DE171451C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es bestehen bereits Briefordner ohne Lochung der Briefe, bei denen die Einlagen mittels einer Schiene zusammengehalten werden, deren Enden in Schlitzen einer Rahmenwand festgelegt sind. Ferner bestehen Briefordner mit Lochung der Briefe, bei denen die Einlagen mittels einer federnden Schiene zusammengepreßt werden.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung ist ίο ein Briefordner, der die Vorteile der beiden bekannten Briefordner in sich vereinigen und zugleich deren Nachteile aufheben soll. Bei diesem Briefordner werden die nicht gelochten Briefe, Zirkulare u. dgl. in einem Rahmen mittels einer starren Schiene zusammengehalten, die durch eine Feder mit der einen lösbaren Seitenwand des Rahmens verbunden ist.

Auf der Zeichnung ist der Erfmdungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι eine Ansicht des Briefordners von oben gesehen, mit aufgeklappten Deckeln,

Fig. 2 eine Seitenansicht desselben, teilweise geschnitten, und

Fig. 3 und 4 zwei Ansichten der aufklappbaren Seitenwand des Blechrahmens.

Am Rücken 1 des Briefordners, der mit zwei Deckeln 2 und 3 versehen ist, ist ein aus drei Seiten 4, 5, 6 bestehender offener Blechrahmen befestigt, der eine bestimmte Höhe besitzt. Dieser Blechrahmen wird auf der vierten Seite durch eine lösbare Wand 7 abgeschlossen, die mit einem Ende 11 in die Seitenwand 6 des Blechrahmens eingehängt ist, während das andere Ende mittels eines Federriegels 8 in einen Schlitz 9 (Fig. 2) der Seitenwand 4 eingreift. Die lösbare Wand 7 des Rahmens besitzt mit Ausnahme der beiden Enden U - förmigen Querschnitt. Der Riegel 8 wird in der Wand 7 durch die über ihn umgebogenen Schenkel der Wand gehalten. Der eine Schenkel der Wand hat einen Schlitz 18, durch den ein Stift 10 in den Riegel eingeschraubt ist, welcher das Zurückziehen des Riegels aus dem Schlitz 9 der Seitenwand 4 und damit ein Drehen der Wand 7 um das Ende 11 ermöglicht. Die Schraubenfeder 13, die über den Führungsstift 20, der an der Wand 7 befestigt ist, aufgeschoben ist, drückt den Riegel 8 nach vorn und hält denselben so in der Schließstellung. An der lösbaren Wand .7 des Blechrahmens ist in der Höhe, wo diese in die Seitenwand 6 eingehängt ist, eine Blattfeder 12 angenietet, deren freies Ende, das bis ungefähr in die Mitte des Rahmens reicht, zwischen die beiden Schenkel der U-förmigen Querschnitt aufweisenden Schiene 19 eingreift. Ein Stift 14, der über die Feder 12 durch die beiden Schenkel der Schiene 19 geschoben ist, bezweckt, daß die Schiene 19 beim Aufdrehen der Seitenwand 7 mitgezogen wird. Nahe bei den Seitenwänden 4 und 6 sind an der Rahmenseite zwei Stifte 15 und 16 befestigt, die der Schiene 19 als Füh-

rung dienen. Die Schiene wird, wenn der Briefordner leer ist, durch die Feder 12 bei geschlossenem Blechrahmen an die Seitenwand 5 angedrückt gehalten.

Durch Verschieben der Schlaufe 17, die über die bewegliche Seitenwand 7 und Feder 12 geschoben ist, kann die Schiene 19 näher oder entfernter von der Seitenwand 5 bezw. von den in den Briefordner eingelegten Briefen usw. gehalten \verden.

Neben dem Vorteil, daß die Einlagen nicht gelocht werden müssen, bietet dieser Briefordner den weiteren, daß sie dennoch sicher gehalten werden, weil durch die starre Schiene 19 der von der Feder 12 auf sie ausgeübte Druck auf die ganze Länge der Schiene bezw. der Einlagen verteilt wird. Durch die Führung der Schiene ist ein Kanten derselben unmöglich gemacht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Briefordner ohne Lochung der Briefe mit einer an den Enden in einem Rahmen geführten Klemmschiene, dadurch gekennzeichnet, daß die starre Schiene (19) durch eine Feder (12) mit der einen lösbaren Seitenwand (7) des Rahmens verbunden ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.