DE235637C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits Füllventile für nasse Gasmesser bekannt geworden, welche erst durch Drehen des aufgesetzten Fülltrichters geöffnet werden und nach Entfernen des letzteren zwangsweise verschlossen werden.

Die Erfindung betrifft die weitere Ausbildung eines solchen Füllventils.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, und zwar

ίο zeigt Fig. ι einen lotrechten Schnitt durch eine Einfüllvorrichtung bei abgenommener Verschlußkappe und aufgesetztem Trichterende in der Einfüllstellung, Fig. 2 einen zugehörigen Querschnitt nach Linie A-B der Fig. ι in der Abschlußstellung, Fig. 3 einen lotrechten Schnitt durch eine etwas abgeänderte Ausführungsform des Einfüllstutzens nebst Trichter und Ablaßrohr, Fig. 4 einen Schnitt hierzu nach Linie C-D und Fig. 5 einen entsprechenden lotrechten Schnitt bei in Offenstellung befindlichen Organen.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, trägt der Stutzen ι des Gasmessers das Ventilgehäuse, welches aus den beiden Teilen 2 und 3 zusammengesetzt ist. Der Gehäuseteil 3 besitzt in seinem oberen Teil eine zentrale, konische Bohrung 4 zur Aufnahme des entsprechend gestalteten Hahnkükens 5, welches auf seiner Außenseite einen Druckflanschring 6 trägt, mit dessen Hilfe es durch die Überwurfmutter 10 mit Bezug auf das Ventilgehäuse gesichert wird. Das Hahnküken besitzt in seinem unteren Teil eine zentrale Bohrung 7, an deren unteres Ende sich Queröffnungen 8 anschließen, welche mit einander diametral gegenübersitzenden Öffnungen 9 des Gehäuseteiles 3 zum Zusammenfallen gebracht werden können, wenn Wasser durch das Hahnküken in den Gasmesser gelangen soll.

Die zentrale Öffnung 7 des Hahnkükens geht im oberen Teil in eine weitere konische Bohrung 11 über, welche der Umfläche der Trichterspitze 12 entspricht, die eine der Bohrung 7 entsprechende zentrale Öffnung 13 aufweist. Der Umfang des Trichters 15 trägt zwei radiale, einander diametral gegenüberstehende Ansätze 17, für welche das Hahnküken in seinem oberen Teil zwei einander gleichfalls diametral gegenüberstehende Schlitze 16 aufweist. Um den Trichter 15 in das Gehäuse einführen und mit dem Hahnküken 5 kuppeln zu können, muß natürlich die Überwurfmutter mit einer entsprechenden Ausnehmung 14 und Schlitzen versehen sein, und außerdem weist sie eine die Drehung des Trichters ermöglichende Aushöhlung 18 auf. Zwecks Begrenzung der Drehbewegung des Einfülltrichters ist außerdem in die Überwurfmutter ein Anschlagstift 19 eingesetzt, welcher sich in der Drehungsebene der Trichteransätze befindet; derselbe, muß daher zweckmäßig derart angeordnet sein, daß beim Auftreffen des einen Ansatzes das Hahnküken sich in Abschlußstellung befindet, und es muß dann auch die Öffnung der Überwurfmutter gerade mit den Ansätzen des Trichters zusammenfallen, um letzteren hiernach ohne weiteres abnehmen zu können. Während des Nichtgebrauches der Einfüllvorrichtung wird sie zweckmäßig durch eine über das Kopfteil der Überwurfmutter 10 zu schiebende Kappe 20 verschlossen, welche durch eine Kette 0. dgl. am Gehäuse des Gasmessers befestigt ist.

Um die Stellung der Überwurfmutter io mit Bezug auf das Gehäuseteil 3 zu sichern, kann noch eine Stell- oder Sicherungsschraube 21 vorgesehen sein.

Bei der in Fig. 3 bis 5 veranschaulichten abgeänderten Ausführungsform der Vorrichtung ist das Absperrküken durch ein Ventil, und zwar gleichzeitig in Verbindung mit einem weiteren Rückschlagventil ersetzt. Hierzu ist das Gehäuseteil 3 etwas länger gestaltet zur Aufnahme des auf seinem Kopf mit Radialschlitzen versehenen Ventilkörpers 23, dessen obere, zentrale Öffnung entsprechend der Spitze 16 des Trichters 15 eingerichtet ist. An die Öffnung 24 schließen sich nach unten zu zwei radiale, durch den Ventilkörper führende Queröffnungen 25 an, welche in der Offenstellung gemäß Fig. 5 mit Kanälen 26 der Überwurfmutter 10 in Verbindung stehen, die in den vom Ventilkörper freigegebenen Ringraum 27 münden. Der letztere steht seinerseits durch achsiale Öffnungen 28 mit dem darunter befindlichen Innenraum 29 des Gehäuseteiles 3 in Verbindung, der durch eine Querwand 30 nach unten hin abgeschlossen wird. Die letztere weist Durchgangsöffnungen 31 sowie eine zentrale Bohrung 32 zur Führung der Spindel 33 eines Rückschlagventils 34 auf, welches auf seiner Oberseite zur Erzielung eines dichten Abschlusses eine Gummiklappe 35 trägt und unter dem Einfluß einer das untere Ende der Ventilspindel umschließenden Druckschraubenfeder 36 steht. Die Ausbildung des Füll- oder Ablaßventils von nassen Gasmessern als Rückschlagventil ist an sich bereits bekannt. Das untere Ende der Schraubenfeder wird durch eine in die Mündung des Gehäuseteiles 3 eingeschraubte Stellscheibe 37 abgestützt, welche eine zentrale Bohrung zur Führung der Ventilspindel sowie Durchgangsöffnungen 3S für das nachzufüllende Wasser besitzt.

Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung gestaltet sich ähnlich der in Fig. 1 veranschaulichten Einrichtung. Nach Abnahme der Schutzkappe 20 wird die Trichterspitze mit ihren Ansätzen in die Überwurfmutter 10 geschoben, bis eine Kupplung der Ansätze mit dem Kopfteil des Ventilkörpers 23 erfolgt ist. Durch Drehung des Trichters erfolgt jedoch nicht nur eine Mitnahme, sondern auch eine achsiale Verschiebung und damit gleichzeitig eine Senkung des Ventilkörpers unter Mitnahme des Trichters, bis er die in Fig. 5 gezeigte Stellung einnimmt. In dieser Stellung ist für das in den Trichter 15 gelangende Wasser ein freier Durchgang zum Gasmesser geschaffen, da bei seinem Niedergang gleichzeitig das Rückschlagventil 34 unter Zusammendrücken der Feder 36 geöffnet worden ist. Will man nun den Trichter wieder entfernen, so muß man ihn um den gleichen Drehungswinkel zurückdrehen, wobei dann aber gleichzeitig eine zwangsweise Rückführung des Ventilkörpers 23 in seine obere Anfangsstellung gemäß Fig. 3 erreicht wird, während das Rückschlagventil 34 sich unter der Einwirkung seiner Schraubendruckfeder 36 wieder schließt, so daß also ein doppelt gesicherter Abschluß des Gasmessers nach außen hin erreicht ist.

Die für den Einfüllstutzen vorgesehenen Ab-Schlußvorrichtungen kommen zweckmäßig auch für den unteren Wasserablaßstutzen zur Anwendung ; nur benutzt man zu ihrer Bedienung an Stelle des Trichters ein mit gleichartiger Spitze ausgestattetes, gebogenes Ablaßrohr 39, welches zweckmäßig durch eine Kette 40 an einem oberen drehbaren Ring 41 des Trichters angeschlossen ist. Es ist also die vollkommen sichere Gewähr geboten, daß bei entsprechender Einrichtung des Einfüll- und Ablaßstutzens nach dem erfolgten Nachsehen des Gasmessers seitens eines Arbeiters oder Kontrollbeamten auch stets beide Stutzen tatsächlich geschlossen sind.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Füllventil für nasse Gasmesser, welches bei Entfernung des Einfülltrichters zwangsweise verschlossen wird, dadurch ge- go kennzeichnet, daß die Spitze des Fülltrichters mit äußeren, radialen Führungsansätzen (17) versehen ist, für welche die

. Überwurfmutter (10) nebst dem Absperrorgan entsprechende radiale Ausnehmungen aufweisen, um durch Einführen jener Spitze eine unmittelbare Kupplung des Trichters mit dem Absperrorgan zu erzielen, welches durch eine von einem Anschlagstift (19) begrenzte Drehung des Trichters in Offenstellung gebracht wird.

2. Füllventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das als Absperrorgan dienende Hahnküken (5) einen äußeren Druckflansch (6) sowie eine der Trichtermündung angepaßte zentrale Öffnung (7) aufweist, von deren unterem Ende Queröffnungen (8) abzweigen, die in der Offenstellung mit Öffnungen (9) des Gehäuseteiles (3) zusammenfallen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.