DE1605207B2 - An einer selbsttätigen Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge angebrachte Leitungskupplung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine an einer

η selbsttätigen Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge angebrachte Leitungskupplung zum selbsttätigen Mitkuppeln von Luftleitungen und ggf. elektrischen Leitungen, wobei der Kupplungskopf der Mittelpufferkupplung in seitlichem Abstand voneinander eine starre hakenförmige Zugklaue und eine starre Stoßklaue, zwischen denen ein Kupplungsmaul gebildet ist, sowie unterhalb der Stoßklaue einen nach vorn und außen ragenden Ansatz aufweist, der durch Untergreifen der Zugklaue des Gegenkupplungskopfes vertikale Relativ-

2) bewegungen der miteinander gekuppelten Kupplungsköpfe verhindert, mit einem an seiner Stirnfläche Mündungsstücke der Luftleitungen und ggf. Kontakte der elektrischen Leitungen aufweisenden, in einem Kanal des Kupplungskopfes längsverschiebbaren Ver-

■!0 bindungsstück, wobei das Verbindungsstück mittels eines am Kupplungskopf angelenkten, beim Kuppeln durch den Gegenkupplungskopf verschwenkbaren Betätigungshebels aus einer dem entkuppelten bzw. kuppelbereiten Zustand entsprechenden Ruhestellung,

!5 in der sich die Stirnfläche des Verbindungsstücks außerhalb des Profils des Kupplungsmauls befindet, in eine dem gekuppelten Zustand entsprechende Betriebsstellung verschiebbar ist, in der das Verbindungsstück mit seiner Stirnfläche in das Profil des Kupplungsmauls ragt, und mit einer in einer Schwenklagerung angelenkten Schutzklappe für die Mündungsstücke der Luftleitungen und ggf. die Kontakte der elektrischen Leitungen, wobei die Schutzklappe aus einer in der Ruhestellung des Verbindungsstücks gegebenen

υ Schließstellung, in der die Mündungsstücke und ggf. die Kontakte abgedeckt sind, beim Vorschieben des Verbindungsstücks in seine Betriebsstellung zwangsläufig gegen die Kraft einer Schließfeder in eine Offenstellung schwenkbar ist, in der die Mündungsstük-

w ke und ggf. die Kontakte freigegeben sind.

Leitungskupplungen dieser Art entsprechen älteren, nicht vorveröffentlichten Vorschlägen gemäß der DE-OS 15 30 222 und der DE-OS 15 30 174.
Die Schutzklappe für die Mündungsstücke der

"> Luftleitungen und ggf. die Kontakte der elektrischen Leitungen ist bei diesen Leitungskupplungen um eine von dem Kupplungskopf selbst getragene lotrechte Achse schwenkbar gelagert. Bei einer solchen Anordnung kann es vorkommen, daß die Schutzklappe nur

όο einen unvollständigen Schutz der Mündungsstücke und Kontakte gewährleistet, da das Verbindungsstück der Leitungskupplung mit einem Spiel in den es aufnehmenden Kanal des Kupplungskopfes eingebaut ist Dadurch kann die Stellung der Schutzklappe relativ zu dem

ό'ι Verbindungsstück bei nicht gekuppeltem Kupplungskopf Schwankungen unterliegen. Dies kann zur Folge haben, daß Wasser, Staub und andere Fremdstoffe an die Mündungsstücke und Kontakte gelangen.

Gemäß der DE-OS 15 30 222 ist zwar schon eine Führungseinrichtung zur Führung des Verbindungsstücks innerhalb des Kupplungskopfs vorgesehen. Diese Führungseinrichtung soll in der Ruhestellung des Verbindungsstücks die Winkelabweichungen von der ■ idealen Lage begrenzen, welche es in dem Kupplungskopf einnehmen soll. Hierdurch wird die Dichtigkeit der Abdeckung der Mündungsstücke und Kontakte durch die Schutzklappe verbessert. Diese Führungseinrichtung kompliziert jedoch die Formgebung des Kupp- in lungskopfes, wodurch dessen Herstellung verteuert wird. Ferner ist trotz der erzielten Verbesserung der Schutz der Mündungsstücke und Kontakte noch nicht vollständig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Leitungskupplung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau in der Ruhestellung des Verbindungsstücks einen sicheren und dichten Verschluß der Mündungsstücke und ggf. Kontakte durch die Schutzklappe unter allen Bedingungen gewährleistet.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Schwenklagerung für die Schutzklappe an dem Verbindungsstück befestigt ist und daß die Schutzklappe mit einem über ihre Schwenklagerung hinausragenden, mit einem an dem Kupplungskopf befestigten Anschlag zusammenwirkenden Betätigungsarm starr verbunden ist, der durch den Anschlag beim Vorschieben des Verbindungsstücks in die Betriebsstellung in eine der Offenstellung der Schutz- 3i> klappe entsprechende Lage schwenkbar ist.

Bei der Leitungskupplung nach der Erfindung ist die gegenseitige Lage der Schutzklappe und des Verbindungsstücks stets eindeutig bestimmt, und zwar unabhängig von der Stellung des Verbindungsstücks im Kupplungskopf, weil die Schwenklagerung der Schutzklappe am Verbindungsstück selbst angebracht ist und dessen Verschiebebewegungen im Kupplungskopf mitmacht.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt. In der Zeichnung zeigt

F i g. 1 in zum Teil geschnittener Draufsicht eine erste Ausführungsform der Leitungskupplung nach der Erfindung,

Fig.2 die Vorderansicht der Leitungskupplung von <5 Fig. I₁

F i g. 3 eine Seitenansicht der Leitungskupplung von Fig. 1,

Fig.4 in Draufsicht die Leitungskupplung gemäß F i g. 1 während des Kuppeins, so

F i g. 5 die Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Leitungskupplung nach der Erfindung,

F i g. 6 in Draufsicht eine dritte Ausführungsform der Leitungskupplung nach der Erfindung und

F i g. 7 eine schaubildliche Darstellung einer besonderen Ausführung für ein Einzelteil der erfindungsgemäßen Leitungskupplung in größerem Maßstab.

In F i g. 1 und 2 ist ein Kupplungskopf 1 einer selbsttätigen Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge angedeutet. Der in seiner Ausbildung bekannte Kupplungskopf 1 besitzt eine starre Stoßklaue 2 und eine starre hakenförmige Zugklaue 3, zwischen denen sich ein Kupplungsmaul 4 befindet Unter der Stoßklaue 2 ist ein nach vorn und außen ragender Ansatz 20 angebracht, der durch Untergreifen der Zugklaue eines Gegenkupplungskopfes vertikale Relativbewegungen der miteinander gekuppelten Kupplungsköpfe verhindert.

In das Kupplungsmaul 4 mündet ein Kanal 5, in welchem ein Verbindungsstück 6 einer Leitungskupplung untergebracht ist. Bei dem dargestellten Beispiel weist das Verbindungsstück 6 zwei Mündungsstücke 7 und 8 auf, welche mit Luftleitungen 9 verbunden sind, die an dem Kupplungskopf 1 durch entfernbare Gabeln 11 (Fig. 1) befestigt sind.

Das Verbindungsstück 6 dient auch zur Verbindung von elektrischen Leitungen und trägt hierfür auf seiner Vorderseite Kontakte 10, welche kreisförmig zwischen den Mündungsstücken 7 und 8 angeordnet sind.

Das Verbindungsstück 6 trägt Zapfen 12, mit welchen gegabelte Schenkel 13 eines um eine von dem Kupplungskopf 1 getragene Achse 15 schwenkbaren Betätigungshebels 14 in Eingriff kommen. Die Winkelstellung des Betätigungshebels 14 wird durch nicht dargestellte Bewegungsübertragungsteile bestimmt, welche auf verschiedene Weise ausgeführt sein können und von an dem Gegenkupplungskopf vorspringenden Teilen während des Kuppeins betätigt werden. Der vordere Abschnitt des Verbindungsstücks 6 weist Führungs- und Zentrierklauen 16 und 17 auf. Dem Verbindungsstück 6 ist eine Schutzklappe 21 zugeordnet, welche bei dem betrachteten Beispiel den die Kontakte 10 tragenden Teil des Verbindungsstücks abdecken soll. Die Schutzklappe 21 wird von einem gekröpften Arm 22 getragen, welcher unmittelbar an dem Verbindungsstück 6 schwenkbar gelagert ist. Diese Schwenklagerung wird mittels einer lotrechten Achse 23 hergestellt, welche in einen Gabelkopf 24 eingesetzt ist, der an derjenigen Seitenwand 25 des Verbindungsstücks 6 angebracht ist, welche dem Betätigungshebel 14 abgewandt ist.

Zur Bildung der Schwenklagerung trägt ferner der Arm 22 selbst einen Gabelkopf 26, und zwischen den beiden Gabelköpfen 24 und 26 ist eine als Drehfeder ausgebildete Schließfeder 28 (F i g. 3) angeordnet. Die Schließfeder 28 ist so angebracht, daß sie die Schutzklappe 21 in Richtung auf die Kontakte 10 verschwenkt.

Um den Durchtritt des Gabelkopfes 24 und sein Verschieben bei der Vorwärtsbewegung des Verbindungsstücks 6 zu ermöglichen, besitzt die benachbarte Seitenwand 30 des Kanals 5 eine Durchbrechung 29, welche in ihrem vorderen Abschnitt so weit vergrößert ist, daß sie die Schutzklappe 21 hindurchläßt.

Der gekröpfte Arm 22 trägt ferner jenseits der Achse 23 einen Betätigungsarm 31, welcher etwa senkrecht zu ihm liegt und die Durchbrechung 29 durchragt. Mit dem Betätigungsarm 31 wirkt ein Anschlag 32 zusammen, welcher in einem von der Seitenwand 30 des Kanals 5 getragenen Gabelkopf 33 gehalten ist.

In der Ruhestellung befindet sich das Verbindungsstück 6 in der Stellung der Fig. 1, wobei die Schutzklappe 21 an den Kontakten 10 anliegt und der Betätigungsarm 31 nicht mit dem Anschlag 32 in Berührung kommt. Unter diesen Bedingungen wird die Dichtigkeit der Abdeckung durch die Schutzklappe 21 selbst dann aufrechterhalten, wenn das Verbindungsstück 6 in dem Kanal 5 etwas zurückweicht.

Beim Kuppeln (F i g. 4) wird der Betätigungshebel 14 durch den Gegenkupplungskopf in Richtung des Pfeils F verschwenkt, und das Verbindungsstück 6 führt eine axiale Verschiebebewegung in Richtung des Pfeils G in dem Kanal 5 aus. Die Achse 23 der Schutzklappe 21 macht diese Verschiebebewegung des Verbindungsstücks 6 mit, da sie an dem Verbindungsstück befestigt ist, wobei die Bewegung der Gabelköpfe 24 und 26

innerhalb der Durchbrechung 29 erfolgt. Die Vorwärtsbewegung des Verbindungsstücks 6 in Richtung des Pfeils G bewirkt das Verschwenken des Betätigungsarms 31, da dieser von dem Anschlag 32 festgehalten wird. Hierbei verschwenken sich der Arm 22 und die Schutzklappe 21 in Richtung des Pfeils K und legen so die Kontakte 10 frei. Die Schutzklappe 21 und der Arm 22 legen sich in das Innere des Ansatzes 20. Diese Freigabe der Kontakte 10 erfolgt zu Beginn der Verschiebebewegung des Verbindungsstücks 6 derart, daß weder die Schutzklappe 21 noch der Arm 22 während ihres Verschwenkens in das Profil des Kupplungsmauls 4 kommen.

Unter sonst gleichen Umständen hängt die Geschwindigkeit des Verschwenkens der Schutzklappe 21 von der Form des Betätigungsarms 31 ab, so daß man durch Veränderung derselben diese Geschwindigkeit beeinflussenkann.

Beim Entkuppeln verlaufen die Vorgänge in umgekehrter Weise. Sobald das Verbindungsstück 6 die Stellung überschritten hat, in welcher der Betätigungsarm 31 nicht mehr mit dem Anschlag 32 in Berührung steht, deckt die Schutzklappe 21 die Kontakte 10 ab.

Die beschriebene Anordnung ist natürlich auch auf den Fall anwendbar, daß die Schutzklappe nicht nur Kontakte elektrischer Leitungen abdeckt, sondern auch Mündungsstücke von Luftleitungen. Eine derartige Ausbildung ist in F i g. 5 dargestellt. Die Schutzklappe 21 besitzt außer einem mittleren Schutzklappenteil für die Kontakte 10 zwei weitere Schutzklappenteile 41 und 42, welche die Mündungsstücke 7 und 8 abdecken. Diese Schutzklappenteile 41 und 42 sind mit dem mittleren Schu«zklappenteil durch einen Bügel 43 verbunden. Diese verschiedenen Schutzklappenteile können auch durch eine die Vorderfläche des Verbindungsstücks 6 abdeckende Platte ersetzt werden.

Während bei der Ausführungsform nach F i g. 1 und 2 die Verbindung zwischen dem Betätigungsarm 31 der Schutzklappe 21 und dem Anschlag 32 nur in einer Richtung wirksam ist, besteht bei der Ausführungsform nach F i g. 6 eine Verbindung in beiden Richtungen.

Hierzu ist der gekröpfte Arm 22 fest mit einem gegabelten Betätigungsarm 45 verbunden, welcher zwei den Anschlag 32 umfassende Schenkel 46 und 47 aufweist. Der Schenkel 46 bewirkt wie vorher der Betätigungsarm 31 das Verschwenken der Schutzklappe "> 21 in ihre Offenstellung.

Umgekehrt bewirkt der Schenkel 47 das Verschwenken der Schutzklappe 21 in ihre Schließstellung, wenn das Verbindungsstück 6 in seine Ruhestellung zurückkehrt. Es ist zu bemerken, daß die Schutzklappe 21

ίο durch die Wirkung einer nicht dargestellten Rückholfeder, welche das Verbindungsstück 6 in seine Ruhestellung zieht, fest in ihrer Schließstellung gehalten wird. Die in Richtung des Pfeils G' auf das Verbindungsstück . 6 von dem Betätigungshebel 14 übertragene Rückhol-

i^r> kraft hat nämlich ein auf den Betätigungsarm' 45 in Richtung des Pfeils K' ausgeübtes Drehmoment zur. Folge, welches vom Zusammenwirken des Anschlags 32 mit dem Schenkel 47 herrührt Unter diesen Bedingungen kann der Anpreßdruck der Schutzklappe 21 erheblich sein.

Wenn eine nur in einer Richtung wirksame Verbindung zwischen dem Anschlag 32 und dem Betätigungsarm 31 vorgesehen ist, wie im Fall von Fig. 1, kann es zweckmäßig sein (Fig.7), längs der mit dem Betätigungsarm 31 zusammenwirkenden Fläche des Anschlags 32 durch Nieten 51 befestigt ist und dessen anderes Ende durch einen Bügel 52 gehalten wird, welcher eine Gleitbewegung dieses anderen Endes gestattet.

-io Das Federblatt 48 ist so gebogen, daß sein mittlerer Abschnitt in einem Abstand von der Abflachung 49 liegt und eine zur Aufnahme des Betätigungsarms 31 bestimmte Einbuchtung 53 besitzt

Das zwischen der Einbuchtung 53 und der Abflachung 49 vorgesehene Spiel e gestattet, wenn die Kraft der Schließfeder 28 größer als die Kraft des Federblatts 48 ist, ein Schließen der Schutzklappe 21 selbst dann, wenn aus irgendeinem Grunde das Verbindungsstück 6 beim Entkuppeln nicht bis in seine Ruhestellung zurückgegangen ist. Das Spiel e wird nämlich dann durch die Wirkung der Schließfeder 28 überwunden, was das Schließen der Schutzklappe 21 ermöglicht

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. An einer selbsttätigen Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge angebrachte Leitungskupplung zum selbsttätigen Mitkuppeln von Luftleitungen und ggf. elektrische Leitungen, wobei der Kupplungskopf der Mittelpufferkupplung in seitlichem Abstand voneinander eine starre hakenförmige Zugklaue und eine starre Stoßklaue, zwischen denen ein Kupplungsmaul gebildet ist, sowie unterhalb der Stoßklaue einen nach vorn und außen ragenden Ansatz aufweist, der durch Untergreifen der Zugklaue des Gegenkupplungskopfes vertikale Relativbewegungen der miteinander gekuppelten Kupplungsköpfe verhindert, mit einem an seiner Stirnfläche Mündungsstücke der Luftleitungen und ggf. Kontakte der elektrischen Leitungen aufweisenden, in einem Kanal des Kupplungskopfes längsverschiebbaren Verbindungsstück, wobei das Verbindungsstück mittels eines am Kupplungskopf angelenkten, beim Kuppeln durch den Gegenkupplungskopf verschwenkbaren Betätigungshebels aus einer dem entkuppelten bzw. kuppelbereiten Zustand entsprechenden Ruhestellung, in der sich die Stirnfläche des Verbindungsstücks außerhalb des Profils des Kupplungsmauls befindet, in eine dem gekuppelten Zustand entsprechende Betriebsstellung vorschiebbar ist, in der das Verbindungsstück mit seiner Stirnfläche in das Profil des Kupplungsmauls ragt, und mit einer in einer Schwenklagerung angelenkten Schutzklappe für die Mündungsstücke der Luftleitungen und ggf. die Kontakte der elektrischen Leitungen, wobei die Schutzklappe aus einer in der Ruhestellung des Verbindungsstücks gegebenen Schließstellung, in der die Mündungsstücke und ggf. die Kontakte abgedeckt sind, beim Vorschieben des Verbindungsstücks in seine Betriebsstellung zwangsläufig gegen die Kraft einer Schließfeder in eine Offenstellung schwenkbar ist, in der die Mündungsstücke und ggf. die Kontakte freigegeben sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklagerung für die Schutzklappe (21) an dem Verbindungsstück (6) befestigt ist und daß die Schutzklappe (21) mit einem über ihre Schwenklagerung hinausragenden, mit einem an dem Kupplungskopf (1) befestigten Anschlag (32) zusammenwirkenden Betätigungsarm (31 bzw. 45) starr verbunden ist, der durch den Anschlag (32) beim Vorschieben des Verbindungsstücks (6) in die Betriebsstellung in eine der Offenstellung der Schutzklappe (21) entsprechende Lage schwenkbar ist.

2. Leitungskupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklagerung für die Schutzklappe (21) an einer der beiden Seitenwände des Verbindungsstücks (6) angeordnet ist und daß in diesem Bereich die benachbarte Seitenwand des das Verbindungsstück (6) aufnehmenden Kanals (5) eine Durchbrechung (29) aufweist.

3. Leitungskupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine kraftschlüssige Verbindung zwischen einer Seite des Betätigungsarms (31) der Schutzklappe (21) und dem Anschlag (32) vorgesehen ist.

4. Leitungskupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (32) auf der dem Betätigungshebel (14) abgewandten Seite des das Verbindungsstück (6) aufnehmenden Kanals (5) angeordnet ist.

5. Leitungskupplung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlag (32) und dem Betätigungsarm (31) der Schutzklappe (21) ein elastisches Glied (Federblatt 48) zum Spielausgleich vorgesehen ist.

6. Leitungskupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsarm (45) der Schutzklappe (21) als Gabel ausgebildet ist, die den Anschlag (32) formschlüssig umfaßt.