DE159737C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

20. März 1883

die Priorität

Die Erfindung bezieht sich auf einen selbstkassierenden Apparat, welcher dazu dient, eine vorbestimmte Anzahl von Geldstücken bezw. Kleingeld gegen ein einziges, gleichwertiges Geldstück auszuwechseln. Die Einrichtung wird vorteilhaft in Verbindung mit Selbstverkäufern für Waren verwendet, derart, daß die Geldstücke nach Austausch der Ware einzeln durch eine ihre Anzahl anzeigende Vorrichtung in eine drehbare Trommel bezw. einen Sammelbehälter gelangen, der für gewöhnlich gesperrt ist, jedoch durch die Einführung eines dem Gesamtwert des Kleingeldes entsprechenden Geldstückes ausgelöst wird, worauf zwecks Entnahme des Kleingeldes seine Drehung erfolgt.

Bei Vorrichtungen dieser Art ist es bereits bekannt, eine drehbare Trommel zur Aufnahme der die Einrichtung in Tätigkeit setzenden Geldstücke anzuordnen; auch die Sperr- und Auslösevorichtungen für die Trommel sowie das Anzeigen der Geldwerte durch Registrierscheiben sind als bekannt vorausgesetzt. Demgegenüber kennzeichnet sich die Erfindung dadurch, daß die Geldstücke während ihrer Einführung in den Apparat selbsttätig kontrolliert werden, derart, daß nur eine bestimmte Anzahl von Geldstücken in den Appa-. rat eingeführt werden kann. Zu diesem Zwecke ist eine Vorrichtung vorgesehen, welche die Einführung des auszuwechselnden Geldstückes hindert, bevor das Aufnahmegefäß die vorbeschriebene Anzahl von Kleingeldstücken enthält. Ferner ist der Apparat mit Einrichtungen versehen, mittels welcher er für verschiedene Geldwerte Verwendung finden kann. Diese letztgenannten Einrichtungen sind jedoch nicht als zur Erfindung gehörig anzusehen.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Apparates nach vorliegender Erfin- dung dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht desselben mit abgehobener Vorderwand. Fig. 2 und 3 sind unter rechten Winkeln versetzte Seitenansichten, in der Richtung der in Fig. 1 angedeuteten Pfeile gesehen, und PIg. 4 zeigt die Einrichtung des Apparates für zwei verschiedene Geldwerte.

Das Gehäuse 2 ist mit einer Geldrinne 3 ausgestattet, durch deren Einwurfsöffnung 4 die Geldstücke z. B. aus dem Warenverkäufer eintreten. Diese Έ,ϊηηε 3 ist gerade weit genug für den freien Durchtritt eines einzigen Geldstückes, so daß nie zwei oder mehrere derselben gleichzeitig durchtreten können. Am unteren Ende ist die Geldführung erweitert und geneigt. Diese Geldrinne ist mit drei Öffnungen 5, 6 und 7 ausgestattet. In die Öffnung 6 ragt für gewöhnlich ein fingerartiger Fortsatz 10 eines klinkenförmigen Hebels 8, der an einem Arm 12 (Fig. 1) um einen Zapfen 11 verbolzt

und an seinem anderen Ende mit einem hakenförmigen Gliede 9 ausgestattet ist. In Lagern

14 des Gehäuses ist eine quer gelegene Welle 13 gelagert, auf welcher ein mit verhältnismäßig langen Zähnen ausgestattetes Steigrad

15 aufgekeilt ist. Die Zähne 16 dieses Rades treten von Zeit zu Zeit in die Öffnung 7 der Röhre 3 hinein, derart, daß immer nur ein Zahn in den W^reg des durchtretenden Geldstückes ragt, und die Wirkung dieses Geldstückes den nächstfolgenden Zahn für das nächstfolgende Geldstück bereit stellt. Die Anzahl der Zähne 15 ändert sich entsprechend der Anzahl der zum Auswechseln einer bestimmten Münze notwendigen Geldstücke. Der in der Zeichnung als Ausführungsbeispiel dargestellte Automat ist für die Auswechselung von zwölf einzelnen Münzen bestimmt, und dementsprechend hat das Steigrad 15 zwölf Zähne. Ein Winkelhebel 17, 18 sitzt drehbar auf dem Zapfen 11 und ist mit einem Stift 19 oder dergleichen ausgestattet, der das Ende des Armes 17 bildet, während der Arm 18 mit einer Nase 20 versehen ist. Der Stift 19 dient zum Festlegen des Rades 15, um die zufällige Drehung desselben zu verhüten, und legt sich zu diesem Zwecke gegen den jeweiligen Zahn 16 des Rades 15. Die Nase 20 ragt in die Öffnung 6 der Rinne 3 hinein. Auf der Spindel 13 sitzt ferner ein mit dem Steigrad 15 sich drehendes Sperrad 21, dessen Zähne denjenigen des Steigrades 15 entgegengesetzte Richtung haben (Fig. 3). In einen dieser daumenförmigen Zähne ist eine vorteilhaft rechteckige Nut 22 eingeschnitten, die zum Sperren der Vorrichtung nach Einführung des zwölften Geldstückes bestimmt ist. Ein Stift 23, der von einem Arm 24 getragen wird, greift in die Zähne des Sperrades 21 ein. Der Arm 24 ist vorteilhaft auf einer um einen festen Punkt 26 drehbaren Scheibe 25 befestigt. Unterhalb der Räder 15, 21 ist eine um Zapfen 28 drehbare Trommel 27 angeordnet, welche mit einer in bekannter Weise am Umfang angeordneten Öffnung 29 ausgestattet ist (Fig. 1). An einer Seite der Trommel 27 ist ein Zapfen 30 befestigt, welcher mit einem längeren, in der Scheibe 25 eingelassenen Stift 31 in Eingriff steht. Auf der Spindel 13 ist eine Scheibe 32 befestigt, deren Umfang- mit einer Anzahl von Ziffern, gleich der Anzahl der Zähne 16 des Steigrades 15, d. h. entsprechend der jeweilig zum Wechseln bestimmten Einheitsmünzen, in diesem Falle z. B. 1 bis 12, versehen ist. Die Ziffern sind einzeln bezw. immer eine derselben durch eine Öffnung 33 des Gehäuses 2 sichtbar (Fig. 2 und 3). Auf der Welle 13 sitzt eine Scheibe 34, die mit einem gekrümmten Schlitz 35 ausgestattet ist. Ein bei 38 drehbar verbolzter Winkelhebel 36, 37 trägt an seinem kürzeren Arm einen Stift 39, welcher in den Schlitz 35 eintritt, wenn die in der Trommel 27 befindlichen Geldstücke in voller Anzahl vorhanden sind und ausgewechselt werden sollen. Dieses Auswechseln ist sonst dadurch verhindert, daß der volle Rand der Scheibe 34 den Stift 39 aufhält, wenn der Winkelhebel 36 versuchsweise gedreht werden sollte. Der längere Arm 37 dieses Hebels dient dazu, die Einwurfsöffnung 56, welche zum Einführen des auszuwechselnden Geldstückes dient, teilweise verdeckt zu halten (Fig. 2).

Auf einer Seite der Trommel 27 ist eine Platte 43 angeordnet (Fig. 1 und 2), welche mit zwei Einschnitten 44, 45 und zwei Zapfen 46, 47 augestattet ist. Auf 'den Zapfen 47, 28, mittels eines Schlitzes 49 frei beweglich, ist ein Riegel 48 angeordnet, welcher, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, unter normalen Verhältnissen und unter dem Einflüsse einer Feder 50 nach außen gepreßt wird, welche um einen in den Zapfen 46 hineinragenden Fortsatz 51 des Riegels gewunden ist. Der Eingriff des Zapfens 47 mit dem Schlitze 49 sowie der Eingriff des Bolzens 51 mit der Ausnehmung des Zapfens 46 beschränken die Bewegungen des Riegels 48 diametral zur Scheibe 43. In dem Gehäuse ist ein Winkelhebel 53, 54 bei 55 verbolzt. Der Arm 54 bildet einen Handgriff, der die Einwurfsöffnung 56 im Gehäuse verdeckt. Der Riegel 48 enthält eine Tasche 57 zur Aufnahme des auszuwechselnden Geldstückes, wobei die Tiefe dieser Tasche 57 vorteilhaft kleiner ist als der Durchmesser der Münze. Eine Sperrklinke 58 liegt gegen den Einschnitt 45 der Scheibe 43 an. An dem Gehäuse ist ein Block 59 befestigt, dessen Oberteil (Fig. 1) unter dem Riegel 48 liegt, derart, daß der zwischen beiden verbleibende Zwischenraum kleiner ist als der Unterschied zwischen der Gesamttiefe der Tasche 57 und dem Durchmesser des auszuwechselnden Geldstückes. Die Klinke 58 in der Ausnehmung 45 verhindert für gewöhnlich die Scheibe 43 und die Trommel daran, sich in der einen Riehtun zu drehen und der Block 59 und der Riegel 48 in der anderen Richtung.

Wie schon eingangs erwähnt, bilden die Trommel 27 und die Mittel zur Sperrung und Auslösung derselben in sich selbst keinen wesentlichen Bestandteil der vorliegenden Erfindung, wenngleich deren Anführung der Klarheit der Wirkungsweise halber im vorliegenden Beispiele wünschenswert erscheint.

Auf der anderen Seite der Trommel 27 sitzt auf den Zapfen 28 und 30 ein Bügel 60, dessen eines Εηςίε durch das Gehäuse nach vorn hinausragt und mit einer Handhabe 61 ausgestattet ist. Dieser Bügel hat einen Schlitz 62, welcher den Zapfen 28 aufnimmt, und einen senkrechten Schlitz 63, in welchen der Zapfen 30 der Trommel 27 hineinragt. Die Trommel 27

ist im übrigen mit einem Finger 64 versehen (Fig. 3), welcher in gewissen Zeitabschnitten in die Bahn der Zähne 16 des Steigrades 15 hineinragt.

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende :

Beim Durchgleiten einer Münze durch die Rinne 3 schlägt diese zunächst gegen den Finger 20 des Winkelhebels 17, 18 an. Der Arm 17 hebt den Stift 19 aus dem Steigrade 15 heraus, so daß dieses frei gedreht werden kann. Nun schlägt das Geldstück gegen den Zahn 10 des Klinkhebels 8 und dreht diesen um seinen. Zapfen, so daß der Finger 9 desselben die Geldröhre für den Augenblick absperrt. Vor dem Verlassen der Nasen 10 und 20 wirkt das Geldstück auf den in die Röhre hineinragenden Zahn 16 des Steigrades 15. Um die Anordnung eines verhältnismäßig großen Rades zu vermeiden, ist. das Rad 15 so auf einer Seite der Rinne 3 angeordnet, daß schon ein verhältnismäßig kleiner Teil des Geldstückes auf die Zähne dieses Steigrades einwirken kann. Bei Bewegung· des Steigrades 15 mn einen Zahn bewegt sich auch der Stift 23 (Fig. 3) um einen Zahn des Sperrades 21. Sobald die Münze das Steigrad 15 in Drehung versetzt hat, tritt der Stift .19 (Fig. 2) dem nächstfolgenden Zahn 16 in den Weg und sperrt das Steigrad, während es an seiner Rückdrehung durch das Spiel des Stiftes 23 verhindert wird. Gleichzeitig mit dem Steigrade 15 dreht sich die Trommel 32, welche, falls dieses herabgefallene Geldstück das erste war, die Ziffer 1 durch die Öffnung 33 sichtbar werden läßt. Nach Verlassen des bezüglichen Zahnes 16 des Steigrades gleitet das Geldstück durch die Rinne 3 herab und rollt über das geneigte untere Ende derselben in die Trommel 27, während der nächstfolgende Zahn des Steigradesi5 in die Geldrinne3 eingetreten ist. Aus dieser Einrichtung erhellt, daß die einzelnen Geldstücke in die Sammeltrommel gleiten, während sie der Reihenfolge nach durch eine bezügliche Ziffer, von außen sichtbar, erkenntlich gemacht werden. Wenn das letzte, im vorliegenden Beispiel das zwölfte Geldstück durch die Geldröhre geglitten ist, schnappt der Sperrstift 23 in die Sperrnut 22 (Fig. 3), wodurch die Weiterdrehung der Räder 21 und 15 verhindert wird. Ein etwa eingeführtes dreizehntes Geldstück würde auf der Nase 10 des Hebels 8 bezw. auf dem Zahn 16 des gesperrten Rades 15 liegen bleiben, wobei die Rückbewegung der Nase 10 den Klinkhebel 8 dreht und mittels des Fingers 9 den Eintritt der Geldrinne so lange gesperrt hält, bis der Stellstift 23 aus der Nut 22 heraustritt. Ein vierzehntes Geldstück würde daher auf dem Finger 9 liegen bleiben. In diesem Zustande verweigert der Automat seine weitere Tätigkeit, bis die zwölf einzelnen in der Trommel 27 aufgefangenen Geldstücke aus derselben entnommen worden sind. Die Einführung des zwölften Geldstückes hat die Wirkung, daß der Schlitz 35 dem Stift 39 gegenüber gebracht worden ist, wodurch der Winkelhebel 36, 37 nunmehr um seinen Zapfen gedreht werden kann. Der Handgriff 54 (Fig. 1) kann gehoben werden, und wenn nun die auszuwechselnde Münze durch den Einwurf 56 eingeführt wird, schlägt sie gegen den Hebelarm 37 und tritt in die Tasche 57 des Riegels 48. Ein Teil des Geldstückes ragt über das Gehäuse vor, bis es durch Herabpressen des Handgriffes 54 vollends in den Einwurf gedrückt wird. Dadurch wird der Arm 53 dieses Hebels aus dem Einschnitt 44 herausgehoben, während der Riegel 48 der Wirkung der Feder 50 entgegen über dem Block 59 und frei von diesem zurückgepreßt wird, so daß die Scheibe 43 und die Trommel 27 durch Vorziehen des Handgriffes 61 gedreht werden können. Beim Umkippen der Trommel 27 rollen die Geldstücke durch die Öffnung 29 und die Rinne 65 nach außen. Bei dieser Drehung der Trommel 27 schlägt der Zapfen 30 gegen den Arm 31 an und hebt ' unter Vermittlung der Scheibe 25 und des Armes 24 (Fig. 3) den Sperrstift 23 aus der Nut 22 heraus, während der am Umfange der Trommel befindliche Daumen 64 einen Zahn 16 des Steigrades 15 bezw. das letztere selbst und mit diesem das Sperrad 21 etwas vorwärts dreht. Ein seitlich auf der Trommel 32 angeordneter Anschlag 66 (Fig. 1) schlägt dabei gegen die jetzt gehobene Klinke 58 an und verhindert, daß der Daumen 64 das Steigrad 15 zu weit vordreht, so daß beim Zurückdrehen der Trommel durch Zurückschieben des Handgriffes 60 und Außereingrifftreten der Teile 30 und 31 der Sperrstift 23 seine gewöhnliche Tätigkeit durch Eintreten in die erste vor der Sperrnut 22 liegende Zahnlücke wieder aufnimmt, während die Klinke 58 in den Einschnitt 45 einschnappt und das Rad 15 zum Aufnehmen seiner weiteren Tätigkeit bereit steht. Das vorerwähnte, auf der Nase 10 liegen gebliebene dreizehnte Geldstück wird nunmehr das Steigrad um einen Zahn weiter drehen und in die Trommel 27 gelangen. Die Drehung der Trommel wird auf den Riegel 48 übertragen, und das einzuwechselnde Geldstück fällt durch einen Schlitz 74 in einen nur einer vertrauten Person zugänglichen Behälter 79 herab, bevor das Kleingeld aus der Trommel 27 entleert wird.

Wenn es wünschenswert ist, eine andere Anzahl von Geldstücken für ein entsprechendes gleichwertiges Stück auswechselbar zu machen, wird der Automat ähnlich eingerichtet, wie dies nachträglich für zwei Arten

erläutert werden wird. Soll beispielsweise die Anzahl von nur sechs Kleingeldmünzen in die Trommel gelangen, so ist es notwendig, das Steigrad 15 nur eine halbe Umdrehung machen zu lassen. Außerdem wird ein Hilf sein wurf, ähnlich dem Einwurf 56, zwecks Einführens der kleineren Münze und ein entsprechender Winkelhebel, ähnlich dem Hebel 36, 37, angeordnet und mit einem Stift 39¹ versehen, weleher mit einem entsprechenden Schlitz 35¹ der Scheibe 34 in Eingriff zu kommen bestimmt ist (Fig. 2). Es könnten auch zwei Einzelscheiben für diesen Zweck angeordnet werden, derart, daß die Teile 39, 35 und 39¹,

¹S 35¹ J^e nach Bedarf zueinander versetzt werden. Zum Auslösen des Sperrstiftes 19 dient hier eine auf dem Zapfen 28 sitzende Platte 67 (Fig. 4), welche mittels Schlitzen 68,69 den Zapfen 30 und die Welle 13 lose umgreift.

Diese Platte ist mit einem abgeschrägten Teil 70 versehen, welcher gegen den Sperrstift 19 anschlägt, wenn die Auslösung des Steigrades erfolgen soll. Eine Feder 71 dient dazu, diese Platte nach vorn zu ziehen, wenn die Trommel 27 durch den Handgriff 60 nach vorn gedreht wird. Die Trommel 27 ist mit einem Sektor 72 ausgestattet, der mit einem zweiten, auf der Welle 13 mit dem Rade 15 drehbaren halbkreisförmigen Daumen 73 in einem gewissen Zeitpunkte in Eingriff zu treten bestimmt ist.

Wenn sechs Kleingeldmünzen in die Trommel 27 gelangt sind, ist der Schlitz 35¹ dem Stift 39¹ gegenüber getreten, und der diesen Stift tragende Winkelhebel 36, 37 ist dadurch ausgelöst, so daß das auszuwechselnde kleinere Geldstück in den bezüglichen Einwurf eingeführt werden kann, worauf die Trommel 27 durch Vorwärtsziehen des Handgriffes 60 gedreht wird. Während dieser Drehung folgt die Platte 67 dem sich drehenden Zapfen 30 unter dem Einfluß der Feder 71, und der abgeschrägte Teil 70 drückt den Stift 19 aus der Bahn der Zähne 16, so daß das Rad 15 sich frei vorwärts drehen kann, und zwar 'durch die halbe Umdrehung, welche durch die Sektoren 72, 73 bestimmt wird. Wenn das Steigrad 15 seine Umdrehung vollendet hat, schnappt der Sperrstift 23 in die iSPut 22, wird jedoch nach Entnahme des Geldes durch die Einwirkung des Zapfens 30 gegen den Stift 31, wie vorbeschrieben, ausgelöst. Die Vorwärtsdrehung der Trommel ermöglicht die Entleerung der sechs Kleingeldstücke durch die Rinne 65, und ihre Rückwärtsdrehung bringt den Mechanismus in die Anfangslage zurück, wobei der Zapfen 30 die Platte 67 zurückpreßt und den Stift 19 freigibt.

Es leuchtet ein, daß dieser Automat in einfacher Weise für jede beliebige Anzahl von Münzen je nach Wahl des zu wechselnden Geldwertes eingerichtet werden kann.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche :

   ι. Selbstkassierender Geldwechselapparat, bei welchem eine bestimmte Anzahl von Geldmünzen in einer drehbar eingerichteten Entnahmetrommel gesammelt wird und die Münzen einzeln beim Durchgleiten durch, eine Geldrinne mittels einer Anzeigevorrichtung ihrer Anzahl nach sichtbar kontrolliert werden, dadurch gekennzeichnet, daß bis zum Eintritt jeder Münze in das Sammelgefäß die Geldrinne gegen die Einführung des nächsten Geldstückes gesperrt wird und gegen die Einführung eines überzähligen Geldstückes so lange gesperrt bleibt, bis .durch Einführung des auszuwechselnden Geldstückes in eine besondere Öffnung und Entnahme der in der Trommel vorhandenen Münzen die Anzeigevorrichtung in ihre Anfangslage zurückkehrt.
2. 2. Ausführungsform des Apparates nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Geldstück beim Durchgleiten durch eine Rinne (3) und Auf treffen g'egen einen in diese hineinragenden Finger (20) eines Sperrhcbels (17) ein mit seinen Zähnen (16) in der Bahn des Geldstückes liegendes Steigrad (15) auslöst und dreht, während eine durch die Münze umgelegte, auf dem Zapfen des Sperrhebels (17) sitzende Klinke (8) mittels einer Nase (9) die Geldrinne unter dem Einwurf absperrt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.