DE1553460C3 - Druckknopfbetätigbares Permutationsschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein druckknopfbetätigba Permutationsschloß mit einer Anzahl von Dru> knöpfen, welche zur Überführung einer Falle aus ι Sperr- in die Offenstellung hintereinander in gewä ter Reihenfolge niederdrückbar sind, mit einer F lensteuereinrichtung, welche durch die Druckknö bewegbar und schrittweise in entsperrende Stelh für den nur bei richtiger Druckknopffolge erfolg den Durchtritt eines federbelasteten, mit der Fr verbundenen Zungenteils verschiebbar ist und einer Vorrichtung zur Rückstellung der Fallensteu einrichtung in ihre anfängliche Sperrstellung. . Ein derartiges Permutationsschloß ist beka; (USA-Patentschrift 2 665 577), wobei bei diesem kannten Schloß ein sogenannter Zahnkamm ein setzt ist, welcher insgesamt zwei Verzahnungspa: aufweist. Hierdurch ergibt sich eine wesentliche V teuerung in der Herstellung, ohne daß der Sie rungseffekt dadurch verbessert werden würde. W terhin ist die Rückstellvorrichtung so aufgebaut, c keine gleichzeitige Rückholung des Sperriegels mi lieh ist. Hierdurch ergeben sich zwangläufig Na< teile in der Betätigung dieses bekannten druckknö betätgten Permutationsschlosses.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufg; zugrunde, ein druckknopfbetätigbares Permi; tionsschloß der vorausgesetzten Gattung zu schaff bei welchem unter Beibehaltung der Funktionssiel heit der Aufbau der Riegelsteuereinrichtung ven facht ist, wobei weiterhin die gleichzeitige Rückf rung der Zahnschienen in ihrer Ausgangsposi! und die Rückholung der Falle gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Fallensteuereinrichtung mindestens ein Paar unmittelbar nebeneinander angeordneter, einzelner mit- und gegeneinander beweglicher Zahnschienen aufweist, welche bei richtiger Druckknopffolge gemeinsam in die die Falle entsperrende Stellung verschiebbar sind, und daß die Rückstellvorrichtung einen mit der Fallensteuervorrichtung zusammenwirkenden federnden Scherengelenkhebel und einen den federbelasteten Fallenschwanz betätigbaren zweiten federnden Scherengelenkhebel aufweist, welcher zur- Freigabe der Fallensteuereinrichtung für deren Rückstellung betätigbar ist. Hierdurch ergibt sich einmal der Vorteil einer wesentlichen Vereinfachung der Fallensteuereinrichtung, da statt der aus dem Stand der Technik bekannten klobig aufgebauten Zahnkämme nunmehr lediglich zwei dünne Zahnschienen eingesetzt werden, ohne daß hierdurch die Sperrfunktion des Permutationsschlosses nachteiligerweise beeinträchtigt wird.

Weiterhin vereinfacht sich die Funktion der Schloßbedienung infolge gleichzeitiger Rückführung der Zahnschienen in ihre Ausgangsposition.

Ferner kann der federnde Scherengelenkhebel aus einer Gabelfeder mit zwei auseinanderstrebenden Federarmen bestehen, wobei zur Rückführung der Zahnschienen in ihre anfängliche sperrende Stellung auf jeder Zahnschiene eine bei Betätigung der Federarme in die Bewegungsbahn der Federarme gelangende und durch diese beaufschlagbare Nase vorgesehen ist. . .

Weiterhin kann ein druckknopfbetätigter Gabelteil mit einem keilförmigen Schlitz ausgebildet sein, der durch ein Paar an der zugehörigen Rückstelltaste befestigter Arme begrenzt ist, unter deren Einwirkung der als Feder ausgebildete Scherengelenkhebel zur Beaufschlagung der Nasen betätigbar ist.

Der federnde Scherengelenkhebel kann eine V-förmige Torsionsdrahtfeder mit. einer Scheitelwindung und einem Paar sich von dieser erstreckender, auseinanderstrebender Federarme sein. Hierbei kann jeder Federarm eine Windung aufweisen.

Weiterhin können die Zahnschienen des druckknopfbetätigbaren Permutationsschlosses jeweils einen gezahnten Abschnitt und einen glatten Abschnitt mit einem Durchlaß aufweisen und jeder Zahn eine Schrägfläche an seinem freien Ende besitzen und einige Zähne entgegengesetzt verlaufende Schrägflächen aufweisen, wobei ausgewählte Schrägflächen durch mit den Druckknöpfen betätigbar verbundene Schraubenfedern mit Federarmen beaufschlagbar und die Zahnschienen durch Niederdrükken der Druckknöpfe bewegbar sind.

Der federnde Scherengelenkhebel kann als Knickfeder ausgebildet sein, welche sich einerseits an der Rückstelltaste und andererseits am Gehäuse abstützt und im Knickpunkt einen mit dem federbelasteten Fallenschwanz verbundenen Zapfen beaufschlagt.

Weiterhin kann der federnde Scherengelenkhebel mit einem U-förmigen Abschnitt versehen sein, welcher in Fallensperrstellung gegen die Zahnschienen anliegt, wobei unter Einwirkung der Rückstelltaste auf die beiden federnden Scherengelenkhebel der U-förmige Abschnitt entgegen seiner Bewegung von den Zahnschienen weg bewegbar und die Zahnschienen rückstellbar sind.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 das druckknopfbetätigbare Permutationsschioß in einer Tür,

F i g. 2 den Horizontalschnitt nach Linie 2-2 in F i ο 1

F i g. 3 die Teilansicht der Fallenrückstellvorrichtung,

F i g. 4 die Teilansicht der von innen betätigbaren Rückstellvorrichtung,

F i g. 5 einen Horizontalschnitt ähnlich nach ίο Fig. 2, wobei jedoch die Rückstellvorrichtung in der Zahnschienenriickführstellung liegt,

F i g. 6 den Schnitt nach der Linie 6-6 in F i g. 2,

F i g. 7 den Schnitt nach der Linie 7-7 in F i g. 6,

F i g. 8 eine Teilansicht in schematischer Darstellung der Rückstellvorrichtung,

F i g. 9 eine Sprengansicht des Permutationsschlosses nach F ig. 1,

F i g. 10 eine Ansicht eines Kraftwagens mit einer anderen Alisführungsform der Erfindung,
Fig. 11 eine perspektivische Teilansicht des Permutationsschlosses nach der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform,

Fig. 12 eine Ansicht des in Fig. 10 dargestellten Permutationsschlosses.

In F i g. 1 bis 9 ist ein druckknopfbetätigbares Permutationsschloß 20 dargestellt, welches zur Verwendung als Türschloß für Wohnräume und Geschäftsräume bestimmt ist. In F i g. 2 ist das Permutationsschloß 20 in eine Öffnung 12 der Tür 10 mit einer Ausnehmung 14 eingebaut, die im Türrahmen 16 vorgesehen ist und die Falle 18 der Tür aufnehmen kann. Das Permutationsschloß 20 besitzt ein Gehäuse 22 in Form eines hohlen Körpers 24 und einen an diesem durch Befestigungsmittel befestigten Dekkel 26. Der Körper 24 und der Deckel 26 sind aus Gußmetall..

Eine Anzahl Druckknöpfe 28 von im wesentlichen rechteckiger Form sind einzeln in Reihen in Führungen 30 angeordnet, die im Körper 24 vorgesehen und zu dessen Außenfläche 32 offen sind. Jeder Druckknopf 28 hat die Form eines Bechers, mit einer offenen Innenfläche 25. Die Bodenwand 27 jedes Druckknopfes 28 ist mit einem inneren Sitz 34 versehen, gegen den sich ein Ende 36 einer Schraubendruckfeder 38 abstützt. Das entgegengesetzte Ende 40 der Schraubendruckfeder 38 stützt sich gegen das eine Ende 42 einer Torsionsfeder 44 ab. Das entgegengesetzte Ende 46 der Torsionsfeder 44 endet mit einem Arm 48, der etwa rechtwinkelig zur Achse der Torsionsfeder 44 gerichtet ist. Die Schraubendruckfeder 38 dient als Sicherheitsfeder, um eine Beschädigung des Schloßmechanismus zu, verhindern, wenn der Arm 48 gegen die Zahnschienen 114 und 116 gedrückt wird.

Die Führungen 30 werden innerhalb des Körpers 24 durch zwei Längswände 50 und mehrere voneinander in Abstand befindliche Querwände 51 begrenzt, die zusammen Kammern innerhalb des Körpers 24 bilden. Die beiden Längswände 50 befinden sich in Abstand voneinander, so daß sie einen Schlitz 52 zwischen sich begrenzen, und sind miteinander durch einen Wandteil 53 verbunden, wobei der Schlitz 52 eine geringere Tiefe als die Länge der Führungen 30 hat. Jede der Längswände 50 ist mit mehreren Schlitzen 54 versehen, wobei jeweils zwei Schlitze 54 mit jeder der Führungen 30 in Verbindung stehen. Die Schlitze 54 sind tiefer als der Schlitz 52, so daß Nuten 55 im Wandteil 53 erhalten

5 6

werden. Die Arme 48 der Torsionsfedern 44 erstrek- An der Innenfläche 59 der Rückstelltaste 58 ist

ken sich zur relativen senkrechten Bewegung in zwei Gabelteil 100 befestigt. Der Gabelteil 100 ist so

ausgefluchteten Schlitzen 54. messen, daß er durch den Schlitz 90 hindurchgefü

Der Körper 24 ist mit einer erweiterten Führung werden kann und sich durch Öffnungen 101 in ei

56 an einem Ende versehen. Die Führung 56 er- 5 Platte 102 erstreckt. Die freien Enden der Arme i

streckt sich über die volle Breite des Körpers 24 und des Gabelteils sind mit einem Gewinde versehen, v

hat einen rechteckigen Querschnitt, der wesentlich bei der Gabelteil an der Platte 102 durch Befe:

größer als derjenige der einzelnen Führungen 30 ist. gungsmittel 103 und die Gewindeenden der Ar:

Eine Rückstelltaste 58, ebenfalls von rechteckigem 104 befestigt ist.

Querschnitt, kann innerhalb der Führung 56 eine io Die Innenkanten 108 der Arme 104 begrenz

axiale Gleitbewegung ausführen. Jede Führung 30 einen keilförmigen Schlitz 106 und wirken als K.

und 56 ist mit einem Anschlag in Form eines Ein- venflächen (F i g. 3). Am Block 76 ist ein Stift 1

trittsflansches 60 versehen, der für das Zusammen- befestigt. In der Rückstelltaste 58 ist ein zyl

wirken mit einem ähnlichen Flansch 62 bestimmt ist, drischer Hohlraum 112 vorgesehen, welcher d>

welcher benachbart der offenen Innenfläche 25 der 15 Stift 110 entspricht, so daß bei Betätigung der Rüc

Druckknöpfe 28 und der Rückstelltaste 58 vorgese- stelltaste 58 der Stift 110 vom Hohlraum 112 aufi.

hen ist, um die Knöpfe und die Taste innerhalb des nommen wird (F i g. 2, 5) Eine Rückstellfeder ka:

Körpers 24 zu halten. Nach dem Einbauen erstrek- auf _ß dem Stift 110 angeordnet sein. Der Stift 1

ken sich die Druckknöpfe 28 und die Rückstelltaste dient als Ausfluchtungshilfe für diese Feder.

58 aus dem Gehäuse 22 nach außen und dienen zur 20 Die Fallensteuervorrichtung besitzt zwei verhä

Betätigung des Permutationsschlosses. nismäßig flache Zahnschienen 114 und 116, die

Die Endwände 64 des Körpers 24 sind mit Einker- Schlitz 52 nebeneinander angeordnet sind, mit R

bunden 66 versehen, die zu den oberen Teilen des bung aneinander anliegen und gemeinsam oder e

Körpers 24 offen sind und sich mit dem Schlitz 52 in zein bewegt werden können. Jede Zahnschiene 1

Ausfluchtung befinden. Die Druckknöpfe 28 sind je 25 und 116 ist mit mehreren voneinander in Absta:

mit einem Nummernkennzeichen auf der Stirnfläche befindlichen gezahnten Abschnitten 118 versehe

67 versehen. Wenn die Zahnschienen innerhalb des Schlitzes

Der Deckel 26 trägt voneinander in Abstand be- angeordnet sind, sind die Abschnitte 118 zu d

findliche Führungsbolzen 70, die in Reihen angeord- Federarmen 48 der Schraubenfedern 44 gericht

net sind, wobei die Zahl der Führungsbolzen 70 der 30 Die Abschnitte sind längs der Zahnschienen 114 us

Zahl der Druckknöpfe 28 entspricht. Die Führungs- 116 so vorgesehen, daß, wenn sich die Zahnschien

bolzen 70 erstrecken sich je in eine der Torsionsfe- in Ausfluchtung befinden, die meisten Abschni

dem 44. Jeder der Führungsbolzen 70 trägt eine außer Ausfluchtung sind. Jede Zahnschiene 114 u:

Schraubendruckfeder 72, welche gegen die Torsions- 116 weist einen unterbrechungsfreien Teil 120 u;

federn 44 und Schraubendruckfeder 38 drückt und 35 einen Durchlaß 122 auf. Die Zahnschienen werd

daher die Druckknöpfe in ihre normale Stellung nach nebeneinander mit ihren Durchlässen 122 in Ai

ihrer Betätigung zurückführt und in dieser Stellung fluchtung angeordnet, worauf der Deckel 26 am G

hält. Der Deckel 26 ist ferner mit einem Schlitz 74 häuse 24 befestigt wird. Am Deckel 26 ist über dt

versehen, der mit dem Schlitz 52 fluchtet. Der Dek- Schlitz 74 eine Abdeckplatte 170 zur Halterung c

kel 26 trägt zwei Blöcke 76 und 78. Diese Blöcke 76 40 Zahnschienen befestigt. Die Abdeckplatte 170 lit

und 78 fluchten mit der Führung 56 des Körpers 24. auf den Einkerbungen 66 auf.

Die Blöcke 76 und 78 sind auf entgegengesetzten Wenn sich die Zahnschienen 114 und 116

Seiten des Schlitzes 74 bündig mit diesem angeord- Schlitz 52 in Sperrstellung befinden, ist der Zunge

net. teil 98 des Fallenschwanzes 96 aus dem Schlitz

Im Block 78 ist ein Hohlraum 80 vorgesehen, der 45 zurückgezogen und liegt gegen den Teil 120 der V

zur Innenfläche 59 der Rückstelltaste 58 offen ist, nachbarten Zahnschiene an. Die Falle 18 tritt in c

wobei die entgegengesetzten Wände 86 mit zwei aus- Ausnehmung 14 ein. Die Falle 18 ist mit einer j

gefluchteten Öffnungen 84 versehen sind. nenfeder 99 (F i g. 2) in ihrem Gehäuse sowie π

Der Block 76 weist einen Schlitz 88 in Ausfluch- einer geneigten Fläche versehen, so daß sie entgeg

tung mit den Öffnungen 84 auf. Der Schlitz 88 er- 50 ihrer Federbelastung beim Schließen der Tür r

streckt sich vom Schlitz 74 von innerhalb des Blocks dem Schloß in der Sperrstellung zurückgezogen wi

76 in einer zum Schlitz 74 senkrechten Richtung. Ein den kann. Solange der Zungenteil 98 des Falle

dritter Schlitz 90 ist im Block 76 in einer zum Schlitz Schwanzes 96 gegen den Teil 120 der nächstbenac

88 senkrechten Ebene vorgesehen und erstreckt sich barten Zahnschiene anliegt, kann die Falle von c

durch den ganzen Block 76. Der Schlitz 88 endet an 55 Außenseite des abgeschlossenen Raumes nicht dur

der Verbindungsstelle mit dem Schlitz 90. Manipulationen aus der Ausnehmung 74 herausi

Eine federbelastete Fallenbetätigungsvorrichtung drückt werden.

94 wirkt mit der Falle 18 zusammen. Die Fallen-Be- Jeder der gezahnten Abschnitte 118 der Zah

tätigungsvorrichtung 94 ist am Gehäuse 24 mittels schienen 114 und 116 ist an seinem freien Ende τ.

einer Nutverbindung 93 befestigt. Die Fallen-Betäti- 60 einer Schrägfläche 124 versehen (F i g. 9), wobei c

gungsvorrichtung 94 besitzt einen Fallenschwanz 96, meisten der Schrägflächen in eine Richtung gerk

der in den ausgefluchteten Öffnungen 84 im Block tet sind. Wenn die Zahnschienen sich in Ausfliu

78 gleitbar ist. Der Fallenschwanz erstreckt sich zum rung befinden und die Durchlässe 122 ausgefluch

Hohlraum 80, wobei sein vorderer Teil den Schlitz sind, sind die Abschnitte zum größten Teil mit A

52 überbrückt und in den Schlitz 88 hineinragt, je- 65 nähme bestimmter, nicht durch einen Abschi

doch an der Übergangsstelle der Schlitze 88 und 90 blockierter Durchlässe außer Ausfluchtung. 1

endet, wenn die Falle 18 aus der Ausnehmung 14 stimmte gezahnte Abschnitte 118 sind ferner 1

ausgetreten ist. Schrägflächen 125 versehen, die entgegengesetzt

den SchrägflMchen 124 gerichtet sind. Befinden sich die Durchlässe 122 in Ausfluchtung, sind nur bestimmte Schrägflächen 124 und 125 ausgefluchtet.

An den Schrägflächen 124 und 125 kommen die Federarme 48 der Schraubenfedem 44 zur Anlage, wenn die Druckknöpfe 28 gedrückt werden. Nur die bestimmten ausgefluchteten Schrägflächen 124 und 125 bewegen die Zahnschienen 114 und 116 gemeinsam, wenn die Federarme 48 an ihnen zur Anlage kommen, wodurch die Durchlässe 122 in Ausfluchtung gehalten werden. Wenn sich die ausgefluchteten Schrägflächen nicht in einer Stellung befinden, in der sie durch den zuerst zu betätigenden Druckknopf 28 erfaßt werden, kommt der jeweilige Federarm 48 an einer der nicht ausgefluchteten Schrägflächen zur Anlage, so daß die Zahnschienen 114 und 116 schrittweise mit bezug aufeinander anstatt gemeinsam bewegt werden. Wenn dies geschieht, kommen die Durchlässe 122 der Zahnschienen außer Ausfluchtung (F i g. 3 und 4). Außerdem werden die als in Ausfluchtung befindlich bezeichneten Schrägflächen gleichzeitig außer Ausfluchtung gebracht. Daher dient eine beliebige Betätigung der Druckknöpfe 28 lediglich dazu, die Zahnschienen aufeinander oder gleichzeitig zu bewegen, wobei sie jedoch immer außer Ausfluchtung sind. Die Durchlässe 122 können nicht in Ausfluchtung mit dem Schlitz 88 gebracht und die Falle kann daher nicht aus der Ausnehmung 14 herausgezogen werden.

Wenn der richtige erste Druckknopf 28 betätigt wird, kommt der Federarm 48 der zugeordneten Schraubenfeder 44 gegen eine bestimmte der ausgefluchteten Schrägflächen zur Anlage. Der Federarm 48 stützt sich gegen die Schrägflächen ab, um die Zahnschienen gemeinsam eine Stufe in die Richtung des Pfeils 129 (Fig. 6) zu bewegen.

Der Federarm 48 tritt durch die, Durchlässe zwischen den ausgefluchteten Zahnschienen 114 und 116 hindurch und drückt gleichmäßig auf die gezahnten Abschnitte. Durch die gemeinsame Bewegung der Zahnschienen werden die ausgefluchteten Durchlässe 122 einen Schritt näher zur Ausfluchtung mit dem Schlitz 8$ gebracht. Durch, eine solche gemeinsame Bewegung der Zahnschienen 114 und 116 wird ferner ein zweites Paar ausgefluchteter Schrägflächen in Auflagennähe zum Federarm. 48 einer anderen Schraubenfeder. 44 gebracht, die nur dem einen Druckknopf zugeordnet ist, welcher nach der bestimmten Folge als nächster betätigt werden muß. Wenn der nächstfolgende Druckknopf 28 unrichtig ist,, werden die Zahnschienen wieder außer Ausfluchtung gebracht. Ferner kann,, wenn die Zahnschienen schrittweise aufeinander bewegt werden, jeder der Federarme 48 der jeweiligen Druckknöpfe 28 zwischen den gezahnten Abschnitten hindurchgeführt werden, ohne die Bewegung der Zahnschienen zu beeinflussen..

Die Bewegung der Zahnschienen 114 und 116 muß gemeinsam einen richtig ausgefluchteten Satz von Schrägflächen in eine Stellung längs des Schlitzes 52 bringen, in welcher der als nächster zu betätigende Druckknopf der bestimmten Folge von Druckknöpfen betätigt wird, um die Zahnschienen gemeinsam weiterzubewegen, wobei die Durchlässe 122 ausgefluchtet bleiben.

Wenn einmal durch falsche Betätigung der Druckknöpfe 28 die Zahnschienen außer Ausfluchtung gebracht worden sind, werden durch keine weitere Betätigung der Druckknöpfe die Durchlässe 122 wieder in Ausfluchtung gebracht.

Daher müssen die Zahnschienen zuerst wieder in ihre Ausgangsstellungen zurückgeführt und einwandfrei ausgefluchtet werden, bevor das Permutationsschloß wieder zur Entriegelung betätigt werden kann. , Ferner muß der Zungenteil 98 von den Durchlässen 122 nach der Entriegelung der Falle zur Rückstellung des Schlosses zurückgezogen werden.

Auf dem Stift 110 ist ein federnder Scherengelenkhebel 126 in Form einer Torsionsdrahtfeder angeordnet und weist eine Scheitelwindung 128 und zwei Federarme 130 und 132 auf. Jeder Federarm ist mit einer Windung 133 zwischen der Scheitelwindung 128 und den freien Enden versehen. Die Windung 133 ergibt eine Erhöhung der Federelastizität. Der Scherengelenkhebel 126 ist mit seinen Federarmen 130 und 132 innerhalb des Schlitzes 106 des Gabelteils' 100 angeordnet (F i g. 3). Die Federarme 130 und 132 enden im gespreizten Zustand quer zum Schlitz 52, wodurch dieser überbrückt wird. Jede Zahnschiene 114 und 116 ist mit einer Nase 134 Versehen, die sich von der Kante nach außen erstreckt, an der die Ausschnitte derselben offen sind. Die Nasen 134 sind längs der Kante zwischen den Durchlässen 122 und dem ersten gezahnten Abschnitt 118 angeordnet (F i g. 9). Die Nasen 134 können ausgefluchtet werden, wenn die Durchlässe 122 ausgefluchtet werden. Wenn die Zahnschienen 114 und 116 in dem Schlitz 52 angeordnet sind,, sind deren Nasen 134 zwischen den Federannen 130 und 132 benachbart deren freien Enden angeordnet.

Wenn die Rückstelltaste 58 gedrückt wird, führt der Scherengelenkhebel 126 eine Scherenbewegung infolge der Wirkung der Kanten 108 des Schlitzes 106 aus. Die Federarme 130 und 132 der Scherengelenkhebels 126 werden, daher in Richtung zueinander gedrückt, wie in F i g. 8 dargestellt. Die Federarme 130 und 132 drücken dabei gegen die Nasen 134. Die Scherenbewegung des Scherengelenkhebels 126 hat daher zur Folge, daß die Zahnschienen 114 und 116 ausgefluchtet und gleichzeitig entgegengesetzt zu der Richtung verschoben werden, in welcher die Zahnschienen schrittweise bei ihrer Betätigung durch die Druckknöpfe 28 verschoben werden. Das Ausmaß der Verschiebebewegung der Zahnschienen 114 und 116 durch die Wirkung des Scherengelenkhebels 126 auf die Nasen 134 wird· durch die Zahl der. schrittweisen Verschiebebewegungen bestimmt, die erforderlich sind, um die Durchlässe 122 in Entriegelungsstellung in Ausfluchtung, mit den Öffnungen 84 und dem Schlitz 88 zu bringen.

Eine Verschiebung der Zahnschienen 114 und 116 durch den Scherengelenkhebel 126 hängt von dem gleichzeitigen Zurückziehen des Zungenteils 98 des Fallenschwanzes 96 aus dem Schlitz 88 und den Durchlässen 122 ab. Die Bewegung der Zahnschienen würde sonst durch den Zungenteil 98 blockiert sein. Der Zungenteil 98 wird aus dem Schlitz 88 und den Durchlässen 122 durch einen federnden Scherengelenkhebel 136 zurückgezogen. Das ausgebogene Mittelstück 138 hat eine Keilform mit einem breiten Teil 139. Der Scherengelenkbolzen 136 besitzt Windungsteile 140 und zwei freie Arme 142 mit freien Enden 144. Der breite Teil 139 des Mittelstückes 138 befindet sich am Scheitel des keilförmigen Hohlraums in der Rückstelltaste 58 (F i g. 2, 3). Der Scherengelenkhebel 136 befindet sich zwischen dem

Block 78 und der Rückstelltaste 58. Die freien Enden 144 der Arme 142 stützen sich in einer Einkerbung 148 im Hohlraum 80 des Blockes 78 ab (Fig. 2).

Wenn die Rückstelltaste 58 betätigt wird, knickt der Scherengelenkhebel 136 an seinen Windungsteilen 140, wodurch sie aus dem Schlitz 52 herausbewegt wird (in Fig.5). Der Fallenschwanz 96 ist mit einem nach unten gerichteten Zapfen 150 versehen, der innerhalb des Hohlraums 80 des Blockes 78 beweglich ist. Eine Bewegung der Windungsteile 140 des Scherengelenkhebels 136 bewirkt, daß diese gegen den Zapfen 150 zur Anlage kommen, wodurch der Fallenschwanz 96 entgegen seiner normalen Federbelastung bewegt und der Zungenteil 98 aus den Durchlässen 122 der Zahnschienen zurückgezogen wird. Da die Kraftausübung auf den Scherengelenkhebel 136 und den Scherengelenkhebel 126 gleichzeitig erfolgt, findet gleichzeitig das Zurückziehen des Fallenschwanzes und die Rückstellung der Zahnschienen statt. Nach der Freigabe der Rückstelltaste 58 kehrt diese in ihre normale Stellung zurück. Gleichzeitig mit der Rückführung der Rückstelltaste 58 in ihre normale Stellung entspannt sich der Scherengelenkhebel 136 und kommt das Zungenteil 98 gegen den Teil 120 der gegenüberliegenden Seite einer Zahnschiene zur Anlage. Die Falle 18 wird hierdurch in die Ausnehmung 14 gedrückt.

Statt der federnden Scherengelenkhebel sind auch andere federnde Hebelausbildungen möglich.

Das Permutationsschloß "20 kann vom Inneren eines Raumes geöffnet werden. In gleicher Weise kann das Sperren des Permutationsschlosses von der den Druckknöpfen entgegengesetzten Seite erfolgen. Die freien Enden der Arme 104 des Gabelteils 100 erstrecken sich durch die Platte 102, an der ein Handgriff 150' befestigt ist. Der Handgriff 150' wird durch einen hohlzylindrischen Schaft 151 gebildet, der an der Platte 102 befestigt ist und an seinem entgegengesetzten Ende 153 mit einem Außengewinde zur Befestigung eines Kappenteils 154 versehen ist.

Durch eine Öffnung in der Kappe 154 ist ein Knopf 152 mit einem Flansch 155 an seinem einen Ende geführt. Innerhalb des zylindrischen Schaftes 151 ist eine Stange 158 mit Druckfeder 160.angeordnet, die sich durch eine Öffnung in der Platte 102 erstreckt (Fig.2). Wenn der Knopf 152 entgegen der Druckfeder 160 betätigt wird, wird die Stange 158 aus dem zylindrischen. Schaft 151 heraus durch die Platte 102 bewegt . · - "

Nach der Freigabe des Knopfes 152 wird dieser durch die Drehfeder. 160 aus dem Schaft 151 herausgedrückt und die Stange 158 zurückgezogen. Da die freien Enden der Gabel 100 durch den Schlitz 90 ganz durch, das Gehäuse 22 hindurchgeführt sind, ist der Rückstellknopf unmittelbar mit der Platte 102 verbunden. Wenn der Handgriff 150' gezogen wird, ergibt sich die gleiche Wirkung wie bei Betätigung der Rückstelltaste 58. Die Zahnschienen werden ausgefluchtet, und die Zunge 98 wird aus den Durchlässen 122 zurückgezogen, um die Falle zu sperren.

Zum Entsperren der Falle wird durch Drücken des Knopfes. 152 den Zahnschienen eine Verschiebebewegung um eine einzige Stufe in eine Stellung mitgeteilt, in welcher sich die Durchlässe 122 in Ausfluchtung befinden, so daß die Zunge 98 durch sie hindurchtreten kann.

Wie erwähnt, werden die Zahnschienen gewöh Hch in ihrer Lage innerhalb des Schlitzes 52 dur eine auf dem Deckel 26 befestigte Abdeckplatte 1' gehalten; an deren einen Ende sind zwei voneina der in Abstand befindliche Nasen 172 vorgeseh· (Fig. 9). Zwischen diesen Nasen ist ein Hebel Γ um eine Achse 176 schwenkbar gelagert. Der Heb 174 endet mit einem ausgeflachten Teil 180, dess·. Breite im wesentlichen gleich der kombinierte

ίο Dicke der beiden Zahnschienen 114 und 116 ist. D Länge des Hebels ist so bemessen, daß sich dieser i nerhalb des Schlitzes 74 bewegen kann.

Wenn die Stange 158 durclr die Betätigung d Knopfes 152 gedrückt wird, beaufschlagt sie den H bei 174, so daß dessen ausgeflachtes Ende 180 d beiden Zahnschienen gemeinsam in der Richtung d. Pfeils 182 bewegt (Fig. 4). Die Zahnschienen we den hierdurch von neuem ausgefluchtet in der gle chen' Richtung bewegt, wie dies durch eine gemeii same, schrittweise Bewegung geschehen würde, durc welche die Durchlässe 122 in Ausfluchtung mit de: Zungenteil 98 gebracht werden. Die volle Bewegur der Zahnschienen in einem Schritt geschieht dun den Hebel 174. Die Freigabe der Falle 18 aus d> Ausnehmung 14 geschieht, wenn der Zungenteil i des Fallenschwanzes 96 durch die ausgefluchtete Durchlässe 22 hindurchtritt. ' Es. findet daher d gleiche Bewegung wie bei der Bedienung der Rüc! stelltaste 58 statt, wenn der Handgriff 150' betäti:

wird. Eine.Wohnraumtür läßt sich daher zum Öffne bzw. Schließen von außerhalb oder' innerhalb dt verschlossenen Raumes gleichermaßen bedienen.

In Fig. 10 bis 12 ist eine andere Ausführungsfon des Permutationsschlosses 20' dargestellt, das Zi Verwendung als Kraftwagentürschloß geeignet ist. E ist in eine Kraftwagentür 10' eingebaut. Das Perrm tationsschloß 20' ist dem Permutationsschloß 2 nach F i g. 1 bis 9 in den meisten Teilen ähnlich, w< bei die gleichen Teile mit einem Strich versehen sine Wegen des beschränkten .Raumes, der zum Einbr.

des Schlosses in eine Kraftwagentür zur Verfügur steht, werden nur fünf Druckknöpfe verwendet, ί daß das Gehäuse 22' schmäler ist.

Bei dem Kraftwagenschloß ergibt eine abgeänder Ausführungsform der Erfindung die Vorrichte zum Herbeiführen der bei der normalen Betätigui eines Druckknopfes eines Kraftwagenschlosses au tretenden Bewegung. Eine solche Bewegung wi: durch eine Kombination von Blattfedern herbeigführt.. Diese Blattfedern werden durch eine zwei Blattfeder gesteuert, deren Wirkung der des Fallei Schwanzes 96 für das Permutationsschloß 20 en spricht. Die zweite Feder ist mit einem gebogene Teil versehen, der durch die.in Ausfluchtung befin( liehen Durchlässe 122' der Zahnschienen 144' ue 116' hindurchtritt. Die eine Wand 200 des Körpe 24' ist mit einer öffnung 202 versehen. Die Zahl schienen weisen Durchlässe 122' auf. Die Zahnschi nen 114' und 116' sind so angeordnet, daß s

So schrittweise durch die Betätigung der Druckknöp¹ mit. einer bestimmten Folge in der vorangehend b schriebenen Weise bewegt werden.

Der federnde Scherengelenkhebel 210 hat ein ve hältnismäßig flaches Ende 124 mit einem eingekerbt Endteil 214, einem gekrümmten Verlängerungst 216, der senkrecht zu dem ausgekerbten Endteil a geordnet ist und einen zurückgebogenen gekrümmt Teil 218 mit einem gekrümmten Ende 219. Der De

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kel 26' des Gehäuses 22' ist mit zwei voneinander in Torsionsfeder 209 liegt gegen den Arm 104" an der

Abstand befindlichen Nasen 206 versehen, die nach Einkerbung 107 an, um die Rückführung der Rück-

außen abstehen. In Öffnungen der Nasen 206 ist eine stelltaste 58' in ihre normale äußere Stellung nach

Achse 208 gelagert, welche einen geringen Abstand ihrer Freigabe sicherzustellen.

von der Oberseite des Deckels 26' hat. Der Abstand 5 Wenn die Zahnschienen 114' und 116' in die Stelzwischen der Oberseite des Deckels 26' und der lung bewegt worden sind, in welcher der U-förmige Achse 208 ist so gewählt, daß das Ende 212 zwi- Abschnitt 234' durch den Durchlaß 122' in diesen sehen dem Deckel 26' und der Achse hindurchge- hindurchtritt, sperrt der Teil 236 der Blattfeder 220 führt werden kann. Die Achse 208 besitzt eine Ver- die Öffnung 207.

längerung 208', auf der eine Torsionsfeder 209 mit io Zur Freigabe der Falle wird die Rückstelltaste 58' einem Arm 209' angeordnet ist. Im Deckel 26' sind betätigt. Der Schlitz 106' des Gabelteils 100' wirkt Öffnungen 207 und 207' vorgesehen, wobei die Öff- auf den Scherengelenkhebel 126', so daß dieser eine nung 207 einen größeren Querschnitt hat. Der aus- Scherenbewegung ausführt. Es wird daher eine Spangeschnittene Endteil 214 des Scherengelenkhebels nung auf die Nasen 134' der Zahnschienen 114' und 210 ist zwischen der Achse 208 und der Oberseite 15 116' ausgeübt, wodurch diese von neuem ausgefluchdes Deckels 26' hindurchgeführt, wobei der Aus- tet werden.

schnitt 214' mit der Öffnung 207 fluchtet. An dieser Gleichzeitig tritt der keilförmige Teil 104 durch Stelle hat das Ende 212 einen geringen Abstand von die Öffnung 107, so daß er gegen den Endteil 236 der der Achse 208, so daß eine Anhebung des ausge- Blattfeder 220 gedrückt wird. Dieser Endteil 236 schnittenen Endteils 214 bewirkt, daß der Verlange- 20 wird nach oben gedrückt und kommt gegen den ausrungsteil 216 des Endes 212 und der zurückgeboge- geschnittenen Endteil 214 zur Anlage, wodurch diene Teil 218 desselben um die Achse 208 als Gelenk- ser um die Achse 208 verschwenkt wird. Der Verachse verschwenkt wird. längerungsteil 216 wird in Richtung des Pfeils 240

Die Blattfeder 220 wird durch ein Band 222 aus verschwenkt, und gleichzeitig wird der Arm 218 aus Federmaterial gebildet, das zwei Arme 224 und 226 25 dem Gehäuse 22' nach außen verschwenkt,
aufweist, die an einem gekrümmten Ende 228 mitein- Durch eine weitere Aufwärtsbewegung des keilförander verbunden sind. Das gekrümmte Ende 228 ist migen zurückgebogenen Teils 105 kommt das Ende drehbar auf einer Achse 230 angeordnet, die in öff- des Teils 236 an der Schrägfläche 105' des keilförminungen in voneinander in Abstand befindlichen Na- gen Teils 105 zur Anlage. Der Teil 236 bewegt sich sen 232 gelagert ist. Die Nasen 232 sind an der 30 daher von der Öffnung 207 weg. Wenn sich der Teil Wand 200 des Körpers 24' befestigt. Der Arm 224 236 von der Öffnung 207 wegbewegt, wird der geboweist einen U-förmig gebogenen Abschnitt 234 zwi- gene Teil 234 der Blattfeder 220 aus den Durchlässchen seinen Enden auf und endet mit einem flachen sen 122' und 202 zurückgezogen. Auf diese Weise Teil 236. Der flache Teil 236 wird zwischen dem werden die Zahnschienen entsperrt und in eine ausausgeschnittenen Endteil 214 des Bandes 212 und 35 gefluchtete Anfangsstellung unter der Wirkung des der Oberseite des Deckels 26' so aufgenommen, daß Scherengelenkhebels 126' bewegt. Die Entsperrung der Ausschnitt 214' blockiert ist. Die Öffnung 207 ist der Zahnschienen erfolgt gleichzeitig mit ihrer Rückdurch den ausgeflachten Teil 236 ebenfalls blockiert. stellung. Wenn die Rückstelltaste 58' freigegeben Der Arm 226 befindet sich in Abstand von der Wand wird und in ihre normale Stellung zurückgeführt 200 und liegt gegen das gekrümmte Ende 219 des zu- 40 wird, ist der Scherengelenkhebel 126' entspannt. Der rückgebogenen Teils 218 des Bandes 212 an. U-förmige Abschnitt 234 tritt in die Öffnung 202 ein,

Die Blattfeder 220 hat normalerweise eine Vor- kommt jedoch gegen den unterbrechungsfreien Teil

spannung zur Schwenkbewegung um die Achse 230 120' an der nächstbenachbarten Zahnschiene zur

zur Wand 200. Diese Vorspannung wird durch den Anlage.

Ann 218 und dessen Ende 219 erzeugt, das gegen 45 Durch die Bewegung des Verlängemngsteils 216

den Arm 226 der Blattfeder 220 anliegt. Daher liegt, wird der Schaft 238 infolge der Anlage des Armes

bis die Zahnschienen 114' und 116' gemeinsam 216 an einem am Schaft befestigten Stift 239 gedreht,

schrittweise zu der Offenstellung bewegt worden (Fig. 11 und 12). Die Tür kann vom Inneren des

sind, in welcher sich die Durchlässe 122' in Aus- Kraftwagens oder durch den Schlüssel geöffnet wer-

fluchtung mit der Öffnung 202 befinden, der U-för- 50 den, ohne daß die Zahnschienenstellung gestört wird,

mige Abschnitt 234 gegen die unterbrechungsfreie Dies wird dadurch ermöglicht, daß sich durch die

Fläche 120' einer der Zahnschienen 114' und 116' Betätigung der Rückstelltaste lediglich der keilför-

an. Wenn sich der Durchlaß 112' in Ausfluchtung mige Teil durch die Öffnung 207 bewegt,

mit der Öffnung 202 befindet, tritt der U-förmige Die einzige Möglichkeit, die Kraftwagentür von

Abschnitt 234 der Blattfeder 220 durch die Durch- 55 außen ohne den Schlüssel 242 zu öffnen, besteht in

lasse 202 und 122' hindurch. Diese Bewegung des der Betätigung der richtigen Druckknöpfe in einer

U-förmigen Abschnittes 234 hat gleichzeitig zur bestimmten Reihenfolge. Beim Öffnen der Tür wer-

Folge, daß der flache Teil 236 in die Sperrstellung den die Zahnschienen gleichzeitig zurückgestellt, so

gebracht wird. daß, wenn die Tür geschlossen wird, die Druck-

Der Gabelteil 100' weist Arme 104' und 104" auf. 60 knöpfe zum öffnen der Kraftwagentür von außen be-

Der Arm 104' endet mit einem zurückgebogenen Teil tätigt werden müssen,, wenn der Schlüssel 242 nicht

105. Der Teil 105 ist keilförmig und kann durch die verwendet wird. Die Hilfsfunktionen, wie sie durch

Öffnung 207 hindurchtreten, wenn die Rückstelltaste den Scherengelenkhebel 210 ausgeführt werden, kön-

58' betätigt wird. Der Arm 104" weist an seinem nen den Kofferraumverschluß, die Sperrung des

Ende eine Einkerbung 107 auf. Der Arm 109' der 65 Zündstromkreises u. dgl. umfassen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Druckknopf betätigbares Permutationsschloß mit einer Anzahl von Druckknöpfen, welche zur Überführung einer Falle aus der Sperr- in die Offenstellung hintereinander in gewählter Reihenfolge niederdrückbar sind, mit einer Fallensteuereinrichtung, welche durch die Druckknöpfe bewegbar und schrittweise in entsperrende Stellung für den nur bei richtiger Druckknopffolge erfolgenden Durchtritt eines federbelasteten, mit der Falle verbundenen Zungenteils verschiebbar ist und mit einer Vorrichtung zur Rückstellung der Fallensteuereinrichtung in ihre anfängliche Sperrstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Fallensteuereinrichtung mindestens ein Paar unmittelbar nebeneinander angeordneter, einzelner mit- und gegeneinander beweglicher Zahnschienen (114, 116, 114', 116') aufweist, welche bei richtiger Druckknopffolge gemeinsam in die die Falle (18) entsperrende Stellung verschiebbar sind, und daß die Rückstellvorrichtung einen mit , der Fallensteuervorrichtung zusammenwirkenden federnden Scherengelenkhebel (126, 126') und einen den federbelasteten Fallenschwanz (96) betätigbaren zweiten federnden Scherengelenkhebel (136, 210) aufweist, welcher zur Freigabe der Fallensteuereinrichtung für deren Rückstellung betätigbar ist.

2. Druckknopf betätigbares Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Scherengelenkhebel (126, 126') aus einer Gabelfeder mit zwei auseinanderstrebenden Federarmen (130, 132) besteht und daß zur Rückführung der Zahnschienen (114, 116; 114', 116') in ihre anfängliche sperrende Stellung auf jeder Zahnschiene eine bei Betätigung der Federarme in die Bewegungsbahn der Federarme gelangende und durch diese beaufschlagbare Nase (134,134') vorgesehen ist.

3. Druckknopf betätigbares Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein druckknopfbetätigter Gabelteil (100, 100') mit einem keilförmigen Schlitz (106, 106') ausgebildet ist, welcher durch ein Paar an der zugehörigen Rückstelltaste (58, 58') befestigter ,Arme (104, 104') begrenzt ist, unter deren Einwirkung der als Feder ausgebildete Scherengelenkhebel (126, 126') zur Beaufschlagung der Nasen (134, 134') betätigbar ist.

4. Druckknopfbetätigbares Permutationsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Scherengelenkhebel (126, 126') eine V-förmige Torsionsdrahtfeder mit einer Scheitelwindung (128) und einem Paar sich von dieser erstreckender, auseinanderstrebender Federarme (130,132) ist.

5. Druckknopfbetätigbares Permutationsschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Federarm (130, 132) eine Windung (133) aufweist.

6. Druckknopfbetätigbares Permutationsschloß; nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnschienen (114, 116; 114', 116') jeweils einen gezahnten Abschnitt (118) und einen glatten Abschnitt mit einem Durchlaß (122, 122') aufweisen und daß jeder Zahn eine Schrägfläche (124) an seil freien Ende besitzt und einige Zähne entgeger setzt verlaufende Schrägflächen (125) aufwei: wobei ausgewählte Schrägflächen durch mit Druckknöpfen (28) betätigbar verbund Schraubenfedern (44) mit Federarmen (48) aufschlagbar und die Zahnschienen du Niederdrücken der Druckknöpfe (28) beweg sind.

7. Druckknopfbetätigbares Permutationssch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, c der federnde Scherengelenkhebel (136) Knickfeder ausgebildet ist, welche sich einersan der Rückstelltaste (58) und andererseits Gehäuse (22) abstützt und im Knickpunkt eh mit dem federbelasteten Fallenschwanz (96) ν bundenen Zapfen (150) beaufschlagt.

8. Druckknopfbetätigbares Permutationssch! ' nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, c:

der federnde Scherengelenkhebel (210) mit ein U-förmigen Abschnitt (234) versehen ist, welc' in Fallensperrstellung gegen die Zahnschiei ■ (114', 116') anliegt, wobei unter Einwirkung Rückstelltaste (58') auf den federnden Scheren lenkhebel (126') und den federnden Scher, gelenkhebel (210) der U-förmige Abschnitt (2." entgegen seiner Belastung von den Zahnschier (114', 116') weg bewegbar und die Zahnschier rückstellbar sind.