können,
und zwar auch dann nicht, wenn die Blase über Hilfsvorrichtungen möglichst fest
gegen den der Einführungsöffnung in der abzudichtenden Rohrleitung gegenüberliegenden
Rohrleitungsteil angedrückt wird. Insbesondere haftet den bekannten Vorrichtungen
der Mangel an, daß die Absperrblase dann vor allem, wenn sie in Leitungen mit höheren
Drücken verwendet werden soll, nicht mehr dicht schließt, weil sie an den Rohrwandungen
auch dann, wenn der Druck im Inneren der Blase erhöht wird, nicht mehr genügend
dicht anliegt und vom Medium weggedrückt wird.
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Ferner ist es bei Absperrvorrichtungen mit einem kolbenartigen Verschlußstück
aus elastischem Material bekannt, in der Gehäusedurchflußwand eine Vertiefung vorzusehen,
in die das Verschlußstück in der Schließstellung eingedrückt wird, so daß diesem
ein Halt erteilt wird und es nicht vom Medium weggedrückt werden kann. Die Ausbildung
von Absperrvorrichtungen mit einem durch ein Druckmittel aufblähbaren Absperrblase
als Verschlußstück sind durch die beiden zuletzt genannten Ausführungsformen in
keiner Weise beeinflußt oder nahegelegt worden. Bei einer Vorrichtung zum Absperren
der Verbindung zwischen übereinanderliegenden Räumen unterschiedlichen, periodisch
wechselnden Druckes ist vorgeschlagen worden, das Verschlußstück als einen aufblähbaren
im wesentlichen ringförmigen Blähkörper vorzusehen und das dem ringförmigen Blähkörper
zugeordnete Wandteil der Verbindung stark konkav auszubilden sowie an diese Ausbildung
weitere Stützflächen, z. B. Rundstäbe, anzuschließen. Bei der letztgenannten Ausführungsforin
wird zwar eine bessere Halterung des aufblähbaren Verschlußstückes herbeigeführt
-, jedoch ist eine spezielle Formgebung, z. B. spanabhebende Bearbeitung oder eine
andere Verformungsarbeit zur Herstellung des Gehäuses im Bereich des Verschlußstückes
erforderlich.
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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die Nachteile der bekannten
Einrichtungen zu vermeiden und dabei den Aufbau der Absperrvorrichtung zu v ereinfachen,
um eine Herstellung ohne wesentliche spanabhebende Bearbeitung oder einer anderen
aufwendigen Verformungsarbeit bei absoluter Dichtheit zu erreichen.
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Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß bei Anordnung von Sitzteilen
für das Verschlußstück im Gehäuse in den Ein- und Austrittsstutzen im Bereich der
Blase umlaufende, zusätzliche Dichtflächen bildende Profile als Sitze für die Absperrblase
eingesetzt sind. Zweckmäßig können die Profile aus aufgeschweißten Halbrohren gebildet
sein. Bei Spezialausbildungen des Rohres können zwischen zwei umlaufenden Profilen
weitere nicht umlaufende, als
Widerlager für die aufblähbare Absperrblase
dienende Bodenprofilierungen vorgesehen sein. Weiterhin schlägt die Erfindung vor,
in der aufblähbaren Absperrblase in bekannter Weise ein an der Spindel befestigtes
Aufspannmittel vorzusehen, daß hier je-
doch glockenförmig ausgebildet ist
und zum Unterstützen der Abdichtung des Spindeldomes dient.
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Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind vor allem darin zu
sehen, daß auf einfachste Weise mittels der Anordnung der Profile in dem Gehäuse
der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung ein Wegdrücken der Absperrblase nicht mehr
erfolgen kann. Gleichzeitig wirken die Profile als Dichtringe und Sitze, gegen die
die Blase durch ein in ihr Inneres eingeführtes Druckmittel fest angedrückt wird.
Es wird somit bei einfachster Herstellung selbst bei hohen Drücken eine sichere
Abdichtung erzielt. Bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung
können dabei einfache Rohre Verwendung finden. Im folgenden wird die Erfindung an
Hand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher
erläutert; es zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße
Absperrvorrichtung, Fig. 2 einen Schnitt in Richtung A-B durch den i Gegenstand
nach Fig. 1.
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Die in den Figuren dargestellte Absperrvorrichtung besteht in ihrem
grundsätzlichen Aufbau aus dem Gehäuse 1 mit Spindeldom 5 und einer
über die Betätigungsspindel 2 betätigten, als Verschlußstück die- 1
nenden
Absperrblase 3. Letztere ist mittels eines über die als Hohlspindel ausgebildete
Betätigungsspindel 2 zugeführten Druckmittels aufblähbar. Das Gehäuse
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ist ein Rohrstück. Es hat als Sitz für die Absperrblase 3 eingesetzte
umlaufende Profile 4, im Ausführungsbeispiel in Form von Halbrohren. Damit ist eine
einwandfreie Abdichtung gewährleistet. Die Fig. 1
läßt im übrigen erkennen,
daß die Absperrblase 3 im aufgeblähten Zustand auch den Spindeldom
5 dicht abschließt, wobei der Rand 6, der durch Ansetzen des aus einem
Rohrstück bestehenden SpiTideldomes 5
an das Gehäuserohrstück entsteht, den
Sitz für diese Abdichtungsfunktion der Absperrblase 3 bildet. Die Absperrblase
3 legt sich dabei dicht gegen alle genannten Dichtflächen 4, 6, so
daß im Ergebnis eine spanabhebende, Bearbeitung nicht erforderlich ist und sowohl
Gehäuse 1 als auch Spindeldom 5, Betätigungsspindel 2 und Absperrblage
3 aus einem geeigneten Kunststoff, der allen korrosiven Branspruchungen gewachsen
ist, aufgebaut werden können. Die Absperrblase 3 selbst kam aus Kunststoff
oder aus Gummi bestehen, Die Führung der Betätigungsspindel 2 im Spindeldom
5 erfolgt auf an sich bekannte Weise, wobei auf den Spindeldom
5 ein Deckel 7 aufgesetzt und in diesem die Spindel 2 geführt ist.
Zur Abdichtung kann eine Stopfbuchse 8 vorgesehen sein. Strichpunktiert ist
in Fig. 1 die Stellung angedeutet, in der die Absperrblase 3 in den
Spindeldom 5 mit Hilfe der Betätigungsspindel 2 eingezogen ist. Hier ist
erkennbar, daß im Innern der Absperrblase 3 angeordnete Aufspanrunittel
9 das dichte Anpressen der Ab-
sperrblase gegen den Spindeldom bewirken,
und zwar auch dann, wenn das Druckmittel aus der Absperrblase 3 entfernt
ist, so daß das in der Rohrleitung 1
geführte fluide Medium in den Spindeldom
5 nicht eintreten kann.