DE172373C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Sicherheitsventile mit konstanter Federbelastung sind bekannt.

Die neue Erfindung besteht in der besonderen Bauart eines solchen Sicherheitsventils, die sich dadurch auszeichnet, daß der Ventilabschlußkolben bei seinem Hub mittels eines Zahngetriebes eine unrunde'Scheibe, an welche von der Ventilbelastungsfeder eine Rolle angedrückt wird, dreht, so daß die

ίο Lage des Rollenangriffspunktes und die Länge der Belastungsfeder die gleiche bleibt.

Auf der Zeichnung veranschaulicht Fig. ι

das Ventil in Seitenansicht mit teilweisem Schnitt, Fig. 2 im Querschnitt nach A-B und Fig- 3 einen Längsschnitt nach C-D der Fig. 1, während Fig. 4 einen Teil der Anordnung im Längsschnitt mit teilweiser Ansicht erkennen läßt.

Der Ventilkörper besteht aus einem Doppelkolben a-b. Der mit einem Spannring c ver-~ sehene Kolben α wird in dem Zylinder d geführt, welcher einerseits mit dem Dampfkessel und andererseits mit dem Abdampfrohr e in Verbindung steht. Um eine Drehung des Spannringes c und dadurch eine Verschiebung der Stoßfuge desselben an die Dampfaustrittsöffnung zu verhindern, ist er durch einen Schraubenkopf / an dem Kolbenkörper geführt (Fig. 1). Der Kolben b wird in dem Zylinder g geführt und ist mit einer Gabel h verbunden. Auf dem Zapfen ζ dieser Gabel sind die beiden Segmente k gelagert, auf deren Naben die Zahnrädchen Z befestigt sind. Die Segmente k greifen in die auf dem Bolzen Ot gelagerten Zahnräder η ein, die durch die Hülse 0 mit der unrunden Scheibe ρ in fester Verbindung stehen. Die .Zahnrädchen I stehen mit den auf einem Ansatz des Zylinders g aufgeschraubten. Zahnstangen q im Eingriff. Um die gegenüberliegenden Zahnflanken der Zahnräder / mit den entsprechenden Zahnfianken der Zahnstangen q ohne Spiel im Eingriff zu erhalten, ist die eine Zahnstange q verschiebbar angeordnet (Fig. 4). Mit der unrunden Scheibe ρ steht die in den Hebelarmen r gelagerte' Rolle s in Berührung, ■ welche unter Vermittlung der Schraubenfeder t einen Druck auf den Ventilkolben ausübt. Durch Verkürzung der Hülse u kann die Spannung der Feder t eingestellt werden, welche mittels des Schraubenbolzens ν an dem Zylinder d befestigt ist.

Die Wirkungsweise des Ventiles ist folgende:

Wird der zulässige Dampfdruck überschritten, so bewegt der durch die Öffnungen des Kolbens α an die Rückfläche des Kolbens b gelangende Dampf den letzteren aufwärts. Die Auslaßöffnung gegen das Abdampfrohr e wird dadurch geöffnet und der Dampf bläst ab. Die Zahnräder I wälzen sich auf den Zahnstangen q ab und drehen die Zahnsegmente k in der Pfeilrichtung 1. Die Zahnsegmente k bewirken ihrerseits durch den Eingriff mit den Zahnrädern η eine Drehung.der Scheibe ρ in der P-feilrichtüng 2. Die unrunde Kurve der Scheibe ρ ist derart ausgebildet, daß während deren Abwälzung

beim Hochgehen des Kolbens die Hebel r ihre wagerechte Lage beibehalten. Die Feder t erleidet somit keine Längenänderung, so daß die Federspannung konstant bleibt. Die Rückführung der Ventilteile beim Nachlassen des Dampfdruckes geschieht in der Weise, daß die Federkraft, welche auf den Kolben b wirkt, diesen hinunterdrückt, wobei die Rückwärtsdrehung der unrunden Scheibe ρ eingeleitet wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Sicherheitsventil mit konstanter Federbelastung, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilabschlußkolben (a) bei seinem Hub mittels eines Zahngetriebes (q, I, k, n) eine unrunde Scheibe (p), an welche von der. Ventilbelastungsfeder (t) eine Rolle (s) angedrückt wird, dreht, so daß die Lage des Rollenangriffspunktes und die Länge der Belastungsfeder die gleiche bleibt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.