DE1575348A1 - Klemmeinrichtung zum Arretieren einer durch Drehen einstellbaren Schraube in Einstell-Lage - Google Patents

Description

2 3.

Morris, Plains,» N.J.»

©iaat©lXba3pe» Schraube ia Einstall-

Bis ErfinSimg betrifft a la«

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der Erfinduag 1st dl®

tcrtinstell- nad -featkleoBtiaslelitiiiig wsr bei zitier Kolbtnpiuip«_e b®i wslohes¹ die HublMag« d·» uad hergehenden Kolb«a@ SAe fSrderToltnaea der Ptnqp·

Ein ea&®r©0 Erfiaanmgsisiel feesroekt dl« Schaffung einer

mit eimer drehbar gelagerten Mikro«

des

ohne weiter®$ «ef Iw₁Il od«i?
Stellung einstellbar

loch ein «ndrceü fefiadengesiQl !©trifft die Sehaffung einer SX@isaieinr£®Mwig mit @in@2? ^©n fixier ireM»ar g©>* lagerten

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Weitere Äsfga^ea t@r SefimäiM^ es-gdiien sifeli »ss der genden Beeoii^tilsong ®±m®

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mutter Sm ®wiemm®ng®B®tmt®m g?iBtaa<i und im Zn QT&mmg s& .einer Klensmeiarieht"sng_ff welehe Miteomatersehr&iifo© und Si® gesiehlitste «utter ia Betrieb in fester Lage hält,

eine Auf sieht auf die Seile in Zustand,

einen Qmeraohnitt längs der Li»i® 3-3 in Fig. Riebtimg der Pfeile gesehen^

3?ig. 4 eiae auseinandergesogene Basstellimg der denen Bauteile, die in betrieblich sötetem Ztietaiid die erfinÄungsgemäS einetell- und «PestkleinmeiBirlchtraag.

In den Figuren sind gleiche Teile sit jeveilft gleichen BQBUgeeiffern'beBeiehnet« -

Die MlkroBseteranordnung weist geaftS Fig. 1 eine Kappe auf, deren Unterteil aus einer durehsiehtlgen Kunststoff» hülse 11 besteht, die dureh Preßaltε oder Terklebung an einer Terbindungestelle 12 am unteren Randflenechabschnitt der Kappe 10 befestigt ist und ihrerseits an ihrer

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Unter&ante mit eimer eingravierte» i-Iilcremeterskala 11a (Fig. 4) versehen ist. Der Oberteil der Kapp© IO ist in Fora eines gerändelten Fingergriffs 13 »it einer Sentralbohrung 14 ausgebildet. Der Innenteil der Sappe 10 bildet »ine Buchse 15 rur Aufnahme einer geschlitnten, mit Innengewinde Yersehenen Spindel 16, die einstückig alt einer drehbar gelagerten Mikromet er schraube 1? swasgebildet 1st. Die Sappe 10 wird auf der Spindel 16 durch eine Sappen-Stelleehr&uhr 18 festgehalten» die sich in Abwärtsriehtang etwa· verjüngt, so daß a ie beim BiBschrau· ben tend Featsiehen in der Spindel 16 mittels eines nicht dargestellten Schraubenschlüssels die geschlitzten Hälften der Spindel derart suseinanderdrängt, daß di$s& einen festen ReihOngealts gewahrleisten. Sei &uf diese smsasüBsngesetsten Teilen hat ein Drehen dc.3 Fingergriffs 13 tind der Kappe 10 ein Verdrehen Gewinde tragenden Mikrometersehraube 17 gegenüber einer Slehenmgssatter 19 sur Folge, die durch entsprechende Mittel gegen «ine Drehung festgelegt ist. Die Sicherung«*« satter 19 ist mit ron gegenüberliegenden Seiten her teilweise durchgeschnittenen Schlitten 20 und 21 versehen, wie dies insbesondere aus Pig. 4 eraiektlieh ist.

Die geBchlitsto Sicherungsmutter 19 wird mit Reibsite in fester Lage in einer sich abwärts erstreckenden Hülse 22

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festgehalten, ao daß sie einen in sich abgeschlossenen Bauteil mit dieser Hülse bildet. Dieses Merkmal kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die ober-o Urafangskant« 23 der Hülse 2Z₉ vie im oberen Abschnitt Ton Fig. 1 dargestellt ist, über die obere Umf&ngakante der gedehntsten Siohertmgas&utter 19 gestaucht ist· Die Hüls« 22 ist an der Außenseite mit einer lotrechten Skala 22a (?ig. 4)irersehen, di· eo ^eeioht ist, daß a ie die StellnBg der Hikronetereehraabe 17 in ihrem Inneren angibt.

Dar Uaterteil der HUI·« ZZ int durch rechteckige, lotrechte Schlitse 24 durchbrochen und außerdem gemäß den Fig. 1 und 4 ait einee Q«wind· 25 rereehen, welche« sich an der EGIi* 22 bis so einem unnittelbar unterhalb der Oberkaste der lotrechten Schiit«« 24 liegenden erstreckt.

Der Gtwindeteil der Hülse 22 trägt eine ringförmig«

26, auf die iwei halbkreiefSrBige Klefoaettlek·

27 lo*· aafgesetst sind· Diene Elemssttick· 27 weisen jeweils einen Finger 28 auf, welche Jeweils einen lotreohten_# rtchtcokigen Sohlit».24 duroheetsen und welch· geseiiieam eine in der Kußeren Hülse 22 öng«ordnsto sweite *yliBdriiJ ehe Hülse 29 tragen *

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tfenn die ringförmige öögenawttar 26 gedreht ViTd₉ werden die auf sie aufgeeetsten Klenmetüeke 27 4« naeh der Brehriehtung entweder aufwärts oder abwarte verschoben. Beim Heben oder Senke» der Klemaatüeke 27 hebt b«w. senkt eich aoeh die «of den Fingern 26 anfliegende sylindri·» sehe HOIse 29. Bei dieser Bewegung wird die syllndrieoha Htllse 29 entweder aufwärts in Richtung auf die gesohlitste Sicherungsmutter 19 ma oder von dieser weg bewegt. Bei AnfWirtsTerlagerimg der sylindrisohen Hülse 29 koaat eis in Anlage an die Unterseite der gesehlitsten Sieherengssntter 19* £areli de« hierbei ausgeübten Druck werden die sesealitsten Absehaltte der Siehenageautter duroh« gebogen» so dafi die ersevgte fibesslBige Reibnmg eiA Terkleoaen der Sioherungsmtter und der Mikrometer-« ■ehraab« 17 gsgea eine weitere RelatiTbewegung sueinander bewirkt. 8i& wichtiges Herkaal dieser Arretierwirkung besteht, darin, dafi die auf die Mikrosetersehraube ausgeübte Kraft in derselben Richtung wirkt wie die Be last aagekraft.

Oas.Brehen der ringfömigen Gegenautter 26 wird duroh Tardrehen sines Klemahebels 30 im Dhrseigersinn oder entgegen dem Uhrseigereinn hervorgebracht. Dieser Kleom« hebel ist relativ sur Oegenmntter 26 duroh eine Stell* schraube 31 festgelegt» die durch als&e im Qriff 35 des

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Klemmhebele 30 vorgesehene Gewindebohrung 32 hlndurehgesohraubt ist und mittels eines nicht dargestellten Schraubenschlüssel« featsiehbar 1st.

Sie Gteeaatanordnung der vorstehend beschriebenen Teile bildet eine von der Hülse 22 getragene, In sich abgeschlossene Baugruppe. Der untere Gewindeteil 25 der Hülse bildet eine Einrichtung_# mit deren Hilfe diese in •ich abgeschlossene Baugruppe weiterhin mit den Bauteilen sueamae&geaetst werden kann» mit denen die drehbar ge* lagerte Hikroveteraearaube 17 susammenwirken soll« Sin derartiger Bauteil kann beispielsweise eine hin- und her« gehende Stange 34 sein, die durch eine nicht dargestellte Einrichtung in einer lagerbuchse 35 hin-und herbewegt wird und an ihren oberen, alt Innengewinde versehenen Ende eis Widerlager bsw. Anschlag 36 trägt. X» Betrieb etößt der Anschlag 36 am Ende des Aufwärtshub» an der Unterseite der Mikrometersehraube 17 an, so daß durch die Einstellung der lotrechten Stellung der tfikrometereehraube 17 automatisch die Hublängo der Stange 34 eingestellt wird.

Durch Verwendung einer in Flg. 1 gestrichelt eingezeichneten Qewlndemaneehette 37 kann die obere Telleanordnung mit der unteren Teileanordnung verbunden werden, die von einer «weiten» mit Außengewinde versehenen Hülse 38 getragen wird.

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Venn beispielsweise die von des Hülse 58 aufgenommene netere !©!!©anordnung einen elektrischen Stromkreis enthält» in welchen sur Lieferung eines Signale ein Kontakt geschlossen wird, wenn der Anschlag 36 seine unterste Stellung erreicht, sind die (rswindehülse 25 und die Hülse 38 durch eine isolierende Bylonsoheibe 39 und eine isolierendet Bit einem nicht dargestellten Metallkontakt ▼ersehene Keramlkseheibe 40 voneinander getrennt. Dieser Kontakt stellt über eisen Leitungsdraht 41 eine Verbindung in einem uaterbpeehtretreakrsis her, welcher die nicht dargestellte Antriebseinrichtung sum Aufwärtshewegen des Kolbens auf loia**ndo des Signals naeh Beendigung des Abwärt»- fesw. Purdsrlmbs des Kolbens betätigt.

Der Ansohlag 36 trägt einen slektrlechen Kontakt 42, der durch einen Isolator 45ttm Ansohlag getrennt and über eins elektrische Leitung 44 an einen nicht dargestellteii äuflsren Steusrkrsis angesohlossen 1st, Am Snde des AufwMrtshitbs kessen der Kontakt 42 und die Kikrometersohraube 17 »Itsinander in Berührung, so daß eis dls Beendigung des Aufwärtshubs anselgendsa Signal erseugt wird.

nicht dargestellte Betätigungseinrichtung kann einen ventilgesteuerten Druckluft»yliader ftufwelesn, bei w»lches die aa der einen Seite des Kolbens in eine Kammer

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eingeleitete Druckluft den Kolben sich aufwäiftsbewegen and die Faiipe füllen läßt; wenn dann der DruckluftfIuB auf die an der gegenüberliegenden Seite des Kolbens vorgesehene Kammer umgeschaltet wird, wird der Kolben swseks Durchführung seines ?ö£>derhuhs abwarte getrieben. Die nicht dargestellte Teatileteuereisrichtung sum Umschalten der Druckluft von der einen Kammer auf die andere kann durch das elektrische Signal betätigt werden, das bein Sehließen dee Stromkreises nach Durchführung des Abwärts- bsw. Jförderhubs erzeugt wird,

Da die Pumpenkenmer bei d«v Aufw&rtshewegung des Pumpenkolbens gefüllt wird und der Aufwärts-Bewegtingsweg der hia- und hergehendes Stange 34 und des Anschlags 36 durch die Einstell«Lage der Mikrometersehraube 17 be· grenat ist, wird die durch Verdrehen der Mikrometer* schraube 17 erreioht« lotrechtβ Einstellung zur Bestin-Bung der genauen Menge des beim Abwärtehub auszutragenden Stoffs ausgenutst.

Diese Einstellung kann nach Belieben geändert werden und die Pumpe kann auf jede beliebige Fürdermenge von NuIl-Austrag bis au Maximal-Austrag eingestellt werden. Sobald jedoch die gewünschte Einstellung einmal vorgenommen worden 1st, ist es wesentlich, dafi die Ilikrometersoliraube

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BADORiQfNAU

17 Ia Ihrer Blnstell-Lage arretiert wird, so daß sieh die eingestellte Fördermenge der Pumpe während eines längeren Betriebs nicht -verändert, solange keine ifeuela-8tellung der Ptmpe vorgenommen werden soll.

Rückstellen des Puaipen-Klemmhebels 30 wird dieser gem&S Fig. 1 ist Uhrzeigersinn naeh links gedreht, wodurch sieh die ringförmig« GegenvBtter 26 verdreht and sieh die Xlemastüoke 2? senken und den durch die Finger 23 norKalerweise mat die innere sylindrisehe Hülse 29 ausgeübten Aufwärtsdruok aufheben. Wenn sieh die Hülse 29 nieht sehr in Be?tlhim|ig mit der geeohütsten Siehe« rongfoiatter 19 befindet, ist der durch die Hülse 29 auf die Sicherungsmutter 19 ausgeübte starke Reibungedruck auf« gehoben, so daß die Mikrometersehraube 17 verdreht werden kann.

Zur Vergrößerung der Fördermenge der Pumpe wird nunmehr der gerändelte Fingergriff 13 entgegen dem Uhrseigersinn gedreht, wodurch die Mikrometer«ehraube 17 relat.tr sur geschlitsten Sioherungsautter 19 verdreht und somit das untere Ende der Hikrometerschraube 17 angehoben wird. Wenn die IJlkrometersehraube 17 in die gewünsohte Stellung gebracht worden ist, wird der Griff 33 des Klemmhebel» 30 nach reohts bewegt; durch die hierbei hervor-

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BADORiGNAl. 1

gebrachte Bewegung der ringförmigen Gegenmutter 26 ent« gegen dem Uhrzeigersinn werden die Pinger 28 nach oben ▼erlagert, so daß die syllndrische Hülse 29 aufwärts gegen die geeehlltste Sicherungsmutter 19 andrückt. Durch diesen Brück wird die Sicherungsmutter 19 durchge» bogen, so daß sie sich mit der entsprechenden Reibungswirkung verklemmt und das Gewinde der Illkro&etersehrauhe 17 gegen eine weitere Drehung arretiert, wahrend die Eleaeeinriehtong in Bingriffatellung steht»

Auf die«· Wels* kaas die Klemmeinrlehtung bei jeder Einstellung der Ilikroaeterschraube 17 eingerückt oder gelöst und daa Furderroliaraen der ?WDpe nach Belieben geändert werden* Zur Gewährleistung einer genauen I-iengenbemessung werden die Ablesungen an den geelohten, miteinander samme&wirkendea Kücroaeterskalen 22a und 11a Biese Skalen sind derart geeicht„ daß für jede d@r Mikroioeterachraöbe 17 die genaue Vergrößerung oder Tarkleinerungder Fördermenge der Pumpe unmittelbar a'bg©- l@a«n werden kann.

Die Kull-Biastellung läßt aich schnell dadurch durchführen, dai die Klemmeinrichtung gelöst und die Mikrometerschraube 17 im Chraeigersinn verdreht wird, bis sie den inseiner untersten b*w. Pumpen-Auetragsteilisng befiad*

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BAD ORfQlNAL.

lieh**Anschlag 36 berührt; nach den !Seen der Kappen-Stellschraube 18 kann die Kapp· auf die Hull-Binstellung an den Mikrometerskalen eingestellt und anschließend kann die Kappen-Stellsohraube wledor festgesogen werden. Durch Zurückdrehen der Kappe 10 aus der Null-Einstellung durch Drehen dee gerändelten fingergriffs 13 und Mitdrehen der Mikroeeterecnraubo 17 alt diesem kann dann jede gewünschte Puarpen-Ferdcrmenge an den Mikrometer· skalen gewfhlt werden· Bei Erreichen der betreffenden f8rderäengen-Sineteilimg wird der Griff 33 dee Klemmhebel* 30 entgegen de« Uhrseigersinn nach rechte bewegt und hierdurch die KleOBeinrlohtang betätigt, so de.fi die durch die gesohlitste Siehemngssmtter 19 auf die Hikro* ■etersehravbe 17 ausgeübte Reibung jegliche Velterdrehimg

verhindert.

Selbstverständlich soll die Torstehende Beschreibung lediglich beispielhaft angesehen werden, da ereichtIioherwelee sahlrelehe Änderungen und Abwandlungen möglich sind, ohne dafl der Rahaien der Erfindung verlassen wird.

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BAD ORiQINAL

Claims (5)

1. » 15 -■■'■"■■■■ [Belegexemplar!

   P at e η t a no ρ r ti ο η β

   Klemmeinrichtung «ma Arretieren einer durch Drehen einstellbaren Schraube in ihrer Siuetell-Litge, dadurch gekennzeichnet _r daß der drehbaren Schraube eine auf dieser altsende gesohlitste» alt Innengewinde rereehene Sioherungcautter sugeordnet.ist, die alt Mindestens einem eich la sie hineiner*treckenden und BUüindeat teilweise über das Gewinde verlaufenden Sohlitβ versehen ist, so dafl die miteinander verbundenen, durch den Schiit■ Toneinander getrennten Teile um die ale Sohwenkpunict dienende Verbindungsstelle herun relativ sueinander durchgebogen werden kOnnen, und daß eine mit der geschllteten Sicherungsmutter suaammenvirkende Einrichtung sur Hervorbringung einer derartigen Durohbiegtmg der göaannten Seile der Sicherungemutter Torgesehen ist, die eine sun Torklemaen der Gewinde der Schraube und der Sicherungsmutter gegen eine Drehung relativ sueinander ausreichende Reibungskraft eraeugt_y durch welche dia beiden Teile mitβinender verklemmt werden*

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   BAD
2. 2. Klemmeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gakeanzeichnet, dad die Sicherungsmutter «tit--einer Ajssahl von über ihr« Höhe hinweg auf Abstände voneinander ▼erteilten Schlitzen vareehen iet, die sich in die Sicherungsmutter hineinere trecken,
3. 3. Klemmeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekenneeichnet, daß die mit der Sicherungsmutter atieamnenwlrkende Einrichtung «um .Durchbiegen der getrennten Teile relativ «ueinander eine die Schraube umgehende und an der gesehlltsten Sicherungemutter anliegende Hülse aufweist.
4. 4. Klemmeinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3^ dadurch gekennseiohnet, Äfl die Hülse von mehreren Fingern getragen wird und daß eine Betätigungseinrichtung vorgesehen 1st, Bit deren Hilfe die Finger und die Hülle IUB Verklemnen der gesohliteten Sicherungsmutter und der Schraube in Aufwärtarichtung verlagert und sur Aufhebung des verklemmenden Reibungaeingriffs swisohen der genchlitston Sicherungsmutter und der Schraube abwärt» bewegt werden können.
5. 5. Klemmeinrichtung nach einem der vorangehenden AmiprUche, dadurch gekenneeichnet, daß die Betätigungseinrichtung

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   BAD

   ainen echtlenkbar gelagerten Hebel aufweist „ der mit einer zweiten (toul&äeoiutt©? verfcmnäen ist, auf welcher die Pinger aufliegen, wobei bei einer Drehung dee Hebel* und 4er Gewindemutter in der «inen Richtung die Finger und die Hülse aufwärts verlagert werden, so dad dl« Hülee an der eeaohlltsten Sicherungsmutter angreift und dies· «ittele ein·« Reibungseivigriffs ■it der SohTÄUbe rcrkleiaat, während bei einer ent gegengeaetiten Drehung des Hebele und der Gewindemutter die Finger und die Hülee abwarte verlagert werden, ■o daß der rerklenaiende Reibungeeingriff «wischen der geaohlitcten Sicherungsmutter und der Schraube gehoben wird*

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   BAD ORISl^Al. ,