Kleinbehälter für stark färbende oder ätzende Flüssigkeiten
Die bisher zur Aufbewahrung von stark färbenden oder ätzenden Flüssigkeiten verwendeten Kleinbehälter haben den Nachteil, dass es bei geöffnetem Verschluss oft zu einem unbeabsichtigten Ausfliessen ihres Inhaltes kommt, was natürlich bei stark färbenden oder ätzenden Flüssigkeiten äusserst unangenehm ist. Derartige Kleinbehälter (Farbpatronen, Stempelfarbenfläschchen, Tuben usw.) werden bisher nämlich mit einem Schraubkappen- oder Steckverschluss versehen, der bei seiner Entfernung einen verhältnismässig grossen Durchflussquerschnitt freigibt.
Bei elastisch zusammendrückbaren Farbpatronen und ähnlichen Behältern kann es bei zu starkem Zusammendrücken des Kleinbehälters sogar zu einem Herausspritzen des Behälterinhaltes kommen. Es sind auch schon Briefmarkenanfeuchter bekannt, die aus einem starren, rohrförmigen Gefäss bestehen, das mit einem eigenen Verschluss zur Einbringung von Wasser sowie zum Einlassen von Luft versehen ist und an einer dem Verschluss gegenüberliegenden Seite eine Streichfläche aufweist, die mit einer - von dem eigentlichen Behälterinnenraum durch eine perforierte Zwischenwand getrennten - Vorkammer über kleine, meist als Kapillaröffnungen ausgebildete Durchbrechungen verbunden ist.
Beim Gebrauch werden diese Briefmarkenanfeuchter zunächst mit Wasser gefüllt, wonach sie mit der Streichfläche nach unten gehalten werden und über den Verschluss Luft in den Behälter eingelassen wird, so dass ein Teil des in ihm enthaltenen und bis dahin durch den Luftdruck am Austreten verhinderten Wassers in die Vorkammer eintreten kann. Das Wasser gelangt von dort über die Kapillaröffnungen zur Streichfläche und kann mit dieser auf der Briefmarke usw. verteilt werden, wobei an der Streichfläche abgegebenes Wasser durch zufolge der Kapillarwirkung aus der Vorkammer nachgesaugtes Wasser ersetzt wird. Es ist klar, dass derartige Konstruktionen wegen des eigenen, zur Füllung erforderlichen Verschlusses für die Aufbewahrung von Stempelfarbe und andern stark färbenden oder ätzenden Flüssigkeiten nicht verwendbar sind.
Alle diese Konstruktionen haben überdies den Nachteil, dass bereits ausgetretene Flüssigkeit nicht mehr in den Behälter zurückgebracht werden kann.
Alle diese Nachteile werden durch die Erfindung beseitigt. Diese bezieht sich auf einen Kleinbehälter für stark färbende oder ätzende Flüssigkeiten und besteht darin, dass am Hals eines elastisch zusammendrückbaren Kleinbehälters ein Verschlussteil abnehmbar befestigt ist, der einen Sammelraum aufweist, von dem als Kapillaröffnungen ausgebildete Durchtrittsöffnungen sowohl zum Behälterinnenraum als auch zu einer stirnseitig am Verschluss vorgesehenen Streichfläche führen, wobei der Gesamtdurchtrittsquerschnitt der nach aussen führenden Öffnungen grösser als jener der zum Behälterinnenraum führenden Öffnungen gehalten ist.
Durch diese erfindungsgemässe Ausbildung wird erreicht, dass auch bei einem starken Zusammendrücken des Kleinbehälters die in ihm enthaltene Flüssigkeit nicht herausgespritzt, sondern erst dann durch die nach aussen führenden Öffnungen austreten kann, wenn bereits ein Teil des Sammelraumes mit der Flüssigkeit gefüllt ist. Die Grösse des Sammelraumes wird vorteilhaft so gewählt, dass er mindestens die bei einem einmaligen, starken Zusammendrücken des Kleinbehälters aus diesem austretende Flüssigkeitsmenge aufnehmen kann. Zufolge der Ausbildung sämtlicher Durchtritts öffnungen als Kapillaröffnungen wird ein selbständiges Ausfliessen von Flüssigkeit sowohl aus dem Behälter in den Sammelraum als auch von diesem nach aussen sicher verhindert.
Da der Gesamtdurchtrittsquerschnitt der zur Streichfläche führenden Öff nungen grösser als der zum Behälterinnenraum führenden Öffnungen gehalten ist, ist die Durchflussgeschwindigkeit in den nach aussen führenden Öffnungen entsprechend geringer; die Verhältnisse können so sein, dass die Flüssigkeit auch bei starkem Zusammenpressen des Kleinbehälters nur tropfenförmig austreten kann. Wenn, wie es manchmal vorkommen kann, zuviel Flüssigkeit austreten sollte, so kann ein Teil davon wieder in den Kleinbehälter zurückgesaugt werden, wozu es nur erforderlich ist, den Kleinbehälter zunächst bei nach oben gerichteter Streichfläche zusammenzudrücken und dann bei in die ausgetretene Flüssigkeit tauchender Streichfläche wieder loszulassen.
Es ist in manchen Fällen vorteilhaft, den Kleinbehälter und den Verschlussteil aus einem die im Kleinbehälter enthaltene Flüssigkeit abstossenden Material herzustellen, weil dadurch die Kapillarwirkung der Durchtrittsöffnungen erhöht wird. Weitere vorteilhafte Einzelmerkmale des Erfindungsgegenstandes gehen aus der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung hervor.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 ein erfindungsgemässes und insbesondere zur Aufbewahrung von Stempelfarbe verwendetes Fläschchen im Schnitt,
Fig. 2 den Verschlussteil des Fläschchens im Schnitt und
Fig. 3 den Verschlussteil in Draufsicht.
Auf dem mit einem Aussengewinde versehenen Hals 2 eines elastisch zusammendrückbaren, aus Polyäthylen, einem andern Kunststoff oder auch aus Gummi hergestellten Fläschchen 1 ist ein, meist aus dem gleichen Material wie das Fläschchen selbst hergestellter Verschlussteil 3 befestigt. Beim Ausführungsbeispiel ist der Verschlussteil 3 als Rohr ausgebildet, dessen eines Ende 4 pfropfenartig in den Hals 2 des Fläschchens eingreift und mit zwei düsenartigen Eintrittsöffnungen 5 versehen ist, deren Achsen zur Längsachse des Rohres geneigt sind.
Das andere Ende 6 des Rohres ist abgeschrägt und durch einen - als gegen den einen Sammelraum 7 bildenden Innenraum des Rohres zu offener Hohlkörper 8 aus gebildeten - Pfropfen verschlossen, dessen Mantelaussenseite mit Längsrillen 9 für den Flüssigkeitsdurchtritt versehen ist und der zur Verdrehungssicherung zwei keilartige, in Nuten des Rohres eingreifende Ansätze 10 besitzt. Es wäre natürlich auch möglich, die Rillen für den Flüssigkeitsdurchtritt auf der Mantelinnenseite des Rohres vorzusehen oder den Pfropfen selbst mit ringsum geschlossenen Durchtrittsöffnungen zu versehen. Die Abschrägung des Rohres und die Aussenfläche des Pfropfens 8 bilden miteinander eine Streichfläche, mit deren Hilfe beispielsweise im Fläschchen 1 enthaltene Stempelfarbe auf ein Stempelkissen 11 aufgetragen werden kann.
Der Verschlussteil 3 besitzt weiterhin eine das behälterseitige Rohrende 4 umschliessende Ringnut 12 für den Eingriff des Flaschenhalses 2. Der die Ringnut umgebende Aussenmantelteil 13 ist schraubkappenartig ausgebildet und mit einem Innengewinde 14 versehen. Die Eintrittsöffnungen 5 und die Längsrillen 9 sind so dünn ausgebildet, dass ein selbständiges Ausfliessen der im Fläschchen 1 enthaltenen Flüssigkeit durch Kapillarwirkung verhindert wird. Die Längsrillen 9 können nach Herausnehmen des Pfropfens 8 ebenso wie der Sammelraum 7 leicht von Flüssigkeitsrückständen gereinigt werden.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist der Gesamtquerschnitt der Eintrittsöffnungen 5 wesentlich kleiner als der Gesamtquerschnitt der nach aussen führenden Durchtrittsöffnungen 9 und weiterhin ist der Gesamtquerschnitt aller Durchtrittsöffnungen wesentlich kleiner als der kleinste Querschnitt des Sammelraumes 7.
Bei der Flüssigkeitsentnahme wird der Behälter mit der Öffnung nach unten gehalten und gleichzeitig zusammengedrückt. Dadurch spritzt die im Behälter 1 enthaltene Flüssigkeit durch die Eintritts öffnungen 5 in feinen Strahlen in den Sammelraum 7 und füllt zunächst die Höhlung des Pfropfens 8. Wird der Druck auf das Fläschchen 1 fortgesetzt, so steigt der Flüssigkeitsspiegel und damit auch der Druck im Sammelraum an und die Flüssigkeit tritt schliesslich durch die Austrittsöffnungen 9 tropfenförmig aus. Sie kann dann mit Hilfe der stirnseitigen Streichfläche aufgetragen werden. Falls zuviel Flüssigkeit austreten sollte, kann ein Teil davon wieder in das Fläschchen zurückgebracht werden, da das Fläschchen beim Loslassen elastisch in seine ursprüngliche Form zurückkehrt und dabei eine Saugwirkung durch die Öffnungen 5 und 9 ausübt.