DE1763276U - Einsteckschloss. - Google Patents

Description

• GEBRAUCHSMUSTER-ANMELDUNG.

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  Anmelder ; &a ÖGhsDelmenhorst, WeberatraBe Ir. 3

  n 3D S g

  Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf ein Einsteokechloj welche

  alsRechts-oder Linksschloß Verwendung findet.

  Es sind bereits Einsteckschlosser in den versohiedenaten AusfQhrun-

  gen bekannt geworden, bei welchen die SchlojSfalle feet im Geäuae des

  Schlosses eingebaut ist. Dadurch ist es nicht möglich, daß man bei

  einer noch innen oder bei einer nach außen aufschlagenden Tür « in

  und dasselbe Schloß verwenden kann. Es ist deshalb erforderlioh je

  nach Aufschlagen einer Tür ein linkee oder ein rechten Schloß zu

  verwenden.
• Das vorliegende Gebrauchsmuster hat nun den Zweck ein Einsteckschloß zu schaffen das als linkes und als rechtes Schloß zu verb wenden ist.
• Das Neue besteht nach dem Gebrauchsmuster darin, daß die Sohloitalle einen offenen Schlitz besitzt und zu beiden Seiten und zwar der

  Drückernuß abgewandten S. ite zwei gleichstarke Anaätze aufweistp

  wobei die schmalen Steglängskanten die Schloßtallerimoätze zu bei-

  denSeiten überragen. Ein weiteres Merkmal beim Gegenstand nach dem

  Gebrauchsmuster besteht darin, daßdie Schloßfalle auf einem Ansatz, eines mit einem Schlitz versehenen, winkelig abgebogenen Mitnehmerstückes lose aufliegt und in einem ausschraubbaren Bolzenzapfen gegelagert ist. ./. Ein Vorteil bei Ausbildung der Schlo@falle besteht darin, daß nach Herausschrauben eines Gewindebolzens die Schloßfalle um 180° ge-

  schwenkt werden kann und somit das vorher als LinkNwchloJS rerwende-

  te Schloß nunmehr als Rechtschloß verwendbar ist.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes nach dem Gebrauchsmuster dargestellt und es zeigt: Abb. 1 eine Vorderansicht des Einsteckschlossen mit teilweiaer abgebrochener Schloßdecke, Abb. 2 eine Seitenansicht der Schloßstirnwand mit eingearbeitetem Profil der Schloßfalle,

  Abb. 3 eine Draufsicht von bb. 1 in Schnitte

  Abb. 4 und 5 Ansichten der Schloßfalle.
• Zwischen den beiden Schließdecken 1 und 7 ist die Schloßfalle mit ihren beiden gleichgroßen Ansätzen 4 und 5 eingeführt. Sie besitzt einen offenen Schlitz 2, in dem ein Stift 19 geführt wird und liegt lose auf einem Ansatzstück 11, welches auf einen mit einem Schlitz 8 versehenen Mitnehmerstück 9 auf. Die Schloßfalle wird hierbei nur

  durch einen lose eingreifenden Zapfen des Gewindebolzens 10 gehal-

  ten.

  In der Stirnwand 16 ist das Profil der Schloßfalle eingearbeitet und

  dient als Fuhrung derselbenDie DrUckemuS 3 beeilst einen Hebelarm

  12 und liegt dieser zwischen dem Winkel des Mitnehmeratückes 9 und

  Bolzen 19 während das untere Drückesnußende eine Klammer aufweist

  die mit einer Feder 13 in Verbindung steht.

  Beim Ausklinken der Schloßfalle sus der Tür nach DrehendarDr&cker-

  nuß 3 wird die Spannung der Feder 15 überwunden, währmd btim Ein-

  schnappen der Schooßfalle diese von der Feder 15 festgehalten wird.

• Die Schloßdecke 1 besitzt eine Bohrung 18, durch die der Bolzen 10 beim Umstellen der Schloßfalle beim Herausschrauben austreten kann, ohne dos Schloß auseinander nehmen zu müssen. Mit 17 sind Führungsstifte für das Mitnehmerstück 9 gezeigt.

Claims (1)

1. SCHUTZAN SPRUCHE. . Einsteckschloß dadurch gekennzeichnete daß die mit einem 0fje-* nen Schlitz (2) versehene Schloß : talle zu beiden Seiten der Bartb- ckernuß(3) abgewandten Seite wei gleich starke Ane&te (4§) besitzt, wobei die Stegkanten (6) die beiden Ans&tze (45 <M beidenSeiten überrrgen* 2.Einstecksoh1. oß nfioh Anspruch 1,. dadurch gekennzeichnet. dd 41. Schloßfalle auf einen Ansatzstück (11) einee mit einem Schlitz (8) versehenen, winkelig abgebogenen itnehmerstüokea (9) auf- liegtund lose in einem Zapfen (10) gelagert Ist. 3t Einsteckschloß nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet.... nach Ausschrauben der Bolzens (10) aus dem Ansatzstück (11) 41. SchloBfale um 1800 schwenkbar tat. 4*EinsteckschloJS nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekennzeichnete dajt die Schlitze (2t8) übereinander liegend angeordnet sind. 5* Einsteckschloß nach Anspruch 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet mß die mit einem Hebelarm (2) versehene DruckemuS (3) mit einer Feder (13) und einer Klemme (14) in Verbindung steht.