DE1077906B - Selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung fuer Mehrmuenzenbetrieb - Google Patents
Selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung fuer MehrmuenzenbetriebInfo
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Description
Die Erfindung- bezieht sich auf eine selbstkassierende
Zeitkontrollvorrichtung für Mehrmünzenbetrieb, bei der sich ein Zeiger während einer von einer Münze
bestimmten Zeit über eine Skala hinweg bewegt. Solche Automaten sind bereits bekannt und werden
beispielsweise als Parkometer für Kraftwagen verwendet.
Gewisse Ausführungen solcher Selbstkassierer besitzen ein um eine Welle drehbar angebrachtes Fühlglied,
das zum Ermitteln des Durchmessers der Münze dient und das je nach dem Wert der zwischen dem
Fühlglied und einem ortsfesten Punkt eingeführten Münze versetzt werden kann, wobei die Versetzung
des Fühlgliedes benutzt wird, um ein Aufziehglied des Uhrwerks um einen dem Wert der Münze entsprechenden
Winkel zu bewegen und gleichzeitig ein Anzeigeglied zu beeinflussen, das den Betriebszustand
des Uhrwerks anzeigt.
Zweck der Erfindung ist die Schaffung eines derartigen Münzautomaten, der gegenüber den bekannten
Konstruktionen bedeutende Verbesserungen aufweist.
Die Erfindung betrifft eine solche selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung für Mehrmünzenbetrieb, deren
Zeiger sich über eine Skala hinweg während einer von einer eingeworfenen Münze bestimmten Zeit
bewegt und die einen um eine Welle drehbaren Rotor mit einer festgelegten Drehrichtung besitzt, der ein
Gleitglied trägt, das den Durchmesser der genannten Münze abtastet und das in der radialen Richtung des
Rotors dem Durchmesser der Münze entsprechend versetzt werden kann, welche Münze zwischen dem
Gleitglied und einem feststehenden Punkt eingeführt wird, wobei die Versetzung in radialer Richtung gegen
die Kraft einer Feder erfolgt, die das Gleitglied gegen die Peripherie des Rotors drückt, welche radiale
Versetzung des Gleitgliedes dazu benutzt wird, um einem Aufziehglied für das Uhrwerk eine Drehung
zu erteilen, deren Winkel dem Durchmesser der Münze entspricht, und um gleichzeitig ein Anzeigeglied zu
betätigen, das den Betriebzustand des Uhrwerks anzeigt.
Die Erfindung bei dieser Zeitkontrollvorrichtung ist im wesentlichen gekennzeichnet durch ein hebeiförmiges Einstellglied, das an dem Rotor schwenkbar
angebracht ist und das einen Endteil besitzt, der bei radial versetzter Stellung des Einstellgliedes durch
einen Eingriff das Gleitglied jeweils zur gleichen Zeit arretiert, zu der dessen zweiter Endteil von der Achse
des Rotors einen Abstand besitzt, der dem Durchmesser einer der verwendbaren Münzsorten entspricht,
durch Kontaktglieder, die für Münzen mit verschiedenen Durchmessern bestimmt sind und die außerhalb
des Rotors und in verschiedenen radialen Abständen von der Rotorachse so angeordnet sind, daß der zweite
Selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung für Mehrmünzenbetrieb
Anmelder:
Telefonaktiebolaget LM Ericsson,
Stockholm
Stockholm
Vertreter: Dr.-Ing. H. Ruschke,
Berlin-Friedenau, Lauterstr. 37,
und Dipl.-Ing. K. Grentzenberg, München 27,
Patentanwälte
Beanspruchte Priorität:
Schweden vom 17. August 1956
Schweden vom 17. August 1956
Carl August Rutger Larsson, Hagersten (Schweden),
ist als Erfinder genannt worden
ist als Erfinder genannt worden
Endteil des Einstellgliedes beim Drehen des Rotors gegen die Kontaktglieder stößt, die der betreffenden
Münze entsprechen und dabei den einen Endteil von dem Gleitglied löst, und durch eine Sperrvorrichtung,
die so angeordnet ist, daß bei einer Drehung des Rotors in einer zur festgelegten Drehrichtung entgegengesetzten Richtung auf das Einstellglied eine
in derselben Richtung wirkende Kraft ausgeübt wird wie die bei einem Eingriff mit einem Kontaktglied
wirkende Kraft.
Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines Ausführungsbeispiels unter Hinweis auf die Zeichnungen
beschrieben, in denen die
Fig. 1 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Anordnung, wobei gewisse Teile fortgelassen wurden,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Anordnung der Fig. 1
und
Fig. 3 eine Darstellung der in der Fig. 1 fortgelassenen Teile der Anordnung ist.
Nach der Fig. 2 sind zwei parallele Platten 101 und
102 mit einem Abstand voneinander zu einem Rahmen verbunden. Die Platte 101 setzt sich aus zwei parallelen
Platten 101 α und 101 h und einer Abstandsplatte
101 c zusammen, die geeigneterweise aus irgendeinem transparenten Material besteht. Der Raum zwisehen
der Platte 101 α· und der Platte 101c ist etwas
breiter als die Stärke der größten Münze. Ein als runde Scheibe 103 ausgebildeter Rotor, dessen Dicke
gleichfalls etwas größer ist als die Stärke der größten Münze, ist auf einer Welle 104 befestigt, die in der
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äußeren Platte 101 b der Platte 101 drehbar gelagert ist. Die innere Platte 101 α besitzt eine runde Öffnung
105, deren Größe ungefähr dem Durchmesser der Rotorscheibe 103 entspricht, so .daß diese sich in der
Öffnung 105 frei drehen kann, wenn die Welle mit Hilfe eines Handgriffes 106 gedreht wird. Nach der
Fig. 3 befindet sich in der oberen linken Ecke der Platte 101 eine Einführungsöffnung 107, durch die die
Münze in den Zwischenraum zwischen der Platte 101 a und der Platte 101c eingeführt werden kann. In dem
genannten Zwischenraum ist ein Gleitpfad 108 schräg angeordnet, derart, daß eine eingeworfene Münze
diesen entlanggleiten kann, bis sie gegen den Rand der Rotorscheibe 103 stößt. Die Rotorplatte ist mit
einer öffnung 110 für ein Fühlglied versehen, das den Durchmesser der eingeworfenen Münze ermittelt und
als radial versetzbares Gleitglied 111 ausgebildet ist. Dieses besteht aus einem Plattenstück, das in die
Form eines Rahmens geschnitten ist, der in der öffnung
110 des Rotors versetzbar geführt ist und dem kreisförmigen Umriß des Rotors an dessen Peripherie
folgt. Das Gleitglied 111 ist mit einem Vorsprung 221 versehen, wodurch zwischen dem Gleitglied und der
Platte 101 c eine Tasche 112 gebildet wird, die in axialer Richtung etwas breiter ist als die Dicke der
größten Münze, und die in tangentialer Richtung etwas langer ist als der Durchmesser der größten
Münze. Die Tasche ist in Richtung zur Peripherie der Platte und längs einer deren radialen Seiten offen.
Das Gleitglied ist mit einer Feder 113 versehen, die das Gleitglied in einer solchen Lage hält, daß die periphere
Kante der Tasche 112 auf die Peripherie der Platte 103 ausgerichtet ist. An der einen Eckenkante
des rahmenförmigen Gleitgliedes sind zwei als Stifte ausgeführte Anschläge 218 und 219 angebracht, die
für Münzen verschiedener Durchmesser bestimmt sind. Ein Einstellglied 116, das geeigneterweise aus
einer Platte hergestellt ist, ist an der Vorderseite des Rotors schwenkbar angebracht. Das eine Ende 117 des
Einstellgliedes 116 liegt an der Peripherie des Rotors und endet vorzugsweise mit einem Vorsprung, während
das zweite Ende mit einem Einschnitt 220 versehen ist. Der Einschnitt dient zum Arretieren des
Gleitgliedes durch den Eingriff in einen der Anschläge 218 und 219. Der Endteil 118 des Einstellgliedes ist
zu einer Führungsfläche 115 ausgebildet, die mit den Anschlägen 218 und 219 zusammenarbeitet. Eine
Feder 120 ist bestrebt, das Einstellglied 116 zu drehen, welche Drehung durch den Eingriff der Führungsfläche in einen der Stifte begrenzt wird. Der Rotor
ist mit einer Ausnehmung 123 versehen, die einen Kanal zwischen der Platte 101 α und der Platte 101 c
bildet, dessen Breite etwas größer ist als die Dicke der größten Münze, und der sich längs der Peripherie
der Rotorscheibe erstreckt. Der Kanal steht mit der Tasche 112 längs deren offener Seite in Verbindung
und ist längs der Peripherie des Rotors offen. Wird eine Münze durch den Schlitz 107 eingeworfen, so
läuft sie längs des Gleitpfades 108 zur Peripherie des Rotors und bei dessen Drehung zuerst zum Kanal 123,
durch den sie unter der Einwirkung der Schwerkraft zur Tasche 112 gelangt und danach gegen deren
radiale Wandung 124 stößt. Ein Teil der Münze ragt nunmehr aus der Tasche in den Raum zwischen der
Platte 101 α und der Abstandsplatte 101 c hinein.
Der Gleitpfad 108 läuft in eine Führungsfläche 125 aus, die so ausgebildet ist, daß sie sich tangential zum
Rotor hin in dessen Drehrichtung bewegt. Eine aus der Tasche 112 herausragende Münze läuft daher bei
der Drehung des Rotors die Führungsfläche 125 entlang und drückt das Gleitglied 111 radial nach
innen. Das Einstellglied 116 wird mit Hilfe eines an dem Gleitglied 111 vorgesehenen Vorsprunges 166
gegen die Arbeit der Feder 120 festgehalten. Die Bewegung des Gleitgliedes bewirkt, daß das Einstellglied
unter der Einwirkung der Feder 120 sich von dem Vorsprung 166 löst und eine solche Drehung ausführt,
daß dessen Führungsfläche 115 zuerst an dem Stift 218 anliegt. Bei der Weiterbewegung des Gleit-
gliedes greift der Anschlag 218 in den Einschnitt 220 des Einstellgliedes ein, so daß das Gleitglied und das
Einstellglied in einer festen Einstellung zueinander festgehalten werden. Wird die Versetzung des Gleitgliedes
fortgesetzt, so liegt der Anschlag 219 an der
Führungsfläche 125 an und greift in den Einschnitt 220 ein, wobei das Einstellglied 116 in einer zweiten
bestimmten Drehlage festgehalten wird. Bei dieser Bewegung wird das Ende 117 des Einstellgliedes
gleichfalls radial in Stellungen versetzt, die der Lage
ao der entsprechenden Anschläge entsprechen, die ihrerseits einer vorherbestimmten Münze entsprechend angeordnet
sind. Längs der Peripherie der öffnung 105 sind zwei als Vorsprünge ausgebildete Kontaktglieder
126, 127 angeordnet. Die Vorsprünge besitzen verschiedene radiale Abstände von der Welle des Rotors,
wobei jeder Vorsprung einer bestimmten Münze entsprechend angeordnet ist und wobei deren Winkelstrecke
der Differenz zwischen den Winkeln entspricht, die das Einstellglied durchmißt, wenn das
Gleitglied von den beiden verschiedenen Münzarten beeinflußt wird. Das Kontaktglied 126, das von der
Peripherie des Rotors einen kleineren Abstand besitzt, ist für die kleinere Münze bestimmt, während das
Kontaktglied 127, das von der Peripherie des Rotors einen größeren Abstand besitzt, für die größere Münze
bestimmt ist. Nimmt das Ende 117 des Einstellgliedes 116 eine radiale herausgeschwenkte Lage ein und befindet
sich der Einschnitt 220 mit dem Anschlag 218 im Eingriff, so liegt das Kontaktglied 126 in dem Pfad
für das Ende 117 des Einstellgliedes, wenn der Rotor sich dreht. Stößt das Ende 117 des Einstellgliedes
gegen das Kontaktglied 126, so dreht sich das Einstellglied, und der Einschnitt 220 wird von dem Anschlag
218 gelöst. Dadurch wird das Gleitglied freigesetzt und von der Feder 113 in seine Anfangsstellung zurückgeführt. Wird das Gleitglied von der
größeren Münze beeinflußt, so rastet der Anschlag219 in den Einschnitt 220 ein, und das Ende 117 des Einstellgliedes
nimmt nunmehr seine am weitesten herausgeschwenkte Stellung ein. Beim Drehen des Rotors
stößt der Vorsprung des Endes 117 des Einstellgliedes nicht gegen das Kontaktglied 126, da beide auf verschiedenen
Kreispfaden liegen, sondern zuerst gegen das Kontaktglied 127, so daß die Auslösung stattfindet,
nachdem der Rotor eine größere Drehbewegung ausgeführt hat, als wenn das Gleitglied von der kleineren
Münze beeinflußt wird. Die erfindungsgemäße Anordnung ist für zwei verschiedene Münzsorten eingerichtet,
deren Werte sich zu einander wie 1:4 verhalten und die eine Ablenkung des Zeigers über einem
Viertel bzw. über die ganze Skala hinweg bewirken. Nachdem die Münze in dem Gleitglied den gekrümmten
Pfad 125 durchlaufen hat, fällt sie aus der Tasche heraus in einen Kanal 129 zwischen der Platte 101 a
und einer Abstandsplätte 101 c, von wo aus sie in einen Sammelkasten fallen kann. Die Platte 101 b ist geeigneterweise
mit einem Schlitz 156 längs des Kanals 129 versehen, so daß die Münzen in dem Kanal sichtbar
sind. Die Münzen verbleiben in dem Kanal, da eine Feder 153 deren Weg zum Sammelkasten sperrt.
Hat sich jedoch in dem Kanal eine Anzahl von Münzen angesammelt, so drückt ein an der Rotorscheibe
angebrachter Auswerferhebel 155 auf die oberste Münze, so daß die Münzenreihe die Feder 153
aus dem Weg drückt, wodurch die Münzen in den Sammelkasten fallen können.
Um die von einer gewissen Münze abhängende Drehbewegung des Rotors zum Aufziehen eines Uhrwerkes verwenden zu können, ist das Gleitglied 111
mit einem Stift 130 versehen, der mit einer Aufziehplatte 131 zusammenarbeitet und diese um einen vorherbestimmten
Winkel dreht (Fig. 1). Die Aufziehplatte 131 ist mit den Flügeln 132, 133, 134, 135, 136,
137, 138 und 139 sowie mit einem Anschlagarm 140 versehen und auf der Welle 104 frei drehbar gelagert.
Die Drehbewegung der Aufziehplatte 131 wird über zwei Zahnräder 148, 149 auf ein Uhrwerk 160 übertragen,
wobei dieses aufgezogen wird, und über ein weiteres Zahnräderpaar 150, 151 auf einen Zeiger 145
übertragen, um diesen über eine Skala 152 hinweg zu bewegen. Der Stift 130 bewegt die Aufziehplatte während
deren Drehung mit Hilfe eines der Flügel 132 bis 139, die gleiche axial vorspringende Endteile besitzen.
Der Flügel 139 besitzt eine geringere radiale Länge als die übrigen Flügel, die einander gleichen.
Nimmt das Gleitglied seine Anfangsstellung ein, so kann der Stift 130 an der Aufziehplatte 131 vorbeilaufen,
ohne bei der Drehung des Rotors irgendeinen der Flügel zu berühren. Wird das Gleitglied jedoch in
radialer Richtung versetzt, so stößt der Stift 130 je nach der Stellung der Aufziehplatte 131 und je nachdem,
was für eine Münze das Gleitglied beeinflußt, gegen verschiedene Flügel. Die Länge der Flügel ist
derart bemessen, daß bei der von der kleinsten Münze bewirkten Versetzung des Gleitgliedes der Stift 130
gegen alle Flügel mit Ausnahme des Flügels 139 stoßen kann, gegen den er bei dessen größter Versetzung
stoßen kann. Bei der erfindungsgemäßen Anordnung entspricht eine Drehung der Aufziehplatte
um 72° aus konstruktiven Gründen einer Viertelablenkung, während eine Drehung um 288° einer
vollen Ablenkung entspricht, da eine Drehung des Rotors um ungefähr 72° erforderlich ist, damit das
Gleitglied 111 versetzt und festgesetzt und der Stift 130 mit einem der Flügel 132 bis 139 in Berührung
gebracht werden kann. Der Flügel 132 befindet sich daher in der Anfangsstellung 72° in der Drehrichtung
vor der Stellung, bei der die AuslöseeinrichtungjL16
betätigt wird, wenn das Gleitglied 111 von derTdeinsten
Münze versetzt wird. Nach dem Einwerfen der kleinsten Münze kann daher die Aufziehplatte um 72°
vor dem Auslösen gedreht werden, d. h., der Zeiger bewegt sich über einem Viertel der Skala hinweg, und
das Uhrwerk wird entsprechend aufgezogen. Der Flügel 139 steht in der Anfangsstellung 288° in Drehrichtung
vor der Stellung, bei der das Einstellglied 116 betätigt wird, wenn das Gleitglied von der größten
Münze versetzt worden ist, d. h., der Zeiger bewegt sich in diesem Falle über die ganze Skala hinweg,
bevor das Gleitglied nach Einwerfen einer großen Münze freigesetzt wird.
Wird das Uhrwerk durch Einwerfen einer Anzahl kleinerer Münzen aufgezogen, so wird jeder andere
Flügel 132, 133, 134, 135, 136, 137, 138 benutzt. Bewegt sich beispielsweise der Zeiger nach dem Einwerfen
einer kleinen Münze um eine Viertelskalenlänge, so liegt der Flügel 134, der von dem Flügel 132
einen Winkelabstand von 72° besitzt, an derselben Stelle, an der sich vorher der Flügel 132 befand, so
daß der Flügel 134 in gleicher Weise von dem Stift 130 ergriffen und um zwei Flügelteilungen, d. h. um
72° vorwärts geführt werden kann. Nach dem Einwerfen einer weiteren kleinen Münze und Drehen steht
der Flügel 136 an der Stelle, an der vorher der Flügel 134 stand. Erfolgt das Drehen einige Zeit nach einer
vorhergehenden Drehung, so steht einer der Flügel 133, 135, 137 an der genannten Stelle, wobei das Aufziehen
in der gleichen Weise durch Verwendung der letztgenannten Flügel erfolgt. Nachdem der Flügel
ίο 137 benutzt wurde, greift der Stift 130 beim nächsten
Aufziehen in den Flügel 138 ein. Nimmt jedoch vor dem Aufziehen der Zeiger eine Stellung ein, die von
dem größtmöglichen Zeigerausschlag um einen Winkel abweicht, der kleiner ist als der, der der eingeworfenen
Münze entspricht, so wird der Ausschlag des Zeigers nicht größer als der größtmögliche Ausschlag,
da das Ende 117 des Einstellgliedes immer in der bestimmten Stellung der Kontaktglieder 126 und 127 betätigt
wird.
Um zu verhindern, daß der Rotor in der entgegengesetzten Richtung als der. beabsichtigten gedreht
wird, bevor eine Auslösung stattgefunden hat, wobei das Uhrwerk nach einiger Zeit ohne Einwerfen einer
Münze erneut aufgezogen werden könnte, ist an der Rotorplatte 103 in der Nähe deren Randes ein kurzer
Sperrhebel 236 drehbar angebracht, der - von einer Feder in einer solchen Stellung gehalten wird, daß
dessen Ende bei der Anfangsstellung der Einrichtung nicht über die Peripherie der Rotorplatte hinausragt.
An der Platte 101 α sind längs der Kante der Öffnung
105 Vorsprünge 238 angeordnet. Der Winkelhebel 119 liegt an dem einen Ende des Sperrhebels 236 derart
an, daß, wenn das Einstellglied 116 seine aktive Stellung einnimmt, das Ende des Sperrhebels außerhalb
der Peripherie der Rotorplatte liegt, so daß es gegen die Zähne 238 stößt. Beim Drehen der Rotorplatte in
der Arbeitsrichtung kann der Sperrhebel 236 jedoch von den Vorsprüngen 238, ohne den Winkelhebel 119
zu betätigen, gedreht werden, wohingegen bei einer Drehung in der entgegengesetzten Richtung das Ende
des Sperrhebels 236 in die Vorsprünge 238 eingreift, wobei der Sperrhebel um seine Achse geschwenkt
wird und dabei auf den Winkelhebel 119 einwirkt, der seinerseits den Einschnitt 220 des Einstellgliedes 116
von dem Anschlag 218 oder 219 löst und ein Freisetzen des Gleitgliedes bewirkt.
Claims (5)
1. Selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung für Mehrmünzenbetrieb, deren Zeiger sich über eine
Skala hinweg während einer von einer eingeiworfenen Münze bestimmten Zeit bewegt und die
einen um eine Welle drehbaren Rotor mit einer festgelegten Drehrichtung besitzt, der ein Gleitglied
trägt, das den Durchmesser der genannten Münze abtastet und das in der radialen Richtung
des Rotors dem Durchmesser der Münze entsprechend versetzt werden kann, welche Münze
zwischen dem Gleitglied und einem feststehenden Punkt eingeführt wird, wobei die Versetzung in
radialer' Richtung gegen die Kraft einer Feder erfolgt, die das Gleitglied gegen die Peripherie des
Rotors drückt, welche radiale Versetzung des Gleitgliedes dazu benutzt wird, um einem Aufziehglied
für das Uhrwerk eine Drehung zu erteilen, deren Winkel dem Durchmesser der Münze entspricht,
und um gleichzeitig ein Anzeigeglied zu betätigen, das den Betriebszustand des Uhrwerks anzeigt,
gekennzeichnet durch ein hebeiförmiges Ein-
Stellglied (116), das an dem Rotor schwenkbar angebracht
ist und das einen Endteil (118) besitzt, der bei radial versetzter Stellung des Einstellgliedes
durch einen Eingriff das Gleitglied (111) jeweils zur gleichen Zeit arretiert, zu der dessen
zweiter Endteil (117) von der Achse des Rotors einen Abstand besitzt, der dem Durchmesser einer
der verwendbaren Münzsorten entspricht, durch Eontaktglieder (126, 127), die für Münzen mit
verschiedenen Durchmessern bestimmt sind und die außerhalb des Rotors und in verschiedenen
radialen Abständen von der Rotorachse so angeordnet sind, daß der zweite Endteil (117) des Einstellgliedes
beim Drehen des Rotors (103) gegen die Kontaktglieder (126, 127) stößt, die der betreffenden
Münze entsprechen, und dabei den einen Endteil (118) von dem Gleitglied (111) löst, und
durch eine Sperrvorrichtung (236), die so angeordnet ist, daß bei einer Drehung des Rotors in
einer zur festgelegten Drehrichtung entgegen- ao gesetzten Richtung auf das Einstellglied (116)
eine in derselben Richtung wirkende Kraft ausgeübt wird, wie die bei einem Eingriff mit einem
Kontaktglied (126, 127) wirkende Kraft.
2. SelbstkassierendeZeitkontrollvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das
Gleitglied (111) an dem Rotor (103) angeordnet ist und Vorsprünge (218, 219) besitzt, die zu
Münzen verschiedenen Durchmessers gehören, und die bei der Versetzung des Gleitgliedes mit einer
Führungsfläche (115) zusammenarbeiten, die an dem genannten einen Endteil (118) des Einstellgliedes
angeordnet ist und die ein Schwenken des Einstellgliedes (116) unter der Einwirkung einer
Feder (120) verhindert, so daß dessen radialer Abstand von der Rotorachse vergrößert wird,
welche genannte Führungsfläche mit einem Einschnitt (220) versehen ist, der durch Zusammenarbeit
mit den genannten Vorsprüngen das Schwenken des Einstellgliedes in eine Stellung zuläßt, die
von dem Bewegungspfad der Vorsprünge (218 bzw. 219) abhängt, und dieses in der genannten
Stellung arretiert.
3. Selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung nach
Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktglieder (126, 127) als Vorsprünge oder
Stifte ausgebildet sind, die in bezug auf das Gleitglied ortsfest sind und einen relativen Winkelabstand
von einander haben, der dem Verhältnis des Wertes der verwendeten Münzen entspricht,
wobei die Anordnung so getroffen ist, daß der zweite Endteil (117) des Einstellgliedes bei der
untätigen Stellung des Gleitgliedes an den Kontaktgliedern (126, 127) frei vorbeilaufen kann,
während dieser in der aktiven Stellung des Gleitgliedes gegen die Kontaktglieder stößt, deren verschiedene
radiale Abstände der Winkelstellung des Armes (116) entsprechen, so daß das eine Ende
des Armes (118) aus dem Eingriff mit den Anschlägen (218, 219) des Gleitgliedes herausgeschwenkt
wird und das Gleitglied in dessen untätige Stellung zurückkehren kann.
4. Selbstkassierende ZeitkontroHvorrichtungnach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrvorrichtung (236) an dem Rotor (103) schwenkbar angebracht ist und
an den Vorsprüngen (238) frei vorbeilaufen kann, die in gleichen Abständen um den Bewegungspfad
des Gleitgliedes bei der Drehung des Rotors in der Arbeitsrichtung herum angeordnet sind, während
sie bei einer Drehung des Rotors in der entgegengesetzten Richtung bei betätigtem Zustand des
Gleitgliedes gegen die genannten Vorsprünge (238) stößt und dadurch den Arm (116) von den Anschlägen
(218, 219) löst.
5. Selbstkassierende Zeitkontroll vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gleitglied (111) mit einem Anschlagglied (166) versehen ist, an dem das Einstellglied
(116) bei der untätigen Stellung des Gleitgliedes mit einer Auflagefläche (177) derart
anliegt, daß eine Schwenkung des Einstellgliedes auf Grund der Einwirkung der Feder (120) zu
derselben Zeit verhindert wird, zu der das Einstellglied mit seinem einen Ende (117) durch Eingreifen
in einen, an dem Gleitglied angeordneten Stift (130) eine Bewegung des Gleitgliedes gegen
die Peripherie des Rotors unter der Einwirkung der Feder (113), die das Gleitglied radial nach
außen drückt, verhindert, während die Versetzung des Gleitgliedes nach innen aus der untätigen
Stellung eine Drehung des Einstellgliedes unter der Einwirkung der Feder (120) in eine Stellung
zuläßt, in der die Winkelstellung des Einstellgliedes von der relativen Lage der Führungsfläche
(115) und der Anschläge (218, 219) bestimmt ist.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
© 909 760/31 3.60
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
SE1077906X | 1956-08-17 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE1077906B true DE1077906B (de) | 1960-03-17 |
Family
ID=20419669
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DET14009A Pending DE1077906B (de) | 1956-08-17 | 1957-08-17 | Selbstkassierende Zeitkontrollvorrichtung fuer Mehrmuenzenbetrieb |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE1077906B (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2297462A1 (fr) * | 1975-01-10 | 1976-08-06 | Rockwell International Corp | Mecanisme de reglage de temps pour parcmetre |
-
1957
- 1957-08-17 DE DET14009A patent/DE1077906B/de active Pending
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2297462A1 (fr) * | 1975-01-10 | 1976-08-06 | Rockwell International Corp | Mecanisme de reglage de temps pour parcmetre |
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