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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Nähetiketten
und geht aus von einer Etikettenschneid- und -faltmaschine mit einer Einrichtung
zum registerhaltigen, taktweisen Vorschieben des Etikettenbandes, mit einem fotoelektrischen
Taster zum Feststellen von registerhaltig auf dem Etikettenband angeordneten Markierungen,
mit einer Steuereinrichtung zum Unterbrechen des Antriebs nach jeder Förderung eines
Etiketts, mit einem Messer zum Abtrennen des jeweils vordersten Etiketts und mit
Faltwerkzeugen zum Falten des Etiketts, wie sie durch die USA.-Patentschrift 1 984657
bekanntgeworden ist. Auch zeigt das USA.-Patent 2279 843 bereits einen vertikalen
Führungskanal für das abgetrennte Etikett.
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Im Stand der Technik ist es üblich gewesen, daß die Näherin jedes
Etikett, das sie an einem Kleidungsstück anbringt, zunächst am losen Ende der bedruckten
oder gewobenen endlosen Rolle von Etiketten ergreift und das Etikett in der Mitte
des Bereiches der bedruckten Angabe faltet, so daß Teile der Angaben auf der Vorder-
und der Hinterseite der gefalteten Etiketten liegen. Das Etikett wird von Hand von
der Rolle der Etiketten abgetrennt, und seine Enden werden in den Saum eines Kleidungsstückes
eingefügt und durch die Nähmaschine darin festgenäht. Das lose Ende des Bandes auf
der Rolle wird dann fallen gelassen und muß von Hand wieder ergriffen werden, wenn
ein anderes Etikett gebildet und an einem Kleidungsstück angebracht werden soll.
Die obigen Schritte sind ziemlich umständlich und zeitraubend, und der Arbeitsgang
des Anbringens der Etiketten war von jeher von geringem Wirkungsgrad und kostspielig.
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Es sind Maschinen nach dem Stand der Technik bekannt, um Material
zum Herstellen von Etiketten zur allgemeinen Anbringung und zum Falten der geschnittenen
Kanten der Etiketten zuzuführen und abzuschneiden. In der früheren Technik sind
auch fotoelektrische Abfühleinrichtungen bekannt, die im Zusammenhang mit der Abgabe
und dem Abschneiden von Etiketten verwendet werden. Aber keine dieser Lehren nach
dem Stand der Technik eignet sich, um die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe
zu lösen, nämlich automatisches Zuführen, Abschneiden, Falten und einzelnes Darbieten
der Etiketten für eine Näherin zu erzielen, wobei die gedruckten Angaben darauf
in der richtigen Lage angeordnet sind.
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Nach der Erfindung wird nun das Etikett am Ende der Faltklinge im
Bereich des Tastschalters bereitgestellt, so daß die Faltklinge gleichzeitig mehrere
Funktionen ausübt: 1. Faltung des Etiketts, 2. Transport des Etiketts, 3. lagengenaue
Bereithaltung des Etiketts und 4. Betätigung des Tastschalters.
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Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß einem vertikalen Führungskanal
ein horizontaler, an seinem vorderen Ende mit Greifbacken versehener Faltkanal nachgeschaltet
ist, in welchem eine hin-und hergehende Faltklinge geführt ist, welche jedes abgetrennte
Etikett durch den Faltkanal führt und gleichzeitig in im wesentlichen gleiche Halbabschuitte
um ihre Vorderkante faltet und zwischen die Greifbacken führt, so daß das gefaltete
Etikett mit seiner Faltlinie über das vordere Ende des Faltkanals hin-
ausragt und
daß am vorderen Ende des Faltkanals ein in den Faltkanal ragender Tastfinger eines
Schalters angeordnet ist, dergestalt, daß durch die Abnahme von Hand des mit seinen
gefalteten Enden im Bereich der Greifbacken und des Tastfingers bereitgestellten
Etiketts der Schalter betätigt und in bekannter Weise der Antrieb zur Förderung
des Folgeetiketts eingeschaltet wird.
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Die Erfindung wird an Hand der schematischen Zeichnungen in einem
Ausführungsbeispiel dargestellt und anschließend näher erläutert.
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F i g. 1 ist ein senkrechter Längsschnitt im wesentlichen durch die
Mitte des Gerätes, wobei Teile in Seitenansicht gezeigt sind und wobei die Etikettenschneid-
und Falteinrichtung in zurückgezogener oder Ruhestellung steht; Fig. 2 ist eine
bruchstückweise Schnittansicht ähnlich der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab, wobei
die Schneid- und Falteinrichtung in Arbeitsstellung gezeigt ist; Fig. 3 ist ein
senkrechter Querschnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2; Fig. 4 ist eine bruchstückweise
Draufsicht von unten, ungefähr nach der Linie 4-4 der F 1 g. 2; Fig. 5 ist eine
Seitenansicht des Gerätes auf die Seite gegenüber der gesehen, die in F i g. 1 gezeigt
ist; F i g. 6 ist eine perspektivische Ansicht von mehreren Etiketten vor dem Zertrennen
und Falten; F i g. 7 ist eine perspektivische Ansicht eines einzelnen Etikettes
nach dem Zertrennen und Falten, und Fig. 8 ist eine weitere perspektivische Ansicht
eines einzelnen Etikettes, das am Saum eines Kleidungsstückes angebracht ist.
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In den Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Teile
bezeichnen, ist 15 das Rahmengestell oder der Trägeraufbau des Gerätes, das im allgemeinen
aus einem Paar im Abstand voneinander liegender gegenüberliegender senkrechter Seitenplatten
16 besteht, die am besten starr etwa durch Querteile 17 miteinander verbunden sind.
Wie dargestellt, bildet das Gerät eine schmale senkrecht aufragende mechanische
Einheit, die direkt auf der Nähmaschine montiert werden kann, so daß die Etiketten
der Näherin zum Abnehmen in einer sehr bequemen Stellung dargeboten werden. Das
elektronische, noch zu beschreibende Steuergestell, das die erforderlichen Stromkreise
und das Solenoidluftventil aufnimmt, ist unter dem Nähmaschinentisch montiert, um
zu vermeiden, daß der Arbeitsbereich versperrt wird.
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Die mechanische Einheit oder der mechanische Abschnitt des Gerätes
weist fernerhin einen oberen waagerechten, engen Führungskanal 18 auf, der von einem
Paar Platten 19 und 20 gebildet wird, die fest auf der Oberseite der Seitenplatten
16 montiert sind.
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Der Führungskanal 18 ist so bemessen, daß er ein kontinuierliches
Band oder einen Streifen 21 aus Gewebe aufnimmt und führt, das von einer Vorratsrolle22
zugeführt wird, die frei drehbar auf einer Trägerspindel 23 montiert ist, die in
geeigneter Art und Weise über der mechanischen Einheit gehalten wird. Der Führungskanal
18 hält das Band während seines Durchlaufens durch die Führung im wesentlichen flach
und glatt.
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Neben dem Abgabeende des Führungskanals 18 und direkt darunter befindet
sich ein Paar Greifertransportrollen 24 und 25, die in geeigneter Art und Weise
auf Wellen gehalten werden, die ihrerseits von den Seitenplatten 16 gehalten werden.
Die Greifertransportrollen
24 und 25 sind, wie gezeigt, zwischen
den Seitenplatten 16 gehalten. Die Achse der Greifertransportrolle 24 ist im Verhältnis
zu den Seitenplatten 16 festgelegt, während die Rolle 25 seitlich verschiebbar ist
und in Eingriff mit der Transportrolle 24 durch ein Paar verstellbarer Zugfedern
26 gedrückt wird, die mit Stellschrauben 27 verbunden den sind, die auf einem starren
Endwandungsteil 28 des Geräterahmens montiert sind. Auf diese Art und Weise kann
die Spannung oder der Berührungsdruck zwischen den Transportrollen verändert werden.
Wie am besten in Fig. 5 gezeigt, ist die Transportrolle 24 zwangläufig von einer
Scheibe 29 auf einem Ende der Welle außerhalb einer Seitenplatte 16 angetrieben.
Diese Scheibe wird von einem endlosen Treibriemen 30 von einer anderen Riemenscheibe
31 angetrieben, die von der Ankerwelle eines Motors 32 angetrieben wird, der in
geeigneter Art und Weise im Gestell des Gerätes gehalten wird und in einer noch
zu beschreibenden Art und Weise intermittierend angetrieben wird. Die Greifertransportrolle
25 ist nicht angetrieben.
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Direkt unter den beiden Transportrollen befindet sich ein hin- und
hergehendes Messer 33 und eine damit zusammenwirkende Klinge oder Matrize 34, die
von einer Stellplatte 35 mit senkrechten Verstellschlitzen 36 gehalten wird, wodurch
die Höhe der Klinge 34 genau eingestellt werden kann. Das hin-und herbewegliche
Messer 33 ist fest an einem Kopf 37 auf der Kolbenstange 38 einer ausfahrbaren und
einziehbaren Luftzylinder-Kolbeneinheit 39 befestigt, die fest an einer waagerechten
Trägerplatte40 der Geräteeinheit zwischen den Seitenplatten 16 befestigt ist. Die
Zylinderkolbeneinheit 39 hat eine Lufteinlaßarmatur 41, die mit einem Ende der Einheit
verbunden ist und Druckluft von einer Leitung 42 empfängt, die außerhalb von einer
Seitenplatte 16 liegt.
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Die Auslaßarmatur 43 der Zylinder-Kolbeneinheit 39 steht mit einer
Auslaßleitung 44 in Verbindung, die außerhalb von der benachbarten Seitenplatte
16 liegt, wie in F i g. 5 gezeigt.
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Ein sich senkrecht erstreckender, abgeflachter Führungskanal 45 ist
direkt unter dem Messer 33 und der damit zusammenwirkenden Klinge 34 angeordnet
und wird von einer geeigneten Trägerplatte 46 gehalten.
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Das obere Ende des Führungskanals 45 ist vorzugsweise trichterförmig
erweitert, wie bei 47 gezeigt, so daß das Band 21 ohne weiteres darin eintreten
und senkrecht geführt werden kann.
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Am unteren Ende des Führungskanals 45 befindet sich ein etwa gleichartiger
waagerechter Faltkanal 48, der von einem Haltearm 49 gehalten wird. Der Faltkanal
48 hat einen mittigen Schlitz 50 in seiner unteren Wand, der sich in Längsrichtung
erstreckt, um einen aufrecht stehenden Ansatz 51 auf der Kolbenstange 52 einer zweiten
aus- und einfahrbaren Zylinderkolbeneinheit 53 aufzunehmen, die ebenfalls zwischen
den Seitenplatten 16 angeordnet ist und in geeigneter Art und Weise gehalten wird.
Der Ansatz 51 trägt eine waagerechte Etikettstcß- und Faltklinge 54, die flach ist,
und diese Klinge dringt in den waagerechten Faltkanal 48 während des Betriebes des
Gerätes ein, um jedes gefaltete Etikett zu der Näherin vorwärts zu schieben. Der
Führungskanal, der von dem Rohr gebildet wird, hat eine solche Größe, daß er die
Klinge 54 und das gefaltete Etikett mit nur dem notwendigen Spiel um die Klinge
aufnimmt, so daß das Etikett flach und glatt gehalten wird. In
zurückgezogener Stellung,
F i g. 1, ist die Klinge 54 im wesentlichen durch eine Abdeckung55 cingeschlossen
und geschützt.
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Die Lufteinlaßarmatur 56 der Zylinder-Kolbeneinheit 53 empfängt ihre
Preßluft aus der bereits vorher beschriebenen Leitung 42, und es ist ein T-Stück
in dieser Leitung vorhanden, das mit einer Druckhauptleitung 58 in Verbindung steht,
so daß die beiden Einheiten 39 und 53 Druckluft an ihren hinteren oder Einlaßenden
zum richtigen Zeitpunkt erhalten.
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Die Einheit 53 hat auch eine Auslaßarmatur 59 an ihrem vorderen Ende,
die mit einem Auslaßrohr oder einer Leitung 60, Fig. 5, in Verbindung steht, dit
mit einem T-Stück 61 in der vorstehend erwähnten Auslaßleitung 44 verbunden ist,
wodurch beide Zylinder-Kolbeneinheiten entlüftet werden können.
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In geeigneter Weise auf der Platte 19 ist eine fotoelektrische Zelle
oder ein Detektorelement 62 montiert, das so angeordnet ist, daß es eine Seite des
Bandes 21 abtastet, während es durch den Kanal 18 verläuft. Direkt unter dem Kanal
auf der Platte 20 ist eine damit zusammenwirkende Lichtquelle 63 vorgesehen, um
Licht durch den Kanal 18 und durch das Band 21 zur fotoelektrischen Zelle 62 zu
leiten, wobei diese letztere Zelle durch eine Abschirmung 64 abgedeckt ist.
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In Fig. 6 hat der Streifen oder das Band 21 aus gewobenem Tuch ungefärbte,
verhältnismäßig lichtdurchlässige Merkmale mit Ausnahme von verhältnismäßig kleinen
geschwärzten, undurchsichtigen Bereichen 65 darauf, die in regelmäßigen Abständen
voneinander immer wieder auftreten. Zwischen dem undurchsichtigen Bereich 65 trägt
das Band gedruckte oder gewobene Abschnitte 66 mit Angaben und diese Angabenabschnitte
liegen auch in einem gleichen Abstand voneinander und in gleichmäßigen Zwischenräumen
entlang der Länge des endlosen Bandes 21.
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Jeder Angabenabschnitt 66 kann am besten in zwei Angabenbereiche 66
a und 66 b aufgeteilt sein, wobei diese Bereiche durch kleine, unbedruckte Bereiche
getrennt sind. Wie klar beschrieben wird, erfolgt das Falten eines jeden getrennten
Etikettes 68, F i g. 8, an der Faltlinie 67 oder einem unbedruckten Bereich.
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Infolge dieser Anordnung hat jedes gefaltete Etikett einen der Angabenbereiche
66 a und 65 b auf jeder Seite des Etikettes.
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Am Abgabeende des waagerechten Faltkanals 48 trägt dieses ein Paar
entgegengesetzter, gezahnter etwas elastischer Etikettgreifzwingen oder Backen 69,
die durch Reibung an der oberen und unteren Seite eines jeden Etikettes 68 angreifen,
wenn dieses von der Stcß- und Faltklinge 54 in Stellung gebracht wird zum Ergreifen
und Abnehmen durch die Näherin. Die Greifbacken 69 stören das Abnehmen des Etikettes
durch die Finger nicht, aber sie halten das Etikett und verhindern seine verfrühte
Verschiebung auf der Etikettführungs- und Faltplatte 54. Ein normalerweise geschlossener
Schalter 70 ist auf der unteren Seite des waagerechten Faltkanals 48 montiert und
hat einen Tastfinger71, der in den Schlitz 50 eindringen und gegen den Boden des
Etikettes 68 drücken kann, wie in F i g. 2 und 4 gezeigt. Das dient dazu, den normalerweise
geschlossenen Schalter 70 offen zu halten, bis das Etikett 68 von der Faltklinge
54 abgenommen ist. Eine Kontaktschiene 72 ist auf dem hinteren Ende des Gerätes
an einer geeigneten Stelle montiert zur Verbindung mit dem elektronischen Steuergestell
unter dem Nähmaschinenrahmen,
das nunmehr unter Hinweis auf F i
g. 6 beschriebenwird.
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Wenn dem Apparat Strom zugeleitet wird und kein Band in dem Führungskanal
18 vorhanden ist, oder wenn der lichtübertragende Teil des Bandes sich unter der
Fotozelle62 befindet, beleuchtet die Lichtquelle 63 die Fotozelle 62 und liefert
dieser Energie, wodurch ein gesteuerter Silizium-Gleichrichter gezündet wird. Der
Motor 32 erhält dadurch Strom und läuft so lange weiter, bis die Fotozelle 62 durch
einen schwarzen oder undurchsichtigen Bereich 65 verdunkelt wird. Der Motor ist
durch den Treibriemen 30 mit der Greifertransportrolle 24 verbunden, wie bereits
vorher erläutert wurde.
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Wenn das Band 21 oder der Streifen in den Führungskanal 18 eingeführt
und hindurchgeschoben wird, bis es von den Greifertransportrollen 24 und 25 ergriffen
wird, wird das Band abwärts durch den Führungskanal 45 geleitet, bis ein dunkler
Bereich 65 von der Fotozelle 62 festgestellt wird. Die dunklen Bereiche 65, die
gleichmäßig zwischen den gedruckten Angabenabschnitten 66 in einem Abstand liegen,
schaffen eine schrittweise Zufuhrsteuerung und betätigen die Stromkreise, um den
Motor 32 anzuhalten, indem das Auslösesignal vom gesteuerten Gleichrichter entfernt
wird, und sie setzen ein Solenoidluftventil durch den Spannungsanstieg an der Anode
des gesteuerten Gleichrichters unter Strom, wobei die Zuführung durch einen Kondensator
zum Gleichrichter erfolgt.
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Wenn dies geschieht, wird Druckluft in die Zylinder-Kolbeneinheiten
39 und 53 eingeführt, was zum folgenden Ablauf führt. Das Messer 33 bewegt sich
im Verhältnis zu der Klinge 34 vorwärts und schneidet das Band oder den Streifen
21, das schrittweise vorwärts geführt und durch die Wirkung des schwarzen Bereiches
65 unter der Fotozelle 62 in Stellung gebracht ist. Die Etikettführungs- und Faltklinge
54 wandert vorwärts und berührt das abgetrennte Etikett 68 an der Faltlinie 67 oder
zwischen den Angabenbereichen 66 a und 66 b. Die Klinge 54 führt das abgetrennte
Etikett in den flachen Faltkanal 48 und bewirkt dadurch ein Falten des Etiketts
im wesentlichen an der Linie 67. Das gefaltete Ende des Etikettes 68 wird über das
Ende des Kanals 48, Fig. 2, hinausgeführt und über die Greifbacken 69, wie in F
i g. 2 gezeigt.
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Wenn der Kondensator seine volle Ladung durch einen Widerstand erreicht
hat, ist die positive Auslösungsspannung nicht mehr länger an dem gesteuerten Silizium-Gleichrichter
angelegt, und das Solenoid-Luftventil wird stromlos und führt die beiden Zylinderkolbeneinheiten
39 und 53 in ihre zurückgezogenen Stellungen zurück, die in F i g. 1 gezeigt sind.
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So werden beide Einheiten 39 und 53 automatisch gemeinsam während
des Betriebes des Gerätes ausgefahren und zurückgezogen.
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Jedes Etikett 68 wird sicher im gefalteten Zustand gehalten und ragt
über das Ende des Kanals 48 durch die Greifelemente 69 hinaus. Jedes Etikett verbleibt
in dieser Stellung, bis es von der Näherin benötigt wird, die das Etikett einfach
mit ihren Fingern ergreift und es in der gefalteten Stellung abnimmt, um es in den
in F i g. 9 gezeigten Saum 88 zu führen.
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Wie gezeigt, sind die geschnittenen Enden eines jeden Etiketts in
den Saum 88 eingenäht, während das gefaltete Ende an seiner Faltlinie 67 von einer
Befestigung am Kleidungsstück frei bleibt. Wie in Fig. 2 gezeigt, dient das gefaltete
Etikett 68 auch durch Eingreifen mit dem Tastfinger71 dazu, den normalerweise geschlossenen
Kontakt des Schalters 70 aufrechtzuerhalten.
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Wenn die Näherin das Etikett 68 von der ausgefahrenen Etikettführungs-
und Faltklinge 54 abnimmt, schließt sich der Kontakt des Schalters 70, F i g. 1.
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Dadurch läuft der Motor 32, bis der nächste schwarze Bereich 85 von
der Fotozelle 62 abgelesen wird, wodurch der Arbeitszyklus neu eingeleitet wird.