DE1694989U - Buersten- oder kammfoermiger apparat mit behaelter, drucksystem und kanalfoermig perforierten borsten oder zinken zur medizinischen und kosmetischen pflege der kopfhaut. - Google Patents

Description

Beuel,Bachstr,9 ■ Bonn, den 5,.ZII.54-

- j An das

I Deutsche Patentamt

!München
Museumsinsel Λ . .

Betr.. : Antrag auf Gebrauchsmusterschutz-u-Patentertei= ■ lung-

Wir beantragen Erteilung eines Gebrauchsmusterschutzes sowie ! Patenterteilung für nachfolgend angeführten und anhand einer Skizze

erläuterten Segenstand*

Es handelt sieh um einen kamm—oder burst enförmigen Apparat, * bei dem die Zinken bzw* Borsten bis zu den Jlnden perforiert sind-,

sodaß durch sie kosmetische oder medizinische !flüssigkeiten auf ; Druck austreten können,, die im Kamm-bzw-Bürstengexüst inkorporiert sind* Erfahrungsgemäß ist die Applikation von Stoffen und Medika= ment en an der Kopfhaut mit großen Umständlichkeiten und zeitrauben= den Schwierigkeiten verbunden,,, zumal die gleichmäßige Verteilung ohne wesentliche Verschmierung des Haares bisher nicht möglich war-Anhand des von uns entworfenen Systems werden bei optimaler Wirk=' samkeit die vorgenannten Schwierigkeiten überwunden* Pur die- arztl* Behandlung bei Haar-oö.er K8pf haut erkrankungen dürfte nach dem be= schriebenen $£ystem eine erhebliche therapeutische und somit hei= lungsverbessernde Erfolgs steigerung zu erzielen sein,. -' .

■"' Beschreibung des Systems bei Kamm oder Bürste-.

(Im Originalschreiben Zeichnung.,die jetzt auf Wunsch gesondert beiliegt* )_r ■

A Flüssigkeitsbehälter

B Druckvorrichtung

C Perforierte Zinken bzw. Borsten

D Gerüst der Bürste bzw. des" Kammes

E Einfüllstutzen .

P Kommunikation mit oder ohne Ventil«

- G Luftventil ·

H Borsten-bzw, Zinkenkanal

,I^ , Borst en—b zw,. Zinkenkanalmündung.

Am oder im gebräuchlichen System einer Bürste befindet sich ein Hohlraum oder Behälter, der mit beliebiger Flüssigkeit gefüllt wer= den kann. Der Hohlraum oder Behälter steht in Verbindung mit Borsten oder Zinken, die ein^ feines Kanalsystem enthalten, das an der Bor= st en bzw.* Zinkenspitze in einer feinen Öffnung mündet * Am Gerüst der Bürste oder des Kammes befindet sich weiterhin ein durch Druck zu betätigendes einfaches Luftsystem, das mit dem Plüssigkeitsbehäl= ter in Verbindung steht und bei Druck Plüssikeit in die Borsten bzw. Zinken bringt u* an deren Kanal Öffnungen austreten lässt*

Pur nachfolgend angeführte Variationsmöglichkeiten wird gleichfalls Gebrauchsmusterschutz sowie Patenterteilung beantragt;

Gerüst der Bürste bzw.des Kammes.

a Mit oder ohne Handgriffb Handgriff aus Kunststoff ,Metall ,legierungen oder ITaturstoff. c Handgriff und ganzes Bürstengestell aus gleichem Material wie oben oder verschiedener Kombination.

,vgtX luf tdrucksystenL.

a Gummiball _s Kautschuck oder Kunststoff dgne oder mit "Ventil=

systemen aller Art*
b Druckpumpen —oder Saugpumpensysteme mit verschiedenartigen

"Ventilen* · c Im oder am-Sandgriff *

d In oder am Gerüst der Bürste bzw. des Kammes-r •e Getrennt oder gemeinsam mit' dem !flüssigkeitsbehälter.«

SZOPlüs slgkeit;sb ehält er*

a Aus Metall oder legierungen, Kunst-oder Uaturstoffen mit;

Tentilsystemen aller Art. -"■".."

b Starr oder -elastisch*

c ijCLyi&i oder am Gerüst der Bürste bzw. des Kammes* d Im am oder auf dem Sandgriff*
e Ganz oder- "teilweise im luftdrucksystem an einer der vor=

beschriebenen Stellen»

f Als reines Elüssigkeitsdrucksystem alleine g Einfüllstutzen an beliebiger Stelle

Borsten oder Zinken.

a Starr oder elastisch. -

b aus Metall oder legierungen,Kunst—oder Naturstoffen. c Konisch,wellenförmig oder mit kugel—,lappen—,blätter—oder

tropfenförmigen Spitzen,
d Ein—oder mehrreihig..
e Perporierte mit nichtperforierten im beliebigen Wechsel nach Zahl u. Anordnung,sowie Kombination verschiedenen

Börstenmaterials. .. _

ljrj. Borstentragende Platte bzw «zinkentragender· Arm. - -~. .-

a Aus Kunststoffen, Metall oder legierungen, oderKaturst of fen* b Starr oder elastisch.
c Rund,oval oder mehreckig.

d Mit dem Bürstengestell fest aufgezogen oder eins mit dem Bürstengestell,gleiches für Zinken eines Kammes*

*ζ-Ψ~# Kanalsystem der Borsten—bzw. Zinken und aer'en Mündungs öffnung en.

a Bund,.oval oder mehreckig, ν zentrale oder excentrische Off=

nungen. " ,

b Kanalführung gerade, schräg ,-gewunden* c "Schlitzförmige Öffnungen,
d lappenförmig mit Blätter, gleichlang oder verschieden lang

oder, geformt (z.B.kugelig,konisch) an den Öffnungen, e Torschaltung von runden, ovalen oder länglichen Kammern im

Kanalsystem der Borsten bzw*Zinken* " ■ ■ . ■ f Kanalöffnungen verschiedener Porm u. Zahl mit beliebiger

Yertellung 'auf der Borste bzw. Zinke, g Kanalöffnungen siebförmig, h Kanalöffnungsvolumina aller Größen.

i Kahalöffnung vorn,hinten oder seitl. oder an allen vorge= . nannten Stellen*

"3£ Kanalvolumina aller Größen und !Formen«

A Auslauf Sperrvorrichtungen an beliebiger Stelle des Kanal= _ systems,

( Im Originalschreiben Zeichnungen-, die· jetzt .-. _n . _{n n} f: "L ~- au£ Wunsch gesondert beiliegen)* hÄ.U4ö2 Ju*i5 H JE

Ausser der Verwendung von !Flüssigkeiten ist auch eine solche ^""'^ von Jfesten-bzw.salbenförmigen Substanzen bei entsprechender Abänderung des Drucksystems in Aussicht genommen» Wir bitten, dies bei der Schutz er teilung zu berücksichtigen-

die Bearbeitungsgebühr unseres Antrags überweisen wir Ihnen mit gleicher Post DM* 48-— und bitten um schnelle Erledi= gung- TJm Eingangsbestätigung wird gebeten-

Hochachtungsvoll !

Gez-Dr-Iians-Karl Zink« gez* Alfred Monreal-

Claims (1)

1. Anlage c ' Az- Z 3i88/33c &m

   Bchutgansprüche -

   ""U) Bürsten- oder kaamf örmiger Apparat mit Drucj£sy§1;em,"Retiä1 ter für -verschiedenartige Substanzen -und perforierten Borsten "bzw« 7'i yTr&ri, deren. Perforationen .kanalf örmig Slit dein. Behälter in Iferbindiing stehen, sodass auf !Druck am -Drucksystem die ^jeweils im Behälter enthaltenen .Substanzen zm den Endöffnungen der oben erwähnten B «rsten -.©der Sinken austreten.

   2,) Bürsten—oder· kasmförmiger -Apparat naah. Ar.spruclL i mit oder •olme Handgriff4 Haadgriff at5 Xiinststoff,, Metall-,Legieriingen oder JJaturstoffen^' Handgriff und Bürstengestell aus l Material oder ^rersciiiedenex J&smbination-

   Bürsten-oder iasnafcraiger JpOaraf nacn Anspruen 1 jait 2/uft- özvLC&sjs-bemeii aller Irt aus SiimmiyEautsenuak: oder sonstigen Zuast—oder Naturstoffen, aiiL,im ©der auf dem handgriff 4Dder am,im oder aiif cLem G-ex-üst -der Bürste oder des Hammes, getrennt oder gemeinsam mit dem. JiussigkeitsiDeM.lter,mit oder onne

   -^-,5 Bürsten-oder iammförmiger Apparat nacn Ansprucli i mit sigkeitsbelialter aus Metall oder legierungen, Eunst—oder ITatnrst offen mit TentilsysteEen aller Ärt,starr oder elastiscn, in oder am Gerüst der Bürste oder des -Kamines, im,am oder auf dem Handgriff-, gans oder teilweise im IniftdrucksTstem oder als. alleiniges flüssigkeitsdrucjcsystem,mit JBinfüllöffnung an Deliebiger Stelle des Benalters.üüssigkeitsbeliältei: ein— oder metirkainmrig zum wahlweise wechselnden Sebraueh "verscliiedenarti= ger I"lüssigl£eiten,Pasten,Puder oder SaXben*

   5* ) Bür-sten-oder kamaf emsiger Appax*at nacn Ansprucn i mit iLanal« förmig perforierten Borsten oder Zinken folgender Art χ rund, o-y-al oder menreekig-, zentrale oder exzentrische Kanalöffnungen, £analführung gerade,seJiräg oder gewunden,schlitz£örmige Öff= nungen, Offnungen mit lappenförmigen Blättern, gleich— oder -ver= schieden lang oder geformt;Torschaltung \^ron runden,ovalen oder läi^-icjien Eammern im Zanalsystem der Borsten ~bzw„ Zinlcen;Eanaloffnungen verschiedener jForm und .Sähl mit "beliebiger Terteilung auf der Borste 'bzw* Zinke jsiebf örmige Eanalöffnungen ;Eanalöff= - nungsvolumina aller GröJBen :Xanalvolumina alier Größen und I'or* men;Auslaufsperrvorrichtu2.£en an beliebiger Stelle des Sana!= systems i-ein oder mehrere Kanäle pro Borste oder Zinke»

   6=.} Bürsten—oder kammförmiger Apparat nach Anspruch Λ bei dem die Borsten oder Sinken starr oder elastisch sind, aus Metall oder legierungen oder JJatur—oder Kunststoffen bestehen,von gerader, konischer oder -wellenf örmiger ]?orm sind, deren Opitzen,kugel— lappen—blätter—oder tropfenförmig sind ^perforierte Borsten in ein—oder mehrreihiger Anordnung ^perforierte und nicht perforier= te Borsten in beliebigem Wechsel ^Borstenmaterial verschiedener kombination.

   7») Bürsten—oder kammförmiger Apparat nach Anspruch 1, bei dem die borstentragende Platte bzw* der zinkentragende Arm aus llatur— oder Sunstst offen, Metall oder legierungen be steht ,starr oder elastisch,rund oval oder mehreckig,mit dem Bürstengestell· fest aufgesogen oder eins mit dem Bürstengestell 1st,