DE1750654U - Atmungsventil mit sicherheitseinrichtung. - Google Patents

Description

• Atmuneventil mit SioherheitBeinriohtung

  DieNeuerung bezieht sich auf ein Atmungsventil, wie ea vornehmlich

  fürTranaportgefässe Verwendung findete

  B « ist gekannt t diese Atmungsventile beispielaweise so M gestalten,

  dasseiner Öffnung des Gefäscea eine flexible Scheibe, vornehmlich aus

  Gummi, vorgelagert wird, die einen selbstdichtenden Einschnitt auf weist.

  Bei auftretendem Überdruck im GeS88 der durch Vergasen des Füllgutes

  entstehen kann, entweicht da. überechilissige Gas durch den selbetechlieeaen-

  den Einschnitt in der flexiblen Scheibe dea Atmungsventile Diese und

  auch andere bekannte Auafihrunearten eoloher Ventile wurden bisher ge-

  sonderm-Getäau angebracht und vozursachten damit zusätzliche liehrkooten

  fü 4ieVerpackung be8timmter FUllsüter. Aue8erde. bestand die Gefahr der

  Beschädigung der offen itugänglichea Ventile, abgesehen davont dass auch

  einewiderrechtliche Entnahme des Füllgutes durch die Atmungsventile abg-

  lich wart ohne daas hierbei eine Kontrolle ausgeübt werden konntel

  Die Neuerung beseitigt die bestehenden Nachteile. Da die Atmungsrentile

  vorwiegend für welche Gefaase benutzt werden, die Spundversohlüsse auf-

  weisenwird gemäse der Neuerung das Ataungsventil in der Verschlusskappe

  oder in Spundstopfen unmittelbar untergebracht. Hierdurch wird eine er-

  heblicheEinsparung der Berntellungskosten erreicht, da beispielsweise

  der gesonderte Ventilkorper ganz in Wegfall kommt.

  Zur Neuerung gehart weiter die Sicherung des Atmungsventiles gegen unbe-

  fugen Zugriffe Hierzu wird eine an sich bekannte, die Verschlusskappe

  oder den Spundverechluae umschlieasende, dünnwandige Sioherungskapsel ver-

  wendet, die an der Öffnung des Atmungsventiles Durchbrechungen aufweist,

  durch welche die überschüssigen Gase aus dem Gefäsainnem entweichen kNn-

  nene 4nstelle dieser Sicherungekapsel kann auch eine andere Abdeckung

  des Atmungsventiles erfolgen, beispielsweise durch eine in eine. Druck-

  Sprung der Verachlu sseinrichtung angebrachte, mit Durchbreohungen verse-

  heute siegelbare Scheibe, deren Entfernung ebenso wie bei der Sicherung.-

  kapsel nur durch Zerstörung möglich iot*

  In der Zeichnung veranschaulicht Fig. 1 den Querschnitt durch einen Kap-

  penapundverschluss mit eingebautem Atmungsventil gemgen der Neuerung.

  Der von den Cafäeamantel oder Getäsßboden 1 umschlossene Spundring 2

  besitzt Auasengewinde auf das die Verschlusskappe 3 unter Zwischenfügung

  der Spunddichtung 4 aufgeschraubt wird. In der Spundkappe 3 ist das At-

  mungsventil 5 untergebracht. Zu ihm gehören die flexible Scheibe 6, die

  der Offnung 7 in der Spundkappe übergelagert ist und welche durch den

  Schraubstopfen 8 dichtend festgehalten wird. Der Schraubstopfen 8 erhält die Vierkant- oder Mehrkantaussparung 11, die einerseits den Durchgang über die Öffnung 7 und den Einschnitt 9 der flexiblen Scheibe 6 ins Freie gewährleistet und andererseits zur Aufnahme des Schlüsseleingriffes für das Anziehen oder Losen dient. Die Schraubkappe 3 ist von der Sicherungs-

  kapael lo umgeben, welche das Atmungsventil 5 verdeckt und mit ihrem Bord-

  rand die Schraubkappe 3 unten umschliesst. Sie kann nur durch Zerstörung entfernt werden, so data jede unbefugte Manipulation am Atmungsventil 5 sofort wahrnehmbar ist. Über der Aussparung 11 im Schraubstopfen 8 ist die Sicherungskapsel mit Durchbrechungen 12 versehen, die das Entweichen der überschüssigen Gase aus dem Gefäss ermöglichen.
• Fig, 2 zeigt den Teilqueraohnitt durch den Spundverschluss mit einer anderen Ausführungsform der Sioherung. einriohtung- In der Schraubkappe 3 ist der Rücksprung 13 vorgesehen, in welchen sich eine mit den Durchbrechungen 14 versehene Abdeckscheibe 15 @@@ schliessend einfügt, die mittels Siegel 16 gesichert werden kanne Die Abdeckscheibe 15 kann vorzug@weise auch so bemessen sein, dass sie in die Aussparung für den Schraubstopfen 8 sich schliessend einfügt, wobei in diesem Falle der Schraubstopfen gegenüber der Oberfläche der Spundkappe entsprechend zurücksteht, wie strichpunktiert in Fig, 2 angedeutet ist,

  Wesentlich ist, asa der Schraubstopfen 8 des Atmungsventiles mit der Ober-

  fläche der Schraubkappe oder des Spundstopfens in jedem Falle abschließt

  oder gegenüber dieser zurücksteht. Damit ist erreicht, dass das Atmung-

  ventil vor äußeren Beschädigungen oder vor mechanischen Einwirkungen ge-

  schütztist.

  Es ist verständliche und liegt im Bereich den Erfindungsgedankens, dann

  anatelle dea beaohriebenen Atmungsventilea eine andere Ausführungaform mit

  der gleichen Zielsetzung für die Aufnahme in dem Spundatopfen oder in der

  Spundkappe Verwendung findet.
• Durch die Neuerung ist nicht nur eine sichere und verbilligte Einbaumöglichkeit eine. Atmungs- oder Entlüftungsventiles bei Transport-und Lagergefässen geschaffen, es wird vielmehr möglich sein, alle bestehenden Gefässe dieser Art mit einem Atmungsventil auszustatten, indem nur der Verschlussstopfen oder die Verschlusskappe gegen eine solche ausgewechselt wird, die mit einem Atmungsventil versehen tote Schutzansprüche:

Claims (3)

1. } S c hut z z an. P r ü ? h e' 1 Atmungsventil mit Sieherheitseinriohtung, vorzugsweise für Trans- porte und Lagergefässe, die mit Sohraubverschluss, beispielsweise Spundversohlüssen vorsehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Atmungsventil (5) im Schraubspundstopfen oder in der Verschluß- kappe (3) unmittelbar untergebracht ist, unter Vermeidung eines be- sondern VentilkSrpera oder-gehäuses, wobei das Atmungsventil gegen äusseren Zugriff gesichert ist.
2. 2. Atmungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereohlusskappe (3) mit einer Durchbrechung (7) versehen ist, die den Weg zum Gefässinnern und zum Atmungsventil (5) freigibt, das vorzugweise ohne Hinterlassung eine. äusseren Vorsprunges in der Spundkappe (3) untergebracht ist.
3. 3. Atmungsventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbrechung (7) in der Verschlußkappe (3) eine flexible Scheibe (6) mit Mlbstachliessendem Einschnitt (9) vorgelagert ist, die durch den Schraubstopfen (8) dichtend gegen die Schraubkappe (3) gepreßtwird. 4 Atmungaventil nach den Ansprüchen 1 bit 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungskapsel (lo) den gesamten Spundverschluss um- schließt und das Atmungsventil (5) gegen äußeren Zugriff schützend abdeckt, wobei im Bereich des Durchganges (11) am Schraubstopfen (8) die Sicherungskapsel (lo) mit Durchbrechungen (12) versehen ist. 5. Atmungsventil nach den Ansprüchen. l bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eine, Rücksprungs (13) des Spundstopfens (3) eine das Atmungsventil (5) gegen Zugriff schützende Abdecksoheibe (15) vorgesehen tat, die durch Siegel (16) gesichert werden kann. 6. Atmungsventil nach den Ansprüchen 1 bis 3t dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubstopfen (8) gegenüber der Oberfläche der Sohraubkap- pe (3) zurückspringt und in dem Rücksprung einer das Atmungsventil gegen Zugriff schützende Abdeckscheibe Aufnahme findet,