DE172487C

DE172487C -

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Publication number: DE172487C
Application number: DENDAT172487D
Authority: DE
Also published as: DE205398C

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, um Hähne, Ventile, Schieber und dergl. zur Zuführung von Wasser, Dampf, Gas usw. selbsttätig zu öffnen, während eines festgesetzten Zeitraumes offen zu halten, nach dieser Zeit wieder zu schließen, für eine festgesetzte Zeitdauer geschlossen zu halten usw. Das öffnen und Schließen des Hahnes oder dergl. wird mittels einer Uhr oder eines

ίο Triebwerks bekannter Art bewirkt, auf dessen Hauptwelle eine mit totem Gang mitgenommene Trommel angeordnet ist, auf deren Umfang neben einer mit einem bekannten Sperrwerk zusammen arbeitenden Lochreihe eine zweite Lochreihe vorgesehen ist, in der die Abstände_ der Löcher der jeweilig ge-, wünschten öffnungs- und Schlußzeit entsprechend gewählt sind, und in deren Löcher nacheinander der Auslösestift für das Federtriebwerk einfällt. Dieser wird hierauf durch letzteres selbst sofort wieder zurückgezogen, wobei die Trommel mittels einer Vorschubvorrichtung von dem Federtriebwerk aus unabhängig von der Hauptwelle des Uhrwerks um so viel weiter geschaltet wird, daß der Auslösestift beim Rückgange auf den vollen Teil des Trommelmantels trifft und somit die Trommel weiter laufen kann. Während dieses Vorganges wird der durch das Federtriebwerk betriebene Hahn (oder das Ventil) selbsttätig geöffnet oder geschlossen. Die Vorrichtung nach vorliegender Erfindung weist gegenüber den schon vorhandenen ähnlichen Vorrichtungen den Vorteil auf, daß bei ihr die Zeiteinteilungen ganz beliebig je nach Bedarf festgesetzt werden können, indem die Aussparungen (Löcher) in entsprechenden Abständen auf dem Umfange der Trommel vorgesehen werden.

In den Fig. 1 bis 11 der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Vorrichtung dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι die Ansicht der Vorrichtung mit dem Triebwerk in Ruhe,

Fig. la den abgebrochen gezeichneten Teil· zu Fig. ι und einen zu betreibenden Hahn,

Fig. 2 die obere Ansicht der gesamten--Vorrichtung,

Fig. 3 bis 9 Einzelheiten des Schalt- und Sperrwerks,

Fig. 10 und 11 Auf- und Grundriß der gesamten zusammenwirkenden Teile der Trommel mit einem Triebwerk zur Bewegung eines Hahnes oder Ventils (schematisch dargestellt).

Von der Hauptwelle 3 eines bekannten Uhrwerks (letzteres der Übersichtlichkeit halber weggelassen) wird die Trommel 1 (s. Fig. 1) mit totem Gang durch den auf der Hauptwelle befestigten und mit flachem Schlitz versehenen Mitnehmer 4 und Mitnehmerstift 5 mitgenommen. Auf dem Umfang der Trommel ι ist neben einer mit einem bekannten Sperrwerk zusammen arbeitenden Lochreihe 7 eine zweite Lochreihe 6 vorgesehen, die die gewünschten Einteilungen besitzt. Die Trommel wird in der Pfeilrichtung (s. Fig. 1, 3, 5

und ίο) gleichförmig bewegt, so daß ein Loch 6 unter den Auslösestift 9 kommt. Dieser wird nun durch die Zugfeder 10 mittels des im Punkte 20 drehbaren Auslösehebeis 8 in das Loch 6 gezogen, so daß, wie in Fig. 3 zu ersehen ist, das bekannte Triebwerk (Scheibe 2) ausgelöst wird. Es wird nämlich durch die mit Auslösehebel 8 im Punkte 13 verbundene Zugstange 12, in deren Schlitz ein Stift 14 eines im Punkte 21 drehbaren Auslösehebels 15 eingreift, die Nase dieses Auslösehebels von dem Stift 19 der Triebscheibe 2 weggezogen, diese damit freigegeben und durch ein bekanntes Federtriebwerk in kreisförmige Bewegung in der Pfeilrichtung gebracht (1. Umdrehung). Nun drückt der Stift 19 auf einen im Punkte 24 drehbaren einarmigen Hebel 23 (s. Fig. 3) und zieht mittels Zugstange 11 den am Hebel 8 befindlichen Auslösestift 9 sofort wieder aus der Trommel zurück, drückt den Auslösehebel 15 an seinem Stifte 14 mittels Stange 12 wieder in seine. Anfangsstellung, um den Triebscheibenstift 19 aufzuhalten, und gleichzeitig hält ein Schnappschloß 16, 17 mit seiner Nase 18 den Hebel 15 wieder fest (s. Fig. i).

Während des Zurückziehens des Auslösestiftes 9 wird mittels einer Vorschubvorrichtung (Klinke 27) unabhängig von der Haupt^ welle 3 des Uhrwerks die Trommel 1 so viel weiter geschaltet, daß der Auslösestift 9 beim Rückgang auf den vollen Teil des Trommelmantels trifft und die Trommel an der weiteren Drehung nicht hindert.

, Dies geschieht wie folgt (s. Fig. 5). Unmittelbar nach der Wirkung des Triebscheibenstiftes 19 drückt der Stift 22 an den im Punkte 24 drehbaren einarmigen Hebel 25 und zieht mittels Zugstange 26 den mit Sperrklinke 27 versehenen und um die Achse 3 drehbaren Hebel 28 an, der mit der Sperrklinke 27 in das Sperrad der Trommel 1 eingreift. Während nun der Sperrhakenhebel 30 in ein mit der Löcherreihe 6 parallel laufendes, etwas längeres Loch 7 einfällt, um etwaige Störungen der treibenden Uhr zu verhindern, wird gleichzeitig die Trommel 1 um so viel weiter geschaltet, daß, wie schon oben erwähnt, der Auslösestift 9 auf den vollen Teil des Trommelmantels trifft.

Wenn der Triebscheibenstift 22 den Hebel 25 verläßt, zieht die Zugfeder 31 das gesamte Sperrwerk (Zugstange 26, Klinke 27, Hebel 28, Verbindung 29 und Sperrhakenhebel 30) wieder zurück, der Sperrhaken 30 geht aus dem Loch 7 zurück und die Klinke 27 greift wieder in den Sperrkranz ein, um die Trommel weiter zu drehen. Die obere Sperrklinke 32 hält die Trommel während der Zurückbewegung der Klinke 27 fest.

Während dieses ganzen Vorganges hat die mit Zahnrad 34 fest verbundene Triebscheibe 2 die mit Zahnrad 35 (Verhältnis 1 : 2) gleichfalls fest verbundene Kurbelscheibe 36 um eine halbe Umdrehung gedreht (s. Fig 8 und 9), wobei die Kurbelscheibe mit ihrem Zapfen 37 durch einen zweiarmigen Hebel 39 mit dem Drehpunkte 42 einen Hahn 41 in bekannter Weise öffnet oder schließt.

Claims

Patent-Anspruch:

Vorrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Hähnen, Ventilen usw. zu festgesetzten Zeiten mit einem den Hahn öffnenden und schließenden, durch ein Uhrwerk auszulösenden Gewichts- oder Federtriebwerk, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Hauptwelle (3) des Uhrwerks eine von dieser mit totem Gange mitgenommene Trommel (1) angeordnet ist, auf deren Umfang neben einer mit einem bekannten Sperrwerk zusammen arbeitenden Lochreihe (7) eine zweite Lochreihe (6) vorgesehen ist, in der- die Abstände der Löcher der jeweilig gewünschten Öffnungs- und Schlußzeit entsprechend gewählt sind, und in deren Löcher (6) nacheinander der Auslösestift (9) für das Federtriebwerk einfällt, der hierauf durch letzteres selbst sofort wieder zurückgezogen wird, wobei die Trommel mittels einer Vorschubvorrichtung (Klinke 27) von dem Federtriebwerk aus unabhängig von der Hauptwelle (3) des Uhrwerks um so, viel weiter geschaltet wird, daß der Auslösestift beim Rückgange auf den vollen Teil des Trommelmantels trifft:

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.