DE173684C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JiS 173684 KLASSE Bd. GRUPPE

OTTO STICKLER in LINDEN v. HANNOVER.

Waschmaschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. November 1905 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zum Reinigen von Wäsche, insbesondere für den Hausgebrauch, deren Wirkungsweise darauf beruht, daß die mit Wasch-5flüssigkeit durchtränkten Wäschestücke innerhalb eines durchlöcherten Troges abwechselnd ausgedrückt und wieder vom Druck entlastet werden, so daß sie sich mit Lauge vollsaugen, welche beim Ausdrücken durch

ίο die Wäschestücke hindurchgetrieben wird und diese so ohne weitere mechanische Bearbeitung von den anhaftenden Schmutzteilen befreit.

Auf der Zeichnung ist eine solche Waschmaschine in Fig. 1 im senkrechten Mittelschnitt, in Fig. 2 in einem zugehörigen Grundriß, in Fig. 3 im Schnitt nach Linie A-B der Fig. 1 dargestellt. Fig. 4 zeigt in einem der Fig. 1 entsprechenden Schnitt eine andere Stellung der wirksamen Teile der Maschine, Fig. 5 eine andere Ausführungsform derselben.

Die Waschmaschine besteht aus einer halbkreisförmigen Mulde a, die an einem beispielsweise ebenso geformten Behälter b an einer zur zylindrischen Umfläche dieser Mulde konzentrischen Achse c befestigt und in den Seitenwänden des Behälters b mittels dieser drehbar gelagert, ist. Sowohl die zylindrische Umfläche der Waschmulde a als auch deren ebene Seitenwände sind zweckmäßig, wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich,- gelocht oder in anderer Weise durchbrochen, so daß die in den Behälter b eingetragene Flüssigkeit leicht in das. Innere der Mulde α eindringen kann.

Durch eine in der Mitte der Mulde α angebrachte feste Zwischenwand e ist diese in zwei gleich große Kammern geteilt und jede dieser letzteren wird oben durch eine Druckplatte/ geschlossen gehalten, die mit ihren inneren Enden auf der Drehachse c der Mulde α frei drehbar befestigt und durch eine auf dieser Achse angeordnete Schraubenfeder, g, deren Enden nahe der Innenkante dieser Druckplatten/ unter diese greifen, beständig aufwärts gedrückt werden. Die äußeren Enden der Druckplatten/ legen sich ■ hierbei gegen einen Anschlagstift h, der nahe . dem oberen Ende' der zylindrischen Umfläche der Mulde, beispielsweise an einer Feder, zurückziehbar angebracht ist.

An einem oberhalb der Waschmulde α an den Seitenwänden des Behälters b befestigten Querbalken i sind beiderseits je zwei Arme k angebracht, deren äußere Enden gegen die Druckplatten/ abwärts gekrümmt sind. Auf der Achse c der Waschmulde α ist ein Handhebel m befestigt, mittels dessen diese Achse und damit die Mulde α hin- und hergedreht werden kann. Hierbei legt sich die an der jeweilig aufwärts schwingenden Seite des Waschtroges befindliche Druckplatte/ gegen die Enden der festen Stützarme k und wird hierdurch in wagerechter Lage gehalten, während die andere auf der abwärts-schwingenden Seite der Mulde befindliche Druckplatte von dem Anschlagstift h nach unten mitgenommen wird. Bei der entgegengesetzten Bewegung wird an der nach unten schwingenden Seite die Druckplatte/zunächst durch die Feder g an den Stützarmen k an-

gedrückt gehalten, bis die Mulde, wieder in wagerechte Lage gelangt ist, worauf bei weiterer Fortsetzung der Schwingungsbewegung der Anschlagstift h die Druckplatte/ an der abwärts schwingenden Seite mitnimmt, während an der aufwärts schwingenden Seite die Druckplatte durch die Stützarme in wagerechter Lage gehalten wird, wie in Fig. 4 angedeutet. Durch diese Schwingungsbewegung der Waschmulde a werden also ihre beiden Kammern abwechselnd verkleinert und vergrößert. Sind nun diese beiden Kammern mit Wäschestücken angefüllt und der Behälter, wie in Fig. 4 angedeutet, bis zu einer gewissen Höhe mit einer Lauge oder sonstigen Waschflüssigkeit gefüllt, so wird durch die Schwingungsbewegung der Waschmulde diese mit der in ihr enthaltenen Wäsche einerseits aus der Waschflüssigkeit herausgehoben, während die entgegengesetzte Kammer eingetaucht wird. Zugleich wird durch die Verkleinerung der Kammer auf die Wäschestücke ein Druck ausgeübt, durch den die Flüssigkeit im Veras ein mit dem durch das Heben der Kammer gewonnenen natürlichen Gefalle durch die gelochten Wände der Mulde herausgetrieben wird. Beim Abwärtsschwingen taucht dann die vorher ausgedrückte Wäsche wieder vollständig in die Flüssigkeit ein und infolge der Vergrößerung der Kammer dringt diese Flüssigkeit wieder in die Wäsche ein, während in der anderen Kammer sich der beschriebene Hebungs- und Auspressungsvorgang abspielt. Durch die hierdurch innerhalb der eingetragenen Wäsche hervorgerufenen Flüssigkeitsbewegungen wird diese gereinigt, ohne daß es hierzu einer weiteren mechanischen Bearbeitung bedürfte.

Um die Wäsche in die beiden Kammern der Mulde α eintragen zu können, ist der die Stützarme k tragende Querbalken i an dem einen Ende mittels eines durchgesteckten Bolzens η lösbar, am anderen Ende drehbar befestigt. Nach Herausklappen dieses Armes und Zurückziehen der federnd befestigten Riegel η kann man daher die Druckplatten/ aus der Mulde herausklappen, wodurch das Innere der beiden Kammern der letzteren zugängig wird.

Um den Umlauf der Flüssigkeit zu erleichtern, kann man, wie in Fig. 1, 3 und 4 . angedeutet, an den Innenseiten der Druckplatten / sowohl wie auch an den beiden Oberflächen der Zwischenwand e mehr .oder weniger vorstehende Leisten anbringen; auch kann man diese Wand sowohl wie auch die Druckplatten mit Löchern versehen oder auch als Gitter ausbilden.

Anstatt, wie vorher beschrieben, mit zwei Kammern kann man die Waschmulde auch einkammerig ausbilden. Die Zwischenwand e und die Stützarme k können dabei auf der einen Seite fortfallen; die Wäsche wird dann zwischen den beiden Platten/ abwechselnd zusammengedrückt.. Die eine dieser beiden Druckplatten kann hierbei fest mit der Mulde verbunden sein.

Anstatt mittels des Handhebels m kann man die Schwingungsbewegung, der Mulde a auch durch . andere Organe, beispielsweise mittels maschinellen Antriebs, bewirken. Der Behälter b der Einrichtung kann anstatt halbkreisförmig auch in jeder beliebigen anderen Form ausgebildet und beispielsweise auch mit einer Feuerung versehen sein, um die Waschflüssigkeit in der Waschmaschine selbst zu erhitzen und während des Betriebes im Kochen erhalten ,zu können.

Die Schraubenfeder g, die die Druckplatten/ riach oben zu drücken strebt, ist für die Wirkungsweise der Einrichtung nicht wesentlich, da beim Eintauchen in die Flüssigkeit die zusammengedrückte Wäsche das Bestreben hat, einen größeren Raum einzunehmen und daher die Druckplatten f nach oben drückt. Man kann diese Feder daher auch ganz fortlassen oder die Aufwärtsbewegung der Druckplatten statt durch die Feder durch Gegengewichte o. dgl. unterstützen.

Auch die Stützarme k können anderweitig ausgebildet Und befestigt werden. Beispielsweise kann man, wie in Fig. 5 angedeutet, diese Arme auch an dem Deckel ο anbringen, durch den der Behälter b während der Benutzung der Waschmaschine zweckmäßig geschlossen gehalten' wird. Dieser Deckel muß dann natürlich mit dem Körper des Behälters b in eine lösbare widerstandsfähige Verbindung gebracht sein.

Die Wachmulde α kann natürlich anstatt in Form eines Halbzylinders auch als ein kleinerer oder größerer Ausschnitt eines Zylinderkörpers oder auch als eine sich der Zylinderform mehr oder weniger nähernde Vielecktrommel ausgebildet sein. Die Länge der Stützarme k hat sich hierbei natürlich nach dem Ausschlage zu richten, den die Mulde bei ihrer Hin- und Herbewegung macht.

Claims (3)

1. Patent-An Sprüche:

   I. Waschmaschine, gekennzeichnet durch eine innerhalb eines Flüssigkeitsbehälters hin und her. drehbare Mulde, in der die Wäsche zwischen einer Wand dieser Mulde und einer bei der Bewegung der Mulde feststehend gehaltenen Druckplatte abwechselnd zusammengedrückt und wieder freigegeben wird, so daß sie wieder mit Flüssigkeit durchtränkt wird.
2. 2. Waschmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Waschmulde (a) als ein durch gerade Seitenflächen abgeschlossener, halbzylindrischer Körper mit gelochten Wandungen ausgebildet ist, der durch eine mittlere Zwischenwand (e) in zwei Kammern geteilt ist, die sich bei der Schwingung der Mulde gegen je eine durch feststehende Arme gestützte Druckplatte ff) bewegen, die" bei der Abwärtsschwingung der zugehörigen Kammer durch je einen an der Mulde angebrachten Riegel (h) nach unten mitgenommen werden.
3. 3. Waschmaschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die oberhalb der Waschmulde (a) beweglichen Druckplatten (f) an der festen Drehachse der Waschmulde (a) drehbar befestigt sind und sich bei der Bewegung der Mulde gegen Arme (k) stutzen, die mit einem am Behälter der Waschmaschine lösbar angebrachten Querbalken (i) fest verbunden sind. ■

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.