DE1761038U

DE1761038U - Hoehenverstellbarer tisch.

Info

Publication number: DE1761038U
Application number: DEH21715U
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Heckmann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1956-05-09
Filing date: 1956-05-09
Publication date: 1958-02-06

Description

"Höhenverstellbarer Tisch"

Die Neuerung bezieht sich uf einen höhenverstellbaren Tisch mit teleskopartig ausziehbaren Beinen und mit einer für alle Beine gemeinsamen, vorzugsweise unter der Tischplatte angeordneten und von Hand bedienbaren Verstellvorrichtung zum Ein-bzw. Ausziehen der Deine und Festhalten in einer beliebigen Stellung. Es sind bereits höhenverstellbare Tische bekannt, deren Verstellmechanismus jedoch das Gesamtgewicht des Tisches erheblich erhöht. Diese bekannten Mechanismen bestehen außerdem aus mit Hebelarmen arbeitenden Getrieben, die nur wenige feste Höheneinstellungen zulassen.

Die lieuerun ; bezwect ein eiterbildung der höhenver-

stellt-aren Tische mit dem Ziel, eine stufalose Höhenverstellung

mit einer Verstellvorrichtuug zu erreichen, die das Gesamtge-

wicht des Tisches nur unwesentlich erhöht, und einfach in der

Anordnungund Bedienun-ist, und besteht dem., enag darin, daß

die ein-bzw. ausziehbaren Teile der Beine mittels biegsamer, sowohl Zug als auch Druck übertragbarer ellen, Schläuche o. dgl. mit der Verstellvorrichtung verbunden sind.

In weiterer Ausgestaltung der Neuerung können die biegsamen Wellen, Schläuche o.dgl. vorteilhaft in Rohren geführt sein, die sich vorzugsweise von einem festen Teil des Tisches in der Nähe der Befestigungspunkte der Wellen oder Schläuche an der Verstellvorrichtung bis zu den festen Teilen der Beine erstrecken und an Stellen einer Richtungsänderung in einem Bogen verlegt sind.
Nach einem anderen Merkmal kann bei Verwendung von biegsamen Schläuchen zur Übertragung der Verstellbewegung die Biegsamkeit der Schläuche von den Befestigungspunkten an der Verstellvorrichtung an bis zu mindestens annähernd einer dem Gesamtausziehbereich der Beine entsprechenden Länge aufgehoben sein, Z B. durch Anordnung von Rundeisen innerhalb der Schläuche. Hierbei können die Rundeisen unmittelbar mit der Verstellvorrichtung verbunden sein, z. B. durch Versplinten oder Einklemmen in einem durch eine Schraube zusammengepreßten Schlitz, und die Schläuche können vorteilhaft auf den Rundeisen befestigt sein.
In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Verstellvorrichtung im wesentlichen aus einer in der Mittellängsachse des Tisches liegenden, mit Links-und Rechtsgewinde versehen und durch handkurbeln bedienbaren Spindel bestehen oder aus zwei beiderseits der Nittellängsachse des Tisches parallel nebeneinander liegenden, mit Links-und Rechtsgewinde versehenen durch Handkurbeln bedienbaren und miteinander in Antriebsverbindung stehenden Gewindespindeln, auf der oder denen mit entsprechendem Gewinde ausgestattete, mit den biegsamen Wellen oder Schläuchen verbundene Supporte gelagert sind, die ein den Gewihdespindeln entsprechendes Gewinde vorzugsweise Gewindemuttern aufweisen.
Bei einem Tisch mit einer in der Mittellúngaachae des Tisches liegenden Gewindespindel können die Supporte vorteilhaft im Abstand von dem mit der Spindel in Eingriff stehenden Gewinde auf nicht mit Gewinde versehenen Teilen der Spindel geführt sein. Ferner können die Supporte gegen Verdrehen um die Achse der Spindel gesichert sein, z. B. durch Querstreben des Tisches, an denen die Supporte auf breiter Fläche anliegen.

Zweckmäßig können die Supporte im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sein, wobei mit dem Gewinde auf der Spindel in Eingriff stehende Gewindemuttern in der Mitte der Grundseite der Dreiecke und Führungshülsen an den Spitzen der Dreiecke angeordnet sind. Zur Sicherung der Supporte gegen Verdrehen können diese an den die Längsseiten des Tisches verbindenden Querstreben angeordnet sein, wobei an diesen die Führungsrohre für die biegsamen Wellen oder Schläuche befestigt sein können. Nach einem anderen Merkmal der Neuerung können die

festen Teile der Beine an ihren Enden mit vorzugsweise konisch

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verlaufenden Hülsen aus Messing oder einem anderen geeigneten

Metall versehen sein, in denen die ein-bzw. ausziehbaren Teil.

der Beine gleiten, die mindestens an ihren Enden au@ Messingstäben o. dgl. bestehen. Ferner können die Messingstäbe an ihren Enden mit einem kugeligen Knopf zum Aufsitzen auf den Boden versehen sein.

In der Zeichnung ist die Neuerung in zwei Ausführungformen beispielsweise dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines höhenverstellbaren Tisches mit zwei parallel nebeneinander liegenden Gewindeapindeln, mit deren Hilfe über biegsame Schläuche die beweglichen Teile der Beine ein-bzw. ausziehbar sind, und Fig. 2 zeigt eine Ansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 in Pfellrichtung II, Fig « 3 zeigt in größerem Maßstab die Befestigung eines biegsamen Schlauches an der Verstellvorrichtung und dessen

Führung zum beweglichen Teil eines Beines und

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Fig. 4 zeigt in ebenfalls vergrößertem Maßstab die Führung des beweglichen Teiles im festen Teil eines Beines. Fig. 5 zeigt eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht auf einen Tisch, bei dem die Verstellvorrichtung von einer einzigen in der Mittellängsachse des Tisches liegenden Gewindespindel aus erfolgt.
Der Tisch nach den Figuren 1 und 2 mit der Tischplatte 1, den unter der Tischplatte gelegenen Rahmenteilen 2 bis 5 und den vier Beinen 6 his 9 zeigt unter der Tischplatte zwei im Abstand voneinander parallel liegend angeordnete Querstreben 10, 11, die die Rahmenteile 2, 3 verbinden. An diesen Querstreben sind zwei parallel nebeneinander beiderseits der Mittellängaachse 12"-12 gelegene Spindeln 13,14 gelagert, die bis zur Mitte auf der einen Seite mit Rechtsgewinde 15, auf der anderen Seite mit Linksgewinde 16 versehen sind. Die Spindel 13 ist auf einer Seite über die Querstrebe 11 hinaus verlängert, ragt durch den Rahmenteil 4 und endet dort mit einer Handkurbel 17. Die Spindel 14 ist auf der anderen Seite über die Querstrebe 10 hinaus verlängert, ragt durch den Rahmenteil 5 und endet mit einer Handkurbel 18. Mit Hilfe von Kettenrädern 19, 20 und einer Kette 21 stehen die Spindeln 13, 14 miteinander in Antriebsverbindung derart, daß an einer Drehbewegung der einen Spindel die andere Spindel teilnimmt.
Auf den Spindel 13, 14 zwischen den Querstreben 10, 11 sind Supporte 22, 23 gelagert. Diese weisen dem Gewinde der spindeln entsprechendes Gewinde bzw. mit diesem Gewinde ausgestattete Muttern auf und bei einer Drehbewegung der Spindeln bewegen sich die Supporte 22, 23 von ihrer dargestellten Ausgangs-

lage neben den Querstreben 10, 11 aus in Richtung auf die Tisch-

mittezu.

An den Supporten 22, 23 sind, wie auch näher aus Fig. 3

hervorgeht, Zug und Druck übertragende biegsame Schläuche 24 mit Hilfe von in die Enden dieser Schläuche hineingesteckten und mit diesen fest verbundenen Rundeisen 25 befestigt, die mit den Supporten durch z. B. Splinte 26 versplintet sind. Die Biegsamen Schläuche 24 sollen in dem Ausführungsbeispiel aus schraubenförmig gewundenem Draht bestehen, über den vorteilhaft ein Band aus einem weicheren Material, z. B. Kupfer, gewickelt ist, das sich zum Teil in die Zwischenräume der einzelnen Drahtwindungen einlegt. Derartige Schläuche sind beispielsweise unter der Bezeichnung "Biax-Schläuche" bekannt. Die Schläuche sind so ausgebildet, daß sie biegsam sind, aber in Längsrichtung nicht zusammengedrückt oder auseinandergezogen werde@ können. Es können selbstverständlich auch Schläuche ohne einen weicheren Überzug Verwendung finden. Auch brauchen die Schlauche nicht aus schraub benfõrmig gewundenem Draht bestehen. Wesentlich ist nur, daß sie sich leicht biegen lassen. Gegebenenfalls konnte auch ein biegsamer Draht benutzt werden.
Die Schläuche 24 führen von den Supporten 22,23 aus zu den einzelnen Beinen 6 bis 9, und zwar zu den in diesen teleskopartig ein-bzw. ausziehbaren Beinen 27. In den Querstreben 10, 11 und den festen Teilen der Beine 6 bis 9 sind bogenförmig verlegte Rohre 28, gelagert, in denen die biegsamen Schläuche 24 gleiten. Die teleskopartig ein- bzw. ausziehbaren Beine 27 sind innerhalb der Beine 6 bis 9 in Messinghülsen 29 gelagert.
Wie Fig. 4 näher darstellt, können die festen Beine 6 bis 9 an ihren Enden mit konisch auslaufenden Messingführungen 30 versehen sein. in denen an den ein-bzw. ausziehbaren Beinen 27 angeordnete oder diese übergreifende Measingstabe 31 gleiten.

Zum Aufsitzen auf dem Boden sind die Messingstãbe 31 mit einem

kugeligen Knopf 32 versehen.
Fig. 5 zeigt eine einfachere Ausführung der Verstellvorrichtung nach Fig. 2. Statt der zwei Spindeln 13, 14 ist unter der Tischplatte in der Mittellängsachse des Tisches eine einzige durchlaufende Spindel 33 vorgesehen, die wiederum zwischen den Querstreben 10, 11 Links-und Rechtsgewinde 15, 16 aufweist. Die Supporte, an denen die biegsamen, in Rohren geführten Sohläuche 24 befestigt sind) sind aus dem Vollen als dreieckige Platte hergestellt oder aus einzelnen Streben im wesentlichen drei-

eckffirmig ausgebildet. Die Rohre für die Schläuche 24 sind in

Fig. 5 nicht mit eingezeichnet. In der Mitte der Grundseite 34 eines Dreieckes ist die mit dem Gewinde auf der Spindel 33 in Eingriff stehende Mutter 35 fest gelagert. Die Seitensohenkel 36,37 führen nach den Tischenden zu und weisen ein Führunglager 38 auf, das auf dem nicht mit Gewinde versehenen Teil 39 der Spindel gleitet. Gegen ein Verdrehen um die Achse der Spindel 33 sind die Supporte dadurch gesichert, daß ihre Seitenschenkel 369 37 auf breiter Fläche unter den Querstreben 10, 11 an diesen anliegen.
Bei einem Tisch mit einer einzigen, in der Mitte angeordneten Spindel könnten die Gewinde und die zugehörigen Nuttern auch an die äußeren Enden der Spindel verlegt sein, wobei die Führung der Supporte in der Mitte der Spindel erfolgt.
Das Bewegen, insbesondere das Aufwärtsbewegen des Tisches könnte auch durch den Einbau von Federn, vorzugsweise Schraubenfedern, erleichtert oder überhaupt bewirkt werden.
Im letzten Fall müßten Rasteinrichtungen vorgesehen werden, um den Tisch in einer bestimmten Höhe zu arretieren. Die Spindel mitsamt den Handkurbel würden dann entfallen.
Die Anordnung der Schläuche 24 zur Übertragung der Bewegung der Spindeln bzw. der Sup orte in eine Ein-bzw. Ausziehbewegung der beweglichen Teile der Tischbeine verbilligt die Herstellung höhenverstellbarer Tische außerordentlich. Ausserdem wird das Gewicht solcher Tische wesentlich herabgesetzt."" Ein Vorteil der Erfindung liegt auch darin, daß die Beine des Tisches gekrümmt gestaltet sein können bis auf den Teil der Beine, in dem das herausschiebbare Endstück gleitet.

Dies ist möglich infolge des biegsamen Schlauches oder der biegsamen Weller der bzw. die sich jeder Form des Tischbeines an-

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Claims

Sohutzansprüche 1. Höhenverstellbarer Tisch mit teleskopartig ausziehbaren Beinen und mit einer für alle Beine gemeinsamen, vorzugweise unter der Tischplatte angeordneten und von Hand bedienbaren Verstellvorrichtung zum Ein-bzw. Ausziehen der Beine und Festhalten in einer beliebigen Stellung, dadurch gekennzeichnet, daß die ein-bzw. ausziehbaren Teile der Beine mittels biegsamer, sowohl Zug als auch Druck übertragbarer Wellen, Schläuche (24) o. dgl. mit der Verstellvorrichtung verbunden sind.
2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsamen Wellen, Schläuche (24) o. dgl. in Rohren (28) geführt sind, die sich vorzugsweise von einem festen Teil (z. B. 10 oder 11) des Tisches in der Nähe der Befestigungspunkte der Wellen oder Schläuche an der Verstellvorrichtung bis zu den festen Teilen der Beine erstrecken und an Stellen einer Richtungänderung in einem Bogen verlegt sind.
3. Tisch nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegsamkeit der zur Übertragung der Verstellbewegung dienenden Schlauches (24) von den Befestigungspunkten an der Verstellvorrichtung an bis zu mindestens annähernd einer dem Gesamtausziehbereich der Beine entsprechenden Länge aufgehoben ist, z. B. durch Anordnung von Rundeisen (25) innerhalb der Schläuche (24).
4. Tisch nach Anspruch 3t dadurch gekennzeichnet, daß die zur teilweisen Aufhebung der Biegsamkeit der Schläuche (24) dienenden Rundeisen (25) unmittelbar mit der Verstellvorriohtung verbunden sind, z. B. durch Versplinten oder Einklemmen in einem durch eine Schraube zusammengepreßten Schlitz, und die Schläuche (24) auf den Rundeisen (25) befestigt sind.
5. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellvorrichtung im wesentlichen aus einer in der Mittellängsachse des Tisches liegenden, mit Links-und Rechtsgewinde (15,16) versehenen und durch Handkurbel bedienbaren Spindel (33) oder aus zwei beiderseits der Mittellängsachse (12-12) des Tisches parallel nebeneinander liegenden, mit Links-und Rechtsgewinde (15, 16) versehenen, durch Handkurbeln (17,18) bedienbaren und miteinander in Antriebverbindung stehenden Gewindespindeln (13, 14) besteht, auf der oder denen mit entsprechendem Gewinde ausgestattete, mit den biegsamen Wellen oder Schläuchen (24) verbundene Supporte gelagert sind.
6. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 5 mit einer in der Mittellängsachse des Tisches liegenden Gewindespindel, dadurch gekennzeichnet, daß die Supporte im Abstand von dem mit der Spindel (33) in Eingriff stehenden Gewinde auf nicht mit Gewinde versehenen Teilen (39) der Spindel (33) geführt sind.
7. Tisch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Supporte gegen Verdrehen um die Achse der Spindel gesichert sind z. B. durch Querstreben (10, 11) des Tisches, an denen die Supporte auf breiter Fläche anliegen.
8. Tisch nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Supporte im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sind, wobei mit dem Gewinde auf der Spindel (33) in Eingriff stehende Gewindemuttern (35) in der Mitte der Grundseite (34) der Dreiecke und Führungshülsen (38) an den Spitzen der Dreiecke angeordnet sind.
9. Tisch nach den Ansprüchen 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen aus dreieckförmigen Platten gebildeten Supporte unter die Längsseiten des Tisches verbindenden Querstreben (10, 11) angeordnet sind.
10. Tisch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9e dadurch gekennzeichnet, daß an den Querstreben (10, 11) die Führungsrohre (28) für die biegsamen kellen oder Schläuche (24) befestigt sind.
11. Tisch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bin 10e dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegen, insbesondere das Aufwärtsbewegen des Tisches durch den Einbau von Federn, vorzugsweise von Schraubenfedern erleichtert oder überhaupt bewirkt wird.
12. Tisch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Teile der Beine an ihren Enden mit konisch verlaufenden Hülsen (30) aus Messing oder einem anderen Metall versehen sind, in denen die ein-bzw. ausziehbaren Teile der Beine gleiten, die mindestens an ihren Enden vorzugsweise aus messingstäben (31) bestehen.

13* Tisch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Messingatäbe (31) an ihren Enden mit einem kugeligen Knopf (32) zum Aufsitzen auf dem Boden versehen sind. nach nmndlicher Verhandlung beschlossen :

Das Gebrsuohsuster 761 038 wird dadurch teilweise ge- löschte daS die bisherigen 13 Ansprüche durch folgende 11 Ansprüche ersetzt werden :

1.Hheverstellbarer Tisch mit teleakopartig ein-und aus- iehbaren BeinteileH und mit einer für alle Beine ge- seinsaen unter der Tischplatte angeordneten, von Band bediehbaren Verstellvorrichtunß zum stufenloaen Ein- bzw. Ausziehen der auf dem Boden aufstehenden Beinteil uuu Festhalten in einer beliebigen Stellung, dadurch aekeitnzeielute-ut daß die ein-und auaziehbaren Tolle der Tischbeine in an sich bekann er Weise mittels biegsamer, Su ud Di'. ck Übertragender und in Rohren geführter ScLIuuhc, Drahte üder biegsamer Stangen mit der Verstellvorrchtung,-verbunden sind.

2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daS die oberen landen der Schläuche, Drähte oder biegsamen Stangen (24) in a sich bekannter Weise mit der Verstellvorrioh- bun Stichels Rundßtangen (25) starr verbunden sind, die mindestens eine der gesasten Ausziehlänge der Beine entsprechende Länße aufwpiaen.

3, Tisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundstang<m (25) unmittelbar mit der VerstellvorrioRong verbunden sind, z. B. durch Versplinten oder Einklemmen in einem durch eine Schraube zusammengepreßten Schlitz, und die Schläuche (24) auf den Rundeisen (25) befestigt sind.

4. Tisch nach den Ansprüchen 1 bie 3 dadurch gekennseiohnt, daß die Verstellvorrichtung in an sich bekannter Weit im wesentlichen aus einer in der Yittellangsachae dwe Tieohew

liegenden, mit Links-und Rechtsgewinde (15, 16) versehenen und durch Handkurbeln bedienbaren Spindel (33) oder aus zwei beiderseits der Mittellängsachse (12-12) des Tisches parallel nebeneinander liegenden, mit Links-und Rechtsgewinde (15, 16) versehenen, durch handkurbeln (17,18) bedienbaren und miteinander in Antriebsverbindung stehenden Gewindespindeln (13, 14) besteht, auf der oder denen mit entsprechendem Gewinde ausgestattete, mit den Schläuchen, Dräten oder biegsamen Stangen (24) verbundene Supporte gelagert sind.

5. Tisch nach den Ansprüchen 1 bis 4, mit einer in der Mittellängsachse des Tisches liegenden Gewindespindel, dadurch gekennzeichnet, daß die Supporte im Abstand von dem mit der Spindel (33) in Eingriff stehenden Gewinde auf nicht mit Gewinde versehenen Teilen (39) der Spindel (33) geführt sind.

6. Tisch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Supporte gegen Verdrehen um die Achse der Spindel gesichert sind z. B. durch Querstreben (10, 11) des Tisches, an denen die Supporte auf breiter Fläche anliegen.

7. Tisch nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Supporte im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sind, wobei mit dem Gewinde auf der Spindel (33) in Eingriff stehende Gewindemuttern (35) in der Kitte der Grundseite (34) der Dreiecke und Führungshülsen (38) an den Spitzen der Dreiecke angeordnet sind.

8. Tisch nach den kqrüchen 5 bis 7, dadurch gekennzeich- nete daß die im wesentlichen aus dreieckformigen Tiatten gebildeten Supporte unter die Längsseiten des Tisches verbindenden Queretreben (10, 11) angeordnet sind.

g. Tisch nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, daß an den Querstreben (10, 11) die Führungsrohre (28) für die Schläuche, Drähte oder biegsamen Stangen (24) befestigt sind. 10. Tisch nach einem oder mehreren der Sache 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Teile der Beine an ihren Enden mit konisch verlaufenden Hülsen (30)

aus Messing oder einem anderen Metall versehen sind, in denen die ein-und ausziehbaren Teile der Beine gleiten, die mindestens an ihren Enden vorzugsweise aus Messingstäben (31) bestehen.

11. Tisch nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Messingstäbe (31) an ihren Enden mit dnem kugeligen K ? pf (32) zum Aufsitzen auf dem Boden versehen eind*

Im übrigen wird der Löschungsantrag zurückgewiesen.

Von den Kosten des Verfahrens werden die amtlichen jeder Partei zur Hälfte auferlegt, die außeramtlichen gegeneinander aufgehoben.

Tatbestand EntscheidungBgrUnde PP*