DE1755341A1 - Armlehne in einem Kraftwagen - Google Patents

Description

• "Armlehne in einem Kraftwagen" Die Erfindung bezieht sich auf eine in einem Kraftwagen an einer Seitenwand angeordnete Armlehne und der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Benutzungsmöglichkeiten einer solchen Armlehne in Anpassung an unterschiedliche Sitzhöhen und unterschiedliche Körpermaße zu erhöhen.
• Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Armlehne in der Höhe und gegebenenfalls auch in der Neigung einstellbar befestigt ist.
• In vorteilhafter Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes können an der Armlehne Führungsmittel angeordnet seine mit denen die Armlehne in lotrechten Schlitzen in der Seitenwand geführt ist, und es können Mittel vorgesehen sein, mit denen die gewünschte Lage der Führungsmittel irVierhalb der Schlitze arretierbar ist.
• Die Führungsmittel können hierbei zugleich als Arretiermittel ausgebildet sein.
• Die Führungs- und Arretiermittel können nach einem bevorzugten Ausführungebeispiel der Erfindung aus Klemmbolzen bestehen, die an ihren durch die Schlitze in der Seitenwand ragenden Enden einen Kopf aufweisen und die bei arretierter Armlehne mittels Spann-Nocken mit diesem Kopf unter gleichzeitigem Anzug der Armlehne an die Seitenwand fest gegen die Rückseite der Seitenwand gedrückt werden.
• Im Bereich jedes der beiden Enden der Armlehne kann je ein Klemmbolzen vorgesehen sein. Dabei können die Klemmbolzen in Hülsen in der Armlehne geführt sein und die innerhalb der Armlehne aus den Hülsen herausragenden Enden der Klemmbolzen können zur schwenkbaren Befestigung der sich an den Hülsen abstützenden Spann-Nocken gegabelt sein.
• Die Spann-Nocken können mit von außerhalb der Armlehne betätigbaren Hebeln verbunden sein, wobei für eine Erleichterung der Betätigung die beiden'Hebel der Spann-Nocken durch eine unterhalb der Armlehne liegende Betätigungsstange miteinander verbunden sein können.
• Nach einem zweiten Ausführungsbeispiel kann im Bereich der beiden Enden der Armlehne je ein Hebel befestigt sein, der durch den Schlitz in die Seitenwand ragtv hinter der Seitenwand nach Art eines Winkelhebels nach oben abgebogen istg und bei dem die abgebogenen Enden beider Hebel durch eine in Rasten eingreifende,Stange miteinander verbunden sind.
• Die Stange kann an beiden Seiten über die Hebel hinausstehen und die Enden der Stange können in Schlitze in an der Seitenwand feste Rastschienen mit übereinander angeordneten Rasten eingreifen.
• Ferner kann eine Feder vorgesehen sein, die an den durch die Schlitze in der Seitenwand ragenden Hebeln angreift und die Armlehne gegen die Seitenwand drückt.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine verstellbare Befestigung einer Armlehne nach einem ersten Ausführungsbeispiel in einem Querschnitt durch die Seitenwand eines Kraftwagens an der Befestigungsstelle, Fig. 2 eine Ansicht auf die Befestigungsstelle gemäß der Pfeilrichtung II aus Fig. 1, Fig. 3 eine verstellbare Befestigung einer Armlehne nach einem zweiten Ausführungsbeispiel in einem Querschnitt durch die Seitenwand eines Kraftwagens an der Befestigungsstelle, Fig. 4 eine Ansicht auf die Befestigungsstelle gemäß der Pfeilrichtung IV aus Fig. 3 und Fig. 5 eine Anordnung nach Fig. 3 bei gelöster Befestigung der Armlehne.
• Nach den Figuren 1 und 2 ist an der Seitenwand 1 eines Kraftwagens die Armlehne 2 in der Höhe einstellbar befestigt. Zu diesem Zweck sind im Bereich der beiderseitigen Enden der Armlehne 2 lotrechte Schlitze 3 in der Seitenwand 1 vorgesehen. In jedem Schlitz 3 ist ein Klemmbolzen 4 angeordnet, der mit seinem Kopf _5- an der Rückseite der Seitenwand 1 anliegt und der mit seinem freien Ende durch eine in der Armlehne 2 angeordnete Hülse 6 hindurchragt. Das freie Ende des Klemmbolzens 4 ist durch Anordnung eines Schlitzes 7 gabelartig ausgebildet. In dem Schlitz 7 ist ein Klemm-Nocken 8 um die Achse 9 schwenkbar angeordnet. Jeder Klemm-Nocken 8 besteht mit einem von diesem abragenden und durch die Öffnung 10 aus der Armlehne 2 herausragenden Hebel 11.aus einem Stück. Beide Hebel 11 sind an den Enden der Betätigungsstange 12 befestigt, die unterhalb der Armlehne liegt.
• Bei festgeklemmter Armlehne 2 nehmen alle Teile die aus den Figuren 1 und 2 ersichtliche Stellung ein. Die an den Klemmbolzen 4 angelenkten Klemm-Nocken 8 drücken gegen die Hülsen 6, so daß die Klemmbolzen 4 mit ihren Köpfen 5 gegen die Rückseite der Seitenwand 1 und die Armlehne 2 über die Hül- sen 6 gegen die Vorderseite der Seitenwand 1 gepreßt werden. Um die Höhenlage der Armlehne 2 in Anpassung an unterschiddliche Sitzhöhen und/oder Körpermaße zu verändern, wird die Betätigungsstange 12 in Pfeilrichtung 13 gezogen. Dadurch lösen sich die Klemm-Nocken 8 von den Hülsen 6 und die Klemmverbindung der Armlehne 2 und der Köpfe 5 der Klemmbolzen 4 mit der Seitenwand 1 wird aufgehoben. Die Armlehne 2 kann nunmehr innerhalb des Bereiches der Schlitze 3 an der Seitenwand 1 nach oben oder unten geschoben werden und an passender Stelle durch einen Druck auf die Betätigungsstange 12 entgegen der Pfeilrichtung 13 erneut fixiert werden. PUr den Fall, daß die Neigung der Armlehne in Längsrichtung verändert werden soll, genügt es, bei aufgehobener Klemmverbindung die Armlehne 2 um ihre Querachse in die gewünschte Neigung zu schwenken und dann die Klemmverbindung erneut herzustellen. Die Klemmbolzen 4 haben innerhalb der Schlitze 3 so viel Spiel, daß ein Verschwenken der Armlehne um ihre Querachse möglich ist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 bis 5 sind im Bereich der beiden Enden der Armlehne 2 Hebel 14 befestigt, die nach hinten durch die in der Seitenwand 1 angeordneten Schlitze 3 ragen. Hinter der Seitenwand 1 sind die Hebel 14 nach Art von Winkelhebeln nach oben abgebogen und diese Hebelteile 14a sind an ihren freien Enden durch die Stange 15 miteinander verbunden, die beidseitig mit den Enden 15a über die Hebelteile 14a hinausragen. Die Enden 15a der Stange 15 greifen in die Schlitze 16 der Rastschienen 17 ein, die an der Rückseite der Seitenwand jeweils neben den Schlitzen 3 befestigt sind. Diese Schlitze 16 sind mit übereinanderliegenden Rasten 18 ausgestattet, in welche die Enden 15a der Stange 15 bei feststehender Armlehne 2 eingreifen. Diese Lage wird durch die im wesentlichen U-förmig gebogene Feder 19 gesichert, die sich mit ihren Schenkeln 20 jeweils neben den Hebelteilen 14a und den Schlaufen 21 am Übergang von den Schenkeln 20 zu dem diese verbindenden Steg 22 an der Rückseite der Seitenwand 1 abstützt und die mit Schlaufen 23 je- weils in eine Bohrung 24 am Hebelteil 14a eingreift. Mit der Schlaufe 23 drückt die Feder 19 über den Hebel 14 die Armlehne 2 an die Seitenwand 1. Um eine Höhenverstellung der Armlehne 2 vorzunehmen, wird die Armlehne 2 gegen die Wirkung der Feder 19 in Pfeilrichtung 25 gezogen. Dadurch ist es möglich, die Enden 15a der Stange 15 aus den Rasten 18a auszurasten, so daß die Armlehne 2 und die Befestigungsteile die aus Fig. 5 ersichtliche Stellung einnehmen. Durch Verschieben in die gewünschte Höhe und anschließendes Loslassen der Armlehne zieht die Feder 19 die Armlehne entgegen der Pfeilrichtung 25 an die Seitenwand 1 heran und drückt die Enden 15a der Stange 15 in die gewünschten Rasten 18. Soweit es das Spiel der Hebel 14 bzw. der Hebelteile 14a in den Schlitzen 3 zuläßt, kann auch die Neigung der Armlehne verändert werden.

Claims (2)

1. Ansprüche In einem Kraftwagen an einer Seitenwand angeordnete Armlehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne in der Höhe und gegebenenfalls auch in der Neigung einstellbar befestigt ist.
2. 2, Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnetg daß an der Armlehne Pührungsmittel angeordnet eindp mit denen die Armlehne in lotrechten Schlitzen in der Seitenwand geführt ist, und Mittel vorgesehen sind, mit denen die gewünschte Lage der FUhrungsmittel innerhalb der Schlitze arretierbar ist. 3- Armiehne nach den Ansprüchen 1 und 29 dadurch gekennzeichnet# daß die Pührungsmittel zugleich als Arretiermittel ausgebildet sind* 4. Armlehne nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet@ daß die Führungs- und Arretiermittel aus Klommbolzen besteheng die an ihren durch die Schlitze in der Seitenwand ragenden Enden einen Kopf aufweisen und die bei arretierter Armlehne mittels Spann-Nocken mit diesem Kopf unter gleichzeitigem Anzug der Armlehne an die Seitenwand fest gegen die Rückseite der Seitenwand gedrückt werden. Armlehne nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der beiden Enden der Armlehne je ein Klemmbolzen vorgesehen ist. 6. Armlehne nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbolzen in Hülsen in der Armlehne geführt sind und die innerhalb der Armlehne aus den Hülsen herausragenden Enden der Klemmbolzen zur schwenkbaren Befestigung der sich an den Hülsenenden abstützenden Spann-Nocken gegabelt sind. 7. Armlehne nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spann-Nocken mit von außerhalb der Armlehne betätigbaren Hebeln verbunden sind. 8. Armlehne nach den Ansprüchen 1 bis 79 dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hebel der Spann-Nocken durch eine unterhalb der Armlehne liegenden Betätigungestange miteinander verbunden sind. g. Armlehne nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der beiden Enden der Armlehne je ein Hebel befestigt ist, der durch den Schlitz in die Seitenwand ragt, hinter der Seitenwand nach Art eines Winkelhebels nach oben abgebogen ist, und bei dem die abgebogenen Enden beider Hebel durch eine in Rasten eingreifende Stange miteinander verbunden sind. 10. Armlehne nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange an beiden Seiten über die Hebel hinaussteht und die Enden der.Stange in Schlitze in an der Seitenwand feste Rastschienen mit übereinander angeordneten Rasten eingreifen. Armlehne nach den Ansprüchen 9 und 10t dadurch gekennzeichnetp daß eine Feder vorgesehen ist» die an den durch die Schlitze in der Seitenwand ragenden Hebeln angreift und die Armlehne gegen die Seitenwand drückt.