DE4002243A1

DE4002243A1 - Hoehenverstellbare armlehne

Info

Publication number: DE4002243A1
Application number: DE4002243A
Authority: DE
Inventors: Joerg Grabner; Johann Koenig
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 1990-01-26
Filing date: 1990-01-26
Publication date: 1991-08-01

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine höhenverstellbare Armlehne an der Tür eines Kraftwagens mit einer Führung zur Auf- und Abbewegung der Armlehne und einer Arretierung der Armlehne in der gewünschten Position.

Eine derartige Armlehne ist bereits bekannt (DE-OS 17 55 341). Die Führung und Arretierung der Armlehne ist dabei zum Teil im Türinneren, d. h. zwischen Türinnenblech und Türaußenblech angeordnet. Die bekannte Armlehne erfordert dadurch einen erheblichen Montageaufwand.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine höhenverstellbare Armlehne bereitzustellen, die ohne großen Aufwand montiert werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Armlehne erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

Die erfindungsgemäße Armlehne kann auf der Grundplatte vormontiert und dann problemlos an der Tür des Kraftwagens installiert werden. Auch können Kraftwagen mit der erfindungsgemäßen Armlehne ohne größeren Aufwand nachgerüstet werden.

Nachstehend sind zwei Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Armlehne anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1 in vergrößerter Wiedergabe;

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 in vergrößerter Wiedergabe;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform; und

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5 in vergrößerter Wiedergabe.

Gemäß Fig. 1 ist an der Tür eines Kraftwagens, also beispielsweise eines Pkw, eine höhenverstellbare Armlehne 1 vorgesehen, von der sich an einem Ende ein Türgriff 2 schräg nach oben erstreckt. Der Türgriff 2, der zum Zuziehen der Tür und zum Festhalten dient, ist am Türinnenblech 3 befestigt (vgl. Fig. 2). Dazu ist der Türgriff 2 bei 4 mit dem Türinnenblech 3 verschraubt und bei 5 mit dem Türinnenblech 3 verhakt.

Die Armlehne 1 ist durch zwei im Abstand voneinander angeordnete, senkrecht verlaufende Führungen 6, 7 in Richtung des Pfeiles 8 von der in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellten unteren Position in die mit strichpunktierten Linien angedeutete obere Position auf- und abbeweglich geführt. Die Führungen 6, 7 sind an einer Grundplatte 9 angeordnet, die an dem Türinnenblech 3 befestigt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist dazu die Grundplatte 9 in einer Ausnehmung im Türinnenblech 3 angeordnet, wobei sie bei 10 am Türinnenblech 3 eingehakt und bei 11 mit dem Türinnenblech 3 verschraubt ist.

Eine auf dem Türinnenblech 3 angebrachte Türverkleidung 12 erstreckt sich einerseits in eine Längsausnehmung 13 an der Oberseite der Armlehne 1 an der der Tür zugewandten Seite, und wird andererseits bei 14 von der Grundplatte 9 übergriffen. Die Tiefe der Längsausnehmung 13 entspricht dabei zumindest dem Weg der Auf- und Abbewegung der Armlehne 1.

Jede Führung 6, 7 wird durch eine Kulisse 15 an der Grundplatte 9 gebildet, wobei die Kulisse 15 der Führung 6 in Fig. 3 dargestellt ist. Die Grundplatte 9 ist an ihrer der Kulisse 15 zugewandten Seite mit einem im Querschnitt schwalbenschwanzförmigen Vorsprung 16 versehen, der in eine entsprechende Nut 17 in der Kulisse 15 eingreift. Weiterhin weist die Kulisse 15 zwei parallel verlaufende Schienen 18, 19 auf, die die Seitenkanten 20, 21 eines Teils 22, beispielsweise eines Metallstücks, übergreifen, das damit in den Schienen 18, 19 entsprechend dem Pfeil 8 in Fig. 1 auf- und abverschiebbar geführt ist. Das Teil 22 ist in der Armlehne 1 verankert.

Zwischen den beiden Führungen 6, 7 und parallel dazu ist an der Grundplatte 9 ferner eine Verzahnung 23 befestigt. Die Befestigung der Verzahnung 23 kann durch eine schwalbenschwanzförmige Verbindung entsprechend der Schwalbenschwanzverbindung 16, 17 der Kulisse 15 erfolgen. Auch kann die Verzahnung 22 in die Grundplatte 9 eingearbeitet sein.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich, greift in die Verzahnung 23 ein Ritzel 24 ein, das in der Armlehne 1 angeordnet ist und durch einen Antrieb 25 angetrieben wird. Auf diese Weise kann die Armlehne 1 entsprechend dem Pfeil 8 auf- und abbewegt werden.

Der Antrieb 25 kann manuell ausgebildet sein, wobei eine Feder oder andere Einrichtungen zum Gewichtsausgleich der Armlehne 1 vorgesehen sein können. Die Arretierung der Armlehne 1 kann beispielsweise durch Sperren des Ritzels 24 erfolgen. Statt dessen kann der Antrieb 24 des Ritzels 22 auch durch einen Elektromotor gebildet sein, wobei die Arretierung der Armlehne 1 durch die Selbsthemmung des Elektromotors erfolgt. Der Schalter für den Elektromotor kann beispielsweise am Türgriff 2 angeordnet sein. Wenn ein elektrischer Antrieb vorgesehen ist, kann die Position der Armlehne zugleich mit der Position und Höhe des Sitzes durch eine Memory-Einrichtung abspeicherbar und steuerbar sein.

Dadurch wird für die jeweilige Person die anthropometrisch optimale Stellung auch der Armlehne 1 automatisch eingestellt.

Wenn die Höhe der Armlehne 1 mit der Höhe des ihr zugewandten unteren Endes des Türgriffs 2 nicht übereinstimmt, bildet sich eine optisch wenig ansprechende Kante aus. Um dies zu verhindern, erstreckt sich ein Faltenbalg 26 von der Armlehne 1 zum Türgriff 2.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 ist der Türgriff 27 um eine etwa waagerecht verlaufende Achse 28 drehbar am Türinnenblech 29 befestigt, und zwar im oberen Türgriffbereich. Weiterhin ist ein Gelenk 30 mit einer zur Drehachse 28 parallelen Gelenkachse 31 vorgesehen, mit dem das untere Ende des Türgriffs 27 mit der Armlehne 32 verbunden ist.

Die an der Grundplatte 33 angeordnete Führung zur Auf- und Abbewegung der Armlehne 32 ist bei dieser Ausführungsform kreisbogenförmig ausgebildet, wobei die Drehachse 28 des Türgriffs 27 den Mittelpunkt des Kreises des Kreisbogens bildet. Auf diese Weise ist die Armlehne 32 entsprechend den kreisbogenförmigen Pfeilen 34 auf- und abbewegbar.

In Fig. 6 ist eine solche Führung näher dargestellt. Dazu weist das Gelenk 30 ein Teil 35, beispielsweise ein Metallstück auf, und an der Grundplatte 33 ist eine Kulisse 36 mit zwei parallelen Schienen 37, 38 angeordnet, in die die Seitenkanten 39, 40 des Teils 35 eingreifen. Damit ist das Teil 35 entsprechend den Pfeilen 34 in der Kulisse 36 auf- und abbewegbar.

Zur Arretierung der Armlehne 32 ist gemäß Fig. 5 eine zu dem erwähnten Kreisbogen etwa parallele schräge Fläche 41 mit Rastlöchern 42 vorgesehen.

In die Rastlöcher 42 greift mit seinem einen Ende ein Raststift 43 ein, der an einem Zugmittel 44 angeordnet ist. Das Zugmittel 44 und ggf. der Raststift 43 können beispielsweise durch einen Federstahldraht auch einstückig ausgebildet sein. Das Raststück 43 bzw. das Zugmittel 44 werden in Führungen 45, 46 in der Armlehne 32, um eine Rolle 47 am Gelenk 30 und in einer Führung 48 im Türgriff 27 geführt. Mit seinem oberen Ende ist es bei 49 am Türgriff 27 befestigt. Durch einen beispielsweise an der Innenseite des Türgriffs 27 vorgesehenen Hebel oder dgl. Betätigungseinrichtung, die über einen Schlitz 50 im Türgriff 28 an dem Zugmittel angreift, wird das Zugmittel 44 und damit die Arretierung betätigt.

Claims

1. Höhenverstellbare Armlehne an der Tür eines Kraftwagens mit einer Führung zur Auf- und Abbewegung der Armlehne und einer Arretierung der Armlehne in der gewünschten Position, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (6, 7) der Armlehne (1, 32) an einer Grundplatte (9, 33) angeordnet ist, die am Türinnenblech (3, 29) befestigt ist.

2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Ende der Armlehne (1, 32) ein am Türinnenblech (3, 29) befestigter Türgriff (2, 27) angeordnet ist.

3. Armlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Grundplatte (9) angeordnete Führung (6, 7) senkrecht verläuft.

4. Armlehne nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Armlehne (1) und dem Türgriff (2) ein Faltenbalg (26) vorgesehen ist.

5. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Türgriff (27) drehbar an der Tür befestigt und mit der Armlehne (32) über ein Gelenk (30) verbunden ist.

6. Armlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Grundplatte (33) angeordnete Führung kreisbogenförmig ausgebildet ist, wobei die Drehachse (28) des drehbar an der Tür befestigten Türgriffs (27) den Kreisbogenmittelpunkt bildet.

7. Armlehne nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (30), mit dem der Türgriff (27) mit der Armlehne (32) verbunden ist, in die Führung eingreift.

8. Armlehne nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung (Rastlöcher 42) an der Grundplatte (33) angeordnet ist.

9. Armlehne nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung an der Grundplatte (9, 33) durch wenigstens zwei im Abstand voneinander angeordnete Kulissen (15, 36) gebildet wird, die jeweils zwei parallel verlaufende Schienen (18, 19; 37, 38) aufweisen, in denen ein Teil (20, 35) verschieblich geführt ist, das in der Armlehne (1, 32) verankert ist.

10. Armlehne nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Grundplatte (9) eine Verzahnung (23) vorgesehen ist, in der ein in der Armlehne (1) angeordnetes antreibbares Ritzel (24) eingreift.