CH494687A

CH494687A - Behälter für flüssige und pastöse Materialien

Info

Publication number: CH494687A
Application number: CH997268A
Authority: CH
Inventors: Meier Kurt
Original assignee: Leichtfassfabrik Ag
Priority date: 1968-07-04
Filing date: 1968-07-04
Publication date: 1970-08-15

Description

Behälter für flüssige und pastöse Materialien
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für flüssige und pastöse Materialien, mit einem praktisch kreiszylindrischen Mantel aus steifem Werkstoff und einer innerhalb desselben angeordneten, sackförmigen, biegsamen und flüssigkeitsdichten Hülle, deren oberer Rand um die Oberkante des genannten Mantels herumgelegt und zusammen mit der Peripherie eines Deckels durch einen Klemmring gehalten ist.

Die bekannten Behälter dieser Art, welche beispielsweise zum Transport von Ölen, Farben usw. verwendet werden, weisen den Nachteil auf, dass der obere, nach aussen umgebogene Randteil der biegsamen Hülle in direkter Berührung mit dem Klemmring kommt und infolgedessen durch die Betätigung des üblicherweise verwendeten Kniehebelverschlusses leicht beschädigt wird. Eine derart beschädigte, d.h. in ihrem oberen Teil aufgerissene Hülle ist aber nicht mehr flüssigkeitsdicht und lässt sich somit auch nicht mehr verwenden.

Gemäss der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch behoben, dass an der Aussenfläche des Behälters, zwischen dem nach aussen umgebogenen Randteil der biegsamen Hülle und dem genannten Klemmring, ein ringförmiges Schutzelement angeordnet ist, das eine Beschädigung der Hülle durch den Klemmring verhindert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das genannte Schutzelement ein fest mit dem Behältermantel verbundener Metallring. Grundätzlich kann das Schutzelement aber auch aus einem anderen Werkstoff, beispielsweise einem geeigneten Kunststoff bestehen.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform ist das Schutzelement in Form eines elastischen, abnehmbaren Bandes ausgebildet.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht.

Fig. 1 zeigt einen solchen Behälter in vereinfachter Perspektivansicht, wobei Behältermantel, Deckel und Klemmring der Klarheit halber auseinandergezogen wurden,
Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Deckelrand,
Fig. 3 ist ein Schnitt durch den oberen Behälterrand und Fig.4 zeigt in einer Schnittdarstellung den oberen Behälterrand nach dem Aufsetzen des Klemmringes.

Der in Fig. 1 dargestellte Behälter weist einen praktisch kreiszylindrischen Mantel 1 auf, welcher aus einem steifen Material, beispielsweise aus einem Kunststoff besteht. Der Boden 2 und der obere Rand 3 des Mantels sind aus Festigkeitsgründen aus einem stärkeren Werkstoff, z.B. Stahlblech, hergestellt.

Die Behälteröffnung kann durch einen Deckel 4 verschlossen werden, dessen Randquerschnitt aus Fig. 2 hervorgeht.

Der Deckel 4 legt sich mit seiner Dichtung 5 gegen die darunter befindliche Oberkante des Behältermantels und wird in dieser Lage durch einen Klemmring 6 gehalten. Letzterer ist vorzugsweise als Hohlprofilring ausgebildet und weist einen Kniehebelverschluss 7 auf, mit welchem er in seiner Aufsetzlage gegen die Peripherie der oberen Mantelkante bzw. des Deckelrandes gepresst werden kann.

Der obere Rand des Behältermantels ist gemäss Fig. 3 mit einer elastischen Dichtung 10 versehen, welche im Zusammenwirken mit der Deckeldichtung 5 einen flüssigkeitsdichten Abschluss des Behälters gewährleistet. Im Innern des Mantels 1 befindet sich eine biegsame, flüssigkeitsdichte, sackförmige Hülle 8, deren obere Randpartie nach aussen umgebogen ist, um die Ringdichtung 10 herumläuft und sich gegen die Aussenfläche des Mantels 1 anlegt. Um nun einen direkten Kontakt dieses Hüllenrandes mit dem Klemmring 6 zu verhindern, ist am Oberteil des Behältermantels ein Schutzring 9 angeordnet, welcher den Hüllenrand gegen den Behältermantel presst und damit festhält.

Beim Verschliessen des Behälters wird somit, nach dem Aufsetzen des Deckels 4, der Klemmring 6 gemäss Fig. 4 von aussen um den Deckelrand und den Oberteil des Schutzringes gelegt und durch Betätigung des Kniehebelverschlusses gespannt. Da weder die Deckelkante noch der Kniehebelverschluss mit der Hülle in Berührung kommen können, ist eine Beschädigung der letzteren völlig ausgeschlossen.

Der Schutzring 9 ist bei vorstehend beschriebenem Ausführungsbeispiel aus Metall gefertigt und ist mit dem Behältermantel fest verbunden. Er könnte aber auch ohne weiteres aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt sein. Auch wäre es möglich, statt dieses Ringes ein elastisches, abnehmbares Band vorzusehen, das beim Einsetzen der Hülle in den Behältermantel einfach über den oberen Hüllenrand gestreift werden kann.

Claims

PATENTANSPRUCH

Behälter für flüssige und pastöse Materialien, mit einem praktisch kreiszylindrischen Mantel aus steifem Werkstoff und einer innerhalb desselben angeordneten, sackförmigen, biegsamen und flüssigkeitsdichten Hülle, deren oberer Rand um die Oberkante des genannten Mantels herumgelegt und zusammen mit der Peripherie eines Deckels durch einen Klemmring gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussenfläche des Behälters, zwischen dem nach aussen umgebogenen Randteil der biegsamen Hülle und dem genannten Klemmring, ein ringförmiges Schutzelement angeordnet ist, das eine Beschädigung der Hülle durch den Klemmring verhindert.

UNTERANSPRÜCHE 1. Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Schutzelement ein fest mit dem Behältermantel verbundener Metallring ist.

2. Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Schutzelement ein Kunststoffring ist.

3. Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Schutzelement in Form eines elastischen, abnehmbaren Bandes ausgebildet ist.