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Druckknopfbetätigtes Kombinatiönsschloß. Die Erfindung betrifft allgemein
Schlösser-und insbesondere, drückknopfbetätigte Schlösser.
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Bei den den Gegenstand der Erfindung bildenden Schlössern handelt
es.sich um Druckknopf-Kombinationsschlöss:er, die durch einen Satz von Tasten oder
Knöpfen b@etätigbar sind, der mit einer Schloßb'edienungseinrichtung versehen ist,
welche in der einen Richtung durch die Betätigung der Tasten in einer bestimmten
Folge in der einen Richtung verschiebbar ist, und der, wenn die Tasten nicht in
der bestimmten Folge betätigt werden, eine umgekehrte Bewegung der Schloßbedienungseinrichtung
bewirkt, um eine weitere Betätigung eierselben zu verhindern; Im besonderen sind
bei dieser Art von Kombinationsschlössern
Schloßbedienungsoraane
vorgesehen, die zwei verschiebbare Zahnschienen aufweisen, welche durch Reibung
in ihrer Lage nebeneinander gehalten werden, wobei jede Zahnschiene mit Zähnen versehen
ist, die an ihren freien Enden Schrägflächen aufweisen. Die erwähnten Schrägflächen
werden in der einen Richtung getastet, wodurch, wenn die Tasten oder Druckknöpfe
betätigt werden, diesen Tasten zugeordnete Hebel an den Schrägflächen der Zähne
angreifen, um die Zahnschienen zu verschieben. Hinsichtlich der Tasten ist die Anordnung
so getroffen, daß die Schrägflächen ausgewählter .Zähne der Zahnschiene in der einen
Richtung gerichtet sind und sich mit gleichgerichteten Schrägflächen der anderen
Zahnschiene in Ausfluchtung befinden, so daß durch die Betätigung der Hebel gegen
die erwähnten ausgefluchteten Schrägflächen die beiden Zahnschienen gemeinsam bewegt
werden. Die übrigen Schrägflächen aller Zähne beider Zahnschienen sind so angeordnet,
daß durch eine Betätigung der Hebel gegen sie nur die eine oder die andere der Zahnschienen
verschoben wird, wodurch die Zahnschienen ausser Ausfluchtung kommen. Im letzterwähnten
Falle bewegen sich die Zahnschienen nicht gemeinsam. Da die Zahnschienen nicht ausgefluchtet
sind, sind die getasteten Schrägflächen ebenfalls nicht ausge- T fluchtet. Die Zahnschienen
können daher erst wieder in ihrem ursprünglich ausgefluchteten nebeneinanderliegenden
Zustand bewegt werden, wenn die Zahnschienen von neuem ausgefluchtet
| sind. Jede der Zahnschienen ist mit einer Öffnung für den |
| Durchtritt eines normalerweise federbelasteten Bolzens ver- |
| sehen. Diese Öffnungen sind so angeordnet, daß sie ausge- |
| fluchtet sind, so lange die Zahnschienen mit den getasteten |
| tusgefluchteten SchrägflC'Z*.chen richtig ausgefluchtet sind |
| So lange sich die Zahnschienen gleichzeitig durch die Be- |
| tätigung der Tasten .in der r=ichtigen bestimmten Tastenfolge |
| betregen, bewegen sich die Öffnungen ebenfalls in Ausfluchtung. |
| Nach einer bestimmten Anzahl von Stufen befinden sich die |
| Öffnungen in Ausfluchtung mit dem federbelasteten Bolzen, |
| so daß dieser freigegeben wird. Der Bolzen liegt normaler-' |
| wese gegen-den unterbrechungsfreien Teil der zufsekehrten |
| Zahnschien.enfläche an. Wenn die Öffnungen in den au.ügefluch- |
| toten Zustand durch das ficichzeitige schrittweise Verschie- |
| ben der Zahnschienen verschoben werden, bringt jede Stufe |
| 4e ausgefluchtoten Öffnungen nähen zum Bolzen, bis bei der |
| letzten Stufe der Bolzen durch die ausgefluchteten Öffnungen |
| hihdurchtreten kann, wodurch die Falle freigegeben wird, so |
| da. der Verschluß geöffnet werden kann. Nenn die öffnungen |
| einmal ausser Ausfluchtung gekommen sind$ bleiben sie unab- |
| hängig davon, wie oder ob die Zahnschienen weiter verschoben |
| werden, ausser A:us fluchturig, 5o daß der Bolzen nicht hindurch- |
| treten kann. Daher bleibt. sofern nicht die richtige Polge@ |
| -bei der P-ettigung der Tasten stattfindet, die Falle
in der |
| Sciiestelaub,8 :Es ist beabsichtigt fa:r- keine eitere Be- |
tätigung der Tasten in irgendwelcher Reihenfolge bewirken kann,
daß die Öffnungen in den Zahnschienen wieder in Ausfluchtung kommen, nachdem sie
ausser Ausfluchtung gebracht worden sind. Es sind mindestens zweibesondere Bedienungen
erforderlich, um das Setzen der Falle und die Rückstellung der Schloßbedienungsorgane
in eine Schloßeinstellb'bdingung zu ermöglichen. Diese Bedienungen umfassen das
Zurückziehen des Bolzens aus den ausgefluchteten
Öffnungen, wenn die Schloßbedienungsorgane
erfolgreich betätigt werden, und das Zurückstellen der Zahnschienen in ihre Ausgangsstellung,
entweder nachfolgend der erfolgreichen Betätigung der Schloßbedienungsorgane oder
infolge einer Nichtausfluchtung der Zahnschienen während der Betätigung der Schloßbedienungsorgane.
Die Rückstellung der Zahnschienen muß im allgemeinen vor oder gleichzeitig mit dem
Zurückziehen des Bolzens erfolgen.
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Bei den bekannten Vorrichtungen der beschriebenen Art sind, im allgemeinen
gesonderte Rückstelleinrichtungen und gesonderte Bolzenrückzugmittel vorgesehen.
- Die Notwendigkeit der Verwendung solcher gesonderter Einrichtungen war ein Hauptgrund
dafür, daß grosse Gehäuse erforderlich waren] die Kosten hoch waren und die vielseitige
Verwendbarkeit solcher Kombinationsschlösser eine wesentliche Einschränkung erfuhr.
Ausserdem waren die bisherigen Zähnschienenanordnungen
| -sperrig und Schlösser-mit :solchen Zahnschienen waren oft
zu |
| groß, so daß sie für verachiedene Einbauzwecke nicht verwen- |
| det werden konnten, Ferner mußten in verschiedenen Einbau- |
| fällen häufig beträchtliche Änderungen vorgenommen werden, |
| Gegenstand der Erfindung ist ein!druckknopfbetätigtes'Kömbi- |
| nationssechloß der beschriebenen Art mit mehreren- Druckknöpfen, |
| welches-das aufeinanderfolgende Drücken einer gewählten Folge |
| von ,Knöpfen erfordert, - um; das Schloß aus einem anfänglichen |
| Sperrzustand in.einen-.geöffneten Zustand zu bringen, wobei |
| eine Schloßbedlenungseinrichtung vorgesehen, ist, die mit.-den« |
| Knöpfen gekuppelt :und- stufenweise in der -einen: Richtüng
ver- |
| schiebbar ist, um einen.Fallenbedienungsbolzenhindurch- |
| - treten zu las-s:en und dadurch die- Falle -freizugeben, .
jedoch |
| nur, wenn-die-richtige Folge der gewählten Knöpfe gedrückt |
| wird, wobei, wenn die Knöpfe in einer anderen als der erwähn- |
| ten bestimmten Folge gedrückt werden, die Schloßbedienungs- |
| e-inrichtungUnbedienbar macht, und PZittel-zur Rückstellung |
| der.-Schloßb-edienüngseinrichtung in die anfängliche Sperr- |
| Stellung vorgesehen sind, welche- P:Zittel umfassen-eine !Scheren- |
| .hebeaanordnüng, die an der gchloßbedIenungseinrichtung be= |
| tätip;bar sind-, Bolze rirückzugörgäne' die gleichzeitig, mit |
| der -Seherenhebelanordnung zur- :Freigabe der Schl.ößbedienungs- |
| einrichtüng zus`ammenwirken-könhen,- um Mittellzurückzüstellen |
| und zu, betntipen, welche zur gleichzeitigen Betätigung der |
| .Scherenhebelanordnung und der Bolzenrückzugeinrichtung dienen: |
In den beiliegenden Zeichhungen, in welcher gleiche Teile in den
verschiedenen Figuren mit gleichen Bezugsziffern versehen sind, zeigen: Fig, 1 eine
verkleinerte schaubildliche Ansicht des Einbaus des erfindungsgemässen Kombinationsschlosses
bei einer Tür mit gesicherter Falle; Fig. 2 in vergrössertem Maßstab eine Ansicht
im Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1 in der durch die Pfeile angegebenen Blickrichtung
i4it gesicherter Falle; Fig. 3 eine Teilansicht in schaubildlicher Darstellung des
erfindungsgemässen kombinierten Rückstell- und Bolzenrückzugmechanismus; Fig. 4
eine Teilansicht in schaubildlicher Darstellung, welche die Mittel zur Betätigung
der erfindungsgemässen Schloabedienungseinrichtung von der Innenseite des abgeschlossenen
Raumes zeigt; Fig. 5 einen Querschnitt des Schlosses ähnlich der Fig. 24 wobei jedoch
der erfindungsgemässe Rückstell- und Bolzenrückzugmechanismus sich in der Stellung
für die Rückstellung der Zahnschienen und das Zurückziehen des Bolzens befinden
und einige Teile im Aufriß dargestellt
sind; Fig. 6 eine Ansicht
im Schnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 2 in
der durch die Pfeile angegebenen
Richtung, wobei einige Teile im Aufriß dargestellt sind; Fig. 7 eine Ansicht im
Schnitt nach der Linie 7-7 in Fig. 6 in der durch die Pfeile angegebenen Richtung;
Fig. 8 eine. Teilansicht in schematischer Darstellung der erfindungsgemässen Rückstelleinrichtung;
Fig. 9 eine suseinandergezogene schaubildliche Darstellung
des in Fig. 1
gezeigten Kombinationsschlosses; Fig.lo
in verkleinertem Maßstab eine Ansicht
im Aufriß eines Kraftwagens, welche eine andere Ausführungsform der Erfindung in
einer Türe desselben eingebaut zeigt; Fig.11
eine Teilansicht
in schaubildlicher
Darstellung der
in Fig. 1o gezeigten Ausführungsform, jedoch in einem
grösseren Maßstab; -Fig.12 eine Ansicht des in Fig. 1o gezeigten Schlosses in schaubildlicher
Darstellung, welche die Arbeitsweise
der in Fig, 1o und 11 gezeigten
abgeänderten Ausführungsform der Erfindung zeigt.
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Erfindungsgemäß werden iiebelanordnungen von verschiedenen Formen
zur Durchführung des Rückstell- und des gleichzeitigen Bolzenrückzugvorgangs in
Schlössern der beschriebenen allgemeinen Art verwendet. Bei einer im Rahmen der
Erfindung bevorzugten Form einer Hebelanordnung werden Federn zur Durchführung der
gewünschten vorteilhaften Funktionen verwendet. Eine Ausführungsform der Erfindung,
die auf ein Schloß gerichtet ist, das für Wohnräume bzw. Geschäftsräume geeignet
iä;, ist in Fir. 1. - 9 dargestellt und weist eine Kombination aus einer scherenartig
arbeitenden Drahtfeder und einer Torsionsfeder auf, die mit einem keilartigen Antriebsorgan
verendet wird, um gleichzeitig Mittel., die den Schloßbedienungsorganen der bekannten
Vorrichtungen äquivalent sind, zurückzustellen und den gleichzeitigen Riackzuß der
Fallenfreigabes tanE:e einer federbelasteten Falle zu bewirken, so aah das Schloß
und die @chloPbedienungsorgane zur gleichen Zeit zurückgestellt werden. In den F@alen,
in welchen ein massiver Bolzen anstelle einer Federklinke verwendet wird, kann eine
verhältnismässig einfache Gelenkhebelanordnung ebenfalls mit Vorteil verwendet werden,
durch welche das Schloß völlig einbruchsicher gemacht wird. Ein weiteres Merkmal
der Erfindung,
besteht in der Verwendung einer verbesserten Zahnschienenanordnung,
welche die Herstellung des erfindungsgemässen Schlosses zum Einbau in genormte in
Türen vorgesehene Öffnunmen ermö@"llcht.. Erfindungsgem@i;I? ist ausserdem die Verwendung
von flachen Federn zur Bolzenfreigabe, welche flachen Federn die Durchführung sekundärer
Vorgänge bei der erfolgreichen Betätigung der Schloßbedienungsorgane und ferner
ermöglicht, daß das erfindungsgeynäs:@e Schloß für eine Anzahl verschiedener Sperrfunktionen
abgeändert werden kann.
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Obwohl die Verwendung.von Federn in Verbindung mit den vorr@enannten
Ausführungsbrmen der Erfindung beschrieben wird, kann die Erfindung mit einfachen
schwenkbaren Hebelarmen verwendet werden, die mit einer scherenartigen Betätigung
bewegbar sind, um die Zahnschienen in ihren anfänglichen hetriebszustand zurückzuführen,
wobei alstiluivalente Lösung eine Doppeltorsionsfederanordnung zum Zurückziehen
des Bolzens und einer Gelenkhebelanordnung verwendet werden kann, die in der Betätigungs-
oder Rückstelltaste untergebracht sind und an ihrer Gelenkverbindung in der gleichen
Weise geknickt werden können, wie die nachfolgend beschriebene Doppeltorsionsfeder,
was zur Wirkung hat, daß der Bolzen von den Zahnschienen zurückgezogen wird, damit
diese zurückgestellt werden können.
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In Fim. 1 - 9 ist ein erfindungsgemässes Kombinationsschloß
in
einer Forri dargestellt, die zur Verwendung als Türschloß für Wohnräume und Geschäftsrl,ume
bestimmt ist und in Fig. 1 allgemein mit 2o bezeichnet ist.
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In Fig. 2 ist das Schloß 2o in eine geeignete Öffnung 12 der Türe
1o in Ausfluchtung mit einer Ausnehmung 14 eingebaut, die im Türrahrien 16 vorgesehen
ist und die Falle 18 aufnehmen kann, wenn die Türe geschlossen und verschlossen
wird. Das Schloß 2o besitzt ein Gehäuse 22 aus einem hohlen Aussenkörper 24 und
einem an diesem durch geeignete Befestigungsmittel, wie Schrauben, u. d1. befestigten
Deckel 26. Der Aussenkörper 24 und der Deckel 26 sind aus Gußmetall.
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Eine Anzahl Druckknöpfe bzw. Tasten 2:.'. von im wesentlichen rechteckiger
Form sind einzeln in Reihen zur axialen Gleitbewegung in geeignet gestalteten Führungen
3o angeordnet, die im Körper 211 vorgesehen sind, und zu dessen Aussenfläche 32
offen sind, Jede Taste bzw. jeder Knopf 213 hat die Form eines Bechers mit einer
offenen Innenfläche 25. Die Bodenwand 27 der Taste 28) ist mit einem inneren Sitz
34 versehen, gegen den sie!, das eine Ende 36 einer Schraubendruckfeder 38 abstützt.
Das entgegengesetzte Ende 4o der Schraubenfeder; 38 stützt sich gegen das eine Ende
42 einer Torsionsfeder 44 ab. Das entgegengesetzte Ende 46 der Torsionsfeder 44
endet mit einer tangentialen Verlängerung bzw. mit eßnem Arm 4F, der
etwa
rechtwinkelig zur Achse der Feder«44 gerichit ist, Die Feder 38 dient als Sicherheitsfeder,
um eine Beschädigung des Schloßmechanismus zu verhindern, wenn der Arm 48 gegen
die nachstehend näher beschriebenen Zahnschienen 114 und 116 gedrückt wird, und
nimmt übermässig grosse, den Knöpfen 28 mitgeteilte Kräfte auf.
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-- Le rührungen 30 werden innerhalb des Körpers 24 durch zwei
Längswände 5o und mehrere voneinander in Abstand befindliche Querwände 51 begrenzt,
die zusammen Kammern oder Abteile innerhalb des Körpers 24 bilden.-Die beiden Wände
5o befinden sich in Abstand voneinander, so daß sie einen Schlitz 52 zwischen sich
begrenzen, und sind miteinander durch einen i,randteil 53 verbunden, so daß der
Schlitz 52 eine ge;inr?ere Tiefe als die Länge der Führungen 3o hat. Jede der Wände
5o ist ferner mit mehreren voneinander in Abstand befindlichen Schlitzen 54 versehet,
die sich mit den gleichen-Schlitzen 54 in Ausfluahtun- befinden und in@ geeigneter
ileise über die Länge der Seitenwände 5o so angeordnet sind, dag zwei Schlitze 54
finit jeder der Führungen 3o in Verbindung stehen. Die Schlitze 54 sind tiefer als
der Schlitz 52, so daß Nuten 55 im Teil 53 erhalten werden. Die Arme 48 der Torsionsfedern
44 erstrecken sich zur relativen senkrechten Bewegung in zwei aus-"gefluchteten
Schlitzen 54.
Der Körper 24 ist mit einer erweiterten Führung 56
in der ' Nähe seines einen Endes.versehen. Die Führung 56 erstreckt sich über die
volle Breite des Körpers 24 und hät einen rechteckigen Querschnitt, der wesentlich
grösser als derjenige der einzelnen Führungen 30 ist. Eine wesentlich grössere
Taste 58, ebenfalls von rechteckigem.Querschn4tt, kann innerhalb der Führung 56
eine axiale Gleitbewegung ausführen. Jede Führung 30 und 56 ist mit einem
Anschlag in Form eines . Eintrittsflansches 6o versehen, der für das Zusammenwirken
mit einem ähnlichen Flansch 62 bestimmt ist, welcher benachbart der offenen Innenfläche
25 der Tasten 28 und 58 vorgesehen ist, um die Tasten innerhalb des Körpers 24 zu
halten. Nach dem Einbauen erstrecken sich die Tasten 28 und 58 aus dem Gehäuse 22
nach aussen und dienen als Druckknöpfe zur Betätigung des Schlosses 1o.
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Die Endwände 64 des Körpers 24 sind mit Einkerbungen 66 versehen,
die zu den oberen Teilen des Körpers-.a24 offen sind und sich mit dem Schlitz 52
für einen nachstehend näher beschriebenen-Zweck in Ausfluchtung befinden. Die grössere
Taste 58 wird nachfolgend. als Rückstelltaste 58 bezeichnet. Die kleineren Tasten
28 sind je mit einem geeigneten Nummernkennzeichen auf der nach aussen gerichteten
Fläche ihrer Bodenwand 67 versehen und werden nachfolgend als Nummerntasten 28 bezeichnet.
.Der.Deckel
26 trägt voneinander in Abstand befindliche Führüngsbolzen 70, die in Reihen
angeordnet sind, wobei die Zahl der Führungsbolzen 7o der Zahl der Tasten 28 entspricht,-
Die Führungsbolzen 7o erstrecken sich j e in eine der Torsionsfedern 44. Jeder der
Führungsbolzen 70 trägt eine zweite Schraubendruckfeder 72. Jede Druckfeder
72 ist zwischen dem Deckel 26 und dem Arm 48 der Feder 44 angeordnet,, so daß sie
gegen die Federn 44 und 38 drückt und daher die Nummerntasten in ihre normale nach
aussen abstehende Stellung mit Bezug auf das Gehäuse 22 nach ihrer Betätigung zurückgeführt
und in dieser .Stellung gehalten werden. Der Deckel 26 ist ferner mit 'einem sich
seitlich erstreckenden Schlitz 74 versehen, der sich mit dem Schlitz: 52 in Ausfluchtung
befindet. Der Deckel 26 trägt zwei Blöcke 76 und 78, die -sieh von seinen Kanten
in Abstand nach innen befinden. Diese Blöcke 76 und 78 befinden sich in Ausfluchtung
mit der grösseren Führung 56 des Körpers 24. Die Blöcke 76
und 7`8 sind auf
entgegengesetzten Seiten des Schlitzes 74 bündig mit diesem'angeordnet.
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Im Block 78 ist ein Hohlraum 8o vorgesehen, der zur Innen-e fläche
59 der l#,ückstelltaste 58 offen ist. Die entgegengesetzten Wände 8:6, welche diesen
Hohlraum 8o begrenzen, sind mit zwei ausgefluchteten Öffnungen 84 versehen. Der
Block 76
weist einen Schlitz 88 in Ausfluchtung mit den Öffnungen 84 ..auf.
Der Schlitz 88 erstreckt sich vom Schlitz 74 von innenhalb
des
Blocks 76 in einer zum Schlitz 74 senkrechten Richtung. Ein dritter Schlitz 9o ist
im Block 76 in einer zum Schlitz 88 senkrechten Ebene vorgesehen. Der Schlitz 9o
erstreckt sich durch den ganzen Block 76. Der Schlitz 88 endet an der Verbindungsstelle
mit dem Schlitz 9o.
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Ein federbelasteter Fallenbetätigungsmechanismus ist in der Zeichnung
allgemein mit 94 bezeichnet, der mit der Falle 18 zusammenwirkt. Der Mechanismus
94 ist am Gehäuse 24 mittels einer geeigneten Flut- und Federverbindung 93 befestigt.
Der Mechanismus 94 besitzt einen Bolzen 96, der in den ausgefluchteten Öffnungen
84 im Block 78 gleitbar ist. Der Bolzen erstreckt sich zum Hohlraum 8o, wobei sein
vorderer Teil den Schlitz 52 überbrückt und in den Schlitz 88 hineinragt, jedoch
an der Übergangsstelle der Schlitze 88 und 9o endet. Dies ist der fall wenn die
1&1e aus der Ausnehmung 14 ausgetreten ist.
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An der Innenfläche 59 der Rückstelltaste 58 ist eine längliche Gabel
loo sich senkrecht zu dieser erstreckend befestigt: Die Gabel loo ist in ihrer Lände
so ausreichend bemessen, daß sie durch den Schlitz 9o hindurchgeführt werden kann
und sich durch geeignete Öffnungen lol in einer Platte log für einen nachstehend
näher beschriebenen Zweck erstreckt, Die freien Enden der Arme 1o4 der Gabel sind
mit einem Gewinde
. versehen dnd die Gabel ist an der Plätte 1o2
durch Befestigungsmittel 103 befestigt, die von den Gewindeenden der Arme
1o4 aufgenommen werden. -Die Innenkanten lob der Arme 1o4 begrenzen einen keilförmigen
Schlitz loh und wirken als Kurvenflächen in einer nachstehend beschriebenen Weise.
Am Block 76 ist ein Stift llo befestigt, der sich in der Richtung zur Rückstelltaste
58 erstreckt. In der Rückstelltaste 58 ist einzylindrischer Hohlraum 112 vorgesehen,
der zu ihrer Innenfläche 59 offen ist. Der Hohlraum 112 entspricht in seiner Grösse
und Form dem Stift 11o, so daß bei der Betätigung der Rückstelltaste 58 in Richtung
zum Block 76 der Stift llo voin Hohlraum 112 aufgenommen wird. Die erfindungsgemäß
vorgesehene Rückstellfeder kann auf dem Stift 11o angeordnet sein.. Der Stift 111
dient als Ausfluchtungshilfe für diese Feder. Die erfindungsgemässe Tastenbetätigungseinrichtung
besitzt zwei verhältnismässig flache Zahnschienen 114 und 116, die nebeneinander
angeordnet sind und mit Reibung aneinander an- .
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liegen. Die aneinander anliegenden Zahnschienen sind in dem Schlitz
52 zur gemeinsamen Längsbewegung in diesem angeordnet. Die Zahnschienen 114
und 116 können innerhalb des Schlitzes 52 auch eine Gleitbewegung mit Bezug aufeinander
ausführen. Jede Zahnschiene 114 und 116 ist mit mehreren voneinander in Abstand
befindlichen Zähnen 118 versehen. Wenn die Zahnschienen richtig innerhalb des Schlitzes
52 angeordnet sind,
sind die Zähne 118 zu den Armen 48 der
Federn 44 gerichtet: Die Zähne sind ferner längs den Zahnschienen 114 und 116 so
. vorgesehen, daß, wenn sich die Zahnschienen in Ausfluchtung befinden, die meisten
Zähne ausser Ausfluchtung sind: Jede Zahnschiene 114 und 116 weist einen unterbrechungsfreien
Teil 12o und einen Ausschnitt 122 auf, welch letzterer zur Kante der jeweiligen
Zahnschiene in einer zu den Zähnen 118 parallelen Richtung offen ist, Die Zahnschienen
werden nebeneinander w mit ihren Ausschnitten 122 in Ausfluchtung angeordnet, worauf
der Deckel 26 am Gehäuse 24 befestigt wird, Am Deckel 26 ist über dem Schlitz 74
eine Abdeckplatte 17o befestigt, um die Zahnschienen innerhalb des Körpers zu halten»
Die Abdeckplatt6 17o liegt auf den Nuten 66 auf, und bildet daher ein zusätzliches
Mittel, die Zahnschienen innerhalb des Schlitzet 52 zu halten, bevor der Deckel
26 am Körper 24 befestigt Wird, Wenn die Zahnschienen 114 und 116 im Schlitz 52
in-der von ihnen normalerweise eingenommenen anfänglichen oder Schloßsperrstellung
befinden, ist der Zungenteil 98 des Bolzens 96 aus dem Schlitz 88 zurückgezogen
und liegt gegen den unterbrechungsfreien Teil 12o der benachbarten Zahnschiene
an» DieFalle 18 ist daher aus ihrem Gehäuse heraus belagtet und tritt in die Ausnehmung
14 ein, Die Falle 18 ist mit einer Innenfeder 99 in ihrem Gehäuse sowie mit einer
geneigten Fläche versehen, so daß sie entgegen ihrer Federbelastung beim Schlies-
.sen
der Türe 1o mit dem Schloß in der Sperrstellung zurückgezogen werden kann. So lange
die Zunge 98 des Bolzens 96 gegen-den unterbrechungsfreien Teil 12o der nächstbenach-
, barten Zahnschiene anliegt, kann die Falle von der Aussenseite des abgeschlossenen
Raumes nicht durch P.Tanipulationen -aus der Ausnehmung 74 herausgedrückt werden.
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Jeder der Zähne 118 der Zahnschienen 114 und 116 ist an seinem
freien Ende mit einer Schrägfläche 124 versehen, wobei die meisten der-Schrägflächen
in der einen Richtung gerichtet sind. Die Zähne befinden sich ferner längs ihren
Zahnschienen in Abständen voneinander, so daß wenn die Zahnschienen sich in Ausfluchtung
befinden und die Ausschnitte 122 ausgefluchtet sind, die Zähne zum größten Teil
mit Ausnahme bestimmter, nicht durch einen Zahn blockierter Durchlässe ausser Ausfluchtung
sind. Bestimmte Zähne 118 sind ferner mit Schrägflächen 125 versehen, die entgegengesetzt
zu den Schrägflächen 124 gerichtet-sind. Wenn die flachen Zahnschienen 114 und 116
so angeordnet sind, daß sich ihre Ausschnitte-122 in Ausfluchtung befinden, sind
nur@bestimmte Schrägflächen 124 und 125 ebenfalls ausgefluchtet.
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An den Schrägflächen 124 und 125 kommen die Verlängerungen 48 =der.
Federn 44 zur Anlage, wenn die Nummerntasten 28 in den Körper 24 gedrüekt>werden.
Nur die bestimmten ausgefluchteten
Schrägflächen 124 und 125 pewegen
die Zahnschienen 114 und 116 gemeinsam, wenn die Arme oder Verlängerungen 48 an
ihnen zur Anlage kommen, wodurch die Ausschnitte 122-m Ausfluchtung gehalten werden.
Wenn sich die ausgefluchteten Schrägflächen nicht in einer Stellung befinden, in
der sie durch die zuerst zu betätigende Taste 28 erfaßt werden, kommt der jeweilige
Arm 48 an einer der nicht ausgefluehteten Schrägflächen zur Anlage und werden die
Zahnschienen 114 und 116 schrittweise mit Bezug aufeinander anstatt gemeinsam bewegt.
Wenn dies geschieht, kommen die Ausschnitte 122 der Zahnschienen ausser Ausfluchtung,
wie in Fig. 3 und 4 dargestellt. Ausserdem werden die erwähnten bestimmten als in
Ausfluchtung befindlich bezeichneten Schrägflächen gleichzeitig ausser Ausfluchtung
gebracht, Daher dient eine weitere Betätigung-der Nummerntasten 28 unter.-Anwendung
irgendeiner Betätigungsfolge lediglich dazu, die Zahnschienen jeweils mit Bezug
aufeinander oder gleichzeitig zu bewegen, wobei sie jedoch immer ausser Ausfluchtung
sind. Die Ausschnitte 122 können dann nicht in Ausfluchtung mit dem Schlitz 88 gebracht
werden, damit die-Zunge 98 des Bolzens 96 hindurchtreten kann. Die Falle kann daher
nicht aus der Ausnehmung 14 herausgezogen werden.
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a Wenn die zuerst zu betätigende Taste 28 betätigt wird und wenn es
die bestimmte eine Taste ist, die zuerst in der gewählten .bestimmten Folgebetätigt
werden muß, kommt der Arm 48 der zuge-
'ordneten Feder 44 gegen
eine bestimmte.der ausgefluchteten I Schrägflächen zur Anlage. Der Arm 48 stützt
sich gegen die erwähntenSehrägflächen ab, um die Zahnschienen gemeinsam eine Stufe
in der Richtung des Pfeils 129 (Fig. 6) zu bewegen. Der Arm 48 tritt durch die durchgehenden
Durchlässe zwischen den ausgefluchteten Zahnschienen 114 und 116 hindurch und drückt
beim Vorbeigang gleichmässig auf die Zähne. Durch die gemeinsame Bewegung der Zahnschienen
werden die ausgefluchteten Ausschnitte 122 einen Schritt näher zur Ausfluchtung
mit dem Schlitz 88 gebracht. Durch eine solche gemeinsame Bewegung der Zahnschienen
114 und 116 wird ferner ein zweites Paar ausgefluchteter Schrägflächen in Auflagenähe
zum Arm 48 einer anderen Feder 44 gebracht, die nur der einen Nummerntaste zugeordnet
ist, welche nach är bestimmten Folge als nächste betätigt werden muß. Wenn die tatsächlich
als nächste betätigte Taste 28 nicht diejenige eine der Nummerntasten ist, werden
die Zahnschienen wieder ausser Ausfluchtung gebracht. Ferner kann, wenn die Zahnschienen
schrittweise mit Bezug aufeinander bewegt werden, jeder der Arme 48 der jeweiligen
Tasten 28 zwischen den Zäbnen hindurchgeführt werden, ohne die Bewegung der Zahnschienen
zu beeinflussen.
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Es muß hervorgehoben werden, daß die Bewegung der Zahnschienen 114
und 116 gemeinsam einen richtig ausgefluchteten Satz von -Schrägflächen in eine
Stellung längs des Schlitzes 52 bringen
muß, in welcher die als
nächste zu betätigende Taste der bestimmten Folge von Tasten betätigt wird, um die
Zahnschienen gemeinsam weiter zu bewegen, wobei die Ausschnitte 122 ausgefluchtet
bleiben. Die Betätigung einer der Nummerntasten 28, welche nicht die als nächste
in der bestimmten.Folge zu betätigende Taste ist, führt dazu, daß die Zahnschienen
ausser Ausfluchtung kommen, wobei gleichzeitig die Ausschnitte 122 ausser Ausfluchtung
kommen.
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Wenn einmal die Zahnschienen ausser Ausfluchtung gebracht worden sind,
werden durch keine weitere Betätigung der Nummerntasten 28 die Ausschnitte 122 wieder
in Ausfluchtung gebracht. Daher ist auch bei einer weiteren gemeinsamen oder anderen
Bewegung der Zahnschienen eine Betätigung der Fallenfreigabe von ausserhalb des
abgeschlossenen Raumes unmöglich.
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Daher müssen, unabhängig davon, ob zür Rückstellung der Falle in den
Sperrzustand oder zur Neuausfluchtung der Zahnschienen. nach einer fehlerhaften
Betätigung oder Betätigung des Schloßbedienungsmechanismus, die Zahnschienen in
ihre anfänglichen oder Ausgangsstellungen zurückgeführt und einwandfrei ausge@fluchtet
werden, bevor das Schloß 1o wieder zur Entsperrung betätigt werden kann. Ferner
muß der Bolzen, d.h. die Zunge 98 des Bolzens 96, von den Ausschnitten 122 nach
der Entsperrung der Falle zur Rückstellung des Schlosses zurückgezogen
wer-
den. Nachstehend werden die erfindungsgemässen Mittel
zur Rückstell= ung der Zahnschienen in ihre anfängliche Betriebsstellung sowie zum
Zurückziehen des Bolzens aus den ausgefluehteten Ausschnitten 122 der Zahnschienen
näher beschrieben.
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Auf dem Stift llo ist eine Torsionsdrahtfeder 126 von scherenartiger
V-förmiger Gestalt angeordnet. Die Feder 26 weist eine Scheitelwindung 128 und zwei
Arme 130 und 132 auf. Jeder der Arme 130 und 132 ist mit einer Windung
133 zwischen der Windung-128 und den freien Enden der Arme geformt. Die Windung
133 ergibt eine Erhöhung der Elasüzität und der Kraft der Feder.126. Die Feder 126
ist mit ihren Armen 130 und 132 innerhalb des Schlitzes 1o6 der Gabel loo
angeordnet. Die Arme 13o und 132
enden im voll gespreizten Zustand quer zum
Schlitz 52, wodurch -dieser überbrückt wird. Jede der Zahnschienen 114 und 116 ist
mit einer Nase 134 versehen, die sich von derjenigen Kante der Zahnschienen nä:ch
aussen erstreckt, an der die Ausschnitte derselben offen sind. Die Nasen-134 sind
längs der erwähnten Kante zwischen den Ausschnitten 122 und dem ersten Zahn 11£3
angeordnet. Die I1Tasen 134 erstrecken sich von den Zahnschienen 114 und 116 nach
aussen parallel zu den Zähnen 118. Die Nasen 134 können ausgefluchtet werden, wenn
die Ausschnitte 122 aasgefluchtet werden, Wenn die Zahnschienen 114 und 116 in dem
Schlitz 52 angeordnet sind, sind deren Nasen 134 zwischen den
Nasen
130 und 132 benachbart deren freien Enden angeordnet. Wenn die Rücktelltaste
58 in das Gehäuse 22 gedrückt wird, führt die Feder 126 eine Scherenbewegung entgegen
ihrer normalen Spannung infolge der Verdrängungswirkung der Kanten 1o8 aus, welche
den keilförmigen Schlitz 1o6 begrenzen. Die Arme 130 und 132 der Feder 126
werden daher in Richtung zueinander gedrückt, wie in Fig. 8 mit gestrichelten Linien
dargestellt. Die Arme 130 und 132 drücken dabei gegen die Hasen 134, wenn
diese nicht ausgefluchtet sind, sowie wenn sie ausgefluchtet, jedoch in der Längsrichtung
aus ihrer Anfangsstellung bewegt worden sind. Die Scherenbewegung der Feder 126
hat daher zur Folge,daß'die Zahnschienen 114 und 116 ausgefluchtet und gleichzeitig
in einer Richtung verschoben werden, die der Richtung entgegengesetzt ist, in welcher
die Zahnschienen schrittweise bei ihrer Betätigung durch die Tasten 28 verschoben
den. Das Ausmaß der Verschiebebewegung der Zahnschienen 114 und 116 durch die Wirkung
der Feder 126 auf die Nasen 134 wird durch die Zahl der schrittweisen Verschiebebewegungen
bestimmt, die erforderlich sind, um die Ausschnitte 122 in die Entsperrungsstellung
in Ausfluchtung mit den Öffnungen 84 und dem Schlitz 88 zu bringen.
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Natürlich hängt eine Verschiebung der Zahnschienen 114 und 116 durch
die Feder 126 völlig von dem gleichzeitigen Zurückziehen
des Zungenteils
98 des Bolzens 96 aus dem Schlitz 88 und den Ausschnitten 122 ab. Die Bewegung der
Zahnschienen würde sonst durch die Zunge 98 blockiert sein. Die Zunge 98 wird aus
dem Schlitz 88 und den Ausschnitten 122 durch eine Drahtfeder 136 zurückgezogen.
Die Feder 136 ist eine Doppeltorsionsfeder mit einem gebogenen Mittelstück,
das sich entgegengesetzt zur Richtung der freies Arme der Feder erstreckt. Das ausgebogene
Mittelstück 138 hat eine Keilform mit einem breiten Teil 139. Die
Feder 136 besitzt Windungsteile 14o und zwei freie Arme 142 mit freien Enden 144.
Die Feder 136 ist so angeordnet, daß der breite Teil 13:9 der Ausbiegung
138 sich am Scheitel des keilförmigen Hohlraums in der Rocks telltaste 58 befindet,
der zur Innenfläche 59 der Taste offen ist. Die Feder 136 ist mit Bezug auf die
Rückstelltaste senkrecht angeordnet und befindet sich zwischen dem Block 78 und
der Rückstelltaste 58. Die freien Enden 144 der Arme 142 stützen sich in einer Einkerbung
148 im Hohlraum 8o des Blockes 78 -ab, wie aus Fig. 2 ersichtlich. Wenn die Rückstelltaste
58 betätigt und in das Innere des Körpers 24 gedrückt wird, knickt die Feder 136
an ihren Windungsteilen 14o, wodurch sie aus dem Schlitz 52 herausbewegt wird, wie
in Pig. 5 gezeigt. Der Bolzen 96 ist mit einem nach unten gerichteten Ansatz 15o
ver-sehen, der innerhalb des Hohlraums 8o des Blockes 78 beweglich
ist.
Eine Bewegung der Windungsteile 14o der Feder 136 hat
Zur Folge, dab diese
gegen den Ansatz 15o zur Anlage kommen, wodurch der Bolzen 96 entgegen seiner normalen
Federbelastung
bewegt wird und der Zungentei1.98 desselben aus
den Ausschnitten 122 der Zahnschienen zurückgezogen wird. Da die Kraftausübung auf
die Feder 136 und die Feder 126 gleichzeitig erfolgt, findet gleichzeitig das Zurückziehen
des Bolzens und die Rückstellung der Zahnschienen statt. Nach der Freigabe der Rückstelltaste
58 kehrt diese in ihre normale nach aussen belastete Stellung mit Bezug auf den
Körper 24 unter der Wirkung der Spannung der scherenartigen Feder 126 zurück..gleichzeiti'
mit der Rückführung der Taste 58 in ihre normale nach aussen belastete Stellung
mit Bezug auf den Körper 24 entspannt sich die Feder 136 und kommt die Bolzenzunge
98 gegen den unterbrechungsfreien Teil 12o der gegenüberliegenden Seite einer der
Zahnschienen zur Anlage. Die Falle 18 wird hierdurch in die Ausnehmung 14 gedrückt.
-Im Rahmen der Erfindung kann auh eine andere Scherenfeder-Hebelanordnung, beispielsweise
eine Gelenkhebelanordnung verwendet werden. Wenn eine Gelenkhebelänordnung verwendet
wird, kann für diese eine gesonderte Feder vorgesehen werden, welche den Gelenkhebel
in seine gespreizte oder divergierende Stellung zurückführt.
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Das erfindungsgemässe Kombinationsschloß 2o kann vom Inneren des Raumes
geöffnet werden, der durch dieses Schloß verschlossen ist und durch die Türe 12
und den Türrahmen 16 begrenzt wird.
In gleicher Weise kann das
Sperren des Schlosses oder die Rückstellung der Schloßbedienungsorgane von der den
Druckknöpfen entgegengesetzten Seite des Schlosses erfolgen. Wie erwähnt, erstrecken
sich die freien Enden der Arme lo4 der Gabel loo durch die Platte 1o2, an der ein
Handgriff 1501 befestigt ist, der sich von dieser nach aussen erstreckt.
Der Handgriff 15o' wird durch einen hohlzylindrischen Schaft 151 gebildet, der an
der Platte 1o2 befest-I% ist und der an seinem entgegengesetzten Ende 153 mit einem
Aussengewinde zur Befestigung eines Kappenteils 154 versehen ist. Durch eine entsprechende
Öffnung in der Kappe 154 ist ein Knopf 152 mit eineng Flansch 155 an seinem einen
Ende geführt. Innerhalb des zylindrischen Schaftes 151 ist eine Stange
158 angeordnet, die sich durch eine entsprechende Öffnung in der Platte log
erstreckt, Um die Stange 15$ herum ist eine Druckfeder 16o angeordnet. Die Druckfeder
16o belastet den Knopf 152 aus der Kappe 154 heraus. Wenn der Knopf 152 entgegen
der Druckfeder 16o betätigt wird, wird die Stange 158. aus dem zylindrischen Schalt
151 heraus durch die Platte log für einen nachstehend. näher beschriebenen Zweck
bewegt. Nach der Freigabe des Knopfes 152 wird dieser durch -die Feder 16o aus dem
Schaft 151 herausgedrückt und die Stange 158 zurückgezogen. Infolge des Umstandes,
daß die freien Enden der Gabel loo mitels des Schlitzes 9o ganz durch das Gehäuse
22 hindurchgeführt sind, ist der Rückstelaknopf unmittelbar mit der Platte log zur
Hin-und Zierbewegung mit dieser verbunden. Wenn der Handgriff 15o' gezogen wird,
ist das Ergebnis gleich demjenigen, das durQh die
Bedienung des
Rückstellknopfes bzw. der Rückstelltaste 58 erzielt wird. Die Zahnschienen werden
von neuem ausgefluchtet und die Zunge 98 wird aus den Ausschnitten 122 zurückgezogen,
um die Falle zu sperren. Zum Entsperren der Falle, d.h, zum Zurückziehen der Falle
aus der Ausnehmung 14 durch eine 1"ianij,lation auf derjenigen Seite der Türe, die
dem Rückstellknopf 58 entgegengesetzt ist, sind Organe vorgesehen, welche durch
das Drücken des Knopfes 152 betätigbar sind, um den Zahnschienen eine Verschiebebewegung
um eine einzige Stufe in eine Stellung mitzuteilen, in welcher sich die .Ausschnitte
122 in Ausfluchtung befinden, so daß die Zunge 98 durch sie hindurchtreten kann.
Wie-erwähnt, werden die Zahnschienen gewöhnlich in ihrer Lage innerhalb des Schlitzes
52 durch eine auf dem Deckel 26 befestigte Abdeckplatte 170 gehalten. Die
Abdeckplatte 17o ist ein verhältnismassig flacher Streifen; an dem einen Ende des
Streifens 17o sind zwei voneinander in Abstand befindliche Nasen 172 vorgesehen.
Zwischen diesen Nasen ist ein Hebel 174 um eine von den Nasen getragene Achse 176
schwenkbar gelagert. Der. Hebel 174 endet mit einem ausgeflachten Teil 18o, dessen
Breite Im wesentlichen gleich der kombinierten Dicke der beiden Zahnschienen 114
und 116 ist. Die Länge des Hebels ist so gemessen, daß sich dieser innerhalb des
Schlitzes 74 bewegen kann, trenn die Stange 158 durch die Betätigung des Knopfes
152 aus der Platte log herausgedrückt wird, kommt sie auf dem Hebel 1714 zur Auflap;°,
so daß dessen ausgeflachtes Ende 13o die beulen Zahnschienen gemeinsam in der Richtung
des Pfeils 182 bewegt. # .
Wenn zu diesem Zeitpunkt sich die Zahnschienen
gerade nicht in Ausfluchtung befinden, wie in Fig. 4 dargestellt, werden sie durch
den auf sie durch das Ende 18o des Hebels 174 ausgeübten Druck von neuem ausgefluchtet.
Die Zahnschienen werden daher in der gleichen Richtung bewegt, wie dies durch eine
gemeinsame schrittweise Bewegung geBchehen würde, durch welche die Ausschnitte 122
in Ausfluchtung mit der Zunge 98 gebracht werden. Die volle Bewegung der Zahnschienen
mit einem Schritt geschieht durch den Hebel 174. Das Zurückziehen bzw. die Freigabe
der Falle 18 aus der Ausnehmung 14 geschieht, wenn die Zunge 98 des Bolzens 96 durch
die ausgefluchteten Ausschnitte 122 hindurchtritt. Es findet daher die gleiche Bewegung
wie bei der Bedienung des Rückselknopfes 58 statt, wenn der üandgriff 15o' und die
zugeordneten Organe , die lieh innerhalb des verschlossenen Raumes befinden,
betätigt wird. Eine Wohnraumtür, bzw. eine ßeschäftsraumtür, die durch das erfindungsgemässe
Schloß gesichert ist, Ußt sich daher zum öffnen bzw. Schliessen von ausserhalb oder
innerhalb des verschlossenen Raumes ebenso leicht bedienen.
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In Fig.-lo - 12 ist ein erfindungsgemässes Druckknopf-Kombinationsschloß
dargestellt, das zur Verwendung als Kraftwagentürschloß abgeändert ist. Das in Fig,
1o dargestellte Kraftwagentürschloß ist in eine Kraftwagentür 1o' eingebaut und
allgemein mit 2o' bezeichnet, wobei Teile, die den Teilen des
vorangehend
beschriebenen Schlosses ähnlich sind, mit den deichen Bezugsziffern bezeichnet sind,
die jedoch mit einem Strich versehen sind. Das Schloß 2o' ist mit dem Schloß 2o
in den meisten Teilen ähnlich. Es ist ein Gehäuse 22' mit einem hohlen Aussenkörper
24' und einem Deckel 26' vorgesehen. Das Schloß 2o' besitzt nicht gezeigte Tasten
zur Betätigung der Schloßbedienungsorgane, d.h. Zahnschienen 114' und 116' in der
gleichen Weise wie vorangehend in Verbindung mit dem Schloß 2o beschrieben, Die
Tasten werden in einer bestimmten Folge betätigt und die Zahnschienen 114# und 116'
werden schrittweise bewegt, um das öffnen der Türe zu ermöglichen. Wegen des beschränkten
Raumes, der zum Einbau des Schlosses 2o' in eine Kraftwagentüre zur Verrügung
steht, werden nur fünf Tasten verwendet, so da8 das Gehäuse 22' schmäler
als das Gehäuse 22 gehalten werden kann. Eine Feder 126', die der Feder 126 identisch
ist, ist ebenfalls vorgesehen und dient zur Rückstellung der Zahnschienen 114' und
116'. In gleicher Weise ist der gegabelte Arm loo' an der Innenfläche des Rück-Stellknopfes
58' befestigt, so daher keilförmige Schlitz 1o6' gegen die-Feder
126' anliegt, um diese scherenartig zu bewegen. An den Zahnschienen 114'
und 116' sind Nasen 1341, die den Nasen 134 identisch sind, vorgesehen, so daß durch
die scherenartige Bewegung der Feder 126' die Zahnschienen 1141 und 116' zurückgestellt
werden.
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Bei dem KraftwagenschloB 2o' fehlt der beim Schloa 2o gezeigte
Fallenmechanismus.
Ferner fehlt die Doppeltorsionsfeder 136,
die bei dem Schloß 2o zum Zurückziehen
der Zunge 98 aus den Ausschnitten 122 der Zahnschienen 114 und 116 verwendet wird.
" Bei. dem hraftwagenschloß 2o' ergibt eine abgeänderte Ausführungsform der Erfindung
die Mittel zum ersatzweisen Herbei-,führen der bei der normalen Betätigung einer
Taste eines Kraftwagenschlosses auftretenden Bewegung. Eine solche Bewegung wird
ersatzweise durch eine Kombination von Blattfedern herbeigeführt. Diese Blattfedern
werden durch eine zweite Blättfeder gesteuert, deren Aufgabe der des Bolzens 96
für das Raumtürschloß 2o entspricht. Die zweite Feder ist mit einem gebogenen Teil
versehen, der so belastet ist, daß er durch die in Ausfluchtung äefIndlichen Ausschnitte
122' der Zahnschienen 114' und 115t h41.ndurchtritt, wie nachfolgend beschrieben
wird. Die eine Wand Zoo es Körpers 24' ist mit einer Öffnung 2o2 wehen: Die Zahnschienen
weisen natürlich Öffnungen 122' auf, welche die gleiche Funktion wie die Ausschnitte
122 der Zahnschienen 11.4 und 116 haben* Die Zahnschienen 1141 und 1161 sind
so angeordnet, daß sie schrittweise durch die Betätigung der Druckknöpfe mit einer
bestimmten Folge in der vorangehend beschriebenen Gleise bewegt werden.
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Die Federanordnung,: die zum ersatzweisen Herbeiführen der Wirkung
der Tastenbewegung bei einem gewöhnlichen K.raftwagenschloß vorgesehen ist, ist
allgemein mit 21o bezeichnet, während
die Feder zur .Stuerung der,
Federanordnung allgemein mit 22o bezeichnet ist.
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Die Federanordnung 21o hat ein verhältnismässig flaches Ende 212 aus
Federmetall mit einem eingekerbten Endteil 214, einem gekrümmten Verlängerungsteil
216, der senkrecht zu dem ausgekerbten Endteil angeordnet ist, sich jedoch von dessen
Kante nach aussen erstreckt, und einen zurückgebogenen gekrümmten Teil
218 mit einem gekrümmten Ende 219. Der Deckei 26' des. Gehäuses 22t ist mit
zwei voneinander in Abstand befindlichen Nasen 2o6 versehen, die von diesem nach
aussen abstehen. In geeigneten Öffnungen in diesen :aasen 2o6 ist eine Achse 2o8
gelagert, welche einen geringen Abstand von der Oberseite des Deckels 26' hat. Der
Abstand zwischen der Oberseite des Deckels 26t und der Achse 2o8 ist so gewählt,
daß das Band 212 zwischen dem Deckel 26' und der Achse hindurchgeführt werden kann.
Die Achse 2o8 besitzt eine Verlängerung 2o8', auf der eine Torsionsfeder 2o9 mit
einem Arm 2o91 angeordnet ist. Im Deckel 261
sind Öffnungen 207 und
207' vorgesehen, wobei die Uffnung 207
einen grösseren Querschnitt
hat. Der ausgekerbte bzw. ausgeschnittene Endteil 214 der Feder 21o ist zwischen
der Achse 2o8 und der Oberseite des Deckels 26t hindurchgeführt und erstreckt sich
zu dieser derart, daß der Ausschnitt 214' sich mit der Öffnung 2o7 in Ausfluchtung
befindet. An dieser Stelle hat das Band 212 nur eJnen geringen Abstand von der Achse
2o8' so daß durch eine Anhebung des ausgeschnittenen Teils 214 vori
'der
Oberseite des Deckels 261 nach aussen zur Folge hat, daßder Verlängerungsteil
216 des Federbandes 212 und der zurückgebogene Teil 218 desselben um die Achse 2o8
als Gelenkachse verschwenkt wird.
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Die Blattfeder 22o wird durch ein Band 222 ebenfalls aus Federmetall
gebildet, das zwei Arme 224 und 226 aufweist, die an einem gekrümmten Ende 22$ miteinander
verbunden sind. Das gekrümmte Ende 228 ist drehbar auf einer Achse 23o angeordnet,
die ihrerseits in geeigneten Öffnungen in voneinander in Abstand befindlichen Hasen
232 gelagert ist. Die , Nasen 232 sind an der Wand Zoo des Körpers 241 befestigt,.
Der Arm 224 weist einen U-förmig gebogenen Endteil 234 zwischen seinen Enden auf
und v @t mit .=:nm flachen Teil 236. Der flache Teil 236 wird zwischen dem ausi-ee
uci.i., 4.ttenen Endteil 214 des Bandes 212 und der Oberseite des Deckels 26' so
aufgenommen, daß der Ausschnitt 2141 blockiert ist. Die Öffnung 2o7 ist durch den
ausgeflachtenTeil 236 ebenfalls blockiert. Der Arm 226 befindet sich in Abstand
von der Wand Zoo und liegt gegen den gekrümmten Endteil 219 des zurückgebogenen
Teils 218 des Bandes 212 an.
-
Die Feder 22o hat normalerweise eine Vorupannung zur Schwenkbewegung
um die Achse 230 zur Wand Zoo. Diese Vorspannung -wird durch den Arm 218
und dessen Ende 219 erzeugt, das gegen
den Arm 226 der Feder 22o
anliegt. Daher liegt bis die Zahn- . schienen 114' und 116' gemeinsam schrittweise
zu der Stellung (entsperrte Stellung) bewegt worden sind, in welcher sich die Öffnungen
122' in Ausfluchtung mit der Öffnung 2o2 befinden, -der, gebogene bzw. U-förmige
Teil 234 gegen die unterbrechungsfreie Fläche 12o' einer der Zahnschienen 114' und
116, an.
-
e
Wenn sich die Öffnung 112' in Ausfluchtung mit der Öffnung
2o2 befinden tritt der-U-förmige Teil 234 des Bandes 22o durch die Öffnungen 2o2
und 122, hindurch. Diese Bewegung des U-förmigen Teils 234 hat gleichzeitig zur
Folge, daß der Endteil 236 in die Sperrstellung mit Bezug auf die Öffnung 207 gebracht
w ird.
-
Der gegabelte Teil loo, ist der Gabel loo mit der Ausnahme ähnlich,
äß dessen Arme 3.o4, und 1o4" an ihren freien Enden verschieden ausgebildet sind.
Der-Armlo4' endet mit einem zurückgebogenen Teil 105-. Der Teil,lo5 ist keilförmig
und so bemessen, daß er durch die Öffnung 2o7 frei hindurchtreten kann, wenn die
Taste 58, betätigt wird. Der Arm 1o41 weist an seinem Ende eine Einkerbung 1o7 auf.
Der Arm 1o91 der Feder 2o9 liegt gegen den Arm 1ö4" an der Einkerbung 1o7 an; um
die Rückführung der Rückstelltaste 58, in ihre normale äussere Stellung nach ihrer
Freigabe sicherzustellen.
-
Benn die Zahnschienen 114, und 116# in die Stellung bewegt worden
sind' in welcher der U-förmige Teil 234° durch die öffnun$
| 122' in diesen.hindurchtritte sperrt der Teil 236 der Feder |
| 22o die Öffnung 207, Zur-Freigabe der Türfalle muß die Schlüs- |
| ssldrehbewegung.des Schaftes bzw. Bolzens 238 ersatzweise ge- |
| schehen.-Die Rückstelltaste 58' wird betätigt. Der Schlitz |
| loh' des Armes loo' wirkt auf dieFeder 1261, $o daß
diese |
| eine Scherenbewegung.ausführtEs wird, daher eine Spannung |
| auf die Nasen 134' der Zahnschienen 114' und 116° ausgeübt |
| wodurch diese von neuem ausgefluchtet werden. Gleichzeitig |
| tritt der zurückgebogene bzw® keilförmige Teil 1o4 durch die |
| Öffnung 107 hindurch, so daß er gegen den Endteil 236
der Fe-: |
| der 22o gedrückt wird, Dieser Endteil 236 wird nach oben ge- |
| drückt Der Endteil 236 kommt gegen. den: ausgeschnittenen Teil |
| 214 zur Anlage, wodurch dieser um die Achse 2o8 versehwenkt |
| wird, Dies-hat-zur Folge, da! 'der Arm 216 in der Richtung. |
| des Pfeils- 211o verschwenkt wird und gleichzeitig der Arm
218 |
| aus dem Gehäuse 22° nach aussen verschwenkt wirda Durch eine |
| weitere Aufwärtsbewegung des keilförmigen Teils los kommt das |
| -Ende des-Teils 236 an der Schrägfläche 1051 des heilförmigen |
| Teils 105 zur Anläge, Der Endteil 236 bewegt sich daher
von |
| der Öffnung 2o7 weg. Wenn-sich der Endteil 236 -von der Öffnung |
| 2o7 wegbewegt, wird der gebogene Teil 234. de 3 Bandes :22o
aus |
| den Öffnungen 122! und 2:o2 zurückgezogen. Auf diese Weise
wer- |
| den die Zahnschienen entsperrt und in -eire aasgefluchtete |
| Anfangsstellung unter der Wirkung der-Feder 126' bewegt. Dis |
| hntsperrung der Zahnschlenen erfolg gleIchzeI Lg mit ihr@ar |
| stellung.' Wenn die- Rückstelltaste 5:1p fr;e_rc-@eben et
1. rd unrl |
| in ihre normale äussere Stellung zurückgeführt wird, ist die |
| Feder 1261 entspannt. Der U-förmige Teil 234 tritt nun in die |
| Öffnung 2o2 ein, kommt jedoch gegen den unterbrechungsfreien |
| Teil12o' an der nächstbenachbarten Zahnschiene zur Anlage. |
| Durch die Bewegung des Armes 216 wird der Schaft oder Bolzen |
| 238 infolge der Anlage des Armes 216 an einem am Schaft oder |
| Bolzen befestigten Stift 239 gedreht,- wodurch . die Wirkung
eines |
| Schlüssels 242 ersatzweise herbeigeführt wird, wie in Fig.
11 |
| und 12 gezeigt. Die Türe kann vom Inneren des Kraftwagens |
| oder durch den Schlüssel geöffnet werden, ohne daß die Zahn- |
| schienen.s tellung gestört wird. Dies wird dadurch ermöglicht, |
| d aß die Betätigung des Rückstellknopfes lediglich zur Folge |
| hat, daß sch der keilförmige Teil durch die Öffnung 2o7 ohne |
| Wirkung auf das Schloß benegt. Die einzige Möglichkeit, die |
| Kraftwagentüre von aussen ahne den Schlüssel 242 zu öffnen, |
| besteht in der Betätigung 4er richtigen rsummerntasten in einer |
| bestimmten richtigen Reihenfolge. Hierbei ist zu erwähnen,
daß |
| beint öffnen der Türe die Zehnschienen gleichzeitig zurückge- |
| stellt werden, so daß, wenn die Tore @;e schlossen wird,
die |
| turcimerntasten zuri@ffr@esä ;der Yra'teragentüre von aussen
be- |
| tcltigf. werden n@@'°_@sex, %,re-in der :Schlüssel 242 nicht<
vervrendgt |
| <,wird. Es ::Cinneri Arten von ke:i:1L- n nen. |
| uc;@.roh. zurriiclte@@K £b;,ixäg auf die scherenartige Feder
zur R.ück- |
| üLel.lurljder- Rampe öder ;in-'.I cineiii: [#C? a |
| .@.Zen., za - . |
| c'ür uae Erzielen Rex'ver- |
| . wendet werden. Kombinationen von Federn und-Bolzen können |
| auch Kurvenorgane zum ersatzweisen Herbeiführen von Fallen- |
| freigabebewegungen umfassen, wenn ie -durch "verschiedene |
| Arten. von keilförmigen Organen betätigt werden, die ihrer- |
| beits durch eine Art Rückstellknopf betätigt werden. Die |
| Hilfsfunktionen, wie sie .durch die Feder 21o ausgeführt wer- |
| d en@-können den Kofferraumversehlu8, die Sperrung des Zünd- |
| Stromkreises u. dgl® umfassen. _ |
| Wie sich aus dem Vorangehenden ergibt, wurde durch die Er- |
| Findung ein Kombnatibnaschloß geschaffen, für das eine aus- |
| reichend vielseitige Verwendungsmöglichkeit bei nur gering-. |
| függen Abänderungen besteht, beispielsweise für Wohnraum- |
| und ßeschäf'tsraumschlöeser, Itraftwagentürschlösser, Kraft- |
| wagen-Kof ferraumsahlössser, Handschuhs ,@ und Zündschlösser |
| us dgl. und zwar ohne wesentliche Änderung bei den herkdMm- |
| lohen Anordnungen, wobei das erfindungsgemässe Schloß narren- |
| sicher gegen-Betätigung-auf andere Weise als durch die je- |
| Weilke bestimmte Folge von Tastenbetätigungen ist: Ferner |
| weist das erfindungsgemässe Schloß eine-vereinfachte
Schloß- |
| bedienungs-Tastenanordnung gegenüber den bekannten Anordnungen |
| auf,,-d.h. eine Anordnung, bei welcher die Zahnschienen unter |
| Federbelastung stehen, bis sie schrittweise ad verschoben |
| worden sind, daß die Feder durch die Zaahnschienenhindurch- |
| 'treten können, so das sekundäre mechanische Vorgänge statt- |
| finden können. |