DE1760252C - Vorrichtung zum Bereitstellen von Nähetiketten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Nähetiketten und geht aus von einer Etikettenschneid- und -faltmaschine mit einer Einrichtung zum registerhaltigen, taktweisen Vorschieben des Etikettenbandes, mit einem fotoelektrischen Taster zum Feststellen von registerhaltig auf dem Etikettenband angeordneten Markierungen, mit einer Steuereinrichtung zum Unterbrechen des Antriebs nach jeder Förderung eines Etiketts, mit einem Messer

Die Erfindung wird an Hand der schematischen

zum Abtrennen des jeweils vordersten Etiketts und io Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel dargestellt mit Faltwerkzeugen zum Falten des Etiketts, wie sie und anschließend näher erläutert, durch die USA.-Patentschrift 1984 657 bekannt- F i g. 1 ist ein senkrechter Längsschnitt im wesent-

geworden ist. Auch zeigt das USA.-Patent 2 279 843 liehen durch die Mitte des Gerätes, wobei Teile in bereits einen vertikalen Führungskanal für das ab- Seitenansicht gezeigt sind und wobei die Etikettengetrennte Etikett. 15 schneid- und Falteinrichtung in zurückgezogener

Im Stand der Technik ist es üblich gewesen, daß oder Ruhestellung steht;

die Näherin jedes Etikett, das sie an einem Kleidungs- Fig. 2 ist eine bruchstückweise Schnittansicht

stück anbringt, zunächst am losen Ende der bedruck- ähnlich der F i g. 1 in vergrößertem Maßstab, wobei ten oder gewobenen endlosen Rolle von Etikette» er- die Schneid- und Falteinrichtung in Arbeitsstellung greift und das Etikett in der Mitte des Bereiches der 20 gezeigt ist;

bedruckten Angabe faltet, so daß Teile der Angaben Fig. 3 ist ein senkrechter Querschnitt nach der

auf der Vorder- und der Hinterseite der gefalteten
Etiketten liepen. Das Etikett wird von Hand von der
Rolle der Etiketten abgetrennt, und seine Enden werden in den Saum eines Kleidungsstückes eingefügt 25
und durch die Nähmaschine darin festgenäht. Das
lose Ende des Bandes auf der Rolle wird dann fallen
gelassen und muß von Hand wieder ergriffen werden,
wenn ein anderes Etikett gebildet und an einem Kleidungsstück angebracht werden soll. Die obigen 30 zelnen Etikettes nach dem Zertrennen und Falten, und Schritte sind ziemüch ui .ständlich und zeitraubend, Fig. 8 ist eine weitere perspektivische Ansicht

und der Arbeitsgang des Anbringens der Etiketten war von jeher von geringe!.. Wirkungsgiad und kost-

Linie 3-3 der Fi g. 2;

F i g. 4 ist eine bruchstückweise Draufsicht von unten, ungefähr nach der Linie 4-4 der F i g. 2;

F i g. 5 ist eine Seitenansicht des Gerätes auf die Seite gegenüber der gesehen, die in F i g. 1 gezeigt ist;

F i g. 6 ist eine perspektivische Ansicht von mehreren Etiketten vor dem Zertrennen und Falten; F i g. 7 ist eine perspektivische Ansicht eines ein

spielig.

eines einzelnen Etikettes, das am Saum eines Kleidungsstückes angebracht ist.

In den Zeichnungen, in denen gleiche Bezugs-

Es sind Maschinen nach dem Stand der Technik 35 zeichen gleiche Teile bezeichnen, ist 15 das Rahmenbekannt, um Material zum Herstellen von Etiketten gestell oder der Trägeraufbau des Gerätes, das im allzur allgemeinen Anbringung und zum Falten der ge- gemeinen aus einem Pa r im Abstand voneinander schnittenen Kanten der Etiketten zuzuführen und ab- liegender gegenüberliegender senkrechter Seitenzuschneiden. In der früheren Technik sind auch foto- platten 16 besteht, die am besten starr etwa durch elektrische Abfiihleinrichtungen bekannt, die im Zu- 40 Querteile 17 miteinander verbunden sind. Wie darsammenhang mit dt-r Abgabe und dem Abschneiden gestellt, bildet das Gerät eine schmale senkrecht aufragende mechanische Einheit, die direkt auf der Nähmaschine montiert v/erden kann, so daß die Etiketten der Näherin zum Abnehmen in einer sehr bequemen

lösen, nämlich automatisches Zuführen. Abschneiden, 45 Stellung dargeboten werden. Das elektronische, noch Falten und einzelnes Darbieten der Etiketten für eine zu beschreibende Steuergestell, das die erforderlichen Näherin zu erzielen, wobei die gedruckten .Angaben Stromkreise und das Solenoidluftvcntil aufnimmt, Ilarauf in der richtigen Lage angeordnet sind.

Nach der Erfindung wird nun das Etikett am Ende 4ler Fnitklinjje im Bereich des Tastschnlters bereit-

von Etiketten verwendet werden. Aber keine dieser Lehren nach dem Stand der Technik eignet sich, um die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe zu

ist unter dem Nähmaschinentisch montiert, um zu vermeiden, daß der Arbeitsbereich versperrt wird. Die mechanische Einheit oder der mechanische.

{;estcllt. so daß die Faltklinge gleichzeitig mehrere Abschnitt des Gerätes weist fernerhin einen oberen ■unktinnen ausübt: waagerechten, engen Führungskanal 18 auf, der von

einem Paar Platten 19 und 20 gebildet wird, die fest auf der Oberseite der Seitenplatten 16 montiert sind. Der Führungskanal 18 ist so bemessen, daß er ein kontinuierliches Band oder einen Streifen 21 aus Gewebe aufnimmt und führt, das von einer Vorratsrolle 22 zugeführt wird, die frei drehbar auf einer Trägerspindel 23 montiert ist, die in geeignete) Art

einem vertikalen Führungskanal ein horizontaler, an 60 und Weine über der mechanischen Einheit gehalten seinem vorderen Ende mit Greifbacken versehener wird. Der Führungskanal 18 hält das Band während Faltkunul nachgeschüttet ist, in welchem eine hin- seines Durchlaufens durch die Führung im wesent- und hergehende Faltklinge geführt ist, welche jedes liehen flach und glatt.

abgetrennte Etikett durch den Faltkanal führt und Neben dem Abgabeende des Fülirungskanals 18

gleichzeitig in im wesentlichen gleiche Halbabschnitte 65 und direkt darunter befindet sich ein Panr Greiferum ihre Vorderkante faltet und zwischen die Greif- transportrollen 24 und 25, die in geeigneter Art und backen führt, so daß das gefaltete Etikett mit seiner Weise auf Wellen gehalten werden, die ihrerseits von Faltlinic über das vordere Γ nde des Faltkaniils hin- den Soitenplatten 16 gehalten werden. Die Grcifer-

testcllt. so daß die Faltklinge gleichzeitig mehrere Funktionen ausübt:

1. Faltung des Etiketts,

2. Transport des Etiketts,

1. la^cnpcnauc Bcrcithnltungdcs Etiketts und 4. Betätigung des Tastschalter.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß

Iransportrollen 24 und 25 sind, wie gezeigt, zwischen den Seitenplatten 16 gehalten. Die Achse der Greifertransportrolle 24 ist im Verhältnis zu den Seitenplatten 16 festgelegt, wahrend die Rolle 25 seitlich verschiebbar ist und in Eingriff mit der Transportrolle 24 durch ein Paar verstellbarer Zugfedern 26 gedruckt wird, die mit Stellschrauben 27 verbunden den sind, die auf einem starren Endwnndungsteil 28 des Geräterahmens montiert si.id. Auf diese Art und Weise kann die Spannung oder der Berührungsdruck zwischen den Transportrollen verändert werden. Wie am besten in Fig. 5 gezeigt, ist die Transportrolle 24 zwangläufig von einer Scheihe 29 auf einem Ende der Welle außerhalb einer Seitenplatte 16 angetrieben. Diese Scheibe wird von einem endlosen Treibriemen 3C von einer anderen Riemenscheibe 31 angelrieben, die von der Ankerwelle eines Motors 32 angelrieben wird, der in geeigneter Art und Weise im Gestell des Gerätes gehalten wird und in einer noch zu beschreibenden Art und Weist, intermittierend angetrieben wird. Die Greifertransportrolle 25 ist nicht angetrieben.

Direkt unter den beiden Transportrollen beendet sich ein hin- und hergehendes Messer 33 und eine damit zusammenwirkende Klinge oder Matrize 34, die von einer Stellplatte 35 mit senkrechten Verstellschlitzen 36 gehalten wird, wodurch die Höhe der Klinge St genau eingestellt werden kann. Das hinlind herbewegliche Messer 33 ist fest an einem Kopf 37 auf der Kolbenstange 38 einer ausfahrbaren und einziehbaren Luftzylinder-Kolbeneiuheit 39 befestigt, die fest an einer waagerechten Trägerplatte 40 der deräteeinheit zwischen den Seitenplatten 16 befestigt ist. Die Zylinderkolbeneinheit 39 hat eine Lufteinlaßarmatur 41, die mit einem Ende der Einheit verbunden ist und Druckluft von einer Leitung 42 empfangt, die außerhalb von einer Seitenplatte 16 Iicpt. Die Auslaßarmatur 43 der Zylindcr-Kolbeneinheit 39 stoht mit einer Auslaßleitung 44 in Verbindung, die außerhalb von der benachbarten Seitenplatte 16 liegt, wie in F i g. 5 gezeigt.

Ein sich senkrecht erstreckender, abgeflachter Führungskanal 45 ist direkt unter dem Messer 33 und der damit zusammenwirkenden Klinge 34 angeordnet und wird von einer geeigneten Trägerplatte 46 gehalten. Das obere Ende des Führungskanals 45 ist vorzugsweise trichterförmig erweitert, wie bei 47 gezeigt, so daß das Band 2t. ohne weiteres darin eintreten und lenkrecht geführt werden kann.

Am unteren Ende des Führungskanals 45 befindet lieh ein etwa gleichartiger waagerechter Faltkanal 48, der von einem Haltearm 49 gehalten wird. Der FaItlanal 48 hat einen mittigen Schlitz 50 in seiner unteren Wand, der sich in Längsrichtung erstreckt, um • inen aufrecht stehenden Ansatz 51 auf der Kolben- »tange 52 einer zweiten aus- und cinfahrbarcn Zylinderkolbeneinheit 53 aufzunehmen, die ebenfalls zwischen den. Seitenplatten 16 angeordnet ist und in geeigneter Art und Weise gehalten wird. Der Ansatz 51 trä<;t eine waagerechte Etikettstoß- und Faltklinge 54, die flpch ist, und diese Klinge dringt in den waagerechten Faltkanal 48 während des Betriebes des Gerätes ein, uni jedes gefaltete Etikett zu der Näherin vorwärts zu schieben. Der Führungskanal, der von dem Rohr gebildet wird, hat eine solche Größe, daß er die Klinge 54 und das gefaltete Etikett mit nur dem notwendigen Spiel um die Klinge aufnimmt, so daß das Etikett flach und glatt gehalten wrd. In zurückgezogener Stellung, F i g. 1, is! die Klinge 54 im wesentlichen durch eine Abdeckung 55 eingeschlossen und geschützt.

Die Lufteinlaßarmatiir 56 der Zylinder-Kolbeneinheit 53 empfängt ihre Preßluft aus der bereits vorher beschriebenen Leitung 42, und es ist ein T-Stück in dieser Leitung vorhanden, das mit einer Druckhauptleitung 50 in Verbindung steht, so daß die beiden Einheiten 39 und 53 Druckluft an ihren hinteren oder

ίο Einlaßenden zum richtigen Zeitpunkt erhalten.

Die Einheit 53 hat auch eine Aiislaßarmatur 59 an ihrem vorderen Ende, die mit einem Auslaßrohr oder einer Leitung 60, Fig. 5, in Verbindung steht, die mit einem T-Stück 61 in der vorstehend erwähnten Auslaßleitung 44 verbunden ist, wodurch beide Zylinder-Kolbeneinheiten entlüftet werden können. In geeigneter Weise auf der Platte 19 ist eine fotoelektrische Zelle oder o^;n Detektorelement 62 montiert, das so angeordnet üt, daß es eine Seite des Bandes 21 abtastet, während es durch den Kanal 18 verläuft. Direkt unter dem Kanal auf der Platte 20 ist eine damit zusammenwirkende Lichtquelle 63 vorgesehen, um Licht durch den Kanal 18 und durch das Band 21 zur fotoelektrischen Zelle 62 zu leiten, \vobei diese letztere Zelle durch eine Abschirmung 64 abgedeckt ist.

In Fig. 6 hat der Streifen oder das Band 21 aus gewobenem Tuch ungefärbte, verhältnismäßig lichtdurchlässige Merkmale mit Ausnahme von vcrhältnismäßig kleinen geschwärzten, undurchsichtigen Bereichen 65 darauf, die in regelmäßigen Abständen voneinander immer wieder auftreten. Zwischen dem undurchsichtigen Bereich 65 trägt das Band gedruckte oder gewobene Absehnitte 66 mit Angaben und diese Angabenabschnitte liegen auch in einem gleichen Abstand voneinander und in gleichmüßigen Zwischenräumen entlang der Länge des endlosen Bandes 21. Jeder Angabenabschnitt 66 kann am besten in zwei Angabenbereiche 66 α und 66 b aufgeteilt sein, wobei diese Bereiche durch kleine, unbedruckte Bereiche getrennt sind. Wie klar beschrieben wird, erfolgt das Falten eines jeden getrennten Etikettes 68, Fig. H, an der Faltlinie 67 oder einem unbedruckten Bereich. Infolge dieser Anordnung hat jedes gefaltete Etikett einen der Angabenbereiche 66 α und 66 b auf jeder Seite des Etikettes.

Am Abgabqende des waagerechten Faltkana's 48 trägt dieses ein Paar entgegengesetzter, gezahnter ctwns elastischer Etikettgreifzwingcn oder Backen 69,

jo die durch Reibung an der oberen und unteren Seite eines jeden Etikettes 68 anareifen, wenn dieses von der Stob- und Faltklinge 54 in Stellung gebracht wird zum Ergreifen und Abnehmen durch die Näherin. Die Greifbacken 6') stören das Abnehmen des Etikettes durch Jic Finger nicht, aber sie halten das Etikett und verhindern seine verfrühte Verschiebung auf der Etikcttfiihrungs- und Faltplatte 54. Ein normalerweise geschlossener Schalter 70 ist auf der unteren Seile des waagerechten Fallkanals 48 montiert und hat einen Tastfinger 71, der in den Schlitz 50 eindringen ΜίκΙ gegen den Boden des Etikettes 68 drücken kann, wie in Fig. 2 und 4 gezeigt. Das dient dazu, den normalerweise geschlossenen Schalter 70 offen zu halten, bis das Etikett 68 von der Faltklinge 54 abgenommen ist. Eine Kontaktschicne 72 ist auf dem hinteren Ende des Gerätes an einer geeigneten Stelle montiert zur Verbindung mit dem elektronischen Steuergcstcll unter dem Niihmaschinenrah-

men, das nunmehr unter Hinweis auf Fig. 6 beschrieben wird.

Wenn dem Apparat Strom zugeleitet wird und kein Band in dem Führungskanal 18 vorhanden ist, oder wenn der lichtübertragende Teil des Bandes sich unter der Fotozelle 62 befindet, beleuchtet die Lichtquelle 63 die Fotozelle 62 und liefert dieser Energie, wodurch ein gesteuerter Silizium-Gleichrichter gezündet wird. Der Motor 32 erhält dadurch Strom lind läuft so lange weiter, bis die Fotozelle 62 durch einen schwarzen oder undurchsichtigen Bereich 65 verdunkelt wird. Der Motor ist durch den Treibriemen 30 mit der Grcifertransportrolle 24 verbunden, wie bereits vorher erläutert wurde.

Wenn das Band 21 oder der Streifen in den Führiingskanal 18 eingeführt und hindurchgeschoben wird, bis es von den Greifertransportrollen 24 und 25 ergriffen wird, wird das Band abwärts durch den Führungskanal 45 geleitet, bis ein dunkler Bereich 65 von der Fotozelle 62 festgestellt wird. Die dunklen ao Bereiche 65, die gleichmäßig zwischen den gedruckten Angabenabschnitten 66 in einem Abstand liegen, schaffen eine schrittweise Zufuhrsteuerung und betätigen die Stromkreise, um den Motor 32 anzuhalten, indem das Auslösesignal vom gesteuerten Gleichrich- a5 ter entfernt wird, und sie setzen ein Solenoidluftventil durch den Spannungsanstieg an der Anode des gesteuerten Gleichrichters unter Strom, wobei die Zuführung durch einen Kondensator zum Gleichrichter erfolgt.

Wenn dies geschieht, wird Druckluft in die Zylinder-Kolbeneinheiten 39 und 53 eingeführt, was zum folgenden Ablauf führt. Das Messer 33 bewegt sich im Verhältnis zu der Klinge 34 vorwärts und schneidet das Band oder den Streifen 21, das schrittweise vorwärts geführt und durch die Wirkung des schwarzen Bereiches 65 unter der Fotozelle 62 in Stellung gebracht ist. Die Etikettführungs- und Faltklinge 54 wandert vorwärts und berührt das abgetrennte Etikett 68 an der Faltlinie 67 oder zwischen den Angabenbereichen 66 α und 66 b. Die Klinge 54 führt das abgetrennte Etikett in den flachen Faltkanal 48 und bewirkt dadurch ein Falten des Etiketts im wesentlichen an der Linie 67. Das gefaltete Ende des Etikettes 68 wird über das Ende des Kanals 48, Fig. 2, hinausgeführt und über die Greifbacken 69, wie in F i g. 2 gezeigt.

Wenn der Kondensator seine volle Ladung durch einen Widerstand erreicht hat, ist die positive Auslosunpsspannung nicht mehr langer an dem gesteuerten Silizium-Gleichrichter angelegt, und dasSolenoid-Luftventil wird stromlos und führt die beiden Zylinderkolbeneinheiten 39 und 53 in ihre zurückgezogenen Stellungen zurück, die in Fig. 1 gezeigt sind. So werden beide Einheiten 39 und 53 automatisch gemeinsam während des Betriebes des Gerätes ausgefahren und zurückgezogen.

Jedes Etikett 68 wird sicher im gefalteten Zustand gehalten und ragt über das Ende des Kanals 48 durch die Greifelemente 69 hinaus. Jedes Etikett verbleibt in dieser Stellung, bis es von der Näherin benötigt wird, die das Etikett einfach mit ihren Fingern ergreift und es in der gefalteten Stellung abnimmt, um es in den in Fig. 9 gezeigten Saum 88 zu führen. Wie gezeigt, sind die geschnittenen Enden eines jeden Etiketts in den Saum 88 eingenäht, während das gefaltete Ende an seiner Faltlinie 67 von einer Befestigung am Kleidungsstück frei bleibt. Wie in F i g. 2 gezeigt, dient das gefaltete Etikett 68 auch durch Eingreifen mit dem Tastfinger 71 dazu, den normalerweise geschlossenen Kontakt des Schalters 70 aufrechtzuerhalten.

Wenn die Näherin das Etikett 68 von der ausgefahrenen Etikettführungs- und Faltklinge 54 abnimmt, schließt sich der Kontakt des Schalters70, Fig. 1. Dadurch läuft der Motor 32, bis der nächste schwarze Bereich 85 von der Fotozelle 62 abgelesen wird, wodurch der Arbeitszyklus neu eingeleitet wird.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Vorrichtung zum Bereitstellen von Nähetiketten mit einer Einrichtung zum registerhaltigen, taktweisen Vorschieben des Etikettenbandes, mit einem fotoelektrischen Taster zum Feststellen von registerhaltig auf dem Etikettenband angeordneten Markierungen, mit einer Steuereinrichtung zum Unterbrechen des Antriebs nach jeder Förderung eines Etiketts, mit einem Messer zum Abtrennen des jeweils vordersten Etikettes, mit einem Messer zum Abtrennen des jeweils vordersten Etikettes und mit Faltwerkzeugen zum Falten des Etikettes, dadurch gekennzeichnet, daß einem vertikalen Führungskanal (45) ein horizontaler, an seinem vorderen Ende mit Greifbacken (69) versehener Faltkanal (48, 55) nachgeschaltet ist, in welchem eine hin- und hergehende Faltklinge (54) geführt ist, weiche jedes abgetrennte Etikett (68) durch den Faltkanal führt und gleichzeitig in im wesentlichen gleiche Halbabschnitte um ihre Vorderkante faltet und zwischen die Greifbacken (69) führt, so daß das gefaltete Etikett mit seiner Faltlinie (67) über das vordere Ende des Faltkanals hinausragt, und daß am vorderen Ende des Faltkanals ein in den Faltkanal ragender Tastfinger (71) eines Schalters (70) angeordnet ist, dergestalt, daß durch die Abnahme von Hand des mit seinen gefalteten Enden im Bereich der Greifbacken (69) und des Tnstfingers (71) bereitgestellten Etiketts (68) der Schalter (70) betätigt und in bekannter Weise der Antrieb zur Förderung des Folgeetikeits eingeschaltet wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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