DE176500C

DE176500C -

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Publication number: DE176500C
Application number: DENDAT176500D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT,

Die Erfindung bezieht sich auf eine Heberspülvorrichtung nach Patent 163506. Bei dieser erfolgt der Zufluß des Wassers zu dem Spülkasten durch zwei durch Schwimmer gesteuerte Ventile, und zwar befindet sich der Schwimmer des einen Steuerhebels in einem mit dem Spülkasten in Verbindung stehenden Behälter, der Schwimmer des anderen Steuerhebels, der in seiner schließenden Tiefstellung durch eine auslösbare Sperrvorrichtung niedergehalten wird, dagegen in dem Spülkasten selbst.

Gemäß der vorliegenden Erfindung findet an Stelle der beiden den Wasserzufluß regelnden Steuerhebel nebst Schwimmer nur ein'einziger Steuerhebel Verwendung, dessen Schwimmer in dem mit dem Spülkasten in Verbindung stehenden Behälter angeordnet ist. Dieser Steuerhebel ist je nachdem, ob für das Zuflußventil ein oder zwei Hilfsventile Anwendung finden, entweder als Kniegelenkhebel oder als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Gemeinsam ist beiden Ausführungsformen jedoch, daß sie den Wasserzufluß sowohl während des Sinkens als auch während des Steigens des Schwimmers zulassen und ihn nur in der abgefangenen Sperrlage abschließen.

Die Zeichnungen stellen zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes im Längsschnitt dar, und zwar:

Fig. ι mit nur einem Hilfsventil für das Zuflußventil, bei dem der Steuerhebel als Kniegelenkhebel ausgebildet ist, und

Fig. 2 mit zwei Hilfsventilen für das Zuflußventil, bei dem der Steuerhebel als Doppelhebel ausgebildet ist.

Es bedeutet b den eigentlichen Spülkasten, der durch das Rohr/an die Wasserleitung angeschlossen ist und der einen Heber ρ besitzt, der in üblicher Weise das Spülwasser nach dem Becken des ,Aborts führt. Für den ,Wasserzufluß ist in die Rohrleitung f ein Plattenventil g eingebaut, das mit einem Hilfsventil i (Fig. 1) oder mit zwei Hilfsventilen i und V- (Fig. 2) versehen ist. Die Hilfsventile sind selbstschließend und werden mittels Steuerhebel und Schwimmer geöffnet. . Der Schwimmer 1 hat seinen Platz innerhalb eines besonderen, mit dem Spülkasten b durch eine kleine Bodenöffnung q und eine Zuflußöffnung η verbundenen Gefäßes 0, in welchem der Wasserspiegel während der Entleerung des Spülkastens erheblich langsamer als in diesem sinkt.

Der zur Steuerung der Hilfsventile dienende Hebel, an welchem der Schwimmer 1 befestigt ist, ist in Fig. ι als Kniegelenkhebel und in Fig. 2 als Doppelhebel ausgebildet. Er trägt eine Sperrnase r, über welcher ein. als Winkelhebel ausgebildeter Sperrhebel s, s¹ angeordnet ist, der durch geeignete Mittel

Claims

bewegt wird. Dieser Sperrhebel s, s¹ wirkt auf den Steuerhebel in der gleichen Weise wie bei der Einrichtung-nach Patent 163506. Bei dem durch Fig. 1 veranschaulichten . Ausführungsbeispiel ist der Steuerhebel als ein um e drehbarer Kniegelenkhebel ausgebildet, dessen aufeinander liegende Schenkel k und m bei α gelenkig miteinander verbunden sind. Ein verstellbarer Anschlag d begrenzt die Abwärtsbewegung des Schenkels m, so daß beim Steigen des Schwimmers / und Überschreiten einer bestimmten Stellung sich der Steuerhebel auch um den Gelenkbolzen a bewegen, kann. Sowohl während seines Schwingens um α wie auch um e kann daher der Schenkel k des Steuerhebels auf das Hilfsventil i drücken und es öffnen. Nur in seiner abgefangenen, auf der Zeichnung dargestellten Stellung bleibt er während der Dauer dieser Sperrung ohne Einwirkung auf das Ventil.

Bei dem durch Fig. 2 veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist der Steuerhebel als gewöhnlicher zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen Arme k und m sich um den Zapfen e drehen. Sowohl beim Sinken wie auch beim ersten Steigen des Schwimmers / drückt der Arm m gegen das Hilfsventil i und hält es offen. In der \abgef angenen, auf der Zeichnung dargestellten Stellung übt' er jedoch keinen Druck mehr auf das Ventil aus. In dieser Lage ist der Schwimmer / aber tief genug eingetaucht, um nach erfolgter Auslösung der Sperrklinke s, s^l genügend Auftrieb zum weiteren Steigen zu besitzen. Es drückt alsdann der Schenkel k auf das Hilfsventil ζ¹ und öffnet es zur Herbeiführung eines erneuten Wasserzuflusses und Einleitung der Heberwirkung zwecks Spülung der Anlage.

Der Zweck und die Wirkungsweise der beschriebenen Einrichtungen sind im übrigen die gleichen wie bei der Spülvorrichtung nach Patent 163506.

■ Patent-Anspruch:
Heberspülvorrichtung nach

Patent

163506, -dadurch gekennzeichnet, daß zum Einlassen des Wassers in den Spülkasten nur ein Steuerhebel (m, k) angeordnet ist, dessen Schwimmer (I) in dem mit dem 5P Spülkasten (b) in Verbindung stehenden Behälter (0) untergebracht ist und der bei Einbau nur eines Hilfsventil als Kniegelenkhebel, bei Einbau zweier Hilfsventile aber als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.