DE1658257C3 - Spüldüse für Fäkalienspülgerät - Google Patents

Description

Schaufelblättern (28) gerichtet ist.

3. Spüldüse nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittükanäle (25) in der Zuleitung (16) tangential angeordnet sind.

4. Spüldüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (19) mit einer ei-gezogenen Nabe (20) auf einem Bolzen (18) frei drehbar gelagert ist, der in das Ende der Zuleitung (16) eingesctz. ist.

Wassermenge

Aufwand an Wasserrnonge und Zeit mit optimalen Reinigungserfolg durchgeführt werden kann.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß ein bikonvex gewölbter Hohlkörper im Innern mit Schaufelblättern, auf seiner Vorderseite und an seinem Umfang mit in Radialrichtung angeordneten Austrittsöffnungen versehen ist und auf einem mit Austrittskanälen im Innern des Hohlkörpers versehenen Ende einer Zuleitung frei drehbar gelagert ist, wobei die aus den Austrittskanälen austretenden Flüssigkeitsströme auf die Schaufelblätter gerichtet sind.

Der mit der Erfindung crzielhare technische Fortschritt beruht auf einer intensiven und reinigungsstarken Spülwirkung der Spüldüse.

Bei der praktischen Ausführung ist der Hohlkör-

hen, wobei das aus dem Ringspalt austretende Wasser in einem Winkel zu den Schaufelblättern gerichtet ist.

Um das die Spüldüse antreibende Drehmoment zu verstärken, sind die Austrittskanäle in der Zuleitung tangential angeordnet.

Vorteilhaft ist der Hohlkörper an einer eingezogenen Nabe auf einem Bolzen frei drehbar gelagert, der

Die Erfindung betrifft eine Spüldüse für ein Fäkalienspülgerät.

Es sind Spiilgeräte zum Reinigen vom Steckbe';- 4° per auf seiner Rückseite mit einem an der Zuleitung ken, Nachtstuhleimern, Urinflaschen u. ä. in Kliniken gelegenen Ringspalt und mit Schaufelblättern verse- und Krankenhäusern gebräuchlichen Geschirren bekannt. Sie arbeiten nach einander ähnlichen Prinzipien. Das benutzte Geschirr wird in ein kastenähnliches, mittels Deckel verschließbaren Gerätes cingc- 45
bracht und durch aus starr angeordneten Düsen austretendes Wasser ausgespült und gereinigt. Der Spülvorgang vollzieht sich zumeist in drei Stufen. Zuerst
wird mit kaltem Wasser gespült, wobei der Geschirrinhalt durch große und mit hoher Geschwindigkeit 5° in das Ende der Zuleitung eingesetzt ist. auftreffende Wassermengen gelöst und in den Aus- Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Auslaufteil transportiert wird. Durch die gewollte zer- führungsbeispiel veranschaulicht, kleinernde Auflösung des Geschirrinhaltes wird der Es zeigt

gesamte Innenraum des Spülgerätes mit Fäkalien be- Fig. I das Spülgerät im Längsschnitt mit eingenetzt, so daß das Spülwasser auch die innenflächen 55 setztem Steckbecken.

des Gerätes sowie die Außenflächen der Geschirre Fig. 2 die Spüldüse in größerem Maßstab, teil-

durch Befluten reinigen muß. Dann wird mit heißem weise geschnitten,

Wasser nachgespült, wobei durch die rein mechani- Fig. 3 die Spüldüse in Vorderansicht und

sehe Wirkung des kalten Wassers möglicherweise F i g. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV der

noch nicht gelöste Schmutzteile durch gleichzeitige 60 Fig. 2.

mechanische und temperativc Einwirkung entfernt Das Spülgerät 10 besteht aus einem Gehäuse mit

werden. Gleichzeitig wird eine desinfizierende Reini- angekrümmtem Auslauf II. Im Gehäuse oder an

gung der Geschirre und des Geräteinncnraumes einem Deckel 12 ist ein Geschirr 13 lösbar befestigt,

durch Spülen mit einem Gemisch erreicht, das aus In der Rückwand 14 ist der besseren Übersichtlich-

Wasser und diesem zudosiertem Desinfektionsmittel 65 keit wegen nur eine von mehreren SpUldüsen 15 am

besteht. Die Aufgabe dieses Spiilvorgangcs besteht Ende einer Zuleitung 16 für das Wasser frei drehbar

lediglich darin, daß alle gespülten Flächen benetzt gelagert. Dazu ist die Zuleitung 16 an ihrer Stirnseite

und damit desinfiziert werden. geschlossen und zentral zu einem Hohlzapfen 17 ein-

gezogen, in dem ein Bolzen 18 befestigt ist, auf dem ein Hohlkörper 19 mittels einer Nabe 20 frei drehbar gelagert ist. Der Hohlkörper 19 ist bikonvex gewölbt und besteht aus einer Vorderseite 21 und einer Rückwand 22. In der Vorderseite 21 sind in vier verschiedenen, senkrecht zueinander verlaufenden Richtungen im Gegensinn des Uhrzeigers mit zunehmendem Radius Austrittsöffnungen 30 angebracht. Am Umfang mit dem größten Durchmesser sind ebenfalls Austrittsöffnungen 23 vorgesehen. Zwischen Vorderseiie 21 und Rückwand 22 sind Schaufeblätter 24 befestigt. Am Ende der Zuleitung 16 sind tangential angeordnete Austrittskanäle 25 vorgesehen. Zwischen dem Ende der Zuleitung 16 und der Rückwand 22 des Hohlkörpers 19 befindet sich ein Ringspalt 26, der einer Umfangsnut 27 der Zuleitung 16 gegenüber liegt. Diese Umfangsnut ist nach der unteren Kante von Schaufelblättern 28 hin geöffnet, die auf der Außenseite der Rückwand 22 des Hohlkörpers 19 angeordnet sind.

Das durch die Zuleitung 16 eintretende Spülwasser tritt durch die tangential angeordneten Austrittskanäle 25 wieder aus, in denen seine Druckenergie in Geschwindigkeit umgewandelt wird. Die aus den Austrittskanälen 25 tangential austretenden Wasserstrahlen treffen auf die Schaufelblätter 24 und entweichen nach Abgabe eines Teils ihrer Energie und eines Teils ihrer Menge durch die Austrittsöffnungen 23. Dadurch wird der Hohlkörper 19 um den Bolzen

18 gedreht. Das Spülwasser tritt außerdem mit gro-Eer Energie durch die Austrittsöffnungen 30 in der Vorderseite 21 aus. Dabei beschreiben die Spülwasserstrahlen auf den von ihnen getroffenen Aufprallflächen kreisringförmige Bahnen 29 bestimmter Breite, die durch die Drehbewegung des Hohlkörpers

19 entstehen. Da durch den Ringspalt 26 austretende Wasser vird von den Schaufelblättern 28 erfaßt und derart beschleunigt und verteilt, daß es die gesamte Rückwand 14 des Spülgeräts beflutet.

Es ergibt sich eine spültechnische Wirkungsweise, bei der die gesamte zur Verfügung stehende Wassermenge wie folgt verwertet wird: Die Hauptwassermenge tritt aus den umlaufenden Austrittsöffnup.gcn 30 der Vorderseite 21 des Hohlkörpers 19 aus. Dabei bestreicht jeder Wasserstrahl auf seiner Aufprallflache oder deren Projektion eine Kreisringfläche.

ίο Die Kreisringflächen aller Wasserstrahlen bilden zusammen eine Kugelkalottenfläche. Dadurch wird die gesamte Zone I von energiereichem Spülwasser in großer Menge getroffen, so daß die eingangs beschriebene Wirkung erreicht wird. Da die übrigen In-

nenflächen des Gerätes zu ihrer Reinigung nur einer Beflutung bedürfen, wird der Rest des verfügbaren Wassers in der Form verwendet, daß das aus den Austrittsöffnungen 23 austre.ende Wasser mit seiner Restenergie die Zone II und .;js aus dem RingspaU

26 austretende, durch die Schaufeln 28 beschleunigte Wasser die Zone III beflutet. Damit ist eine optimale Verwertung der Spülwassermenge und ihrer Energie nach Menge und Intensität erreicht.

rür die drehbare Spüldüse gemäß der Erfindung

gilt folgender Zusammenhang: Die auf die Schaufelblätter 24 wirkende Wasserkraft einerseits und die aufzuwendende Beschleunigungskraft andererseits der Schaufelblätter 28 zusammen mit der der Drehung entgegenwirkenden Beharrungskraft der aus der Vor-

derseite 21 austretenden Wasserstrahlen andererseits verhalten sich innerhalb des normalen Installationsdruckes von zwei bis zehn atü nahezu linear, so daß bei unterschiedlichen Betriebsdrücken die Drehzahl konstant bleibt und ein turbinenartiges »Durchgehen ' nicht eintreten kann, womit gleichzeitig eine Konstanz der Wirkungsweise in den einzelnen Zonen garantiert wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

1. Patentansprüche:
   I. Spüldüse für Fäkalienspülgerät, dadurch

   Der Spülvorgang soll grundsätzlich mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand an Wassermenge und Zeit mit optimalem Reinigungserfolg durchgeführt werden. Das kann mii den bekannten

   gekennzeichnet, daß ein bikonvex gewölb- 5 Düsen nicht erreicht werden, weil die Anzahl ihrer ter Hohlkörper (19) im Innern mit Schaufelblät- einzelnen Strahlen durch die erforderliche, jedem tern (24), auf seiner Vorderseite (21) und an sei- Einzelstrah! innewohnende Energie eng begrnezt ist nem Umfang mit in Radialrichtung angeordneten und damit nur Teilflachen getroffen werden, die zum Austrittsöffnungen (23, 30) versehen ist und auf Nachteil der angrenzenden, nicht getroffenen FIaeinem mit Austrittskanälen (25) im Innern des io chen relativ zu lange bespült werden. Hohlkörpers (19) versehenen Ende einer Zulei- Bei Auflösung der wenigen energiereichen Einzel-

   stnhlen in viele Strahlen steigt zwar die Anzahl der getroffenen Teilflächen, gleichzeitig sinkt aber auch die Energie der Einzelstrahlen und damit ihre me chanische Reinigungswirkung unter ein zulässiges Maß.

   Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spüldüse für ein" Fäkalienspülgerät der eingangs genannten Art so auszubilden, daß der SpiilvorgaiiL;

   (28) versehen ist. wobei das aus. dem Ringspalt ao durch eine optimale Verwertung der Spülwasser-(26) austretende Wasser in einem Winkel zu den menge und ihrer Energiemenge und Intensität durch

   sinnvolle und planvolle Verteilung der verfügbaren mit einem wirtschaftlich vertretbaren

   tung (16) frei drehbar gelagert ist, wobei die aus den Austrittskanälen (25) austretenden Flüssigkeitsströme auf die Schaufelblätter (24) gerichtet sind.
2. 2. Spüldüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (19) auf seiner Rückseite mit eisern an der Zuleitung (16) gelegenen Ringspalt (26) und mit Schaufelblättern