DE1087422B - In beiden Richtungen wirkende UEberdrucksicherung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Überdrucksicherung, die in beiden Richtungen wirkt und hilfsgesteuert ist, wobei das Hauptverschlußstück in einer Richtung etwas vorbelastet ist. Der Vorteil der HilfsSteuerung besteht bei diesen Überdrucksicherungen darin, daß sie beim Ansprechen sofort weit öffnen und vom Druckabfall, der beim Öffnen an der · Absperrstelle entsteht, nicht beeinflußt werden. Die Erfindung bezweckt, eine solche Überdrucksicherung zu schaffen, bei der die das öffnen bewirkenden Überdrücke in den beiden Richtungen verschieden groß sein können. Das wird durch die im Hauptanspruch angegebene Ausbildung erreicht.

Die Erfindung kann in der Praxis auf verschiedene Weise verwirklicht werden; eine besonders zweckmäßige Verkörperung wird nachstehend an Hand der Zeichnung erläutert.

Im wesentlichen besteht die erfindungsgemäße Überdrucksicherung aus dem Kolbenschieber D₂, mit dem die Verbindung zwischen den beiden Anschlüssen A₁ ao und A₂ gesteuert werden kann und dessen kolbenförmige Enden D und D₁ sich in den Druckkammern B und F bewegen. Diese beiden Druckkammern sind über die Drosseln E' und F' untereinander und mit dem Anschluß A₁ verbunden. Der Druck in den beiden Druckkammern hängt von der Stellung der beiden Hilfssteuerventile K und M ab, beides federbelastete Kugeln.

Wenn der Druck am Anschluß A₁ den am Anschluß A₂ um einen vorbestimmten Betrag übersteigt, baut sich in der Steuerdruckkammer F über die Bohrungen D₅ und D₄ der Druck auf, der am Anschluß A₁ herrscht, während der Druck in der Kammer B über das HilfsSteuerventil K entspannt wird. Infolgedessen bewegt sich der Kolbenschieber D₂ gegen die Feder G, vorausgesetzt, daß der Druckanstieg ausreicht, um die Kraft dieser Feder G zu überwinden, die den Kolbenschieber D₂ bei drucklosem Ventil gegen den Anschlag C₂ drückt. Der Kolbenschieber öffnet dann den Hauptkanal S₄ und hält ihn so lange offen, wie der aufgetretene Druckunterschied besteht.

Übersteigt der Druck am Anschluß A₂ in ähnlicher Weise den am Anschluß A₁ um einen zum öffnen des Kugelventils M hinreichenden Betrag, so entsteht ein Druckanstieg in der S teuer druckkammer F, während der Druck in der Steuerkammer E gleich dem am Anschluß A₁ herrschenden Druck bleibt. Wenn der Druckanstieg in der Kammer F ausreicht, um die Feder G zusammenzudrücken, öffnet der Kolbenschieber D₂ den Kanal B₁ und bleibt so lange offen, wie der Druckunterschied bestehenbleibt. Der Druckunterschied, bei dem die beiden Steuerventile K und M jeweils öffnen, kann durch die Einstellmuttern J₆ und Ai₅ eingestellt werden.

In beiden Richtungen wirkende
überdrucksicherung

Anmelder:

The Keelavite Company Limited,

Allesley, Coventry, Warwickshire

(Großbritannien)

Vertreter: Dr.-Ing. A. van der Werth, Patentanwalt,
Hamburg-Harburg 1, Wilstorfer Str. 32

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 28. Januar 1955

Norman Lee, Coundon, Coventry, Warwickshire

(Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

Mit der Mutter /₈ wird der Ventilsitz /' verschoben, der mit der Ringdichtung J₃ gegen das Gehäuse A abgedichtet ist und von der Bohrung /₄ durchsetzt ist. Mit der Mutter M₅ wird das Federwiderlager M₃ in üblicher Weise verstellt.

In manchen Fällen kann es erwünscht sein, daß das Ventil sich öffnet, wenn in einer Richtung eine sehr geringe Druckdifferenz zwischen dqn Anschlüssen A₁ und A₂ besteht; in diesen Fällen kann eines der Ventile K und M durch ein einfaches Rückschlagventil ersetzt werden, welches lediglich durch den Mediumdruck oder mit Unterstützung einer sehr schwachen Feder gehalten wird. Es können auch Mittel vorgesehen werden, durch welche die Hilfssteuerventile K oder M von ihrem Sitz abgehoben werden, wenn die Muttern /₈ oder M₅ weit genug verstellt werden; in diesem Falle kann in dem Durchlaß /₄ oder L₂ ein zusätzliches, einfaches Rückschlagventil vorgesehen werden.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. In beiden Richtungen wirkende, hilfsgesteuerte Überdrucksicherung mit einem in einer Richtung etwas vorbelasteten Hauptverschlußstück, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptverschlußstück (D₂) von der Differenz der Drücke in zwei Steuerkammern (E, F) betätigt wird, die einerseits untereinander und mit der einen Seite (A₁) über je eine Drossel (E₁, F₁) verbunden sind,

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andererseits mit der anderen Seite (A₂) unter Zwischenschaltung je eines federbelasteten Steuerventils (K, M), von denen das eine (K) den Abfluß auf der einen Steuerkammer (E) zur anderen Seite (A₂), das andere den Zufluß von der anderen Seite zu der anderen Steuerkammer (F) erlaubt.

2. Überdrucksicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptverschlußstück von einem Schieberkolben gebildet wird, der eine Einschnürung und eine Steuerkante aufweist und dessen Stirnflächen vom Druck in den beiden Steuerkammern (E, F) beaufschlagt werden.

3. Überdrucksicherung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberkolben eine Bohrung (D₄) aufweist, die die beiden Steuerkammern (E, F) verbindet und in der die Drosseln (E₁, F₁) angeordnet sind.

4. Überdrucksicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federbelastung der beiden Steuerventile unabhängig voneinander einstellbar ist.

5. Überdrucksicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hilfssteuerventile (K, M) gleichachsig angeordnet sind.

6. Überdrucksicherung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Spannen der Belastungsfeder (K₂) des einen Hilfssteuerventils (K) der Ventilsitz
verschiebbar ist.

dieses Ventils von außen

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 134750, 172 373,
376, 692 383;

französische Patentschrift Nr. 1 028 075 und Zusatzpatentschrift Nr. 61 632;

britische Patentschrift Nr. 100 928;

USA.-Patentschriften Nr. 1974296, 2 399 326.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©, 009 587/217 8.60