DE1536352A1 - Aus Kunststoff herstellbares Druckgefaess,insbesondere Bierfass - Google Patents

Description

Pa'in'.anwältB ...

i;.;'^J;^]ä 25. Feb. 1969

P 1328

M.A.J. Verlinden Iendrestraat 1061

¹s-Gravenhage - die Niederlande

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Aus Kunststoff herstellbares Druckgefäß, insbesondere Bierfaß.

Die Erfindung bezieht sich auf ein aus Kunststoff herstellbares, mindestens mit einer öffnung versehenes und gegen inneren Druck beständiges Gefäß, insbesondere Bierfaß«

Obwohl das herkömmliche hölzerne Bierfaß während Jahrzehn· ten Verwendung findet, ist es doch mit einer Anzahl von Mangeln behaftet. Diese sind: hohe Fertigungskosten wegen der erforderlichen Dichtigkeit zwischen den Dauben, ein hohes Gewicht, die Gefahr von Verletzungen durch Holzsplitter und die Tatsache, daß die Holzstruktur eine Schieaelbildung fördert. Die Fässer müssen daher sehr oft und sorgfältig gereinigt sowie mit Pech behandelt werden, übrigens

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Unterlagen iArt 7 si ad«.2 Nrn satz 3 de« Ändemneae··· v. 4. α iae

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sind alle Brauereien auf die Verarbeitung von Hol»fässern eingestellt, so daß ersatzweise zu verwendende Fässer wenigstens eine annähernd gleiche Form'aufweisen sollen. Die sum Ersats von Holzfässern hergestellten Aluminiumfäaser sind kostspielig und korrosionsempfindlich. Das Aluminium muß einer teuren Oberflächenbehandlung unterzogen werden, um eine gewisse Beständigkeit zu gewährleisten» Beim Verwenden von rostfreiem Stahl zum Herstellen von Bierfässern stößt man auf die Schwierigkeit, daß dieser Werkstoff sehr teuer und verhältnismäßig schwer ist. Metallgefäße sind auch darin nachteilig, daß sie leicht eingebeult werden und vor dem Befüllen in der Brauerei oehr sorgfältig überprüft sowie gegebenenfalls ausgebeult werden müssen, um den Füllraum wieder auf den Sollwert zu bringen.

Als Kunststoff zum Herstellen von Bierfässern eignet sich Hiederdruckpolyäthylen (mit hohem spezifischen Gewicht), Es gibt bereits aus diesem Material hergestellte Bierfässer, die in Form der herkömmlichen Holzbierfässer ausgebildet, jedoch in der Praxis nicht ganz zufriedenstellend sind. Die Anwendung flacher oder nach innen gewölbter Böden hat zur Folge, daß es schwierig ist, das Faß beim Ablassen völlig zu entleeren. In den schroffen Oberflächenübergängen sammeln sieh leicht Bierreste an, die eine Schimmelbildung herbeiführen können. Außerdem sind diese schroffen Oberflächen-.

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übergänge beim Auftreten höherer, innerer Drücke bruehgefBürdet. Weiterhin erfahrt ein aus Kunststoff hergestelltes FaB herkömmlicher Form bei Temperaturschwankungen bedeutende VoIumensanderungen. Soll daher ein Gefäß üblicher Form aus Kunstetoff gefertigt werden und eine hinreichende Festigkeit aufweisen, so Bussen Böden und Wände aus sehr starkem Material hergestellt sein, so daß das Geflß schwer und teuer ist.

Die Erfindung stellt sieh daher die Aufgabe, ein nach Üblichen Terarbeltuagererfahren aus Kunststoff billig in großen Btttcksahlen dünnwandig herstellbares Gefäß der eingangs genannten Art su schaffen, das gegen inneren Druck bestandig und leicht su entleeren, su reinigen sowie nach der Art eines herkömmlichen Bierfasses roll« und stapelbar 1st.

Di·· wird dadurch erreicht, daß das Gefäß aus eines halbkugelig nach außen gewSlbte Ober- und Unterseiten aufweisenden Behälter bestellt, dessen kugelige Oberflächenteile jeweils zumindest teilweise τοη einer in Torrn eines la wesentlichen zylindrischen Kantelteils alt eine« sur Zylinderachse weisenden Flansch ausgebildeten Endkappe umschlossen sind, und daß am Hanteltell ein entlang der Kugel oberfläche verlaufender Übergangs te 11 mit einem aus der Kugeloberfl&ehe herausragenden, da« Vollen d·· Gefäßes gestattenden Hohlrand anschließt, der einen bis sur Behälterwand surHckgebogenen Wendteil aufweist.

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Das, falls gewünscht, in Fora einer Kugel ausbildbare Gefäß ist leicht Töllig zu entleeren, da eine Zapfetange bis an den niedrigsten Funkt des Behälters einführbar ist. Bar kugelförmige Behälter ist auch gegen inneren Druck beständig, ohne daß Volumensanderungen auftreten können· Er ist auch durch die Xugelfarm schwer su rerbeulen. Die flachen Flansche ermöglichen das Stapeln sowie das leichte Tragen des Gefäßes, dessen Endhauben in zweckmäßiger Weise die Widerstandsfähigkeit gegen äußere Einflüsse erhöhen. Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform des Gefäßes ist der Obergangeteil jeder Endhaube mit einem ringförmigen Oberflächenteil des Behälters verbunden, so daß das Gefäß leicht hergestellt und zusammengebaut werden kann.

Bei aus Kunststoff hergestellten Fässern trat bisher immer das Problem auf, wie die zum Entleeren erforderlichen Zubehörteile am und im Gefäß angeordnet werden sollten. Zum Ablassen von Bier aus einem Faß mittels unter Druck stehenden COg findet im allgemeinen die erwähnte Zapfstange Verwendung, die durch eine anfangs von einem Kork oder Stöpsel abgeschlossene Öffnung eines in die Faßwand eingeschraubten Siphonstöpeele eingeführt wird, insbesondere in den englischspraohigen Ländern verwendet man auch ein fast in das Gefäß eingebautes Steigrohr, an dem von außen die erforderlichen Anschlüsse anzubringen sind. Das Gefäß soll jedoch vorzugs-

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weise derart ausgebildet sein, daß sum Herstellen der verschiedenen Anschlüsse keine Hetallteile erforderlich sind, da infolge der unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten von Kunststoffen und Metall die Anschlüsse mit Metallklemmringen nach Verlauf einiger Zeit undicht werden· Es ist daher zweckmäßig, wenn die Behälterwand eine Öffnung sowie einen diese begrenzender Stutzen aufweist, der aus einem an die Behälterwand anschließenden kegelstumpf!örmigen Teil und einem zylindrischen Teil mit Außengewinde besteht; und daß in der Stutzenöffnung ein Einsatzteil, ggf. unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes, abdichtend gegen den kegeligen Wandteil abstütz- sowie durch einen auf das Außengewinde aufschraubbaren Klemmring festsetzbar ist. Das Gefäß eignet eich'daher für alle gebräuchlichen Ausführungsformen von Steigrohren und Zapfstangen· In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, wenn der aufgeschraubte Klemmring mit einem verdünnten Endrand in federndem Kraftschluß an der Gefäßwand anliegt und wenn zwischen dem Klemmring und der äußeren Oberfläche des Stutzens mindestens zwei Druckstücke angeordnet sind.

Bei den obigen Aueführungsformen kann der Einsatz an die für das Gefäß Anwendung findende Zapfstangen angqjpaßt werden. Es 1st jedoch auch möglich,^: im Gefäß eine in einen geeigneten Einsatz eingeschraubte feste Zapfstange anzuordnen, wäh-

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rend das Gefäß gegebenenfalls auch durch einen Vollspund abgeschlossen werden kann. Manchmal, ist es erwünscht, daß auch In der Seitenwand des Behälters eine verschließbare Öffnung vorgesehen ist. Diese muß jedoch gegen Beschädigungen beim Rollen und Befördern der Fässer geschützt sein. Außerdem ist es im Zusammenhang mit der Konstruktion der üblichen Gefäß· spulmaschinen erforderlich« daß in der Umgebung dieser öffnung in Urnfangsrichtung keine schroffen Oberflächenübergänge vorhanden sind. Veiter muß ein leichter Abfluß des Spülwassers gewährleistet sein, damit beim Spülen keine Beste im Gefäß zurückbleiben. Es ist daher vorgesehen, daß von der Innenseite des Behälters her ein weiterer Einsatzteil drehfest in eine öffnung der Behälterwand einsetz- sowie gegen deren Innenseite mit einem Flansch abdichtend in Anlage bringbar 1st» und daß der weitere Einsatz einen aus dem Behälter herausragenden zylindrischen Teil mit einer Axialbohrung sowie einem Aussengewinde für einen weiteren Klemmring aufweist, der in einer Nut einer an die äußere Behälterwand anschließenden und den zylindrischen Teil in einer Durchbrechung aufnehmenden Deckplatte gegen diese verspannbar ist, deren Dicke in Richtung zur ..Durchbrechung zunimmt.

Diese Deckplatte kann unlösbar mit dem Behälter verbunden sein. Vorzugsweise sind dabei im Plansch des Einsatzes eine Anzahl radialer von dessen äußerem Rand auf die Axial-

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bohrung hin verlaufender Kanäle vorgesehen. Biese unterbinden Ansammlungen von Flüssigkeit sr es ten rund um die EehSlteröffmmg·

Di· obige Konstruktion gewährleistet eine gute Abdichtung des Gef&ßee, dessen Wand im Bereich der öffnung noch zusätzlich abgestützt ist« Der Einest8 kann beliebig sowie sub Aufnehmen •in·« einfachen Stöpsels oder Ablaßspunds ausgebildet sein.

Die Erfindung wird anhand der anliegenden Zeichnung nSher erläutert. In dieser zeigen:

figur 1 eine schaubildliche Ansicht eines erfindungsgemäßen

Bierfasses;

Figur 2 einen Vertikalschnitt durch das Bierfaß gem&ß Fig. 1; Figur 3 einen im vergrößerten Maßstab dargestellten Schnitt durch; einen Gefäßstützen mit einem zugeordneten EIn-

aatsteil;
Figur 3a eine abgeänderte Ausführungsform für den Stutzen

nach' Figur 3 verwendbaren Einsatzteilesj Figur 4 einen in vergrößertem Maßstab dargestellten Schnitt durch eine Wand des Gefäßes mit einem abgedichteten

Spundloch.« und
Figur 4a ein· Draufsicht auf einen im Spundloch nach Figur 4 dargestellten weiteren Einsatztell.

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Pas in den Figuren gezeigte Gefäß besteht aus einem Behälter 1, der von zwei Endkappen 2 bzw. 3 umschlossen ist· In der dargestellten Ausfuhrungswelee ist der Behälter 1 rein kugelförmig und weist dadurch eine optimale Widerstandsfähigkeit gegen den im Gefäß herrschenden Druck auf, so daß für einen bestimmten Druckwert eine verhältnismäßig geringe Wandstärke ausreicht· Gegebenenfalls kann man jedoch von der reinen Kugelform abweichen und zwar derart, daß das Gefäß einen im wesentlichen zylindrischen Hittelteil aufweist, an den zwei halbkugelige Endstücke angeschlossen sind. Die konstruktiven Einzelheiten einer derartigen Ausführungsweise entsprechen den nachstehend zu erörternden Einzelheiten.

Der Behälter 1 nach Figur 1 weist eijae obere Öffnung 4 und eine seitliche Öffnung 5 auf. Die Endkappen 2 und 3 bestehen jeweils aus einem zylindrischen Teil 6, 6', der einerseits in einen gegen die Achse des zylindrischen Teils gerichteten Flansch 7, 7* und andererseits über einen Übergangsteil 8, in einen hohlen Hollrand 9t 9'übergeht. Hit dem übergangsteil 8, 8* 1st die Endkappe in einer für derartige Verbindungen in der Technik bekannten Weise am Behälter 1 befestigbar. Ein Endrand 10, 10' liegt bei der dargestellten AuefHhrungsform federnd am Behälter 1 an. Es ist jedoch auch möglich, diesen Endrand 10 gleichfalls mit dem Behälter 1 zu verbinden. Un zu verhüten, daß sich im hohlen Hollrand 9, 9* Schmutz oder Feuchtigkeit ansammelt, kann ein zusätzlicher, elasti-

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scher Dichtungsring 1Oⁿ angeordnet werden, der aus einem dünnen Hittelteil mit verdickten Längerändern besteht und ▼on dem ein wenig auswärts gebogenen Teil de» jShdrandea 10, 10* gehalten wird. Ea ist jedoch auch möglich, jeden Hollrand 9, 9* mit Schaumstoff su füllen« Die Rollränder 9, 9* ermöglichen das Befördern der Bierfässer in üblicher. Veiee« Die obere Wand der Flansche 7 und 7* ist vorzugsweise gewellt, so daß die gestapelten Fässer gegeneinander schiebtest abgestütat sind.

Die Endränder der Flansche 7» 7* bilden außerdem Handgriffe, mittels der die Fässer leicht getragen werden können. Im Hantelteil 6,6* vorgesehene öffnungen 6" gewährleisten einen ungehemmten Abfluß des Spülwassers bei der äußeren Reinigung der Fässer.

Figur 3 zeigt, wie ein in der Behälterwand vorgesehenes Zapf loch abgeschlossen werden kann. Dieses Zapf loch in der Wand des Behälters 1 wird von einem aufrechten Stutzen begrenzt, der aus einem kegelstumpfförmigen nach auswärts verbreiterten £Teil 11 und einem daran anschließenden zylindrischen Teil 12 mit einem Außengewinde besteht. Auf diesen zylindrischen Teil 12 ist ein Klemmring 13 mit einem nach einwärts gerichteten Flansch 14 aufschraubbar, der einen Einsatzteil 15 hält. Dieser Einsatzteil 15 ist auf seiner

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,unteren Seite gleichfalls mit einer kegeligen Fläche versehen, die über einen Dichtungsring 16 gegen die kegelige innere Fische des kegelstumpfförmigen Teiles 11 gepreßt wird· Um den kegelstumpfförmigen Teil 11 angeordnete und svisohen diesem sowie dem unteren Rand des Klemmrings 13 geklemmte Drucketueke 17 verhüten, daß beim Anschrauben des Klemmringe 13 der kegelstumpf förml ge Teil 11 in ' Auswärt srichtung ausweichen kann, während auch vermieden wird, daß beim Stelgen des Innendrucks der Stutzen 11, 12 erweitert wird und Undichtigkeit eintritt. Der Klemmring 13 läuft in einem dünnen Endrand 18 aus, der in federndem Kraftschluß an der äußeren Wand dec Behälters 1 anliegt.

Der Einsatsteil 15 kann in beliebiger Weise ausgebildet werden. Figur 3 zeigt einen Einsatzteil 15, der mit einem an das Außengewinde einer an sich bekannten Zapfst enge 19 angepaßten Innengewinde ausgestattet ist.

Figur 3a stellt einen Einsatzteil 1>a dar, der insbesondere für die Aufnahme einer üblichen Zapflochbüchse 20 eingerichtet ist, deren Bohrung durch einen Stopfen 21 abgeschlossen

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werden kann. Es ist also zu ersehen, daß/jede von einer bestimmten Brauerei verwendete Zapfvorrichtung eine passende Zapf lochbüchse hergestellt werden kann.

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Hsnohani ist ·■ Jedoch erwünscht, daß auch in der Seitenwand de· Fasses ein verschließbares Spundloch 5 vorhanden 1st· TIgUT 4 seiet eine Aueführung eines seitlichen Spundloohes. Auch hier besteht die Möglichkeit, sowohl einen einfachen rollen Stopfen als auch eine Zapfet enge ia Tar- *flftH^Mft ansuprdnen· Sine flache Vandbegrensung gewährleistet» Ost weder Bier noch Spülwasser an den Bandern des Verschlusses suruokblelben.

Ton der Innenseite des Fasses her ist in das seitliche Spund« looh 5 ein weiterer Elnsatsteil 22 alt einem Außenflanech 25 einschieDbar, der unter Zwischenlage eines Dichtungsringe· 2% abdichtend an der Innenwand des Fasses 1 anliegt. Badlal Hocken 2$ sind in entsprechende Aussparungen

26 sä Band der Gefaßöffnung einschiebbar und gewihrlelsten eine drehfeste Abstütsuag des Einsatsteiles 22 gegenüber der Oeflßwand. An der Inßeren Seite des Gef&fies befindet sieh eine Deckplatte 27 (siehe auch Figur 1), die «it einer hlbreohung sua Aufnehmen des £insatsteile 22 und einer 26 rersehen lst| in diese paßt ein Sleaving 29, der saf Asa »neat»teil 22 aufschraubbar ist. Ih der Figur 4 Xm% eine Axialbohrung des Xinsatsteiles 22 durch einen Tollen Stopfen 30 abgeschlossen. Wie schon erwihmt· kann hier jedoch auch eine Sapfstange eingeführt werden.

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Dealt die geaaste Sptilflüiieiefceit aus des Gefäß ausläuft, •lad la flansch 23 eine Ansahl radialer Kanäle 31 vorgesehen, die von flanschrnnd bis sui* Axialbohrung verlaufen. Diese Kanäle 51 ermöglichen den Abfluß der Flüeoigkeitareste durch die Axlalbohrung. Die Deckplatte 2? weist ausserdea eine von ihrem Hand her auf die lütte hin zunehmende Dicke auf, so daß das Gefäß Bit üblichen Spülmaschinen tu reinigen 1st, wobei eine Spüldüse unter Federbelastung durch dl« Axialbohrung des Eineatziella 22 in das Faß eingesteckt wird.

Die oben erwähnten Verschlüsse sind aus Kunststoff herstell· bar, der den gleichen Ausdehnungskoeffizienten wie das Gefäßmaterial aufweist· Dadurch können auch bei langer Benutzung des Gefäßes unter wechselnden Temperaturen und Drükken keine Undichtigkeiten auftreten.

Im fishaen der Erfindung ist auch die Möglichkeit gegeben, la ein Gefäß nur einen Verschluß, z.B. nach figuren 3 und 4, sasmwenden, bsw. in einem kugeligen Badteil des Behälters •iASB Verschluß nach figur 4 su verwenden·

Sämtliche der Zeichnung und den entsprechenden Erläuterungen entnehmbaren Herkasle und lonatruktionsdetails können sowohl einssln «1t auch In beliebigen Kombinationen erfindungswesentlich sein«

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Claims (1)

1. Pa b e u t a u η r> r ü «^h

   1. Auo Kunststoff herstellbares, mludosbens mit einer öffnung yaraehones und go^-.n inneron Druck beständigen Gefäß, Ins-» besondere Bierfaß, dadurch gekennzeichn a t , daß das iiü.fäß nun einem halbkugelLg nach außen gev/tilbfeo Ober- und Untiirat-iUiü aufweisenden Behälter (i) besteht, dessen kugelige üborflachanteile Jev/eils zumindest teilweise von einer In Form eines im wesentlichem zylindrischen Mantalteila (6) riit einem zur Zylinderachse weisenden Flanüüh (?) ausgebildeten Endkappe (2, 5) umschlossen sind, und daß aai Mantelteil ein entlang der Kugeloberf lache verlautender, am kugelförmigen Bohälterteil befestigbarer übBrgangsteil (β) mit einem aus der Kugeloberfläche heraustragenden Hohlrand (9) anschließt, der einen zur Behälterwand aurückgebogenön Wnndtell (10) aufweist.

   L Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergangsteil (8) jeder Endkappe* (2, 3) mit einem ringförmigen Oberflächenteil des Behälters (1) verbunden ist.

   f» 'Jo faß nach den Anapräohön 1 und 2, dad u r p, h ge k « η η s ö 1 c h η e fc _t daß der Behälter (O die Form

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   EAU

   einer £wg$i aufweist

   <Ji*fUB iiiiah .Um AmjpiKhium 1 Ma -J, <! a durch ge · k * η η 0 a i c h ι* a t ₉ dnB dlö Behälterwand eine öffnung (Ό uoulo ilam dtuoü bogroniBoudeii ßfcubaen anfwaiflt, der aua aliiiim ia dia ooha-lbor^iaxid auaohlleiJiinden kegelefctuapffurfiilgim ^Jl^:»LL (ti) und oinett-ss/Llndrlechen 'Pell (12) mit uLuuui iiulhniftMΙηΛ& bijiitehb, und (IdB Iu dor ;itut;zen5ffnuiig ain KlHiMtisfceLl (Ip), ^ogebenoiifftlla unfcar 'iwtacheneciialüuug aiixau Dichtuagariiiüöe (16), abtllch ft and gegen den kegeiatiurapfröi'migen Teil abatützbar sowie cluroJa einen auf daa Außengewinde aufachiaubbaren Klemmring (13) feeteetebar lab, -

   5. uöfäß nach Anopruch ^₁ dadurch ge kenn·· Ztilahneb , daß der aufgeschraubte Klemmring (13) mit einem verdünnten federnden indrand (16) im Kraftdchluß au der Gefäßwand anliegt und daß wischen dem Klemmring und der äußeren Oberfläche des Stutsene (11, 12) mindestens Bwei Dioicketücko (17) angeordnet sind.

   6. Gefäß nach den Ansprüchen 1 bis ^, dadurch gekennaeichnec, daß von der Innenseite des Beh&lter« (l) hör ein weiterer Elnaafcstell (22) mit Λ ituibobmuig in *>lne nölfclliihe öiraimg; (5) der

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   lefeilterwend elnsets- sowie gegen deren Innenseite alt eise« AaSenflaaseh (23) abdichtend in Anlage bringbar 1st und daß 4er weitere Eine et «teil einen · de« Be* halter (1) herauaragenden zylindrischen Teil «1t eine« Außengewinde für eilten weiteren Klemmring (29) aufweist, der In einer lot (26) einer en die lufiere Behälterwand anschließenden mtd den zylindrischen fell In einer Porchhreohane eufneheenden Deckplatte (27) gegen diese verepesnber ist, deren Dicke in Richtung sur Durchbrechung

   Bach Anspruch 6, dadurch g β k · η η Belehnet , daß der Außenflanseh (23) des Ein· StttsteUes {2Zy το« Flanschrand sur Axielbohrung rerla«· f ende Xsatle (91) auTwelat«

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