DE19822951A1 - Schloß mit Falle und Hilfsfalle - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloß (1) mit Falle (8) und Hilfsfalle (34), welche Hilfsfalle (34) in ihrer rückverlagerten Stellung eine Blockierung der vorgetretenen Falle bewirkt. Damit das Schloß (1) sowohl auf Fallenentsperrung als auch auf Fallenblockierung umstellbar ist, schlägt die Erfindung ein durch stulpseitigen Angriff von einer Freigabe - in eine Blockierstellung verlagerbares Sperrorgan (48) - vor, welches in der Blockierstellung sowohl die Falle (8) als auch die Hilfsfalle (34) in ihren zurückgezogenen Stellungen verriegelt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit Falle und Hilfs­ falle, welche Hilfsfalle in ihrer rückverlagerten Stel­ lung eine Blockierung der vorgetretenen Falle bewirkt.

Ein Schloß der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE-OS 38 10 403, wobei die Hilfsfalle in ihrer einwärts gedrückten Stellung, also bei zugezogener Tür, einen teleskopierbaren Sperrschieber in Aufwärtsrich­ tung verlagert, welcher bei vorgetretener Falle hinter eine Stufe derselben tritt und die Fallenrückverlage­ rung sperrt.

Des weiteren ist aus der EP 410 122 A1 eine mechanische Fallenentsperrung bekannt. Hierzu ist ein von dem Stulp her zugängliches Sperrelement vorgesehen, welches sich jedoch nur dann verlagern läßt, wenn zuvor durch Schlüsselbetätigung ein Wechselhebel verschwenkt wird. Dieser Ausgestaltung mangelt es jedoch an einer Hilfsfalle.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrun­ de, ein gattungsgemäßes Schloß so auszugestalten, daß es bei einfachem Aufbau sowohl auf Fallenentsperrung als auch auf Fallenblockierung umstellbar ist.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schloß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, ein durch stulpseitigen Angriff von einer Freigabe in eine Blockierungstellung verlagerbares Sperrorgan vorzusehen, welches in der Blockierstellung sowohl die Falle als auch die Hilfsfal­ le in ihren zurückgezogenen Stellungen verriegelt.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemä- ßes Schloß von erhöhtem Gebrauchs- und Sicherheitswert angegeben. Wahlweise läßt es sich auf einen Tag- oder Nachtbetrieb umstellen. Besonders eignet sich das Schloß zum Einbau in Eingangstüren von Arztpraxen oder dergleichen. Zweck Umstellung auf Tagbetrieb kann durch stulpseitigen Angriff das Sperrorgan in eine Blockier­ stellung gebracht werden, wodurch sowohl die Falle als auch die Hilfsfalle in ihren zurückgezogenen Stellungen verriegelt sind. Die Patienten können ungehindert die Tür öffnen und schließen. Es ist nicht von der Arzthel­ ferin bei jedem Einlaß nach Klingelzeichen oder derglei­ chen eine elektromechanische Fallenentsperrung vorzuneh­ men. Nach dem Schließen der Praxis dagegen ist die Rückverlagerung des Sperrorgans von der Stulpseite her vorzunehmen, so daß dann das Schloß auf Nachtbetrieb umgestellt ist. Wird dann die Tür zugezogen, bewirkt die zurückverlagerte Hilfsfalle eine Blockierung der in die Schließblechöffnung vorgetretenen Falle, so daß letztere verbotenerweise nicht zurückdrückbar ist. Die Mittel, um die vorgenannten Funktionen an dem Schloß realisieren zu können, sind einfach in ihrem Aufbau, kostensparend herstellbar und benötigen wenig Einbau­ raum. Im Detail ist dabei so vorgegangen, daß das Sperr­ organ ein quer zur Stulplängsrichtung verlagerbarer Schieber ist, der rückwärtig des Stulpes angeordnet ist und dessen Enden jeweils einen Sperrfortsatz ausbilden zum Eingriff in jeweils eine Sperrausnehmung der Falle und Hilfsfalle. Eine Verlagerung des Schiebers läßt sich nur bei geöffneter Tür vornehmen, und zwar nach Zurückdrücken von Falle und Hilfsfalle, in welcher Stellung die Sperrfortsätze mit den Sperrausnehmungen fluchten und dadurch die Querverlagerung des Schiebers gestatten. Ferner ist erfindungsgemäß ein Gleitsteg von jeweils Falle und Hilfsfalle vorgesehen, auf welchen bei vorgeschlossenen Fallen der jeweils zugeordnete Sperrfortsatz aufliegt und welche Gleitstege endseitig die Sperrausnehmungen aufweisen. Die Sperrfortsätze befinden sich demgemäß stets in einer Bereitschaftsstel­ lung. Erst nach gemeinsamem Zurückdrücken von Falle und Hilfsfalle gelangen die Sperrfortsätze in fluchtende Lage zu den Sperrausnehmungen und gestatten danach die Querverlagerung des Schiebers. Hierzu besitzt der Schie­ ber einen Betätigungszapfen, welcher in einem Quer­ schlitz des Stulpes geführt ist. Jedoch ist nur bei geöffneter Tür der Betätigungszapfen zugänglich, um die entsprechende Querverlagerung des Schiebers vorzuneh­ men. Erwähnenswert in dieser Hinsicht ist, daß der Betätigungszapfen den Stulp nicht zu überragen braucht. Um dennoch eine bequeme Verlagerung des Schiebers vor­ nehmen zu können, verbreitert sich der Querschlitz zur Stulpvorderseite hin. Bei in Freigabestellung befindli­ chem Schieber wirkt das Schloß in der Weise, daß bei zugezogener Tür die Hilfsfalle mittelbar die Falle in ihrer rückverlagerten Stellung blockiert. Dies wird durch den von der Hilfsfalle kurvengesteuerten Fallen­ blockierhebel erreicht. Beim Öffnen der Tür kann die Hilfsfalle aufgrund der fehlenden Abstützung am Schließ­ blech wieder vortreten und bewirkt über die Kurvensteue­ rung das Verschwenken des Fallenblockierhebels aus seiner Blockierstellung. In vorteilhafter Weise ist dabei die Kurvensteuerung einem Wechselhebel zugeord­ net. Es kann dadurch die Fallenblockierung auch durch Schlüsselbetätigung aufgehoben werden, und zwar über den Wechselhebel. Ferner ist die Fallenblockierung durch Drückerbetätigung aufhebbar, wobei ebenfalls der Wechselhebel verschwenkt und den Fallenblockierhebel in eine Freigabestellung zur Falle bringt. Schließlich ist es erfindungsgemäß noch von Vorteil, daß der Gleitsteg der Hilfsfalle durch einen U-förmigen Freischnitt gebil­ det ist. Dieser U-förmige Freischnitt ist von der Stirn­ seite der Hilfsfalle her eingearbeitet. Entsprechend der U-Form der Hilfsfalle erfolgt auch die Führung derselben in dem Stulp verbunden mit großen Führungsflä­ chen für die Hilfsfalle.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Schlosses bei abgenommener Schloßdecke in der Offenstellung des Schlosses, welche der geöff­ neten Tür entspricht,

Fig. 2 die Stulpansicht des Schlosses gemäß der Offen­ stellung,

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt der Fig. 1 im Fallenbereich, wobei abweichend von dieser der Stulp strichpunktiert darge­ stellt ist,

Fig. 4 eine klappfigürliche Darstellung der Fig. 3,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch bei zugezogener Tür, also die Stellung, in welcher die Falle zurückgetreten ist und in das Schließblech eingreift, während sich die Hilfsfalle an der Außenfläche des Schließble­ ches abstützt,

Fig. 6 ebenfalls eine der Fig. 3 entsprechende Dar­ stellung, wobei abweichend gegenüber dieser sowohl Falle als auch Hilfsfalle zurückverla­ gert sind und mittels des Sperrorgans in die­ ser Stellung gehalten werden,

Fig. 7 die klappfigürliche Seitenansicht der Fig. 6 und

Fig. 8 eine Ansicht des Schlosses bei vorgeschlosse­ nem Riegel und vom Schließblech zurückgedrück­ ter Hilfsfalle.

Das dargestellte Schloß ist mit der Ziffer 1 bezeichnet und als Einsteckschloß gestaltet. Es besitzt einen längsverlaufenden Stulp 2 mit daran angesetztem, recht­ winklig zum Stulp 2 ausgerichteten Schloßboden 3. Über­ fangen wird das Schloß eingerichtet von einer nicht darge­ stellten, parallel zum Schloßboden 3 angeordneten Schloßdecke.

In Schloßboden 3 und Schloßdecke ist im oberen Bereich des Schloßgehäuses eine Nuß 4 gelagert. Dieselbe be­ sitzt eine Vierkantöffnung 5 zum Eintritt eines Drücker­ dorns. Eine Nußfeder 6 greift an einem Nußarm 4' an und belastet die Nuß 4 entgegen Uhrzeigerrichtung. Begrenzt ist die Verschwenkbarkeit in dieser Richtung durch einen am Schloßboden 3 festgelegten Vierkantzapfen 7.

Oberhalb der Nuß 4 ist im Schloßgehäuse eine Falle 8 geführt. Deren eine Fallendurchtrittsöffnung 57 des Stulpes 2 durchgreifender Fallenkopf 8' ist beidseitig von Gleitstegen 9, 10 flankiert, welche in unmittelba­ rer Nachbarschaft des Schloßbodens 3 in Fallenverlage­ rungsrichtung verlaufen. An den Fallenkopf 8' schließt sich materialeinheitlich ein Fallenschwanz 8" an. Er besitzt ein abgewinkeltes Ende 8"', welches mit Ab­ stand den Nußarm 4' umgreift derart, daß bei Drückerbe­ tätigung ein Freigang zwischen dem Nußarm 4' und dem abgewinkelten Ende 8"' vorliegt. Eine auf einem Steh­ zapfen 11 des Schloßbodens 3 angeordnete Fallenfeder 12 verlagert die Falle in Vortrittsrichtung. Ein schloßbo­ denseitiger Anschlag 13 grenzt dabei die Vorverlagerung der Falle 8, vgl. Fig. 1.

Unterhalb der Falle 8 erstreckt sich ein parallel zur Fallenverlagerungsrichtung geführter Riegel 14. Letzte­ rer setzt sich zusammen aus einem Riegelkopf 14' und einem Riegelschwanz 14". Der Riegelkopf 14' durch­ greift eine querschnittsangepaßte Öffnung 15 des Stulpes 2. Geführt ist der Riegelschwanz 14" von einem schloßbodenseitigen Stehbolzen 16, welcher sowohl einen Führungsschlitz 17 des Riegelschwanzes 14" als auch einen quergerichteten Längsschlitz 18 einer quer zur Riegelverlagerungsrichtung bewegbaren Zuhaltung 19 durchgreift. Die Zuhaltung 19 steht unter der Wirkung einer Spiralfeder 20. Ferner ragt die Zuhaltung 19 in Schließeingriffsausnehmungen 21, 22 des Riegelschwanzes 14" hinein. Besagte Schließeingriffsausnehmungen 21, 22 sind an der Unterseite des Riegelschwanzes 14" vorgesehen und wirken zusammen mit einem Schließglied eines nicht veranschaulichten Schließzylinders, welcher in eine Einbauöffnung 23 von Schloßboden 3 und Schloß­ decke einsetzbar ist.

In Gegenüberlage zu den Schließeingriffsausnehmungen ist der Riegelschwanz 14" mit Sperrausnehmungen 24, 25 und 26 versehen, die mit einem Sperrvorsprung 27 der Zuhaltung 19 in an sich bekannter Weise zusammenwirken. Bei zurückgeschlosssenem Riegel 14 taucht der Sperrvor­ sprung 27 in die Sperrausnehmung 24 ein, vgl. Fig. 1.

Die Falle 8 ist aus der in Fig. 1 veranschaulichten Stellung neben Drückerbetätigung auch durch Wechselbetäti­ gung zurückziehbar. Hierzu lagert um einen schloßboden­ seitigen Zapfen 28 ein Wechselhebel 29. Dieser ist im wesentlichen winkelförmig gestaltet. Der kürzere Hebel­ arm 29' ist zur Lagerung herangezogen, während der längere Hebelarm 29" mit einem Mitnehmerzapfen 30 des Fallenschwanzes 8" zusammenwirkt. Im Bereich des Win­ kelscheites zwischen den beiden Hebelarmen 29' und 29" greift ein zum Riegel 14 führendes Wechselhebelteil 31 an, welches gemäß Fig. 1 mit seinem unteren Ende in dem Bereich des Schließgliedes des einzusetzenden Schließzy­ linders ragt. Ferner greift im Scheitelbereich des Wechselhebels 29 eine Drehfeder 32 an, welche den Wech­ selhebel 29 entgegen Uhrzeigerrichtung verschwenkt. Begrenzt ist die Verschwenkung des Wechselhebels 29 durch einen vom längeren Hebelann 29" ausgehenden, in Richtung des Stulpes 2 ausladenden Steuerarm 29"'. Letzterer stützt sich an einer schloßinnenseitig liegen­ den Schulter 33 einer zwischen Falle 8 und Riegel 14 geführten Hilfsfalle 34 ab. Der Steuerarm 29"' trägt einen in Richtung des Schloßbodens 3 weisenden Kupp­ lungszapfen 35, welcher sowohl einen Längsschlitz 36 eines Übertragungshebels 37 als auch einen Schlitz 38 eines Fallenblockierhebels 39 durchgreift. Der Übertra­ gungshebel 37 ist seinerseits mit dem Nußarm 4' gekup­ pelt. Zur Lagerung des Fallenblockierhebels 21 dient ein schloßbodenseitiger Lagerzapfen 40.

Die Unterkante des Steuerarmes 29"' formt eine Steuer­ kurve 41 zum Zusammenwirken mit der Schulter 33 der von einer Spiralfeder 56 in Auswärtsrichtung beaufschlagten Hilfsfalle 34. Letztere setzt sich zusammen aus einem Kopf 42 und einem an sich schloßinnenseitig anschließen­ dem Hilfsfallenschwanz 43. Von der Stirnfläche des Kopfes 42 gesehen, liegt eine U-förmige Querschnittsge­ staltung des Kopfes vor. Dieser Querschnittsform ist die Führungsausnehmung 44 des Stulpes 2 angepaßt. Versehen ist der Kopf 42 sodann mit einer Fallenschräge 42'. In gleicher Weise ist der Fallenkopf 8' mit einer Schräge ausgestattet. Durch den U-förmigen Freischnitt des Kopfes 42 der Hilfsfalle 34 wird ein Gleitsteg 45 geschaffen, welcher bei vorgetretener Hilfsfalle 34 in dem vor dem Stulp 2 liegenden Bereich eine Sperrausnehm­ ung 46 besitzt. Ebenfalls ist der Gleitsteg 10 der Falle 8 mit einer Sperrausnehmung 47 ausgestattet.

Mit den beiden vorgenannten Sperrausnehmungen 46, 47 wirkt ein durch stulpseitigen Angriff verlagerbares Sperrorgan 48 zusammen. Es handelt sich bezüglich des­ selben um einen quer zur Stulplängsrichtung verlagerba­ ren Schieber 49. Er ist rückwärtig des Stulpes 2 ange­ ordnet, wobei die Enden des Schiebers 49 jeweils einen Sperrfortsatz 50, 51 darstellen zum Eingriff in die zugeordnete Sperrausnehmung 46, 47. Diese Sperrfortsät­ ze 50, 51 liegen bei getretener Falle 8 und Hilfsfalle 34 auf den jeweils Gleitstegen 10, 45 auf, vgl. insbe­ sondere Fig. 3. Verbunden mit dem Schieber 49 ist ein Betätigungszapfen 52, welcher in einem Querschlitz 53 des Stulpes 2 geführt ist. Dieser Querschlitz 53 erwei­ tert sich dabei zur Stulpvorderseite hin durch konische Gestaltung.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Wird eine mit dem Schloß 1 ausgestattete Tür zugezogen, so gelangt das Schloß von der Stellung gemäß Fig. 1 in die Stellung gemäß Fig. 5. Die Falle 8 wird während des Zuziehens zurückverlagert. Zeitlich verzögert setzt die Rückverlagerung der Hilfsfalle 34 ein. Dann hat jedoch der Gleitsteg 10 schon den Fallenblockierhebel 39 über­ laufen, so daß dieser nicht die Fallenrückverlagerung beeinträchtigt. Ist die Geschlossenstellung der Tür erreicht, kann die Falle 8 in die Eingriffsöffnung 54 eines Schließbleches 55 eintauchen, während die Hilfs­ falle 34 sich an der Außenseite des Schließbleches 55 abstützt, vgl. Fig. 5. Einhergehend verlagert sich die Schulter 33 der Hilfsfalle 34, so daß infolge der Steu­ erkurve 41 der Wechselhebel 29 entgegen Uhrzeigerrich­ tung zu verschwenken vermag. Über den Kupplungszapfen 35 erfolgt eine Verlagerung des Fallenblockierhebels 39 in Uhrzeigerrichtung, so daß er dann auf Höhe des Gleit­ steges 10 des Fallenkopfes 8' liegt und somit eine Bloc­ kierung der vorgetretenen Falle 8 bewirkt.

Ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 5 ist das Öffnen der Tür dadurch möglich, daß mittels des Türdrückers die Nuß 4 in Uhrzeigerrichtung verlagert wird. Hierbei wird von dem Nußarm 4' der Übertragungshebel 37 mitge­ nommen, welcher seinerseits über den Kupplungshebel 35 den Fallenblockierhebel 39 in eine Freigabestellung zum Fallenkopf 8 verschwenkt, was das Rückziehen der Falle 8 nach Zurücklegen eines Freiganges gestattet.

Ein Zurückziehen der Falle 8 ist ebenfalls durch Schlüs­ selbetätigung möglich, wobei über das Wechselhebelteil 31 der Wechselhebel 29 verschwenkt wird unter Mitnahme des Fallenblockierhebels 39 in die Freigabestellung. Auch hier ist wiederum ein Freigang zwischen Wechselhe­ bel 29 und Fallenschwanz 8" vorgesehen.

Ist das Schloß 1 der Tür einer Arztpraxis zugeordnet, so können zwecks Umstellung des Schlosses 1 auf Tagbe­ trieb sowohl die Falle 8 als auch die Hilfsfalle 34 in ihrer zurückgedrückten Stellung arretiert werden. Hier­ zu sind beide Fallen 8, 34 in die Position gemäß Fig. 6 zurückzuverlagern. Anschließend ist durch Angriff an dem Betätigungszapfen 52 der Schieber 49 in Querrich­ tung zu verlagern, wobei dessen Sperrfortsätze 50, 51 in die Sperrausnehmungen 46, 47 eintauchen und somit sowohl die Falle 8 als auch die Hilfsfalle 34 in ihrer zurückgezogenen Stellung verriegeln. Eine mit dem erfin­ dungsgemäßen Schloß 1 ausgestattete Tür kann daher beliebig oft geöffnet und geschlossen werden, ohne daß hierzu von dem Personal der Arztpraxis ein gesonderter Befehl gegeben werden müßte.

Das Umstellen des Schlosses 1 von Tagbetrieb auf Nacht­ betrieb verlangt lediglich eine entgegengesetzt gerich­ tete Verlagerung des Schiebers 49 durch Angriff am Betätigungszapfen 52, wobei die Hilfsfalle 34 zugeordne­ te Spiralfeder 56 die Hilfsfalle 34 vorverlagert. Die Vorverlagerung der Falle 8 geschieht mittels der Fallen­ feder 12. Nach dem Zuziehen der mit dem erfindungsgemä­ ßen Schloß 1 ausgestatteten Tür kann, wie in Fig. 8 dargestellt ist, der Riegel 14 vorgeschlossen werden, und zwar zweitourig. In der vorgeschlossenen Riegelstel­ lung ist dann der Übertragungshebel 31, welcher mit dem Riegelschwanz 14" gekuppelt ist, außerhalb des Bewe­ gungskreises des Schließgliedes des Schließzylinders. Gesichert ist die Riegelvorschlußstellung durch den Sperrvorsprung 27 der Zuhaltung 19, welcher Sperrvor­ sprung 27 dann in die Sperrausnehmung 26 des Riegel­ schwanzes 14" eintaucht. Das Öffnen des Schlosses verlangt eine entgegengesetzt gerichtete Schließdrehung des Schlüssels unter Zurückschließen des Riegels 14. Ist dieser vollständig zurückgeschlossen, wird durch Wechselhebelbetätigung der Fallenblockierhebel 39 aus seiner Blockierstellung zum Fallenkopf 8' gebracht, so daß dann die Falle zurückziehbar ist, um die Tür öffnen zu können.

Der Schieber 49 ist so in Querrichtung zum Stulp 2 geführt, daß er nicht verschwenkt und daher stets seine vorschriftsmäßige Position zu den Gleitstegen 10, 45 einnimmt.

Alle offenbarten Merkmale dieser Anmeldung sind erfin­ dungswesentlich. In die Offenlegung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/bei­ gefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmel­ dung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung aufzunehmen.

Claims (8)

1. Schloß mit Falle (8) und Hilfsfalle (34), welche Hilfsfalle (34) in ihrer rückverlagerten Stellung eine Blockierung der vorgetretenen Falle (8) bewirkt, gekenn­ zeichnet durch ein durch stulpseitigen Angriff von einer Freigabe - in eine Blockierstellung verlagerbares Sperrorgan (48), welches in der Blockierstellung sowohl die Falle (8) als auch die Hilfsfalle (34) in ihren zurückgezogenen Stellungen verriegelt.

2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrorgan (48) ein quer zur Stulplängsrichtung verlagerbarer Schieber (49) ist, der rückseitig des Stulpes (2) angeordnet ist und dessen Enden jeweils einen Sperrfortsatz (50, 51) aus­ bilden zum Eingriff in jeweils eine Sperrausnehmung (46, 47) der Falle (8) und Hilfsfalle (34).

3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen Gleitsteg (10, 45) von jeweils Falle (8) und Hilfsfalle (34), auf welchen bei vorgeschlossenen Fallen der jeweils zugeordnete Sperrfortsatz (50, 51) aufliegt und welche Gleitstege (10, 45) endseitig die Sperrausnehmungen (46, 47) aufweisen.

4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen dem Schieber (49) zugeordneten Betätigungs­ zapfen (52), welcher in einem Querschlitz (53) des Stulpes (2) geführt ist.

5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Querschlitz (53) sich zur Stulpvorderseite hin verbreitert.

6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen von der Hilfsfalle (34) kurvengesteuerten Fallenblockierhebel (39).

7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß die Kurvensteuerung einem Wechselhebel (29) zugeordnet ist.

8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Gleitsteg (45) der Hilfsfalle (34) durch einen U-förmigen Freischnitt gebildet ist.