DE1778490U - Dose aus feinblech. - Google Patents

Description

• G e b r a u c h s m u s t e r a n m e 1 d u n g "Gegen Korrosion geschützte Patentdeckeldose aus Feinblech".
• Bei Dosen aus Feinblech, die durch Eindrückdeckel verschlossen werden, sogenannten Patentdeckeldosen, auch wenn diese innen verzinnt oder lackiert sind oder beiden Innenschutz zugleich haben, tritt immer wieder während der Lagerung und/oder des Verbrauchs des Inhaltes trotzdem inwendig mehr oder weniger s. starke Rostbildung auf, wenn solche Dosen mit flüssigem Gut auf wässriger Basis gefüllt sind, wie beispielsweise mit Klebstoffen oder mit Farben auf Basis von Kunstharz-Dispersio-

  nen.

• Die Ursache für diese Rostbildung liegt darin begründet ; dass der Innenschutz an den Stellen bis auf das blanke Blech abgerieben wird, die den Preßsitz der Deckel bewirken.
• Versuche mit Deckeln aus plastischen Kunststoffen wie beispielsweise aus Polyvinylchlorid oder Polyäthylen oder aus Phenolharzen oder anderen nicht korrodierenden Materialien, haben gezeigt, dass durch das Einpressen derartiger Deckel in den Spannring von Patentdeckeldosen aus Blech kein Abrieb bewirkt wird und infolgedessen auch keine Rostbildung eintritt. Die gleiche Feststellung wurde gemacht, wenn der Spannring, der den Deckel aufzunehmen hat ganz aus Kunststoff gefertigt ist und der Eindrückdeckel in bisher üblicher Weise aus verzinntem oder lakkiertem Blech besteht. Die Verhinderung von Rostbildung oder anderer Korrosion bei Patentdeckeldosen aus Feinblech, ist natürlich erst recht dann gegeben, wenn sowohl der Spannring als auch der Deckel aus Kunststoffen hergestellt sind. Der gleiche vollkommene Rostschutz wird auch dann schon erreicht, wenn der Spannring aus Blech einen Randschutz für die den Deckel aufzunehmende Öffnung aus plastischem Kunststoff erhält und der Eindrückdeckel entweder ganz aus Kunststoff besteht oder ebenfalls nur mit einem Randschutz aus Kunststoff versehen ist.
• Das mit dieser Gebrauchsmusteranmeldung übergebene Modell A einer Patentdeckeldose aus Feinblech zeigt einen Dosen-Eindrückdeckel aus Plastik (Polyäthylen), eingedrückt in einen Spannring aus Blech, dessen Öffnung mit einem Randschutz aus plastischem Kunststoff (Polyäthylen) versehen ist. Der Randschutz zeigt dazu noch einen gelochten Steg für das Abstreifen des Pinsels und die Pinsellagerung.

  Das weiter übergebene Modell B zeigt eine Patentdeckeldose

  aus Feinblech mit einem Doseneindrückdeckel aus Presskunst-

  stoff (BaSSS), ebenfalls eingedrückt in einen Spannring ;

  dessen Öffnung wie bei A durch einen Randschutz aus Plastik

  (Polyäthylen) geschützt ist.

Claims (3)

1. Schutzansprüche 1) Dose, insbesondere aus innen verzinntem oder lackiertem oder auch verzinntem und lackiertem Schwarzblech, dadurch gekennzeichnet, dass der Eindrückdeckel aus Kunststoff besteht.
2. 2) Dose nach Anspruch 1) dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring, welcher den Eindrückdeckel aufzunehmen hat, aus Kunststoff besteht.
3. 3) Dose nach Anspruch 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des Spannringes aus Blech einen Randschutz aus vorteilhaft plastischem Kunststoff hat.