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Vorrichtung an elektrischen Klosetts
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an elektrischen Klosetts mit zwei übereinander gelegenen
Abteilen, von welchen das obere aus einem sich nach unten kegelig verjüngenden Klosettstuhl und der andere aus einer elektrischen Brennkammer bestehen.
An ein elektrisches Klosett müssen derartige Forderungen gestellt werden, dass es völlig geruchlos ist und dass für die das Klosett benutzende Person keine Gefahr besteht, durch die in der Brennkammer erzeugte Hitze irgendwelche Schäden zu erleiden.
Diese Probleme werden durch die Erfindung auf eine zufriedenstellende Weise gelöst. Das die Erfindung Kennzeichnende ist, dass das untere Ende des Klosettstuhls mit einem nach einer Seite hin verschwenkbaren unteren Klosettstuhldeckel und das obere Ende der Brennkammer mit einem zweckmässig durch einen Fusshebel in derselben Richtung verschwenkbaren, nach annäherndem Fluchten eines Teiles seines äusseren Randes mit dem darüberliegenden Rand des Deckels diesen mitnehmenden Brennkammerdeckel versehen ist, welcher grösser ist als der Klosettstuhldeckel.
Der Deckel am unteren Ende des Klosettstuhls kann (und soll) mit einem verhältnismässig kleinen Durchmesser ausgebildet werden, da sich der Klosettstuhl nach unten kegelig verjüngt. Die Brennkammer dagegen, der verhältnismässig grosse Abmessungen gegeben werden müssen, und welche aussen wärmeisoliert werden muss, erhält deshalb an ihrem oberen Ende einen Deckel mit beträchtlich grösserem Durchmesser als der Durchmesser des unteren Klosettstuhldeckels.
Damit eine vor der Benutzung des Klosetts in den Klosettstuhl eingeführte, trichterförmige, flüssigkeitsdichte Tüte nach der Benutzung in die Brennkammer hiab auf ein Gitter eines in die Kammer eingeführten Aschkastens fallen kann, müssen beide erwähnten Deckel geöffnet werden, wobei jedoch die Konstruktion so sein muss, dass die öffnungsbewegungen des unteren Klosettdeckels und des Brennkammerdeckels so ausgeführt werden, dass die Tüte ohne erst auf den Brennkammerdeckel zu fallen, direkt in die Brennkammer fällt. Andernfalls würde dieser natürlich verunreinigt werden. Diese Öffnungsbewegungen werden durch die Erfindung dadurch ermöglicht, dass der Brennkammerdeckel gezwungen wird, seine öffnungsbewegung zu beginnen, ehe der Klosettstuhldeckel seitlich verschwenkt wird und die Tüte in die Brennkammer herabfallen kann.
Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung ist der den Klosettstuhl oben abschliessende Deckel oder dessen Drehachse mit einem Sperrorgan versehen, welches eine öffnungsbewegung des Brennkammerdeckels unmöglich macht, solange der zuletzt genannte Klosettstuhldeckel hochgeklappt ist. In die elektrische Schaltung des elektrischen Klosettstuhls ist u. a. ein Unterbrecher eingeschlossen, der in einen Sekundärkreis des Hauptstromkreises, in welchem das elektrische Heizelement der Brennkammer liegt, eingesetzt ist. Dieser Unterbrecher schliesst den Sekundärkreis, was ein Einschalten des Hauptstromkreises mit dem Heizelement der Brennkammer enthält, beim Zurückschwenken des Brennkammerdeckels in die Schliesslage.
Da jedoch der Brennkammerdeckel gemäss der Erfindung nicht seitlich verschwenkt werden kann. solange der Klosettdeckel hochgeklappt ist, wird die Gefahr, dass eine auf dem Klosettstuhl sitzende Person von der Hitze der Brennkammer Brennschäden erleidet
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beseitigt, weil der Brennkammerdeckel und der untere Klosettstuhldeckel in dieser Lage des
Klosettdeckels nicht seitlich verschwenkt, d. h. geöffnet, sein können.
Weil die elektrische Schaltung so angeordnet ist, dass die Verbrennungsperiode beim
Zurückschwenken des Brennkammerdeckels in die Schliesslage eingeleitet wird, ist es Voraussetzung, dass der Brennkammerdeckel vorerst seitlich verschwenkt sein muss. Es ist deshalb erforderlich, dass der Klosettstuhldeckel erst heruntergeklappt werden muss damit eine Verbrennung beginnen kann. Hiedurch wird eine gewisse Sicherheit gegeben, dass sich eine dieses Klosett benutzende Person nicht verbrennen kann, daneben eine Brandgefahr allgemeiner Natur geringer wird.
Die Erfindung betrifft eine weitere Entwicklung dieses Erfindungsgedankens. Zweckmässig weist deshalb gemäss der Erfindung das elektrische Klosett auch ein Sperrorgan auf, das ein Hochklappen des Klosettstuhldeckels unmöglich macht, solange der Brennkammerdeckel seitlich verschwenkt und demzufolge die Brennkammer geöffnet ist. Durch diese Vorrichtung wird die Brandgefahr praktisch ganz beseitigt. Ist nämlich der Brennkammerdeckel zur Seite geschwenkt und der Mechanismus zum Zurückführen des Brennkammerdeckels in die Schliesslage aus irgendeinem Grunde nicht funktionsfähig und wird die Verbrennung in der Brennkammer eingeleitet, ist es nicht möglich den Klosettstuhldeckel zu öffnen.
In der Anlage können ausserdem mehrere thermostatregulierte Unterbrecher vorgesehen sein, die so angeordnet sind, dass der Stromkreis beim Übersteigen eines vorherbestimmten Temperaturwertes am Gasaustritt und auch an andern Stellen selbsttätig unterbrochen wird, wobei ein elektrisch betriebenes Gebläse auch nachdem der Strom zum Heizelement der Brennkammer abgeschaltet ist, in dem Gasaustritt arbeitet, bis die Abgastemperatur unter einen vorbestimmten Wert herabgesunken ist. Im folgenden wird die Erfindung mit Hinweis auf die teilweise schematischen Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen Fig. l eine teilweise in lotrechtem Längsschnitt veranschaulichte Seitenansicht eines elektrischen Klosetts gemäss der Erfindung, Fig. 2 eine Draufsicht desselben, Fig. 3 eine teilweise in horizontalem Schnitt veranschaulichte Draufsicht auf das Unterteil des elektrischen Klosetts mit Brennkammer, Fig. 4 eine Draufsicht mit teilweisem Schnitt des unteren Teiles mit dem Brennkammerdeckel in geschlossener und geöffneter Lage, Fig. 5 einen lotrechten Schnitt durch den Unterteil nach der Linie V-V in Fig. 4, Fig. 6 in grösserem Massstabe eine Draufsicht des unten in Fig. 3 gezeigten Unterbrechers, Fig. 7 ebenfalls in grösserem Massstabe einen lotrechten Schnitt durch die Brennkammer und deren Aschkasten, Fig. 8 eine Draufsicht mit teilweisem Schnitt derselben Brennkammer, Fig.
9 zeigt eine Draufsicht mit teilweisem horizontalem Schnitt einer Vorrichtung zum Schwenken des Brennkammerdeckels in Horizontalebene, Fig. 10 eine Vorderansicht der Vorrichtung, Fig. l1 das elektrische Schaltschema der Anlage, Fig. 12 eine Seitenansicht mit teilweisem lotrechtem Schnitt des hinteren Teiles des Klosettstuhls und des oberen Teiles der Brennkammer, Fig. 13 eine Draufsicht auf den Brennkammerdeckel und dessen Drehachse, Fig. 14 eine teilweise abgebrochene Seitenansicht einer mit einem Sammelgefäss gemäss der Erfindung versehenen Brennkammer und Fig. 15 eine Draufsicht auf die Brennkammer mit dem Gefäss gemäss Fig. 14.
Der obere Teil-l-des elektrischen Klosetts, der aus einem Klosettstuhl besteht, liegt mitten über der Brennkammer --2-- am unteren Teil-3-des elektrischen Klosetts. Die Brennkammer --2-- ist an sämtlichen Seiten isoliert und deren Seitenwände sind mit einem Katalysatorenelement
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Brennkammer ein Schutzblech --11-- angeordnet ist. Diese Öffnung --10-- ist durch einen runden Brennkammerdeckel-12-verschliessbar. Im unteren Teil der Brennkammer --2-- ist ein,
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sich nach unten kegelig verjüngenden Einsatz--16--, einer oberhalb desselben angeordneten Brille --17-- und einem deren mittlere Öffnung-18-verdeckenden Deckel-19-ausgestattet ist.
Die untere Öffnung des Einsatzes --16-- ist durch einen seitlich verschwenkbaren, runden unteren Klosettstuhldeckel--20--verschliessbar.
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--12-- und--19-- oder dessen Drehachse --46-- mit einem sektorförmigen Kamm --47-- versehen worden ist, dessen äussere Kante --48-- am oberen Ende --49-- einer lotrechten Druckstange --50-anliegt, die von einer Spiralfeder --51-- nach oben gegen den Kamm-47-gedrückt wird.
Die Stange --50-- ist mit ihrem unteren Ende --52--, welches den Oberteil --53-- der Hülle --3-- durchsetzt, in ein Loch --54-- an einem nach hinten gerichteten Verlängerungsteil--55-- des Deckelarmes --21-- einführbar. Wird der Deckel --19-- hochgeklappt (in Fig. l mit strichpunktierten Linien veranschaulicht) dreht sich die Hubscheibe --47-- im Uhrzeigersinn, wobei die schraubenlinienförmig ansteigende Kante --48-- der Hubscheibe die Stange --50-- gegen die Wirkung der Feder --51-- mit dem Ende --52-- in das Loch --54-- drückt und dadurch den Brennkammerdeckel --12-- in der Schliesslage sperrt.
Der Deckel kann nun nicht durch Niedertreten des Fusshebels --31-- geöffnet werden. Wird dagegen der Klosettdeckel--19--heruntergeklappt (in Fig. l mit vollen Linien dargestellt), wird die Hubscheibe --47-- entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch die Stange --50-- von der Feder --51-- so weit angehoben wird, dass das Stangenende --52-- ausser Eingriff mit dem Verlängerungsteil --55-- gelangt. Der
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(Fig. ll)Kontaktgeber --57-- ein, der an zwei Phasen--588, 59- (oder Phase und Nulleitung) eines Stromnetzes angeschlossen ist und beim Einschalten das Heizelement --9-- in der Brennkammer --2-- an diese Phasen anschliesst.
Parallel mit dem Element --9-- ist eine Kontrollampe-60--
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-58, 59-- angeschlossen- 62 und 63-sowie zwei Unterbrecher --64 und 65--in Reihe geschaltet. Durch eine Leitung --66-- ist der Sekundärkreis auch an dem Kontaktgeber --57-- hinter einem Kontakt --67-- in diesem angeschlossen. Der Elektromotor des Gebläses-8-ist mit seinem einen Pol an die Phase - und seinem andern Pol durch eine Leitung --68-- an die eine Leitung --69-- des Elementes --9-- hinter dem Kontakt--70-, der den Strom von der Phase --59-- unterbricht, angeschlossen.
Ein Thermostatkontakt --71--, der bei steigender Temperatur im Gasaustritt einsetzt, ist zwischen der Leitung --68-- und der phase --59-- vor dem Kontakt --70-- eingesetzt und hält somit den Stromkreis zum Gebläsemotor geschlossen, solange die Temperatur der Abgase einen gewissen vorherbestimmten Wert übersteigt, auch wenn der Kontaktor--57--ausgeschaltet ist.
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(s. Fig. 4, 6Fig. l zur Ausgangslage im Uhrzeigersinn zurück geschwenkt wird. Dieser wird beim Schwenken des Zahnsegmentes in entgegengesetzter Richtung nicht beeinflusst.
Der Unterbrecher--64-- (Fig. 4 und 11) wird normalerweise durch einen seitlich gerichteten Betätigungsstift --73-- am Deckelarm --21-- geschlossen gehalten, öffnet sich aber, wenn der Deckel-12-geöffnet (gemäss Fig. 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt) wird. Der Unterbrecher --65-- (Fig.3 und 11) wird durch einen Betätigungsstift Aschkasten --13-- geschlossen, wenn dieser ganz in die Brennkammer
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63-- (Fig. 5vorherbestimmten Temperatur, beispielsweise bei 400 bis 5000C und der andere bei einer vorherbestimmten, noch höheren Temperatur in der Brennkammer-2-, beispielsweise bei 600 bis 700 C, wenn der ersterwähnte Thermostat aus irgendeinem Grund den Stromkreis nicht unterbrochen haben sollte. Der letzterwähnte Thermostat ist von Hand schliessbar.
Die Thermostatkontakte-62, 63-- sind im unteren Teil der Anlage in oder in der Nähe der Brennkammer angeordnet.
Wird der Deckel --12-- beim Niedertreten des Fusshebels-31-zur Seite geschwenkt, ist der Sekundärstromkreis unterbrochen. Der Deckel --12-- wird durch die Feder --32-zurückgeschwenkt und wenn er seine Schliesslage eingenommen hat, wird der Unterbrecher--64--
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geschlossen und die Haltespule erhält dabei durch den Anschluss an das Stromnetz des Sekundärkreises, elektrischen Strom. Der Kontaktgeber --57-- schliesst dabei und schaltet das Heizelement --9-- an das Stromnetz.
Der die Haltespule --56-- aufnehmende Stromkreis wird über den Kontakt-67-
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einen gewissen Wert, beispielsweise 80 C, überschreitet, setzt der Thermostatkontakt-71-ein, und der Motor des Gebläses --8-- startet. Nach beendeter Verbrennung der Tüte und des Inhalts
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so lange in Betrieb, bis die Temperatur der Abgase den vorherbestimmten Wert unterschritten hat.
Der Aschkasten-13-soll dann und wann entleert werden. Die Asche ist vollständig steril und frei von Bakterien.
Gemäss der in den Fig. 12 und 13 gezeigten Ausführungsform ist der Deckel --19-- oder dessen Drehachse --46-- mit einer exzentrischen Hubscheibe --47-- versehen, gegen deren äussere Kante
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am Umfang eines scheibenförmigen Teiles --55'-- am Tragarm --21-- des Brennkammerdeckels --12-- in der Nähe dessen Lagerungsachse --25-- einführbar.
Wenn sich der Brennkammerdeckel --12-- in Schliesslage befindet (in Fig. 13 mit vollen Linien gezeigt), befindet sich die Ausnehmung --54-- genau unterhalb des Stangenendes-52--. Wird daher der Klosettdeckel-19-in dieser Lage des Brennkammerdeckels --12-- hochgeklappt, wird die Druckstange --50-- von der Hubscheibe --47-- entgegen der Wirkung der Feder --51-- mit seinem unteren Ende-52-in die Ausnehmung --54-- eingeführt. Der Deckel --19-- kann also unbehindert geöffnet und das Klosett verwendet werden.
Damit die Verbrennung in der
Brennkammer --2-- beginnen kann, muss gemäss der gewählten elektrischen Schaltung der Brennkammerdeckel--12--erst nach der Seite verschwenkt und dem Inhalt im Klosettstuhl--1-die Möglichkeit gegeben werden, in die Brennkammer hinabzufallen, worauf sich der Brennkammerdeckel --12-- wieder schliesst. Diese Schwenkbewegungen des Deckels --12-- sind jedoch erst dann möglich, nachdem die Druckstange --50-- von der Feder --51-- mit dem unteren Ende-52-aus der Ausnehmung --54-- gehoben worden ist, was voraussetzt, dass der Klosettstuhldeckel--19--heruntergeklappt ist.
Sollte aus irgendeinem Grund der Brennkammerdeckel--12--in einer Öffnungslage, beispielsweise in der in Fig. 13 mit strichpunktierten Linien gezeigten Lage verbleiben, ist es nicht möglich, den Deckel --19-- wieder zu öffnen, weil die Scheibe --55'-- dann im Weg des unteren Endes --52-- der Druckstange --50-- ist. Hiedurch wird eine gesonderte Sicherheitsvorrichtung mit verringerter Brandgefahr erhalten.
Oben wurde die Druckstange --50-- so beschrieben, dass sie mit einer Scheibe --55'-- am Arm --21-- des Brennkammerdeckels --12-- zusammenwirkt, da aber der Brennkammerdeckel - und der Deckel --20-- an der unteren öffnung des Klosettstuhls --1-- gewissermassen zusammengekoppelt sind, wäre es auch möglich, die Scheibe --55'-- an dem um die Achse-25schwenkbaren Tragarm des Klosettstuhldeckels --20-- anzuordnen.
Gemäss der in den Fig. 14 und 15 gezeigten Ausführungsform wurde dem Brennkammerdeckel --12'-- und auch dem unteren Klosettstuhldeckel--20'--eine etwas andere Form gegeben als beispielsweise in den Fig. l und 4 gezeigt wird. Gemäss Fig. 14 ist der Brennkammerdeckel--12-etwa schalenförmig mit einem nach oben abstehenden, sich entlang der Deckelkante erstreckenden Bördelflansch --74-- ausgebildet, der vom Klosettstuhl kommende Flüssigkeiten darin hindert, über die Kante auf den Brennkammerdeckel und falls aus Versehen eine Tüte-A-nicht in den Klosettstuhl-l-eingeführt worden ist, zu fliessen. Im Brennkammerdeckel --12'-- ist ausserdem eine kleine mittlere Öffnung --75-- zum Führen dieser Flüssigkeit zur Brennkammer-2-vorhanden.
Der untere Klosettstuhldeckel --20'-- besteht aus zwei leicht schalenförmig ausgebildeten Teilen-76, 77--, die beide vom Arm-22- (Fig. 15) getragen werden. Beide Deckelteile --76, 77-- haben an ihrem längsten Ende je eine Durchlauföffnung --78 bzw. 79--, die zu beiden Seiten einer gedachten senkrechten Linie durch die Durchlauföffnung-75-im Brennkammerdeckel - liegen. Irgendwelche direkte Wärmestrahlen können dadurch unmöglich von der Brennkammer --2-- in den Klosettstuhl-l-gelangen, wenn der Brennkammerdeckel-12'-und der untere Klosettstuhldeckel --20'-- verschlossen sind.
Um die Brennkammer --2-- herum ist ein Flansch --80-- angebracht. An diesem Flansch - ist ein Sammelgefäss --81-- befestigt, das die Form einer ebenen und verhältnismässig
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--2-- erstreckthat, das Gefäss --81-- von der Brennkammer-2-, in welcher die Temperatur während der Verbrennung bis auf 5000C steigen kann, zu isolieren. Die Packung --83-- ist zweckmässig aus Glasfaser oder Asbest hergestellt.
Ein Fusshebel --84-- ist über einen Schwenkarm --85-- an den Schwenkmechanismus - -86-- zum Öffnen des Deckels-12'-der Brennkammer--2-gekoppelt.
Angenommen, dass ein Eimer Schmutzwasser in das elektrische Klosett entleert wird, reichen die im unteren Klosettstuhldeckel --20'-- und im Brennkammerdeckel --12'-- vorhandenen Öffnungen--78, 79 und 75-nicht aus, dass die Flüssigkeit allmählich in die Brennkammer-2hinabrinnen kann. Stattdessen wird die Flüssigkeit aus dem Sammelgefäss --81-- auslaufen. Dadurch, dass sich der Boden-82--des Gefässes-81-zur Brennkammer-2-hin etwas neigt, wird die Flüssigkeit nach und nach in die Brennkammer sickern und verdampft werden. Der Rest der
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das Gebläse-8--abgesaugt.
Das Sammelgefäss-81--dient somit teils als Schutzblech für die elektrischen Komponenten, wobei der Gefahr eines elektrischen Überschlages zwischen diesen vorgebeugt wird und teils dem Zweck, ein äusseres Verschmutzen der Brennkammer --2-- mit daraus entstehenden unangenehmem Geruch zu verhindern.
Das Klosettbecken-l-kann abgehoben werden, wodurch man einen freien Schwenkarm zum Reinigen des Sammelgefässes-81-erhält, welches zweckmässig aus nichtrostendem Blech ausgeführt ist, um Korrosionsangriffen widerstehen zu können.
Im Rahmen der Erfindung können verschiedene konstruktive Änderungen vorgenommen werden.
So ist es beispielsweise möglich, eine Verbrennung durch Hochfrequenzstrom zu wählen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung an elektrischen Klosetts mit zwei übereinander gelegenen Abteilen, von welchen das obere aus einem sich nach unten kegelig verjüngenden Klosettstuhl und der andere aus einer
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Klosettstuhls mit einem nach einer Seite hin verschwenkbaren unteren Klosettstuhldeckel (20) und das obere Ende der Brennkammer mit einem zweckmässig durch einen Fusshebel (31) in derselben Richtung verschwenkbaren nach annäherndem Fluchten eines Teiles seines äusseren Randes mit dem darüberliegenden Rand des Deckels (20) diesen mitnehmenden Brennkammerdeckel (12) versehen ist, welcher grösser ist als der Klosettstuhldeckel (20).
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