DE1554552A1 - Elektrische Schaltung an elektrischen Klosetts - Google Patents

Description

Dr.-Ing. Heinrich Steller

Inq. Heinrich i>cnen«i

Patentanwalt _posrf_eCh 1369 1 55A552

CHEN, Zollernstr. 1

fi.fon, 3 2192 und 2 5182

AB Hakanssons Industrier
Ämäl

Elektrische Schaltung an el_;ektris_:chen Klosetts

Erfinder; Ziv.ing. Hans Josef ITordstedt Ziv.ing. Lars i'olke Delin

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Schaltung an elektrischen Klosetts mit durch elektrische Röhreneleniente heizbarer Brennkammer, deren oberes Ende durch einen wegschwenkbaren Deckel verschliessbar ist, woneben in die Anlage ein elektrisch betriebenes Gebläse, ein im unteren Teil der Brennkammer angeordneter Aschkasten, ein mit einer Haltespule versehener Kontaktor zwischen den Polen der Stromquelle und dem elektrischen Heizelement sowie eine Anzahl von der Verbrennungstemperatur beeinflusste thermostatregulierte Unterbrecher und ein Betätigungskontakt eingehen.

An ein elektrisches Klosett müssen derartige Forderungen gestellt werden, dass dieses vollständig selbsttätig arbeiten kann, d.h. dass der Verbrennungsverlauf ohne irgendwelche Ueberwachung vor sich gehen kann, und dass für die dieses Klosett benutzende Person keine Gefahr entstehen kann, durch .die in der Brennkammer erzeugte Hitze irgendwelche Schaden zu erleiden. Ausserdem muss das Klosett natürlich völlig geruchlos arbeiten.

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Diese Probleme v/erden durch die vorliegende Erfindimg auf eine zufriedenstellende Yfeise gelöst. Das die Erfindung Kennzeichnende ist, dass der Betätigungskontakt, der zweckinässig unterbricht, wenn der Deckel der Brennkammer heruntergeklappt wird, mit der Haltespule des Kontaktors und den therniostairegulierten Unterbrechern in Reihe geschaltet ist sowie an den Kontaktor teils vor und teils hinter einer von dessen Unterbrecherstellen angeschlossen ist.

Ausserdea ist der ■ !otor des Gebläses zweckuiässig mit einem theriiiostatregulierteri Unterbrecher in Reihe geschaltet, dessen einer Pol auch an den einen Pol des Wärmeeleiaentes hinter einer der Hauptunterbrecherstellen des Kontaktors gekuppelt ist.

Der obenerwähnte Betätigungskontakt ist in einen Sekundärkreis des Hauptstromkreises eingesetzt, in welchen das elektrische Heizelement der Brennkammer eingeht. Dieser Kontakt schliesst den Sekundärkreis - was seinerseits ein Einschalten des Hauptstromkreises mit dem Heizelement der Brennkamiiier mitsichführt - beim Zuriickschwenken des Brennkammerdeckels auf Schliesslage. Da jedoch der Brennkamaerdeckel gemäss der Erfindung, solange der Klosettdeckel hochgeklappt ist, nicht seitlich geschwenkt werden kann, wird die Gefahr beseitigt dass eine auf dom Klosettstuhl sitzende Person von der Hitze der Brennkammer Brennschäden erleidet, v/eil der Brennkammerdeckel und die Klosettstuhlluke in dieser Lage des Klosettdeckels nicht seitlich geschwenkt, .d.h. geöffnet, sein können.

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Wie schon erwähnt, gehen in die Anlage mehrere thermostatregulierte Unterbrecher ein, die so angeordnet sind, dass beim TJebersteigen eines vorherbestimmten Temperaturwertes am Gasaustritt und auch an anderen Stellen der Sekundärstromkreis selbsttätig unterbrochen wird, v/oneben das elektrischbetriebene Gebläse auc'i nachdem der Strom zum Heizelement der Brennkammer abgeschaltet ist in dem G-asaustritt arbeitet, bis die Abgastemperatur unter einen vorherbestimmten Y/ert herabgesunken ist.

Wird das Klosett wahrend der Zeit benutzt, in der einer der thermostatreguliorenden Unterbrecher, nachdem eine gewisse naximole Temperatur erreicht worden ist, den ötromkroi.'j zum Heizelement unterbrochen hat, kann der Stromkreis nicht ohne erneuter Betätigung des Betätigungskontaktes wiederhergestellt werden, bevor die Temperatur in der Brennkammer auf einen gewissen, vorherbestinu.iten, niedrigeren V/ert herabgesunken ist. Dieses bedeutet, dass es vorkommen kenn, dass Exkremente (menschliche Ausscheidungen) in der Brennkammer verbleiben ohne verbrannt zu werden.

■■'" · Geinäss einer zveclciässigen Ausführungsfor:.i der Erfindung wird diesem Nachteil abgeholfen. "Das diese Ausführungsform der Erfindung Kennzeichnende ist, dass eine Haltespulc eines weiteren "ontaktors nit einer.i anderen thermostatregulier·- ten Unterbrec'h'er in Reüie geschaltet und ein weiterer BetütijviiijG kontaiwt- an <iie ToIe der Ctro:.: ;uelle angeschlorjsc-n ijt. Beim Schliessen dieses weiteren Betätigungskontaktes -- w?:: nithilfe

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eines Fusshebels, eines Betätigungshebels oder auf ähnliche Weise wie beispielsweise bein Spülen eines Wasserklosetts geschehen kann - wird der Extrakontaktor zugeschlagen, gleichzeitig wie ein Impuls sun Schliessen des Stromkreises zur Haltespule des Hauptkontaktors gelagert wird, wenn der thermostatregulierte Unterbrecher der Brennkammer beim Unterschreiten des niedrigeren Temperaturwertes in der Brennkammer wieder geschlossen wird.

Im Folgenden wird die Erfindung mit Hinweis auf die beigefügten, teilweise schematischen Zeichnungen näher verdeutlicht. Es zeigen:

Pig. 1 cine teilweise in lotrechtem Längsschnitt veranschaulichte Seitenansicht eines elektrischen Klosetts gemäss der Erfindung und

Pig. 2 eine Draufsicht desselben.

Pig. 3 zeigt eine teilweise in horizontalem Schnitt veranschaulichte Draufsicht auf das Unterteil des elektrischen Klosetts mit Brennkammer und

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf ■ _: das untere Teil, nit dein Brennkamnierdeckel in geschlossener und geöffneter Lage.

Pig. 5 zeigt einen lotrechten Schnitt durch das Unterteil nach der Linie V - V in Fig. 4.

Pig. 6 zeigt in grösserem i:as stäbe eine Draufsieht des unten in Fig. 3 gezeigten Unterbrechers.

Fio· 7 zeigt ebenfalls in grössereia ilasstabe einen

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lotrechten Schnitt durch die Brennkammer und deren Aschkasten,

Mg. 8 eine'teilweise geschnittene Draufsicht dor-,selben Brennkammer.

Fig. 9 zeigt eine teilweise in horizontalem Schnitt veranschaulichte Draufsicht einer Vorrichtung zum Schwenken des Brennkammerdeckels in Horizontalebene und Pig. 10 eine Vorderansicht derselben Vorrichtung.

Fig. 11 zeigt das elektrische Sehaltschema der Anlage und

Fig. 12 ein Schaltschema gemäss einer weiteren Ent-.wicklung der Erfindung.

Das obere Teil !t-des elektrischen Klosetts, das rois einem Klosettstuhl besteht, liegt mitten über der Brennkammer 2 im unteren Teil 3 des elektrischen Klosetts. Die Brennkammer 2 ist an sämtlichen Seiten isoliert und deren Seitenwände sind mit einem Katr-lysatorelement 4 in Form- eines Filters versehen, der aus Al₂O., besteht. Die innere Wand 5 der Brennkammer 2 ist mit Perforierungslöchern 6 versehen, durch welche von einem in dem Gasaustritt 7 eingesetzten elektrisch betriebenen Gebläse luft aus der Brennkammer gesaugt wird. Der Gasaustritt 7 int an einem Schornstein (nicht gezeigt) angeschlossen. Entlang der Innenseite der Wände 5 in der Brennkammer 2 ist ein elektrisches Röhrenelement 9 angeordnet, ,oberhalb welches in der Fähe der oberen, im Querschnitt runden Öffnung 10 der Brennkammer ein Schutzblech 11 angeordnet ist. Diese öffnung 10 ist" durch einen runden Deckel 12 verschliess-

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bar. Im unteren Teil der Brennkammer 2 ist ein, mit einem etwas auf Abstand oberhalb des Bodens 15 des Aschkastens gelegenen Gitter 4 versehener Aschkasten 13 einschiebbar.

lotrecht über der Brennkammer 2 ist der Klosettstuhl 1 angeordnet, der mit einem sich nach unten kegelig verjüngenden Einsatz 16, einer oberhalb dieses angeordneten Brille 17 und einem deren mittlere Öffnung 18 verdeckenden Deckel 19 ausgestattet ist. Die untere Öffnung des Einsatzes ist durch eine seitlich wegschwenkbare, runde L uke 20 verschliessbar.

Der Brennkammerdeckel 12 und die Luke 20 sind mit j ο einem nach hinten gerichteten Arm 21 bzw. 22 versehen, die mit je ihrer Nabe 23 bzw. 24 frei drehbar auf dem oberen Ende einer Antriebswelle 25 gelagert sind. Am unteren Ende der Achse 25, die in der üand der Brennkammer 2 drehbar gelagert ist, ist ein kegeliges Zahnrad 27 befestigt, das mit einem auf entsprechende Weise ausgebildeten Zahnsegment 28 zusammenwirkt und durch dieses antriebbar ist, welches Zahnsegment mit sdner Habe 29 bm einen Ende einer in einer die Brennkammer und das Gebläse 8 umsciiliessenden Hülle 26 drehbar gelagerten, . .-_. . . Achse 30 befestigt ist, an deren entgegengesetztem (äusserem) Ende ein Fusshebel 31 angeordnet ist. Mithilfe einer Spiralfeder 32 wird das Zahnsegment'28 in sfiiner gemäss Pig. 5 rechten Schwenklage mit dem Pusshebel angehoben (in J?ig. 5 mit Vollinien gezeigt) gehalten. Der Arm 21 des Brennkami-aerdeckels 12 ist mit zwei aufwärtsgerichteten

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ITitnelimerstiften 33, 34 versehen, die zu'beiden Seiten des Lukonarmes 22 so eingreifen, dass der Deckel 12 ein Seituartschwenken gegenüber der Luke 20 ausführen kann, ehe diese von dein betreffenden Γiithehmerstift 33, 34 dazu gebracht wird, dea Deckel 12 bei dessen Bev/e'gung in seitlicher Richtung zu folgen. Der Stift 33 ist gegenüber dem Lukenarm 22 so angeordnet, dass die periferiele'Kante des Deckels 12 "cn der Stelle Γ unterhalt, der entsprechenden Stelle an der Luke 20 zu liegen koiänt, bevor diese bei der Öffnungsbewegung initgenorjinen vard.

Dnnit der Deckel 12 dicht gegen die ringförmige obere Kante 35 (Pig, 7) der öffnung 10 der Breiinkaoraer 2 anliegen kann, geht in die Anlage eine Vorrichtung ein, die den Deckel 12 erlaubt,.am Ende der ochliessbev/egung herabzusinken und auf der Tante''35 zu ruhen, v/ogegen er gezvrungen 'vird, sich von dieser l^ante zu erheben,, bevor die öffnungsbov/egung seitwärts beginnt", "

In den Figuren 9 und 10-ist eine Vorrichtung gezeigt, die dieses ermö'-glicht. Die ' chse 25 ist mit einem Ringflanücl·. oder Absatz versehen, der in dc:.i gezeigten Ausf ihrungsboispiol aus der Habe 36 des ZalinradcG 27 besteht. Oberhalb der 'Zahlt-' radnabe 36 ist die liabe 23 des Deckelamcs 21 drehbar gelagert. Bio ürehbev/eguriir int durch einen Stift 37 begrenzt, der in ' die Achse 25 ^uer eingetrieben ist und uit seinen Enden in zwei sektorför„iigo Ausnehraunger. 33 in der Arr.mabe 23 eingreift. In eine-Ausdehnung 59 in der Endfläche 40 der ITabo 35 ist oi'iio otahllcugel ^I eingelegt, die, voni der Deckel 12 sich in

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Schliesslage befindet, in eine entsprechende Ausnehmung 42 in der Endfläche 45 der Ne.be 2 J eingreift. In dieser Lage ruht der Deckel 12 auf der Ringlcante. 35. Eine mit dem einen Ende an dor Nabe 23 und mit dem entgegengesetzten Ende an der Nabe 36 befestigte Schraubenfeder 44 strebt danach, den Deckel auf Schliesslage eine Strecke zu schwenken, die deia Freigang des Stiftes 37 in den Ausnehmungen 38 entspricht. _:-

Wird der Fusshebel 31 heruntergetreten» schwenkt sich das Zahnsegment 28 gemäss Pig. 5 im Uhrzeigersinn und dreht das Zahnrad 2? und damit auch die Achee 25» wobei der. Stift 37 anfangs unter Komprimierung der Feder 44 in den _,. Ausnehmungen 38 freiläuft. Die Kugel 41 folgt dem Zahnrad 27, ; und dessen Nabe 36 in der Bewegung der Achse 25 und gleitet dabei aus der Ausnehmung 42 in der Deckelarmnabe 23 heraus. Diese wird dabei zuse-umen mit dem Deckel 12 eine der Tiefe der Ausnehmung 42 entsprechende Strecke _r nämlich nur einige einzelne Millimeter angehoben, soda.ss der Deckel dadurch von der Brennkammer frei wird. \7cnn der Ilitnehmerstift 37 bei andauernder Drehung der Achse 25 gegen die eine Kante 45 der sektorförmigen Ausnehmungen 30 anschlägt, wird der Arm 21 und der Deckel 12 gezwungen, gemäss Fig.9 im Uhrzeigersinn zu schwenken. Sobald der Stift 33 gegen den Lulcenarm 22 anschlägt, .wo die Kante des Dockeis 12 sich an der Stelle P unterhalb dor entsprechenden Kante der Luke 20 befindet, wird die luke 20 gezwungen an der Öffnungsbewegung teilzunehmen. In Fig. 4 ist mit StricJipunktlinien der Deckel 12 und die Luke 20 seit-

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lieh "ge^jßllweMc^iveransehaiiliicii^ ^!-sodass eine ^!ΐή den'.Einsatz ' 16 eingeführte ^Düte (X, -Pig* ^f ^;fl£ die" die %uf■ 'dem 'itldsett~ ·■ ' 'stuhl ^itaeiade^^rson- ihre Eotdürf%^:^rriöiitet^ haty ioföeeht' "■" in olie -BißBimkeiMer 'herabfallt ttnd'^;von^:-dem" Sitter 14 'aüfge^^;'
fangen >v7i£d-. 'Hier-fihS^t ^eine" valls^:ba±i(ia^ö 'Veibrennxing/^t^t,*- und^flis^-Gsise-^er&en <mithil£e'^;'de's^; Gfe^!bläBes 'S¹ 'zO^SUiOTnatoTR ■ ^r"' herausgesaugt.* "-- ^;'v-.._: ■ -> ; '·■: ·.;.:: ^; .:,· λ >;. ,-: ■ :-°C .*. νΊ -;;. ■·-.

"^^""'"Faaiit-sichr Jedoeiidie Tersöii nicht Verbrennen kann, ist e^:#%eMä%ä^;·^"er'ijrfindurig s'b- eingerichtet,·¹ '"dass'·ein* V/e'g- ■ ■ · sch'ciSnkefc^^s iJeckels' 12- -und der Luke' 20 sowie eiö-'-EiriBcnai·--;''--ten des^:'fiei%el:liiaen-t^;'e's'· 9" in 'der BrerinkaDffiier^a' nicht eher mag-' lich-^ is^'Tä's ^der Klrcisettdebke'i 19' heiurit'erg'ekläppt ikt und^; "^: ' eine" 3?erßon infolgedVssin⁴ Moh't' auf^; der^v jBrillo- fl litzen kann.'

Di-eseW^iölDlem. 'wurde -geiaaos- der Erfindung dadurch gelöst, 'dass der Deekei 19^;- o'der- dessen ibrehac'ise '46'nut einefii^sektorför-^: "''" '4-7-Versehek worden'isirj'desseli'periferieie"Kante *'' s^ober^Sbide' 49 'einer rötrech^eh Druckstänge 5*0 ' '" anliegip'di'e von" einer' -Spiralfeder 51·' nach oben gegen^:'den '

^vers'eiJzt'wiidii'-ÖiB^Stange 50 ist init'ihrem unteren ·''
^ t7eicfies das*'"Oberteil:53 der^üllö' 3^:äurchzieiit", in' *^w ein LoeH 5l~öä'■'eineW'tiac'h hinten'" gerichteten Verlängerüiigs'teil SS^de^MÖköiarmeö^ST'einführlääi. ^:Wird^;de^;r Sockel" Λ9 hbchge- '
kla^pfe^fiji^IP^g. "-1 ^iliit^Strichp^nktiinien'veiänschaülicht)
dreht -sicl:^udie'"Hübächeib'e' 47 iiu Uhrzeigersinn, wobei' die" '■'"

ii^hsteigeride'Kante "'4O""der Hubscheibe die'" i'gl|ön äi£ t7irkung^;d'ef "Feder M'mit dem'Ende" 52 in '"

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BAD CHKSiHAL

das Loch 54 hinabversetzt" und dadurch den BrenfikiiaiMeräfeölcel 12-*' in Schliesslage sperrt .SerS'eckei' karin also'nun-niciitdurcü -'-■' Niedertreten des iHisshebels 31 geöffnet weräefi'i "fi-^d dagegen- ^:'^;j der Klosettdeckel'19 hermitergekiapp't (in IPigi 1 ^mit^HVöiliniSn ^w dargestellt), wird die Hubscheibe 47 "ia Geglenunrzeigersinn geschwenkt, wo die Stange 50 von der" !feder 51 auf einV Iiage'·- " '-angehoben'vard,' in welbherSdas Stahgenende"5^ ailsseirEing-riff '-' mit dem Verlähg'erungsteil 55 steht. Der Brehnkabnaefdeclier·"'^{J !}' ■'"''' 12 kann also nun mithilfe des Fussh^els 31* ge'offnet^TWe*dien'.·^:: ■ ■' In die Anlage geht ausseideia ein iait^ einer fläliiespülö· 56 (Fig. 11) versehener Kont'aktbr 57* ein,- der eh"¹^wOi-¹ jßiaöön " ^; 58, 59 (öder Pliase und 'MlI)" eines Ströanetzes singesehiösseii: '^ ist und beim Einschalten dasf Heizelement' 9 in' der Sreniotanffiier^ 2 an diese Phasen ans'chliessi;.' Parallel mini den Sleiae'nt'-9' ·- "ist eine Kontrollampe 60 geschaltet. In: iden Sekundärkreis-, in^ir v;elchem die Haltespüle 56 eingesetzt und an den P hasen 58» 59 angeschlossen"ist, sind mit einem Betätigimgsköntakt61 " zv/ei Thermostatkontakte'62 und 65 sov/ie zwei Unterbrecher 6# ' und 65 in. Reihe geschältet. Durch eine leitung 66' ist der" ^c'^v *' Sekundärkreis auch an dem ItontaJctor 57 hinter einen Kontakt 67 in diesem angeschlossen. Der Elektro-Edtor des Gebläses G ist mit seinen einen Pol an'die Phase 58 und seinei-i c^nderen ' " Pol durch eine Leitung 68 an "die eine Leitung 69 des El'euentee 9 hinter den Kontakt 70, der den Strom von der TPhäse 59 * unterbricht, angeschlossen. Ein Thermostätkontakt 71, der bei steigender Temperatur im Gisaustritt einsetzt, ist zv/ischen

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der leitung_r68 und der Phase 59 vpr dem Kontakt 70 eingesetzt und hältγ somit den Stromkreis zum Gebläsemotor geschlossen, solange die iemperatur_r(.der Abgase einen gewesen vorherbestimmten Wert übersteigt, auchwenn der Kontaktor 57 ausgeschaltet ist.

Der, Betätigungskontakt 61 (siehe Mg. 4, 6 und 11) ist normalerweise unterbrochen, wird aber zufällig von einem Iianövrierstift 72 am.Zahnsegment 23 geschlossen, wenn dieses, nachdem der Pusshebel 31 herabgetreten und vom.Fuss wieder freigelassen worden ist, gejaäss Fig. 1 zur Ausgangslage im Uhrzeigersinn zurück geschwenkt, wird. Dieser wird, beim "Schwen·- ken des Zehnsegmentes in entgegengesetzter Richtung nicht beeinflusst. Der Unterbrecher 64 (Fig. 4 und 11) wird normalerweise durch einen seitlich gerichteten Betätigungsstift 73 an Dettelcrn 21 geschlossen gehc,lten, unterbricht aber, wenn der Deckel 12 geöffnet (gemäss Fig. 4 im Uhrzeigersinn geschwenkt) wird. Der Unterbrecher 65 (Fig. 3 und 11) wird durch einen , Betätigungsstift 74 aia Aschkasten 13 geschlossen, v/enn dieser ganz-in die Brennkanner 2 Viineingeschoben v/orden ist. Die beiden in Reihe geschr.lteten Thermostatkontaktb 62, 63 (Fig. und 11) sind normalerweise geschlossen, unterbrechen aber bei einer gewissen vorherhestispiten Temperatur, beispielsweise bei 400 - 500⁰C ±n der Brennkammer 2, d.h. bei einer Temperatur, bei welcher die Verbrennung des Inhaltes in der Brennkammer berechnet ist, beendet zu sein. Diese sind in unteren Teil der Brennkcaiiier angebracht, ^r'ird der Deckel 12 beim Herab.treten des russ/.ebelc; ^1

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zur Seite geschwenkt ist der Sekundär Stromkreis unterbrochen....;. Der Deckel 12 wird durch die Peder 32 zurü'ckgeschwenkt.. und wenn der Deckel seine Schliesslage einnimmt, wird der Unter- . brecher 64 durch den Betätigungsstift .73 geschlossen. Beiia ,. Kiickgang des Zahnsegmentes 28 in die Ausgangslage-...wird der Betätigungskontakt 61 durch den Betätigungsstift.72 momentan ..... geschlossen und die Haltespule erhält dabei durch den.Ansohlucs an das Stromnetz des* Sekundärkreises, elektrischen Strom. Der.. Kontaktor 57 schliesst dabei und schaltet das Heizelement^ 9 an das Stromnetz. Der Sekundärstromkreis wir.d über den.Zon- ₄ takt 67 geschlossen gehalten, nachdem der Betätigungskontakt.. ■ 61 unterbrochen hr.t, vrerm. das Zahnsegment 28 ganz in seine Ausgangsl?.ge zurückgekehrt ist, Sobald die Temperatur der ,. Abgase einen gev/issen V/ert, beispielsweise 80⁰C überschreitet, setzt der Therjnostatkontakt 71 ein, und der Motor des Gebläses. 8 startet. Nach beendetem Verbrennen der Tüte und des Inhalts derselben auf dem Gitter H, unter welchem eine gute Luftzirkulation erhalten v/ird, wird der Strom zum Heizelement 9 abgeschaltet. Der Thermostatkontakt 72 hält den GebläsemotOf.· solange in Betrieb, bis die Temperatur der Abgase den vorherbestimmten Wert unterschritten Mk¹

Der .'.Echkr.sten 13 soll dann und wann entleert werden. Die Asche ist vollständig steril und frei von Bakterien.

Das οclialtscheine, gemäss Pig. 11 stimmt in wesentlichen Teilen mit den Schaltscheibe, gemäss Pig. 12 überoin.

In dac 3chc.ltscheme, genäss Pig. 12 ist ein Extra-

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kphtaktor 75* elin therinostatregulierter Unterbrecher 76 und ein zum SchliQssen dee Extrakontaktors dienenden Betätigungs-Jcontäkt 77» beispielsweise ein Quecksilberunterbrecher, einbegriffen. Die Haltespule 78 des Kontaktors 75 ist mit deft thermostatregulierten Unterbrecher 76 und dem Betätigungskontakt 77 in Reihe "an die Pole 78, 79 der Stromquelle angeschlossen. Der eine Kontakt 79 des Ü nterbrechers 76 ist über ein Thermoelement 80 durch eine Leitung 81 an die eine Kontaktstelle 82 des Hauptkohtaktors 57 angeschlossen. Die eine Unterbrechstelle 83 des Extrakontaktors 75 ist über die Thermostatkontakte 62, 63 und die Unterbrecher 64_# 65 sowie die Haltespule 56 des Hauptkontaktors 57 in lieihe an die Pole 58, 59 der Stroaq.uelle angeschlossen*

Wird beispielsweise, nachdem die Verbrennung in der Brennkammer gestartet ist und einer der Thermoßtatkontalrte 62 oder 63 aufgrund erhaltener Maximaltemperatur in der Brennkammer unterbrochen worden ist, das elektrische Klosett aufs ET eue benutzt# spielt sich* nachdem die Person, die dieses elektrische Klosett zuletzt benutzt hat und in gewöhnlicher Ordnung den Betätigungskontakt 77 beeinflusst hat, Folgendes c.b. Der Betätigungskontakt 77 schliesst den Stromkreis zur HaXteapule 78 des Extrakontaktors 75 über den therraostatregulierten Unterbrecher 76. Der Extrakontaktor 75 sohliesst .und wird bis aufs T/eitere in geschlossener lage gehalten.

,Erst nachdem der von der Temperatur der Brennkamoer regulierte, weggeeohartete Thermostatkontakt 62 (oder 63) beim Unterschreiten des vorherbestimmten, niedrigeren Temperaturwertes in der

. 001018/0101 ■■■;-.-/.■ BADCKGUU."

Kammer sich wieder öffnet, v/ird der Stromkreis über den Kontakt 83 des Extrakontaktors 75, die !ühermöstätkontakte 62, 63 und Unterbrecher 64, 65 geschlossen. Ber Hauptkontaktor öffnet, und das Heizelement 9 v/ird an die Pole 58, 59 angeschlossen. Zur gleichen Zeit wird das Thermoelement 80 über die Kontaktstelle 82 des Hauptkontaktors 57 und die leitung 81 stromführend. ITach einer vorherbestimmten, beispielsweise 10 fJekunden andauernden Aufwärmung bricht der Unterbrecher selbsttätig, die Haltespule 78 wird stromlos und der Extrakontaktor 75 setzt aus. Der Hauptkontaktor 57 und die Schaltung im übrigen arbeitet danach auf übliche Weise.

Me gezeigten und beschriebenen Ausführung&fonaen sind nur als Beispiele zu betrachten und die verschiedenen Teile des elektrischen Klosetts können baulich auf verschiedene Art im Rahmen der Erfindung verändert werden. Somit ist auch eine Verbrennung durch Hochfrequenzstrom möglich.

Selbstverständlich können der Extrakontaktor 75, der therraostatregulierte Unterbrecher 76 und der Betätigungskontakt 77 baulich auf verschiedene Art im Rahmen der nachfolgenden Ansprüche verändert werden.

bad

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Claims (1)

1. P a ton t a η s ρ r ii c Ii e

   - V

   -Schaltung, ajri

   Klosetts nit _?,öureh- elektrisclie.JJlemeixte: .('9 ) !heizbarer. Brenn-; ; kojnnjef"" (2=), Jimv?elohe ein ,elelttrisölu, ,betriefeenes Gebläse (Q):^--' ein..mit· Halte spule (56);;YerseJ.T;erier;-Ko:ntc_;ktor. (57); _;?v;i sollen . den Polen a (58* '59) fde^ Strom^uellG' und 'dem el'elctrisciiqn Element

   flusste'.tnenabstatregulieite ,Unterfereöhci¹- (62, 63) und .ein. ' . Betätigungßlcontakt-Cöi) .:einseheni-..d..ä du r.c-h-. g :e: k e·.._ η η-zei c hn e t, dass^dei" j3etätigimg3kontakt. (6|)# .der jzv'/eckmäBsigxiüitj$X!t)rieht, ,vreain.Äer- deckel (12) der Brennlcaaisier (2) 'leruiitieiigefclappt'V^irü^iait': dex^Haltespule- (56) ;cles KontoJEtoiG . (57'). .und- den, -therDiosAatregulderdben. Uiaterb.reohern (62,, 6-3) in. · Reihe geoelialtet-ist; sovd.e-s.li den Kontakt or teils vor itnd teils hintex* einervvon_:,des,s.Gn itlnterbreehersteilen (67) ange_r.·.

   sclilpissen, ±stv-iJi -^:.;' ^r.j'„ -:,■■.::■. : --^" ■■-'■■ ■·-.>■/--:'.. '■

   -..,., 2i ^,cimltung-. naoh" Anspruch-,. 1, _:.dadurcii;^eli:ennzGicUnei;, dass der I lot or des-, Gebläses (.8)^ mit. eineia .thoraostotreguliei--, ten Unterbrecher (71) in lEleiLie cesc-lialtet ist, -dessen -einer Pol auch an den einen Pol des Värneeleiaentes (9) hinter einer der Hauptunterbrecherstellen (70) des Kontakcors (57) Gekuppelt ist.

   3. 0clir.ltung nach Ansprucli 1, dadurcii gekennseicl:- net, dass eine Haltespule (70) eines -.reiteren Eontalrtors (75) mit einem anderen therwoctatregulierten Unterbrecher (76)

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   -.1S-

   1S54552

   in Heine gesclia.ltet und ein weiterer BetMtigungskonte.kt (77) εΛί die PbIe (58; 59) der Stromquelle* angeschlossen ist,

   4. Schaltung nach,Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

   ■i ■■ " .iff _s

   dass eine Unterbrecherstelle (-83.) ,des Extrakontaktors rait einem oder mehreren von der Temperatur der Brennkammer beeinflussten thermostatregulierten;-Unterbrecher. (62, 63) in Reihe zu den Polen (58, 59) der Stromquelle geschaltet iat.

   AB Häkanssons Industrier

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