EP2951369B1

EP2951369B1 - Panikschloss

Info

Publication number: EP2951369B1
Application number: EP14701164.7A
Authority: EP
Inventors: Harun ZARARSIZ
Original assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Current assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Priority date: 2013-01-30
Filing date: 2014-01-17
Publication date: 2017-01-04
Anticipated expiration: 2034-01-17
Also published as: RU2644111C2; RU2015123283A; CN104956018B; DE202013000920U1; PL2951369T3; EP2951369A1; WO2014118017A1; CN104956018A

Description

Die Erfindung betrifft ein Panikschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der EP 0668425 A1 ist ein Türschloss bekannt, bei dem eine Falle und ein Riegel über den Türdrücker und eine damit antriebsverbundene Drückernuss zurückgezogen werden können. Der Riegel ist über einen Schieber ansteuerbar, der in eine Verschlussstellung federkraftbeaufschlagt ist und durch einen Auslöser in Öffnungsstellung gehalten wird. Der Schieber hat zur Kopplung mit dem Riegel eine Kulisse, in die der Riegel mit einem Zapfen eingreift. Ein Nussarm der Drückernuss ist dem Schieber zugeordnet, so dass dieser bei Betätigung den Riegel mitbetätigt. Eine spezielle Sperrvorrichtung gegen ein Zurückdrücken des Riegels mit Ausnahme eines quer zu Vor- und Rückschlussrichtung des Riegels ausgerichteten Kulissenabschnitts im Schieber ist nicht vorgesehen.
Aus der DE 3520862 C2 und der DE 3537786 C2 sind Schloss-Ausgestaltungen bekannt, bei denen ein Hauptschlosskasten Riegel und Falle umfasst und einen Treibstangenschieber, welcher mit aus dem Gehäuse des Hauptschlosskastens vorragenden Treibstangen antriebsverbunden ist. Den Treibstangen sind Nebenschlosskästen und/oder Riegelelemente zugeordnet, welche sich durch die Treibstangen in bzw. aus Riegeleingriffen bewegen lassen. Der Treibstangenschieber ist mit einer Sperreinrichtung versehen, welche in Verriegelungsstellung des Riegels eine Verlagerung des Treibstangenschiebers über die Treibstangen verhindert. Dadurch soll eine Entriegelung des Schlosses verhindert werden, wenn ein potentieller Einbrecher eine oder die Treibstange mittels eines Werkzeugs zu verschieben versucht. Ohne die Sperreinrichtung werden über den Treibstangenschieber auch der Riegel des Hauptschlosskastens und alle weiteren an den Treibstangen befindlichen Riegelelemente und/oder Nebenschlösser in Öffnungsstellung gebracht und der Flügel kann somit durch den Unbefugten geöffnet werden.
Bei den bekannten vorgenannten Ausgestaltungen ist die Sperreinrichtung durch einen schwenkbar gelagerten Sperrhebel gebildet. Im Falle der DE 3520862 C2 ist an dem Sperrhebel eine sich an ein Hakenmaul anschließende Steuerfläche vorgesehen. Dieser wirkt mit einem Steuerzapfen eines mittels des Schließzylinders über ein Getriebe verschiebbaren Schieber in Öffnungsstellung des Schlosses zusammen und schwenkt das Hakenmaul aus dem Bereich eines ortsfest im Gehäuse gelagerten Sperrvorsprungs, so dass der Treibstangenschieber freigegeben ist. Im Falle der DE 3537786 C2 ist dem entgegen vorgesehen, dass der Sperrhebel durch einen Steuerzapfen eines der Zahnräder steuert.
Aus der DE 3148030 A1 ist ein Schloss bekannt geworden, bei dem dem Treibstangenschieber ein relativ dazu schwenkbarer Hebel zuordnenbar ist, welcher in vorgeschlossener Riegelstellung mit Sperrkanten an dem Treibstangenschieber anliegt und mit einer Sperrausnehmung einen gehäuseseitigen Sperrvorsprung hintergreift.
Die DE 3034764 C2 offenbart schließlich einen schwenkbar an dem Treibstangenschieber gelagerten Hebel, welcher bei vorgeschlossenem Riegel des Haupschlosskastens in den Bereich eines ortsfest im Gehäuse befestigten Gegenanschlag verschwenkt wird, welcher eine Bewegung der Treibstange in Öffnungsrichtung verhindert und der bei zurückgeschlossenem Riegel aus dem genannten Bereich zurückgeschwenkt wird.
Nachteilig bei den aus dem Stand der Technik bekannten Ausgestaltungen ist es, dass alle genannten Ausgestaltungen lediglich ein zylinderbasiertes Entriegeln vorsehen. Damit ist ein Einsatz bei Paniktürverschlüssen, die auch drückergesteuert öffnenbar sein müssen, nicht möglich.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Aufbau des Schlosses anzugeben, der drückerbetätigbar ist und der eine große Sicherheit gegen ein Zurückdrücken der Treibstangen besitzt.
Die Lösung sieht bei einem gattungsgemäßen Schloss vor, dass die Sperreinrichtung durch einen am Wechseldruckstück in Verriegelungsstellung des Riegels diesen entgegen der Vorschlussrichtung sperrenden Vorsprung bildet.
Infolge der Ausgestaltung ergibt sich eine nur geringe Anzahl zusätzlicher Bauteile, die sich innerhalb des Hauptschlosskastens leicht unterbringen lassen.
Eine besonders einfache Weiterbildung sieht vor, dass die Sperreinrichtung aus einem in Richtung des Riegels abgewinkelten Sperrvorsprung besteht, der in Sperrstellung in eine Sperrausnehmung eingreift.
Eine sichere Verriegelung des Schiebers wird erreicht, wenn das Wechseldruckstück einen nahe des Sperrvorsprungs dem Gehäuse zugeordneten Führungszapfen aufweist, welcher das Wechseldruckstück im Gehäuse abstützt.
Es ist zudem vorteilhaft, dass in oder an dem Riegel ein Auslöser vorgesehen ist, der entgegen einer Kraftspeichereinrichtung im Riegel in Rückschlussrichtung bewegbar ist und dabei das Wechseldruckstück in seiner Entsperrbewegung mitnimmt.
Es ist zudem vorgesehen, dass der Auslöser ein entlang der Vorschlussrichtung bewegbarer Schieber ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt

Fig. 1: einen Hauptschlosskasten eines als Mehrfachverriegelung ausgebildetes Schloss mit vorgeschlossenem Riegel,
Fig. 2: den Hauptschlosskasten nach Fig. 1 mit geöffnetem Gehäusedeckel in Verschlussstellung und einer Teilvergrößerung X,
Fig. 3: den Entsperrvorgang des Hauptschlosses über eine Drückerbetätigung,
Fig. 4: den Entsperrvorgang des Hauptschlosses über eine Schlüsselbetätigung,
Fig. 5: in einer vergrößerten Darstellung den Riegel des Hauptschlosskastens nach Fig. 1 in verriegelter Schaltstellung eines Ausführungsbeispiels.

Fig. 1 zeigt den Hauptschlosskasten 1 einer Mehrfachverriegelung, die mittels aus dem Hauptschlosskasten 1 vorragenden Treibstangen 2, 3 zur Betätigung weiterer hier nicht dargestellter Riegelelemente neben der Falle 4 und dem Hauptschlossriegel bzw. Riegel 5. Diese hier nicht dargestellten Riegelelemente können gleichermaßen in Nebenschlosskästen gelagerte Riegelelemente oder unmittelbar an der Treibstange 2, 3 und zusammen mit dieser verschiebbare Riegelelemente sein, die in Verschlussstellung ortsfest im Rahmen angebrachten Riegeleingriffen zugeordnet sind. Die Treibstangen 2, 3 sind an einer Stulpschiene 6 verschiebbar geführt.
Innerhalb des Gehäuses 7 des Hauptschlosskastens 1 sind die Treibstangen 2, 3 über einen Treibstangenschieber 8 antriebsverbunden und gleichzeitig mit dem Hauptschlossantrieb gekoppelt. Die Drückernuss 9 hat einen Nussarm 10, der beim Verschwenken an einer Abwinkelung des Treibstangenschiebers 8 anschlägt und diesen in der Fig. 1 nach oben verlagert und andererseits ist derselbe Nussarm 10 einem Wechseldruckstück 30 zugeordnet. Dieses liegt in der Fig. 1 über dem Treibstangenschieber 8 und ist mit einem Arm 31 in Richtung des Nussarms 10 verlängert, während ein Fortsatz 32 im Schwenkbereich des Steckrades 26 vorragt, welches dem hier nicht dargestellten Mitnehmers eines Schließzylinders zugeordnet ist. Eine Drehung des Mitnehmers im Uhrzeigersinn führt zu einer Aufwärtsbewegung des Wechseldruckstücks 30 in Richtung des Pfeils 33. Ausweislich der Fig. 2 ist das Wechseldruckstück 30 mit einer gegen über dem Arm 31 und dem Fortsatz 32 verbreiterten Basis 34 versehen. Diese Basis 34 liegt im Bereich des Riegels 5 und bildet eine Gabel 35 mit dem Arm 31 und einem Vorsprung 36. Der Vorsprung 36 bildet durch eine senkrecht zur Ebene des Wechseldruckstücks 30 gerichtete Abwinkelung 37 eine Sperrkante 38 aus, welche dem Riegel 5 in einer Sperrausnehmung 39 zugeordnet ist. Die Sperrkante 38 und die Sperrausnehmung 39 bilden zusammen eine Sperreinrichtung 40, welchen im vorgeschlossenem Zustand des Riegels 5 diesen gegen ein Zurückschieben entgegen der Vorschlussrichtung 41 sperren. Die Sperreinrichtung 40 wird daher durch den Riegel 5 gegen eine Verlagerung entgegen der Vorschlussrichtung 41 gesperrt, wenn sich der Riegel in Verriegelungsstellung befindet..
Dem Riegel 5 ist ferner ein Zapfen 23 in seiner Verriegelungsstellung zugeordnet, der in eine randoffene Ausnehmung 24 des Riegels 5 eintaucht. Der Zapfen 23 ist an dem Treibstangeschieber 8 befestigt und wird in Verriegelungsstellung zusammen mit diesem in der Zeichnung nach unten verlagert und fährt so in die Ausnehmung 24 ein. Der Riegel 5 ist dem Treibstangenschieber 8 durch eine Z-förmige Kulisse und einen darin eingreifenden Zapfen zugeordnet. In der Verriegelungsstellung liegt der Zapfen in einem parallel zur Verschieberichtung des Treibstangenschiebers 8 verlaufenden Abschnitt der Kulisse, wodurch einerseits ein Zurückschieben des Riegels 5 erschwert ist und andererseits der Treibstangenschieber 8 zunächst bei einer Rückschlussbewegung des Treibstangenschiebers eine Wegstrecke ohne Bewegung des Riegels 5 bewegbar ist. Dadurch kann der Zapfen 23 aus der Ausnehmung 24 herausbewegt werden, bevor der Riegel 5 entgegen der der Vorschlussrichtung 41 bewegt wird.
Wie bereits vorstehend beschrieben, ist vorgesehen, dass die Sperreinrichtung 40 aus einem in Richtung des Riegels 5 abgewinkelte Sperrkante 38 besteht, welche in Sperrstellung in eine Sperrausnehmung 39 des Riegels 5 eingreift.
Um das Eingreifen des Wechseldruckstücks 30 an dem Riegel 5 zu sichern, ist das Wechseldruckstück 30 durch einen nahe der Sperrkante 38 dem Gehäuse 7 oder der Schlossdecke in einem Langloch zugeordneten Führungszapfen 42 geführt, was ein Ausweichen des Wechseldruckstücks 30 bei einer gewaltsamen Verlagerung des Riegels 5 erschwert. Dazu ist es zweckmäßig, dass das Wechseldruckstück 30 als annähernd parallel zu dem Treibstangenschieber in dem Gehäuse geführter Schieber ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich ein rechtwinklig zur Verschlussrichtung 41 geführter Verlauf der den Führungszapfen aufnehmenden Kulisse im Gehäuse 7 bzw. der Schlossdecke.
Die mit der vorstehend genannten Ausgestaltung erreichte Wirkungsweise ist die Folgende: Wird das nach Fig. 1 oder Fig. 2 verriegelte Schloss mittels des Drückers, also durch eine Schwenkbewegung der Drückernuss 9 betätigt, dann wird über den Nussarm 10 sowohl der Treibstangenschieber 8 als auch das Wechseldruckstück in der Zeichnung nach oben verlagert. Der Eingriff des Zapfens 23 in der Ausnehmung 24 wird genauso aufgehoben, wie der Eingriff der Sperrkante 38 in der Sperrausnehmung 39. Der Treibstangenschieber 8 sorgt bei weiterer Verlagerung zu einem Zurückschließen des Riegels 5. Über die Treibstangen 2, 3 werden diese mit dem Treibstangenschieber 8 gekoppelten Verbindungsglieder sowie daran angebrachte Riegelelemente oder Nebenschlösser in ihre Öffnungsstellung verlagert. Gleichzeitig verlagert ein Fallenhebel 43 die federbelastete Falle 4 zurück. Der Flügel ist entriegelt.
Bei einer Betätigung des Schließzylinders wird - wie in Fig. 4 dargestellt - über das Steckrad 26 das Wechseldruckstück 30 aufwärts bewegt und damit der Eingriff der Sperrkante 38 in der Sperrausnehmung 39 aufgelöst. Der Treibstangenschieber 8 wird ebenfalls mit der zuvor erläuterten Wirkung auf Treibstangen 2, 3 und den Zapfen 23 verlagert. Das Wechseldrückstück 30 bewirkt ferner eine Schwenkbewegung eines Fallenhebels 43, welcher eine Rückzugsbewegung der Falle 4 nach sich zieht.
Beide vorgenannten Betätigungen führen daher zu einer Entriegelung des Flügels sowohl bei Drücker- als auch bei Schlüsselbetätigung.
Eine Weiterbildung sieht die Ausgestaltung nach Fig. 5 vor, bei der neben den genannten Funktionen in dem Riegel 5 ein Auslöser 45 vorgesehen ist. Dieser ragt über das Riegelende 46 des Riegels 5 vor und ist einer Auslösevorrichtung beispielsweise eines dem Gangflügel zugeordneten Stulp- oder Standflügels zugeordnet. Dabei ragt der Riegel 5 in eine Riegelöffnung einer dem Standflügel zugeordneten Riegelvorrichtung vor, welche in bekannter Weise bei einer Öffnungsbetätigung den Riegel 5 des Gangflügels aus der Riegelöffnung zurückschiebt. Um auch dabei einer Manipulation des Riegels 5 oder der Treibstangen 2, 3 begegnen zu können, ist vorgesehen, an dem Riegel die zuvor beschriebene Sperreinrichtung anzubringen. Diese Sperreinrichtung 40 kann aber auch durch Einwirkung des Auslösers 45 aufgehoben werden.
Dazu ist der Auslöser 45 in dem Riegel 5 als ein entgegen einer Kraftspeichereinrichtung in Rückschlussrichtung - also entgegen der Vorschlussrichtung 41 bewegbarer Schieber gestaltet. Der Auslöser 45 ist mit einem quer zur Vorschlussrichtung 41 im Riegel gelagerten Kulissenstein 47 derart antriebsverbunden, dass eine Bewegung des Auslösers in der Zeichnung nach rechts eine Aufwärtsbewegung des Kulissensteins 47 zur Folge hat. Kulissenstein 47 und Wechseldruckstück 30 sind miteinander antriebsverbunden, so dass es dadurch auch zu einer Aufwärtsbewegung des Wechseldruckstücks 30 kommt, was eine Entsperrung der Sperreinrichtung 40 bewirkt. Dabei erfolgt über eine Mulde im Kulissenstein 47, in den der Zapfen 23 eingreift, auch eine Verschiebung des Treibstangenschiebers 8 in dessen Öffnungslage, in welcher der Zapfen 23 den Riegel frei gibt. Über weiteres Zurückdrängen des Riegels 5 mittels der Riegelvorrichtung des Standflügels wird der Treibstangenschieber 8 weiterverlagert.

Bezugszeichenliste

1: Hauptschlosskasten
2: Treibstange
3: Treibstange
4: Falle
5: Riegel
6: Stulpschiene
7: Gehäuse
8: Treibstangenschieber
9: Drückernuss
10: Nussarm
11: Abwinkelung
12: Hebel
23: Zapfen
24: Ausnehmung
26: Steckrad
30: Wechseldruckstück
31: Arm
32: Fortsatz
33: Pfeil
34: Basis
35: Gabel
36: Vorsprung
37: Abwinkelung
38: Sperrkante
39: Sperrausnehmung
40: Sperreinrichtung
41: Vorschlussrichtung
42: Führungszapfen
43: Fallenhebel
45: Auslöser
46: Riegelende
47: Kulissenstein

Claims

Schlüssel- oder drückerbetätigbares Panikschloss, bei dem in einem Hauptschlosskasten (1) ein Treibstangenschieber (8) vorgesehen ist, der mit Treibstangen (2, 3) starr antriebsverbunden und bei dem eine wahlweise Ansteuerung des Treibstangenschiebers (8) mittels einer Drückernuss (9) oder einem Zylinder vorgesehen ist, wobei der Treibstangenschieber (8) einen Vor- und Rückschluss eines Riegels (5) bewirkt, und bei dem ein Wechseldruckstück (30) vorgesehen ist, das bei einer Betätigung des Schließzylinders eine Schwenkbewegung eines Fallenhebels (43) bewirkt, welcher eine Rückzugsbewegung einer Falle (4) nach sich zieht, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Sperreinrichtung (40), die durch einen am Wechseldruckstück (30) sperrenden Vorsprung (36) gebildet ist, und einen am Treibstangenschieber (8) befestigten Zapfen (23) in Verriegelungsstellung des Riegels (5) diesen entgegen der Vorschlussrichtung (41) sperrt, wobei der Zapfen (23) und die Sperreinrichtung (40) durch schlüsselbetätigtes Entriegeln oder Drehung der Drückernuss inaktiviert werden.
Panikschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (40) aus einem in Richtung des Riegels (5) abgewinkelten Sperrkante (38) besteht, die in Sperrstellung in eine Sperrausnehmung (39) eingreift.
Panikschloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Wechseldruckstück (30) einen nahe der Sperrkante (38) dem Gehäuse zugeordneten Führungszapfen (42) aufweist.
Panikschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Wechseldruckstück (30) als annähernd parallel zu dem Treibstangenschieber (8) in dem Gehäuse (7) geführter Schieber ausgebildet ist.
Panikschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in oder an dem Riegel (5) ein Auslöser (45) vorgesehen ist, der entgegen einer Kraftspeichereinrichtung im Riegel (5) in Rückschlussrichtung bewegbar ist und dabei das Wechseldruckstück (30) in seiner Entsperrbewegung mitnimmt.
Panikschloss nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Auslöser (45) ein entlang der Vorschlussrichtung bewegbarer Schieber ist.