DE1769378U - Entleerungsverschluss fuer behaelter. - Google Patents

Description

• Entleerungsverschluss für Behälter Die Neuerung betrifft einen Entleerungsverschluss für Behälter, insbesondere für Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einem tüllenartigen Unterteil und zwei Stopfen aus elastischem Kunststoff mit im Abstand angeordneten abdichtenden Ringlamellen zum Vierschliessen und Abfüllen eines Behälters.

  In der Zeichnung ist der Gegenstand der Neuerung verdeutlicht.

  Eszeigen :

  Fig. 1 den Entleerungsverschluss im Schnitt ;

  Fig. 2 die Draufsicht auf den Verschlußstopfen ;

  Fig. 3 den Gießstopfen im Schnitt ; Fig. 4 den Verschlußstopfen nach Fig. 1 von unten gesehen und Fig. 5 das tüllenartige Unterteil in Draufsicht.
• In neuer Feise ist der Entleerungsverschluss, der am tüllenartigen Unterteil 2 in der Fand 1 eines Behälters befestigt ist, mit Ausnehmungen 4 im Kragen 3 versehen und die Verschluß-und Gießstopfen 7. 8 mit nasenartigen Haken 9 ausgerüstet, die beim Einsetzen der Stopfen 7.6 in die Tülle 2 die Ausnehmungen 4 der Tülle 2 durchgreifen

  und durch Verdrehen unterlassen. Dadurch sind die Stopfen 7S

  mitder Tülle 2 verriegelt und so gegen lierauzdrucken durch

  inneren"berdruck im SeMItey oer durch Seiiesdyßk hervorge-

  rufen durch Abstützen des Behälters mit des Rohrsntzen des Ab-

  fülletop. feiie 8 auf den i'. and eines gesich-ert.

  Die rechtwinkligen cken des Eragens 3 es tllenar'Mn Snter-

  der : nwt nte md

  teils 2 sind nach unten abgewinkelt und bilden Anschläge 5 für

  die Stopfen 7.8, deren Nasenartige Haken 9 in der Schließsteilung

  daran anliegen* Zur Anbringung einer PlombierMn. für den Transport

  der Behälter sind der Kragen 3 es tailenartigen Unterteils 2 und

  derVerschlußatopfen 7 ait Bohrungen 6 und 10 versehen, die in

  der Schließstellung Sereinanderlieen.

  der 6, , hließetellung übereinanderlief-e,., t.

Claims (1)

1. S e h fl t c h e SchutzansprUche Entleerungsverschlnss fr Behälter insbesondere fSr Flssigkeits- behälter, bestehend aus dem in der Behälterwand angebrachten tollen- gespr en uß opfe3s7 Me artigen Unterteil mit Kragen und einem aus elastisches nststoff gespritztenVerscluSstöpfen Tmä inem Sdeßetpfn die uit is Ab- stand angeordne&en Eingamellen versehen sind dadurch g e k e nn- z e 1 o hn e t t dass das tüllenartige Unterteil (2) Ausnehsmgen (4) iN fragen (3) aufweist und die Stopfen (7S) mit nasenartigen Haken (9) versehen sind, die beim Einsetzen der Stopfen (7. 8) in 4ie Tail (2) die Asnebmangen (4) arehreifes und urch Verdrehen w sent urek dle en rle unterlassen,wodurch ie Stopfen (T. 8) ait der Slle (2) verriegelt sind. sind. z e i c h n e t, dass die rechtwinkligen cken der usBebsungen (4) des Fragens (3) der Tlle (2) Bach unten abgewinkelt sind und dee iÇra de h mt md alsAnschläge (5) fr ie Sasen (9) er Stopfen (7. 8) diesen. Entleerusgsverschlusa naeh den Ansprüchen 1) und 2) dadurch g e- k e n n z e i c h s e t dass das tllensrtige Unterteil (2) im Kragen (3) mit Bohrungen (6) versehen ist us dasa der Terschluss- stopfen (7) Bahrungen (10) aufweist, ie in der Shlieatellung übereinander liegen.