DE168643C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Signalflügelkupplung mit Haltsperre für Ausfahrtsignale. Es sind Ausführungen von Signalflügelkupplungen bekannt, bei denen das ganze Gehäuse mit der Antriebstange des Signalflügels derart verbunden ist, daß es der Bewegung von Halt auf Fahrt folgt, durch Befahren eines Schienenkontaktes nachher frei wird und mit dem ίο Signalflügel herabfällt. Hierdurch werden starke Erschütterungen der Vorrichtung hervorgerufen. Ähnliches zeigt sich auch bei den Ausführungen, wo das Gehäuse zwar drehbar, aber der Magnet und der größte Teil der Konstruktionsteile so angeordnet sind, daß sie der Einwirkung der Erschütterung ausgesetzt sind. Diese Nachteile sollen durch die vorliegende Ausführungsform beseitigt werden.
Auf der Zeichnung stellen

Fig. ι und 2 die allgemeine Anordnung der elektrischen Signalflügelkupplung am Signalmast dar.

Fig. 3 und 4 zeigen eine Innenansicht und einen wagerechten Schnitt in der Fahrtstellung (Flügel und Antrieb auf Fahrt).

Fig. 5 zeigt eine Innenansicht in der Haltstellung (Flügel und Antrieb auf Halt).

Fig. 6 zeigt eine Innenansicht in der ausgelösten Stellung (Flügel auf Halt, Antrieb auf Fahrt).

Das Gehäuse α steht durch die Stange b und den Bolzen b¹ mit dem Signalflügel c in fester Verbindung und lagert drehbar auf der verlängerten Nabe des Hebels f, der um die feste Achse g drehbar und durch die Stange b² mit dem Antrieb h verbunden ist (Fig. I, 2 und 4). Die lange Nabe des Hebels^/" tritt in das Gehäuse α hinein und trägt an ihrem äußeren Ende einen Auslader i, an dem der Magnet m und der zugehörige drehbar gelagerte Anker m¹ befestigt ist. Der Auslader i und mit diesem der Magnet m sowie der Anker m¹ folgen den Bewegungen des Antriebes h.

Das Gehäuse α trägt die Kulisse n, die eine Erweiterung n¹ aufweist und deren Begrenzung n² als Stützfläche für die Rolle ο ausgebildet ist. Die Rolle 0, die durch den Bolzen ρ und den Hebel p^l in fester Verbindung mit dem Anker m¹ und dem Stift m² steht, folgt den Bewegungen des Ankers. Die feste Achse g trägt an einem festen Arm q die schiefe Ebene r, den Hebel s, die Feder u und den Anschlag v.

Die Wirkungsweise der elektrischen Signalflügelkupplung mit Haltsperre ist folgende:

Fig. 5 zeigt die Lage der Einzelteile in der Ruhestellung des Antriebes and der Haltlage des Signalflügels. Der Magnet m ist stromlos und- der Anker m¹ wird durch den Hebel s und die Feder u an den Magneten m angepreßt. Die Rolle ο steht über der Stützfläche η² der Kulisse η und stellt so die Kupplung zwischen Flügel c und Antrieb h her. Wird der Antrieb h von Halt auf Fahrt bewegt, so entfernt sich der Bolzen m² des Ankers m¹ von dem Hebel s. Dieser Hebel

folgt jedoch der Bewegung unter Einwirkung der Feder ii und preßt auch im Anfang des Stellweges von Halt auf Fahrt den Ankerm^l gegen den Magneten m, und zwar so lange, bis der Hebel s gegen den Anschlag ν stößt. Gleichzeitig mit dem ersten Teile des Stellweges wird ein elektrischer Strom geschlossen, der den Magneten m erregt. Dieser hält den Anker m¹ fest und macht die Einwirkung

ίο des Hebels s und der Feder u überflüssig. Das Gehäuse α und mit ihm auch Signalflügel c muß nun so lange den Bewegungen des Antriebs folgen, als der Magnet m von einem elektrischen Strom durchflossen wird.

^J5 Fig. 3 zeigt die Lage der Einzelteile in der Fahrtstellung des Antriebs und des Signalflügels. Wird nach der Vorbeifahrt eines Zuges durch diesen in bekannter Weise der elektrische Strom unterbrochen, so läßt der Magnet m den Anker m^l los. Dieser fällt infolge seiner Schwere (nötigenfalls unterstützt von einer Feder) nach unten und zieht die Rolle ο von der Stützfläche n² in die Kulisse η und gibt so das Gehäuse α und damit auch den Signalflügel c frei. Der Signalflügel fällt infolge seines Übergewichtes in die Haltlage zurück und bringt das Gehäuse in die Lage der Fig. 6. Die Rolle 0 gleitet in der Kulisse η entlang und legt sich in deren Erweiterung n^l. Hierdurch wird eine Sperrung des Signalflügels in der Haltlage herbeigeführt, die erst aufgehoben wird, wenn auch der Antrieb in die Haltstellung zurückgebracht worden ist. Wird der Antrieb in die Haltstellung zurückgebracht, so stößt im Anfang dieser Bewegung der verlängerte Bolzen der Rolle 0 gegen die schiefe Ebene r und hebt so die Rolle 0 aus der Erweiterung n^l in die Mitte der Kulisse n. Während des letzten Teiles der Bewegung des Antriebs von Fahrt auf Halt stößt der Bolzen m'² gegen den Hebel s und drückt den Anker m¹ gegen den Magneten m, sowie gleichzeitig die Rolle 0 über die Stützfläche ιΐ².

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Elektrische Signalflügelkupplung, bei der in einem verschlossenen drehbaren Gehäuse eine durch einen Elektromagneten festgehaltene Stützrolle oder ein Stützhebel bei Stromunterbrechung frei wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (a), das der Bewegung des Signalflügels folgt, eine Kulisse (n) trägt, gegen deren Stützfläche (n²) sich die mit dem Anker verbundene Stützrolle (0) abstützt, und in deren Erweiterung (n}) sich die Rolle (0) in der ausgelösten Stellung legt, um ein nochmaliges Stellen des Signals auf Fahrt zu verhindern, solange nicht eine schiefe Ebene (r) das Gehäuse (a) und somit den Signalflügel (c) für eine neue Stellbewegung freigibt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.