DE1559904C

DE1559904C - Scharnierbolzen fur die mit einer Hebevorrichtung verbundene Scharnier hülse eines Türflügels, Fensterflügels od dgl

Info

Publication number: DE1559904C
Application number: DE19641559904
Authority: DE
Inventors: Willy 5900 Siegen Laufenburg
Original assignee: Schafer geb Abendroth, Else, 5628 Heihgenhaus
Priority date: 1964-08-28
Filing date: 1964-08-28
Publication date: 1973-06-14

Description

Die Erfindung betrifft einen Scharnierbolzen für die mit einer Hebevorrichtung verbundene Scharnierhülse eines Türflügels, Fensterflügels od. dgl., weleher mittels eines Gewindezapfens in den Hubbolzen der Hebevorrichtung einschraubbar und gegen ungewolltes Lösen gesichert ist, wobei sich die Scharnierhülse über einen Stützring am Hubbolzen abstützt.

Durch das deutsche Gebrauchsmuster 1 708 664 ist ein Scharnierbolzen diesert Art bekanntgeworden, bei dem eine nicht ohne weiteres lösbare Verbindung zwischen dem Scharnierbolzen und dem Hubbolzen dadurch erzielt wird, daß im Stützring des Hubbolzens eine Madenschraube sitzt, die nach Eindrehen des am Scharnierbolzen befindlichen Gewindezapfens in die zugehörige Gewindebohrung des Hubbolzens sperrend gegen den Gewindezapfen des Hubbolzens verschraubt werden kann. Hierdurch soll verhindert werden, daß bei auf Anschlagungenauigkeiten zurückzuführende Verklemmungen oder aber Farbverkrustungen zwischen dem Scharnierbolzen und der Scharnierhülse ein Losdrehen des Scharnierbolzens vom Hubbolzen eintritt. Beim gewollten Lösen des Scharnierbolzens kann die Madenschraube leicht verlorengehen, so daß ihre Sicherungswirkung nicht mehr vorhanden ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Scharnierbolzeri für die mit einer Hebevorrichtung zu kuppelnde Scharnierhülse eines Türflügels, Fensterflügels od. dgl. mit einfachsten Mitteln so auszugestalten, daß er gegen unbeabsichtigtes Lösen vom Hubbolzen gesichert werden kann und außerdem nach gewolltem Lösen vom Hubbolzen ohne zusätzliche Hilfsmittel am Entweichen aus der Scharnierhülse gehindert wird. Ferner soll ein Umstecken des Scharnierbolzens in der Scharnierhülse möglich sein und die besondere Ausgestaltung des Hubbolzens zur Bildung eines Stützringes für die Scharnierhülse vermieden werden. Erfindungsgernäß wird dies dadurch erreicht, daß auf dem Gewindezapfen des Scharnierbolzens eine Mutter zum Kontern des Scharnierbolzens gegen den Hubbolzen angeordnet ist, die zugleich den Stützring für die Scharnierhülse am Hubbolzen bildet.

Die dem Scharnierbolzen zugeordnete Mutter verhindert nicht nur ein unbeabsichtigtes Lösen des Scharnierbolzens vom Hubbolzen, sondern sie verhindert außerdem, da sie beim gewollten Lösen auf den Gewindezapfen des Scharnierbolzens verbleiben kann, ein Herausfallen des Scharnierbolzens aus der Scharnierhülse.

Besonders zweckmäßig ist es, die Mutter als Ringmutter auszubilden. Eine Erleichterung beim Anschlagen der Hebevorrichtung ergibt sich auch noch dadurch, daß die Mutter als Kreuzlochmutter ausgebildet sein kann. Diese kann nämlich ohne ein besonderes Werkzeug, beispielsweise unter Zuhilfenahme eines meist zur Verfügung stehenden Nagels oder Stiftes, angezogen oder gelöst werden.

In der einzigen Figur der Zeichnung ist ein erfindungsgemäßer Scharnierbolzen im Zusammenwirken mit einer Schamierhülse und einer Hebevorrichtung, teilweise geschnitten, dargestellt.

Der an seinem oberen Ende mit einem Schlitzkopf 2 versehene Schamierbolzen 1 weist an seinem unteren Ende einen Gewindezapfen 3 auf. Mittels des Gewindezapfens 3 ist der Schamierbolzen 1 über ein Gegengewinde 4 mit dem Hubbolzen 5 einer an sich bekannten Hebevorrichtung gekuppelt. Damit ein unbeabsichtigtes Lösen des Scharnierbolzens 1 vom Hubbolzen 5 verhindert werden kann, sitzt auf dem Gewindezapfen 3 des Scharnierbolzens 1 eine Mutter 6, die als Kreuzlochmutter ausgebildet ist und, nachdem der Schamierbolzen 1 in den Hubbolzen 5 eingeschraubt ist, gegen den Hubbolzen 5 gekontert wird.

Auf dem glatten Schaftteil des Scharnierbolzens 1 lagert zwischen dem Schlitzkopf 2 und der Mutter 6 eine an sich bekannte, am Flügel zu befestigende Schamierhülse 7. Die Mutter 6 sichert dabei den Schamierbolzen 1 gegen Lösen aus der Scharnierhülse?, wenn der Schamierbolzen 1 vom Hubbolzen 5 getrennt ist.

Ist der Schamierbolzen 1 mit dem Hubbolzen 5 gekuppelt, dann dient die Mutter 5 als Stützring für die Schamierhülse 7 am Hubbolzen S.

Durch Abschrauben der Mutter 6 vom Gewindebolzens ist es auch möglich, den Schamierbolzen 1 in der Schamierhülse 7 zur wählbaren Rechts- oder Linksverwendung umzustecken.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Scharnierbolzen für die mit einer Hebevorrichtung verbundene Scharnierhülse eines Türflügels, Fensterflügels od. dgl., welcher mittels eines Gewindezapfens in den Hubbolzen der Hebevorrichtung einschraubbar und gegen ungewolltes Lösen gesichert ist, wobei sich die Scharnierhülse über einen Stützring am Hubbolzen abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Gewindezapfen (3) des Scharnierbolzens (1) eine Mutter (6) zum Kontern des Scharnierbolzens (1) gegen den Hubbolzen (5) angeordnet ist, die zu- ■ gleich den Stützring für die Scharnierhülse (7) am Hubbolzen (5) bildet.

2. Scharnierbolzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (6) als Ringmutter ausgebildet ist.

3. Scharnierbolzen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (6) als Kreuzlochmutter ausgebildet ist.