DE330471C - Tropfverschluss fuer Flaschen - Google Patents

Description

• Tropfverschluß für Flaschen. Die Erfindung bezieht sich auf solche Tropfverschlüsse für Flaschen, Gefäße u. dgl., die mit einem auf der Verschlußkapsel drehbarem Verschlußdeckel und mit exzentrischen, bei der Drehung zu öffnenden und zu schließenden Aüsflußöffnungen versehen sind. Tropfverschlüsse dieser Art boten den Nachteil, daß stets ein Rest der Flüssigkeit von der letzten Benutzung her oder während des Transports zwischen: den Metallteilen und den Öffnungen hindurchsickerte und so die Verschlußteile stets feucht blieben.
• Dieser Nachteil wird in vorliegender Erfindung dadurch beseitigt, daß zwischen Verschlußkapsel und Verschlußdeckel eine elastische Zwischenlage mit einer sich mit der Kapselbohrung deckenden Ausflußöffnung nicht drehbar befestigt ist und der VerschlußdQckel mittels schräger Führungsschlitze beim Drehen in die Verschlußlage so angezogen wird, daß durch das Zusammenpressen der Zwischenlage sich deren Ausflußöffnung verschließt, außerdem die Kapselbohrung so dicht abgeschlossen wird, daß ein Hindurchsickern des Flascheninhaltes bei Nichtbenutzung des Tropfverschlusses verhindert wird.
• Die Zeichnung veranschaulicht den Verschluß gemäß der Erfindung in Fig. i in Seiten-, in Fig. J in Oberansicht. Fig. 3 ist ein senkrechter Längsschnitt in Richtung des Führungsstiftes. Fig. q. und 5 sind' zwei senkrechte Schnitte schräg zum Führungsstift in der Verschluß- bzw. Offenstellung der Teile.
• In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist mit 2 die Verschlußkapsel bezeichnet, die mit ihrem offenen Ende über den Flaschenhals i gestreift und an diesem zweckmäßig durch Kitten befestigt wird. Die Kapsel 3 besitzt an ihrem geschlossenen Teil ? eine exzentrische Durchflußöffnung 7a, die sich mit der Öffnung 9a der mittels Stifte 8 nicht drehbar befestigten, elastischen Scheibe 9 aus Gummi, Leder, Korken o. dgl. ständig deckt. Beide Öffnungen 7a, 911 werden nach außen hin abgeschlossen durch den über die Kapsel 2 gestreiften kapselartigen Deckel 3, d, welcher sich mittels der schräg geführten Schlitze 5 (Fig. i) auf den beiden zapfenartigen Enden des diametral durch die Hülse a ,gesteckten Stiftes 6 führt. Diese Schrägführung des Deckels hat die Wirkung, daß der Teil d. des Deckels, welcher mit der exzentrischen Durchflußöffnung 411 versehen ist, in der Verschlußstellung (Fig. 4.) die elastische Zwischenscheibe 9 gegen den Kapseloberteil 7 zusammenpreßt, ebenso die Offgung 9a zusammenschließt, die ein Hindurchsickern des etwa währende des Transportes geschüttelten Flascheninhaltes mit Erfolg verhindert, wodurch ein durchaus flüssigkeits- und luftdichter Abschluß hergestellt wird. Durch Drehen des Verschlußdeckels in die Offenstellung (Fig. i punktiert dargestellt) wird der Deckel 3, 4 zugleich zwangläufig nach aufwärts bewegt, so daß mit der Deckeldrehung innerhalb der durch die Zapfen 6 bedingten Grenzen die Öffnungen 7a, 9a, 411 von Kapsel, Scheibe und Deckel miteinander zur Deckung gelangen und zugleich die Scheibe 9 von dem Pressüngsdruck entlastet wird, so daß die Flüssigkeit beim Schütteln der Flasche tropfenweise zum Austritt gelangen kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Tropfverschluß für Flaschen, Gefäße u. dgl. mit einem auf der Verschlußkapsel drehbaren Verschlußdeckel mit exzentrischen, bei der Drehung zu öffnenden und zu schließenden Ausflußöffnungen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Verschlußkapsel und Verschlußdeckel eine elastische Zwischenlage mit einer sich mit der Kapselbohrung deckenden Ausflußöffnung nicht drehbar befestigt ist und der Verschlußdeckel mittels schräger Führungschlitze beim Drehen in die Verschlußlage so angezogen wird, daß durch das Zusammenpressen der Zwischenlage sich deren Ausflußöffnung verschließt, außerdem die Kapselbohrung so dicht abgeschlossen wird, daß ein Hindurchsikkern des Flascheninhaltes beim Transport der Flasche verhindert wird.