DE1503100A1 - Impulswerkzeug - Google Patents

Description

Thor Power Tool Company, Aurora / Illinois (V.St.A.)

Impulswerkzeug

Die Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen an kraftbetriebenen, ein Drehmoment ausübenden Werkzeugen, z.B. ochraubenschlusseln und dergleichen zum Anziehen oder Lösen von muttern, Bolzen, Schrauben oder anderen Befestigungsmitteln.

Bei einem herkömmlichen Schlagschraubenschlüssel wird die Kinetische Energie eines massiven, sich drehenden Hammergliedes auf ein dpindelglied durch wiederholten Zusammenstoß zwischen zusammenwirkenden otoiibacicen übertragen, die am hammer- und am »jpinaeiglied vorgesehen sind, doiche werkzeuge weisen die an sich bekannten Nachteile und Beschränkungen auf, und im besonderen ist die ,.lebensdauer der otoßbac^en vernaltnisiuäbig begrenzt una aas jius^angsdrehiuoment ist schwierig zu bestimmen.

us wurde früher eine andere Art von werkzeug oeschrieben, ass aie lü-puiswer^zeug bekannt ist und eine ein Dremaoment

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erzeugende Vorrichtung mit zwei nicht-schlagenden oder nicht-stoßenden, drehbaren und exzentrisch mit Abstand von einander angeordneten Gliedern aufweist, von denen das eine Glied von einem iViotor angetrieben wird, während das andere Glied für die Aufnahme eines Spannfutters oder einer Buchse oder dergleichen eingerichtet ist, in das (die) eine Mutter oder eine Schraube eingesteckt werden kann. Der Haum zwischen den beiden Gliedern ist mit öloder mit einer anderen, den iiruofc übertragenden Flüssigkeit gefüllt, und der innere Aufbau des Werkzeuges ist so ausgestaltet, dass bei einer Drehung des einen Gliedes in bezug auf das andere Glied der Druck des Öls periodisch rasch ansteigt und absinkt, wodurch eine Heihe von Impulsen erzeugt wird. Diese Impulse werden von dem antreibenden Glied auf das angetriebene Glied mit Hilfe des UIs übertragen jedoch ohne direkten körperlichen Kontakt zwischen Backen oder anderen ketallteilen.

la. der noch schwebenden A-a&eldung T 25 393? eingereicht am 6. Januar 1964, ist ein verbessertes Impulswerkzeug der oben beschriebenen Art offenbart, wobei die Verbesserungen sich in erster Linie auf die innere Mechanik beziehen, die für die Erzeugung der Impulse verantwortlich ist. Jedoch umfasst in jedem Falle die iifiechaniic des Werkzeuges ein exzentrisches, sich drehendes Glied, das unter gewissen Umständen unerwünschte Webenwirkungen erzeugt. Die Erfindung bezieht sich auf weitere Verbesserungen an dem beschriebenen i/ericzeug, bei dem nunmehr keine exzentrische sich drehende üaasse verwendet zu werden braucht, wodurch ein Werkzeug mit einem symmetrischen Aufbau una mit einer ausgeglichenen arbeitsweise geschaffen wird.

Die ürfindung sieht daher ein neues und verbessertes Werkzeug in der obengenannten Ausführung vor.

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Die Erfindung wird nunmehr ausführlich beschrieben. In den beiliegenden Zeichnungen ist die
Fig.1 eine Vorderansicht eines Werkzeuges, das eine besondere

Aufsührungsform der Erfindung darstellt, Fig.2 eine zum Teil als Schnitt gezeichnete Seitenansicht (nach der Linie 2-2 in der Fig.1) des WerKzeuges nach der

Erfindung,
Fig·3 eine Darstellung eines Teiles der inneren Mechanik des

Werkzeuges, von der Linie 3-3 in der Fig.2aus gesehen, Fig.4 eine der Fig.3 ähnliche Darstellung des entgegengesetzten Endes der inneren Mechanik, von der Linie 4-4 in

der Fig.2 aus gesehen,
Fig.5 ein waagerechter Schnitt durch die innere kechanik des

Werkzeuges nach der Linie 5-5 i° der Fig.2, Fig.6 ein Querschnitt durch das Werkzeug nach der Linie 6-6

in der Fig.5,
Fig.7-9 je eine der Fig.6 ähnliche Darstellung, αie je eine der auf einander folgenden Arbeitsstellungen der inneren

!mechanik des Werkzeuges zeigt,
Fig.10 ein der Fig.5 ähnlicher Schnitt durch eine andere Ausfihrungsform der Erfindung,

Fig.11 ein Schnitt nach der Linie 11 in der Fib.iU, Fig.12 ein der i'ig.5 ähnlicher Schnitt durch eine zweite Ausiiihrungsforni der Gründung,

iisj. 13 ein Schnitt nach der Linie 13-13 in der i'i^.12, und die Fig.14-16 je eine Darstellung, aie eine der auf einander iolgenden

itrbeitssteliungen der zweiten AusfuhrungsforiL aer *rj zeigt.

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Aus Gründen der Einfachheit wird die Erfindung in Verbindung mit einem kraftbetriebenen Werkzeug zum Anziehen und Lösen von muttern beschrieben. Die Erfindung kann selbstverständlich auch bei anderen Werkzeugen ähnlicher Art angewendet «erden.

lach den Figuren 1 und 2 weist das Werkzeug einen vorderen Gehäuseabschnidbt und einen rückwärtigen Gehäuse abschnitt 21 bezw. 22 auf sowie einen herabhängenden Handgriff 23, welche beiden uehäuseabschnitte z.B. mittels mehrerer Schrauben 24 lösbar mit einander verbunden sind. Der rückwärtige Gehäuseabschnitt 22 enthält einen mit 26 bezeichneten luftbetriebenen Motor herkömmlicher Ausführung. An den am unteren Ende des Handgriffes 23 vorgesehenen Lufteinlasstutzen 27 kann ein nicht dargestellter Luftschlauch angeschlossen werden, wobei die Luftversorgung des kotore 26 mit Hilfe einer Drosse!ventilanordnung 28 reguliert werden .kann, die im Handgriff 23 bewegbar eingebaut ist und von einem eindrückbaren Auslöser 29 betätigt werden kann. Der vordere Gehäueeabschnitt 21 enthält eine Impulseinheit 31, die später noch ausführlich beschrieben wird. Die Impulseinheit 31 weist eine drehbare Spindel mit einem langgestreckten vorderen Wellenteil 32 auf, der in einem La^er oder einer Buchse 33 gelagert ist, das (die) in eine Öffnung am vorderen Ende des Gehäuseabschnittee 21 eingesetzt ist. Das außen gelegene Ende des Spindelteiles 32 ist mit einem quadratischen Kopf 34 versehen sowie mit einer eindrückbaren Baste 35, auf welchen Kopf ein Steckschlüssel für Luttern oder Schrauben oder ein anderes Werkzeug aufgesetzt werden kann.

</ie im besonderen aus den Figuren 3-6 zu ersehen ist, weist die Impulseinheit 31 eine als Ganzes mit 41 bezeichnete Gehäuseanordnung auf, aie von dem Lufxmotor 26 angetrieben wird, sowie eine innere Spindel 42 iuit dem bereits genannten nach vorn

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vorstehenden Wellen- oder Schaftteil 32.

Die Gehäuseanordnung 41 besteht aus einem Außengehäuse 43 mit einem einen Flansch aufweisenden vorderen ünde 44 und einem rückwärtigen mit einem Innengewinde versehenen Teil 46. In das Außengehäuse 43 ist eine Zylinderbuchse 47 (Fig.5 und 6) mit einem allgemein elliptisch oder oval ausgestalteten Innenzylinderaum 48 fest eingesetzt und »wischen zwei Kappengliedern 49 und 50 (Fig-5) gelegen, wobei in an den Innenseiten der Kappenglieder gegenüber den axialen Enden der Buchse 47 vorgesehene ^uten Dichtungsringe 52 eingelegt sind. Das vordere Kappenglied 49 liegt am Flansch 44 an und weist einen nach vorn vorstehenden und sich verjüngenden t Lagerteil 53 mit einer den Spindelschai'tteil 32 aufnehmenden Bohrung 50 auf. Im Lagerteil 53 ist eine Ringnut 55 vorgesehen, in die ein drehbarer Dichtungsring 54 eingesetzt ist. In den rückwärtigen Gehäuseteil 43 ist ein Hing 56 eingeschraubt, der am rückwärtigen Kappenglied 5I anliegt und die Inipulseinheit 3I in zusammengesetztem Zustand zusammenhält. Die beiden iiappenglieder 49 und 51 werden ixi bezug auf den elliptischen hohlraum 48 der Buchse 47 in einer vorherbstimmten Ausrichtung von mehreren nValzenzapfen 57 und 58 (Fig.3 und 4) gehalten, die in an der buchse und an den betreuenden Kapt-engiiedern vorgesehene geeignete öffnungen eingesetzt weruen. die aus der Fig.4 zu ersehen ist, weißt der Schraubring 56 am Innenrand eine Anzahl von.λ usnehmungen oder Zähnen 59 auf, so dass nach dem Anziehen aes uchraubringes 56 in dem gewanscnten Ausmaß durch eine der Ausnenuiungen 59 eine Feststellschraube 60 eingeführt und xn eine bestimmte Gewindeoohrung 61 eingeschraubt werden Kann, von der am rüclcwärtigen Kappenglied 5I mehrere vergesehen sind, so dass der ci-cnraubring 56 in der eingeschraubten stellung befestigt werden kann.

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Die Spindel 42 ist mit einem verbreiterten kittelteil versehen, der einen kreisrunden Querschnitt aufweist und koaxial in dem elliptischen Zyiinderraum 48 der Buchse 47 angeordnet ist, wie am besten aus der Fig.6 zu ersehen ist. /om Spindelteil 62 aus steht nach rücjcvärts ein kurzer irfellenteil 63 vor (Fig.5), der in einer Bohrung 65 gelagert ist, die an einem vorstehenden Ansatz 66 des rückwärtigen Kappengliedes 51 vorgesehen ist. Die Spindel 42 ist am entgegengesetzten Ende in dem Lagerteil 53 des vorderen Kappengliedes 49 mit Hilfe des langgestreckten Schaftteiles 32 (Fig.5) gelagert, der bereits beschrieben wurde.Die Spindelschaftteile 32 und 63 liegen koaxial zur Drehachse der £ehäuseanordüung 41.

Der elliptische Zylinderraum 4Ö aer Buchse 47 wird mit einem geeigneten ül oaer mit einer anaeren aruciaibertragenaen Flüssigkeit gefüllt, für· welchen Zweck am vorderen Kappenglied 49 ein abnehmbarer Füllstopfen 71 (Fi^.3 und 5) vorgesehen ist. Ferner ist am Kappenglied 49 in der r«ahe des Stopfens 71 ein entfernbarer Stopfen 72 zum Ablassen der Luft aus dem hohlraum 48 wahrend, des j&infüllens des Öls vorgesehen. Das rückwärtige Kappen- ^lied 51 weist eine sechseckige Antriebsverbindung 73 auf (Fig.5)» die vom Ansatz 66 aus vorsteht und mit einer entsprechend ausgebildeten /erbindung 74 (Fig.2) des Luftmotors 26 in Eingriff steht, .befindet sich der Luftmotor 26 in Betrieb, so wird daher die Gehäuseanordnung 41 mit den Elementen 43, 47, 49, 51 und 56 der Impulseixiheit 31 in Umdrehung versetzt, und es werden, wie später noch ausführlich beschrieben wird, im Öl Druckimpulse erzeugt und durch das ül auf die Spindel 42 übertragen.

Der elliptische Hohlraum 48 der Buchse 4? ist am umfang mit zwei Ausnehmungen oder Unterschneidungen versehen (in den

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Figuren 5 und 6 bei 81 dargestellt), die zwischen den entgegengesetzten finden der Buchse 47 gelegen sind. Diese Ausnehmungen 81 werden durch zwei axial verlaufende Stege oder Dichtungsstellen 82 unterbrochen, die einander diametral gegenüberstehend an der längeren oder der Hauptachse des elliptischen Hohlraumes 48 verlaufen, sowie durch zwei Stege oder Dichtungsstellen 83, die an der kürzeren Achse des Hohlraumes angeordnet sind. Die Entfernung zwischen den Stegen 82 ist daher wesentlich größer als die Entfernung zwischen den Stegen 83. Nach der Fig.6 ist überdies der Durchmesser des kreisrunden Spindelteiles 62 so bemessen, dass zwischen diesem und den Stegen 83 an der kleineren Achse des Hohlraumes 46 nur ein geringes Spiel besteht.

Der kreisrunde Spindelteil 62 ist mit vier radial verlaufenden Schlitzen 86 versehen, die um die Spindel herum in gleichen Abständen angeordnet sind, wobei in jedem Schlitz 86 eine langgestreckte Schaufel 87 gleitbar gelagert ist, welche Schaufeln 87 sich über die volle axiale Länge des Spindelteiles 62 hinweg erstrecken und die Ausnehmungen d1 überspannen, wie am besten aus der Fig.5 zu ersehen ist. Der Grund oder das am weitesten innen gelegene linde eines jeden Schlitzes 86 ist zu einer kreisrunden, axial verlaufenden Bohrung 06 erweitert (Fig.6), so dass der Schlitz 86 und die mit diesem in Verbindung stehende Bohrung 88 einen Schlüssellochförmigen querschnitt aufweisen. Jede Bohrung bö steht mit dem Außenumfang des Spindelteiles 62 über zwei Druckbeaufschlagungskanäle 89 iß Verbindung, die in die Spindel an der einen Seite des betreffenden Schlitzes ö6 eingefräst sind, «ie aus der Fijj.6 zu ersehen ist, sind die ju-anäle Ö9 einander gegenüberstehend an den benachbarten oeiten von zwei •Schaufeln 87 au^eoranet, so dass axe betreffenden üohrun^en oö

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von je zwei Schaufeln 87 mit demselben Bezirk des mit öl gefiill« ' ten Hohlraumes 48 für einen noch zu beschreibenden Zweok in Verbindung gesetzt werden· Gegen den inneren Wandungsteil einer jeden Bohrung 68 stutzen sich swei Druckfedern 91 *b uad erstrecken sich in zwei Bohrungen 93 hinein, die von der innen gelegenen Kante einer jeden Schaufel 87.abgehen, und drücken normalerweise die Schaufeln 67 nach außen gegen die Wandung des Buchsenhohlraumes 48. Wie am besten aus der Fig.6 tu ersehen ist, ist jeder Schaufelteil 67 an der Außenkante abgerundet, wie bei. 94 dargestellt und bewirkt eine intermittierende Abdichtung mit den Stegen 82 und 83 während des Umlaufs der Gehäuseanordnung und der Spindel·

Unter Hinweis auf die Figuren 7-9 wird nunmehr tine. Arbeitsfolge des Werkzeuges beschrieben. Hierbei wird angenommen, dass die Gehäuse anordnung 41 zusammen mit der Buohee 47 ▼·* I*tftmotor 26 im Uhrzeigergegensinne angetrieben wird, wie dureh din Pfeil angedeutet. Ss wird ferner angenommen, dass der quadratische !

Kopf 34 am vorderen Spindelschaft 32 Über tin nioht dargestelltes - !

geeignetes Glied mit einem ebenfalls nioht dargestellten Befestigungselement z.B· einer kutter oder einem Schraubenbolzen, die (der) angezogen werden soll in Singriff steht. Zu Beginn des Festtschraubens begegnet die Spindel nur einem sehr geringen Widerstand, weshalb der Beibeingriff der unter Federdruck stehendem Bohaufeln 87 nit dar Innenwandung das Buchsenhohlraumes 48 ausreiomt um zu bewirken, dasa die Spindel 42 zusammen mit der sioh drehenden Gehäuseanordnung 41 im Uhrzeigergegensinne umläuft.

Beim weiteren Anziehen des Befestigungselementes wird der Drehmoment«iderstand an der sich drehenden Spindel 42 erheblich größer, so dass die Gehäuseanordnung 41 sich in bezug auf

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Ale Spimdel 42 su drehen beginnt und dieser vorauseilt. Bei dem in der ?ig*7 dargestellten Betriebszustand der Mechanik, hat sich die Gehäuseanordnung 41 in besug auf die Spindel 42 im Uhrzeigergegensinne so gedreht, dass die Stege oder Abdichtungsstellen 82 und 33 die Außenenden 94 der Schaufeln 87 gerade verlassen

haben, die gesondert mit 87a, Ö7b, 87c und 87d bezeichnet sind. Sie mit 95 bezeichneten Zonen in dem elliptischen Hohlraum 48 zwischen den Schaufeln 87a und 87c und zwischen den Schaufeln 87b und ö7d haben ihr Volumen allmählich verkleinert, während die mit 95' bezeichneten Zonen im Hohlraum 46 zwischen den Schaufeln 87a und 87d und zwischen den Schaufeln 87b und 87c ihr Volumen allmählich vergrößert haben. JDa die Schaufeln 07 jedoch mit den Abdichtungsstellen 82 und 85 nicht mehr in Berührung stehen, so kann das öl oder eine andere druckübertragende FlÜstigiceit im Hohlraum 48 durch die Ausnehmungen oder Unterscheidungen 81 zwischen den Zonen 95 und 95¹ frei strömen, so dass im Hohlraum 48 ein im wesentlichen gleichförmiger Druck herrscht. Der kotor 26 fährt daher fort, das Gehäuse 41 um die Spindel 42 herum zu beschleunigen.

tfach der Fig.8 hat das Gehäuse 41 aus der in der Pig.7 dargestellten Drehstellung sich nicht gänzlich um 90° gedreht, so dass die Stege 82 und 83 auf die Schaufeln 07 ausgerichtet sind. In dieser Drehstellung haben die einen kleineren Abstand von einander aufweisenden Stege 83 die gegenüberstehenden beiden Schaufeln 87a una 87b im wesentlichen vollständig in deren Schlitze 86 und Bohrungen 88 hineingedruckt und dabei die betreffenden Federn 91 im wesentlichen vollständig zusammengepresst. Bei dieser Drehstellung hat sich das Volumen der klonen 95 des Hohlraumes 48 nunmehr vergrößert und das Volumen der Zonen 95' verkleinert. Da jedoch

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die inn·η gelegenen Kanten dtx anderen beiden Schaufel» 87» mjM, 87d aber die Kanäle 39 und die Bohrungen 88 »it eimander in TeJfbindung stehen sowie mit den sich ausdehnenden und eisen verhältnismäßig niedrigen Brück aufweisenden Zonen 95» *o sucht der verhältnismäßig größere Druck der Flüssigkeit in- den sich Y'erkleinernden Zonen 95' die Schaufeln 8?c und 87d in deren Schlitten nach einwärts gegen die Kraft der federn su drücken, wie in der Fig.8 etwas übersteigert dargestellt ist. Die flüssigkeit im Hohlraum 48 kann daher zwischen den Zonen 93* und 95 an den entgegengesetzten Seiten der Schaufeln 8?c und 87d frei strömen, so dass der Flüssigkeitsdruck im Hohlrau« 48 wiederum im wesentlichen gleichförmig ist, so dass das Gehäuse 41 weiterhin der Spindel 42 vorauseilt. Wenn das Gehäuse 41 sich über die in der Fig.8 dargestellte Drehstellung hinaus dreht, so wandern die Stege 32 und 83 nochmals an den Schaufeln 37 vorbei, so dass der Flüssigice it sdruck im Hohlraum 48 aufgrund der Ausnehmungen 81 nochmals ausgeglichen wird.

Nach der Fig.9 (die der Fig.6 entspricht) hat sich das Gehäuse 41 von der in der Fig.7 dargestellten Drehstellung aus über ungefähr 180° gedreht oder eine halbe Umdrehung ausgeführt, und kurz vor Erreichen der in der Fig.9 dargestellten Drehstellung verkleinert sich das Volumen der Zonen 95 wieder, während das Volumen der Zonen 95 sich vergrößert. Bei Erreichen der in der Fig.9 dargestellten Drehstellung, bei der die Stege 82 und 33 wieder auf die Schaufeln 87 ausgerichtet sind, so wirkt über, die Kanäle 89 und die Bohrungen 88 auf die Innenkante einer jeden Schaufel 87 der verhältnismäßig hohe Flüssigkeitsdruck in den sich verkleinernden Zonen 95 ein. Infolgedessen werden alle vier Schaufeln 87 zugleich der Einwirkung des hohen Flüssigkeitsdruck«β

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ausgesetzt und dabei unter der uitwir&ung der ledern 91 nach aulen gedrückt, to dass die Außenkanten 94 der Schaufeln dynamlseh abdichtend gegen die sich bewegenden Stege ö2 und 63 gepresst »erden, wobei die flüssigkeit durch die Ausnehmungen 61 nickt mehr frei zwischen den Zonen 95 und 95¹ strömen kann. Infolge dieser plötzlichen Absperrung der Flüssigkeit erhöht eich der Druck in den Zonen 95 des Hohlraumes 48 kurzzeitig sehr stark, «ie in der Fig.9 duroh den Buchstaben H angedeutet ist, Kit de* die Zonen bezeichnet sind, in denen ein hoher Druck besteht. In den anderen abgeschlossenen Zonen 95¹ dee Hohlraumes 46 ist der flüssigkeitsdruck «eeentlloh niedriger, wie durch den i Buchstaben & (low) angedeutet ist, mit die Zonen bezeichnet sind, Ia denen ein niedriger Druck herrscht. Als tjpischee Beispiel ■ei-erwähnt, dass der Druok in den Zonen 95 bis zu 210 kp/cm² betragen kann.

In der Zeit, in der das Gehäuse 41 die in der Fig.9 dargestellte Drehstellung erreicht, hat es ein erhebliches koment erlangt, da es über im wesentlichen 160° beschleunigt worden ist. Infolgedessen steigt der Druck in den Zonen 95 weiterhin an, bis das Gehäuse sein koment verloren hat oder bis die Stege 82 und 83 sich an den Schaufeln 87 vorbeibewegt haben. Dieser kurzzeitige Druckanstieg in den Zonen 95 bewirkt, dass auf die behäufeln 8? eine exzentrische Kraft auegeübt wird mit der Folge, dass die Spindel 42 sich im Uhrüeigergegensinne dreht und das Befestigungselement anzieht.

tfenn die (iehäuseanordnung 41 eich über die in der i'ig.9 dargestellte iirehs te llung hinaus und der (Spindel 42 vorauseilend dreht, so wird der Druck im hohlraum 48 wieder im wesentlichen ausgeglichen aufgrund aer unbehinderten iliiseigkeitsverbindung

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über die Ausnehmungen oder Unterschneidungen 81, nachdem die sich bewegenden !Teile die dynamische Abdichtungsstellung verlassen haben. Diese Bedingung dauert an, bis das Gehäuse sich über 180° in eine weitere dynamische Abdichtungsstellung gedreht hat, die kurz vor der in der Fig.7 dargestellten Drehstellung der Mechanik liegt. Die fortgesetzte Drehung der Gehäuseanordnung 41 bewirkt, dass die oben beschriebenen Vorgänge sich wiederholen mit der Folge, dass bei jeder halben Umdrehung des Gehäuses, d.h. jedes mal, wenn die Stege 82 den Schaufeln 87a und 87b gegenüberstehen, in den Hochdruckzonen 95 des Hohlraumes 48 aufeinander folgende

w Druckerhöhungen erzeugt werden, die zu Impulsen führen, die auf die Spindel 42 über die Flüssigkeit und die Schaufeln 87 einwirken, bis das Festschrauben der Befestigungsmittel beendet ist.

Wegen des raschen Umlaufs der Gehauseanordnung 41 wird die oben beschriebene dynamische Abdichtung immer wieder wiederholt. Um jedoch ein ordnungsgemäßes Arbeiten des Werkzeuges zu sichern, icann es erwonscht sein, zwischen den sich in bezug auf einander drehenden elementen und zwar der Gehäuseanordnung 41 und der Spindel 42 einen kleinen statischen Sickerverlust vorzusehen.

. Z.B. wird beim Zusammensetzen der Impulseinheit 31 der Schraubring 56 so weit angezogen, dass die Innenseiten der Endkappengiieder 4^ und 51 cLie gegenüberstehenden axialen Enden des Spinde iteiles 62 dynamisch abdichten, jedoch ein Spiel lassen, das fdr einen vorherbestimmten statischen Sickerverlust zwischen den riOchdruaK- und ^iederdruciczonen des Hohlraumes 48 ausreicht. Diese Beziehung ist erwünscht um zu sichern, dass vom Luftmotor 26 kein, übermäßig starkes ürenmoment verlangt wird, um die ü-ehäuseanordnung 41 über eine der dynamischen .aüdichtungsstellungen hinaus zu drehen, v;ie in aen figuren 6 und 9 dargestellt.

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Als weiteres Hilfsmittel kann far diesen Zweck die Innenseite eines und vorzugsweise beider Gehäusekappenglieder, z.B. die iiappe 49 an geeigneter Stelle mit wüten vorherbestimmter Abmessungen versehen werden, die deu Fldssigiceitsdruck zwischen den Hoch- und MederdrucKseiten der Schaufeln ö7a und 87b weiterleiten, wenn die arbeitenden Teile dynamisch abdichten. Die Verwendung einer für diesen Zweck: geeigneten Krosselnute ist in aer vorgenannten noch schiebenden ratentaniüeldun- ausfuhrlich beschrieben.

Zum Umsteuern des Werkzeuges wird der Drehsinn des Luftmotors 26 umgekehrt, so dass die Gehäuseanordnung 41 im entgegengesetzten Drehsinue umläuft mit der Folge, dass die hoch- und l^iederdruc&zonen 95 und 95' nach den Figuren 7-9 mic einander vertauscht werden, wobei die Arbeitsweise dieseloe oleibt, wie oben beschrieben. .Das n/er^zeug Jcann daher mühelos umgesteuert werden, und die ordnungsmäßige DrucKbelastung aer Schaufeln 87 hän-^t nicht von der Betätigung eines .Absperrventils oder dergleichen ia einer inaeren üruckf lcvssigkeicsleitun^ ab.

obYiohl bei der dargestellten ausführungsform aer ^rfinaung die vienäuseanordnung 41 vom Luftmotor 26 und aas i/erkzeugglied von der opindel 42 angetrieben wird, so ist doch leicht einzusehen, dass diese Funktionen durch geringfügige .änderungen des aufbaue mit einander vertauscht werden können. Jäher kann der rückwärtige Spindelschaftteil 63 mit dem Luftmotor 26 verbunden und das vordere Kappenglied 49 der Gehäuseanordnung 41 für die Aufnahme des rferkzeuggliedes eingerichtet werden.

Aogesehen von dem Umstand, dass bei dem beschriebenen «tericzeug Stoße und Schläge zwischen metallteilen vermieden werden, ist einer der iiauptvorzüge des lmpulsv;ericzeuges in der Leichtigkeit

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zu sehen, mit der eine solche Impulsmechanik von selbst zur Begulierung des Äusgangsdrehmomentes des Werkzeuges führt. Es wurden bereits gewisse geringfügige Aiaßnahmen zum Bestimmen des Druotcunterschiedes zwischen den Hoch- und uiederdruckseiten der Impulseinheit zum Zwecke der Verminderung der ürehmomentanforderungen an den Luftmotor 26-beschrieben. Um jedoch für den Drehmomentausgang der Impulseinheit eine bestimmte obere Grenze zu schäften, wird vorzugsweise ein einstellbares überdruckventil vorgesehen, das ein Überschreiten eines vorherbestimmten Höchstwertes bei dem Flüssigkeitsdruck in den Hochdruckzonen verhindert. Eine solche ürucicentlastungsanordnung ist in den Figuren 5 und 6 dargestellt, die aus einer in der jnitte des Spindelteiles 62 vorgesehenen axialen .bohrung 96 besteht. Am vorderen .binde des äpindelteiles 62 steht die bohrung 96 mit einer langgestreckten engeren Bohrung 97 iⁿ Verbindung, die einen (iewindeteil 9Ö aufweist. Am entgegengesetzten oder rückwärtigen ünde des Spindelteiles 62 ist die Bohrung 96 durch einen Stopfen oder eine Kappe 99 abgeschlosssn, der (die) mittels eines Stiftes 101 festgekeilt ist. Der innen gelegene Teil des Stopfens 99 weist eine axiale Ausnehmung 102 mit mehreren seitlichen oder radialen Durchlässen 103 auf. Das innen gelegene axiale iinde des Stopfens 99 bildet eine ringförmige Schulter 108, die einen Ventilsitz für ein ü-ugelelement 109 darstellt. Die nocnoruckzonen 95 ouer H stehen mit der üussenkung 102 über zwei radiale schräg gebohrte Durchlässe 111 im Spindelteil 62 in Verbindung. Die innen gelegenen Enden der Durchlässe 111 sind auf die erweiterten Durchlässe 1u3 im Stopfen 99 ausgerichtet. Das üugelelement 109 wird normalerweise im bitz auf der Schulter 108 von einer Feder 112 festgehalten, deren innen gelegenes j&nde auf die üugel I09 über ein

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Kappenglied 113 einwirkt. Die Feder 112 statzt sich mit dem entgegengesetzten Ende an einem ilansch 114 eines kolbe ng !Liedes 116 ab_f das am vorderen linde uer bohrung 96 angeora.net ist. Der AoI-ben 116 ist in einiger !Entfernung vom Flansch 114 mit einem weiteren Flansch 117 versehen sowie mit einem zwischen den ilanschen angeordneten Dichtungsring 118. In den viewindeteil 9ö o-er kleinen Bohrung 97 ist eine Einstellschraube 121 eingeschraubt und stoßt gegen das außen gelegene Ende des kolbens 116. i^it Hilfe der Einstellschraube kann die Lage des Kolbens 116 in aer Bohrung 96 und damit der von der Feder 112 ausgeübte Druck eingestellt werden. Die Bohrung 97 erstreckt sich längs der Spindel nach vorn und ist am vorderen Ende des quadratischen Kopfes 34 zugänglich (Fig.1 und. 2), so dass in die uohrung 97 ein geeignetes langgestrecktes Werkzeug zum !einstellen der Schraube 121 eingeführt werden kann.

übersteigt der Druck der Flüssigkeit in der Ausnehmung 102 einen vorherbestimmten *fert, der von dem von der Feder 112 ausgeübten Druck abhängt, welcher Druck von der Einstellschraube 121 bestimmt wird, so wird die kugel 109 von ihrem Sitz 108 abge hoben, und die unter hohem Druck stehende Flüssigkeit strömt ab In die Bohrung 96 und von hier aus über zwei weitere radiale schräg gebohrte Durchlässe 122 im Spindelteil 62 in die Niederdruck« one n L oder 95' des Hohlraumes 48. Tritt im Betrieb an der Spindel 42 ein vorherbestimmter Drehmomentwiderstand auf, so steigt daher der Druck in aen hocnaruciczonen h oder 95 des Hohlraumes 48 wegen der begrenzten Drehbarkeit der Spindel an, so dass das Entlastungskugelventil 109 sicr. öffnet und vernindert, dass auf da^. ßeicstigungseltiuent ein übermäßig starkes Drehmoment ausgeübt wirα.

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Aus der vorstehenden Beschreibung geht hervor, dass mit der Erfindung eine verbesserte Impulserzeugungsvorrichtung geschaffen wurde, bei der die sich relativ drehenden Teile in bezug auf di£ gemeinsame Drehachse koaxial und symmetrisch oder nicht-exzentrisch angeordnet sind. Die Vorrichtung enthält allgemein (1) zwei relativ drehbare, koaxiale und nicht-exzentrische Glieder mit einem zwischen diesen gelegenen, mit Flüssigkeit gefüllten Hohlraum, (2) eine Anzahl von symmetrisch angeordneten und unter Federdruck stehenden Schaufelb oder Flügeln, die an

^ einem der Glieder gleitbar angebracht sind und sich in den mit Flüssigkeit gefüllten hohlraum hiaein erstrecken, und (3) eine Anzahl von symmetrisch angeordneten Abdichtungsstellen am anderen Glied, die in ungleichen Entfernungen von der gemeinsamen Drehachse periodisch mit den Schaufeln in Eingriff gelangen. Bei der relativen Drehung zwischen den Gliedern wird der mit Flüssigkeit gefüllte hohlraum intermittierend in Zonen unterteilt, deren Volumen sich abwechselnd vergrößert (niedriger Druck) und ver-Kleinert (hoher Druck). Ferner ist für die Schaufeln eine Anordnung vorgesehen, die die Schaufeln dem. Drucic der Flüssigkeit aus-

) setzt derart, aass bei gewissen periodischen Bedingungen der Ausrichtung zwischen den Behäufeln und aen Abdichtungsstellen jeae Schaufel der Einwirkung des hohen Druckes der Flüssigkeit einer sich verkleinernden Zone des mit der Flüssigkeit gefüllten Hohlraumes ausgesetzt wird, wobei kurzzeitig eine dynamische Abdichtung zwischen aen sicü relativ drehenden Gliedern erfolgt, infolge der symmetrischen und nicht-exzentrischen Anordnung aer sich drehenden ^eile in cezug aui exnanuer werden Keine exzentrischen üräfte eriüviicicelt, und die Impulsvorx ichtun^ des

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arbeitet unter einer ausgeglichenen ßelastung, hierdurch wird das Auftreten unausgeglichener uralte an den Lagern vermieden und ein ausgeglichener Druclczustand am Gehäuse an den ütirnplatten oder üappen der Impulseinheit gesichert. In vielen Fällen ist ein

unter einer ausgeglichenen Belastung arbeitendes «/ericzeug für die bedienungsperson bequemer und weniger ermüdend.

Die Figuren 10 und 11 zeigen eine Abwandlung der zuvor beschriebenen Impulsvorrichtung 3I, bei der aas Druckentlastungsventil für die Regulierung des .Drehmomentes im Gehäuse der Impulseinheit und nicht in der Spindel angeordnet ist. Im übrigen sind die einander gleichen oder entsprechenden i'eile beider Ausführungen nach den Figuren 5, 6 und 10, 11 luit den gleichen hezugszeichen versehen. nach den Figuren 10 und. 11 ist einer der dielten Randteile der Buchse 47 mit einer axialen bohrung 126 versehen, die am rückwärtigen itnde an der endkappe 5I einen otopfen 127 aufweist. Der otopfen 127 besitzt eine axiale Ausnehmung 12Ö und mehrere .radial verlaufende Durchlässe 129. üine Feder I33 und eine ^.appe 134 hält normalerweise ein ixu^eielement I3I auf einem iSitz 132 am stopfen 127 fest. Die Feder 1^3 liegt mit dem vorderen ünde an einem einstellbaren wölben 1^6 an, der mit den Flanschen 137 und 138 und mit einem Dichtungsring I39 zwischen diesen versehen ist. In eine an der jxappe 49 vorgesehene aewinde-Dührung 142 ist eine iiinsteiischraube 141 eingeschraubt, die mit deiii wölben I36 in iiingrifi steht. Im h.appenglied 49 ist ein DrucKStopfen I43 aus lsylon oder dergleichen angeordnet, der sich an das äewinue der Schraube 141 anlegt und diese in der eingestellten otellun.j; festhält, naturlich sind bei dieser üusfdhrungsiorm die opinde!schaftteile 32 und 63 massiv und bilden mit dem

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Hauptspindelteil 62 eine einstdckige üinheit.

In diesem Falle weist der Spindelteil 62 zwei diametrische und rechtwinklig z-u einander angeordnete Bohrungen 146 und 14? auf, die die beiden .Hochdruckzonen 95 oder H und diebeiden iNiederdruckzonen 95' oder L mit einander verbinden, wenn die Vorrichtung dynamisch abdichtet, wie in der Fig.11 dargestellt. x)ie Buchse 47 weist ferner zwei schräg verlaufende Durchlässe 148 und 149 auf, die von der Bohrung 126 an entgegengesetzten Seiten des Ventilsitzes 132 aus zu entgegengesetzten Seiten eines der Stege 83 verlaufen und die Bohrung 126 mit den Hochdruckbezw. w ie de rdr UCiCZ one η 95 und 95¹ des elliptischen Hohlraumes 48 verbinden, wen die Einheit dynamisch abdichtet. Bei der Impulsdrehstellung, wenn der Flüssigkeitsdruck in aen Zonen 95 oder H den von der Einstellung der Feder bestimmten Höchstwert übersteigt, strömt daher die Hochdruckflüssigkeit aus den mit einander in Verbindung stehenden ionen 95 oder H durch den Durchlass 14Ö und die Durchlässe 129 iß ü& Ausnehmung 128 und bei dem Abheben der Jaigel 13I von deren Öitz 132 durch den Durchlass 149 und von hier aus in die mit einander verbundenen iiiederdrucKzonen 95' oder L. rfenn gewünscht, kann an der entgegengesetzten dicken Jandung der Buchse eine nicht dargestellte leere axiale Bohrung diametral gegenüber der Bohrung 126 vorgesehen werden, damit in der Einheit keine Unwucht entsteht und ein ausgeglichenes Arbeiten gesichert wird, ^s wird auf die bereits genannte noch schwebende iUi&eldung verwiesen, in der dieses auerkmal beschrieben ist.

Die Figuren 12-16 zeigen eine weitere üusfuhrungsform der Erfindung, die sich von aem zuvor beschriebenen Aufbau dadurch unterscheidet, dass (1) aer viehäusehohlraum der Impulseinheit

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einen ioreisrunden Querschnitt und der Spindelkörper einen im wesentlichen ovalen oder elliptischen querschnitt aufweist im Gegensatz zu den Ausführungen nach den Figuren 1-11, dass (2) die gleitbaren Schaufeln oder Flügel in am Gehäuse und nicht an der Spindel vorgesehenen Schlitzen-gelagert sind, und dass (3) die Spindel vom Lüftmotor des Werkzeuges angetrieben wird, nährend das Gehäuse als Ausgangsteil des Werkzeuges benutzt wird im Gegensatz zu der oben beschriebenen Anordnung.

Die als Ganzes mit 151 bezeichnete Gehäuseanordnung besteht aus einem Außengehäuse 152, einer fest eingesetzten Zylinderbuchse 153 nit einem kreisrunden Hohlraum 154-, einer vorderen Kappt 156, einer rückwärtigen Kappe 157 und aus einem Schraubring 158, der in das Gehäuse 152 eingeschraubt ist und die Impulseinheit nach dem Zusammenbau zusammenhält, Jiine als Ganzes mit 159 bezeichnete Spindel weist einen in der juitte gelegenen Körperteil 161 mit einem im wesentlichen ovalen oder elliptischen Querschnitt auf, der im Hohlraum 154 koaxial angeordnet ist. Jb.in Schaftteil 162 art vorderen Jtnde der Spinael 159 ist in einer an der Jiappe 15b vorgesehenen Ausnehmung 163 ^e lagert, wtuarend ein Schaftteil 164 aiL rückwärtigen ünde der öpinael 159 in einer an der Kappe 15? vorgesehenen nohrung 166 gelagert ist. Der rdcK-wärtige Schaftteil 164 der Spinael iet ii.it einer nicht-ireislörmigen Buchse 16? for den Antriebsein^rili iuit; aeiL Luituotor des derKZüUges .versehen.

Eint Alizahl von ocnauiein oder ίlüge In 168 sind, in an der .luchse 153 vorgesehenen ocnlit^en 1o^ jj.citoar jela^-rt, die sicü von der i/c-iaun^ des honlrauiues 154 nach auisen erscrt und in erweiterten axial verlaufenaexi ^ohrua^tn 171 enden, aie

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verbindende JJruckbelastungskanäle 172 aufweisen, die den Flossigiceitsaruck aus dem hohlraum 154- zu den Außenkanten der Schaufeln 168 leiten. Jeder Schaufel 168 sind zwei Druckfedern 173 zugeordnet, die sich zwischen der Außenwandung der betreffenden .bohrung 171 und zwei auf Abstand stehenden Bohrungen 174 an der Außenkante der Schaufel erstrecken und die die Schaufel normalerweise nach innen gegen den elliptischen Spindelteil 161 drucken. Der elliptische Spinaelteil 161 ist am Umfang mit einer Ausnehmung oder Unterschneiaung 176 versehen, die in der iaitte zwischen den axialen rinden des Spindeiteiles 161 gelegen ist und von zwei

" axial verlaufenden Stegen oder Abdichtungsstellen 177 unterbrochen wird, die an aen .enden der hauptachse der Ellipse gelegen sind, sowie von zwei Stegen oder Abdichtungsstellen 178, auf auf der iNebenachse der üllipse gelegen sind, üie Abmessung der Hauptachse des elliptiscnen Spindelteiles 161 ist so bemessen, dass zwischen dem Spindelteil 161 und dem kreisrunden Hohlraum 154· nur ein geringes Spiel besteht.

Die Arbeitsweise dieser Impulserzeugungseinheit gleicht in öder hinsieht der Arbeitsweise der zuvor beschriebenen Ausführungen. ,nie aus den Figuren 14-16 zu ersehen ist, wird eine Impulsdrehstellung bei Jeder halben Umdrehung erreicht, wenn die Stege 177 una 17ö <±<=n schaufeln 168 dynamisch abdichtend gt^eniüerstehen. iird die Spindel 159 vom Luftmotor z.B. im Uhrzeigersinne gedreht, so reicht der iederdruck aer Schaufeln 168 gegen

den umfang des Spindelteiles 161 aus zu beginn des Arbeitens, um ein Drehen aes Gehäuses 151 im Uhrzeigersinne sowie eines Schrauben- oder ^utternschlüt^els oder eines anderen Werkzeuges zu bewirken, aas am vorderen ünde (nicht dargestellt) eines axialen

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Ansatzes 179 an der Kappe 156 befestigt wird, »tfena sich der Drehmomentwiderstand am Ansatz 179 erhöht, so Deginnt die Spindel dem Gehäuse 151 vorauszueilen. Bei der in der Fi^.14 dargestellten Drehstellung verkleinern sich die Volumen des oberen linken Quadranten (zwischen den Schaufeln 16Öa und 16öc) des Hohlraumes 15^, während die Volumen der übrigen ^uadraaten sich vergröbern, über die Ausnehmung 176 erfolgt jedoch ein Ausgleich zwischen den angrenzenden kleiner und größer werdenden Zonen. Bei der in der Fig.15 dargestellten Ürehstellung nähern sich die Stege 177 und 178 der Ausrichtung auf die betreffenden behäufeln 168, während die .Schaufeln 168c und 16öd von den Stegen 177 im wesentlichen vollständig niedergedrückt werden. «Jegen der Ausrichtung der Druckübertragungsdurchlässe 172 hat jedoch nur die ^iederdruckildssigkeit aus den sich nunmehr ausdehnenden Zonen des oberen linken und des unteren rechten Quadranten des Hohlraumes 154 Zugang zu den Außenkanten der Scnaufeln. Infolgedessen erfolgt keine Abdichtung gegen den Druck, und die hochdrucKllüssigkeit in den übrigen kleiner werden Quadranten Kanu die Scnauieln nach außen drücken, wodurch der Druck ausgeglichen wird. */enn die Spindel weiterhin dem G-ehäuse vorauseilt verkleinert sich das Volumen im überen linken und im unteren rechten Quadranten bis schließlich die in der Fig.16 dargestellte Drehstellung erreicht ist, bei der die Stege 177 den Schaufeln 16üa und 168b und die otege 170 den Schaufeln 16öc und 16öd gegenüberstehen. Bei dieser jjrehsteilung wird die .außen^ante jeder Schaufel der JiinwirKung des hohen FlussigKeitsdruc&es aus einer sich verkleinernden Zone ausgesetzt, und zwischen den Schaufeln 168 und den Stegen 177,178 erfolgt eine dynamische abdichtung. Die Arbeitsfolge wiederholt sich in derselben weise, so dass dem Gehäuse 15I über die Schaufeln

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168 bei Jeder halben Drehung der Spindel in bezug auf das Gehäuse eixi Impuls erteilt wird.

Zwecks fiegulierung des Drehmomentes ist eine Druckentlastungsventilanordnung in einer Bohrung 181 vorgesehen, die axial zur -Spindel 159 verläuft, im wesentlichen wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, so dass.eine ausführliche Beschreibung nicht erforderlich ist. Die Iiochdruckfliissigkeit aus den Hochdruckzonen des Hohlraumes 154· steht mit der stromauf gelegenen Seite der Ventilbohrung 161 über zwei gebohrte Durchlässe 1Ö2 im elliptischen Spindelteil 161 in Verbindung und wird von der stromab fc gelegenen Seite des Ent las tungs vent ils über zwei weitere Spindeldurchlässe 1ö3 in die Jtfiederdrueiczonen des Hohlraumes 154· abgeleitet. Die Einstellung der Feder für das Druckentlastungsventil erfolgt mittels einer Schraube 186, die in den Spindelschaft 162 eingeschraubt und vom vorderen rinde des Werkzeuges aus durch einen langgestreckten axialen Kanal 187 zugänglich ist.

Patentansprüche

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   Einrichtung zum Erzeugen von Impulsen in einem impuls- werkzeug, gekenntelehnet durch ein drehbares Gehäuseglied mit einem symmetrischen, nicht-exzentrischen, koaxialen und eine druckübertragende Flüssigkeit enthaltenden inneren hohlraum, durch ein im genannten Hohlraum drehbar, koaxial und nicht exzentrisch angeordnetes Spindelglied, wobei zwischen dem genannten | Gehäuseglied und dem genannten Spindelglied eine relative Drehung erfolgt, durch mittel an einem der genannten Glieder, die. mehrere gegen den Flüssigkeitsdruck abdichtende 'üeile bilden, die um den genannten Hohlraum herum symmetrisch angeordnet sind, durch eine Anzahl von bewegbaren Jcleu-enten, die von dem anderen aer genannten Glieder mit symmetrische η Abstand um aen genannten hohlraum herum getragen werden, wobei der gekannte ixohlraum unu aas genannte Spindelglied so ausgestaltet sind, dass wahrend der relativen Drehung der genannten Glieder die genannten ge^en den ilds£i&- keitsdrucK abdichtenden Twile und a ie genannten bewegbaren Elemente in verschiedenen intiernungen von der drehachse aer genannten Glieder aus iuit einander in tin^rili ^elanzen und den genannten hohlraum in mehrere Zonen unterteilen, iertn Volumen abwechselnd gröiier una kleiner wird, und durch tlassigkeitsdurchlassmittel in aeiu genannten anacren Glied zul gleichzeitigen Verbinden des resultierenden anstehenden 1 ldssig-Ccitsarucices aus den ^jonen, aerea /oluiaen sicn verkleinert, kit ailen ^enaunten bewegbaren Elementen bei gewissen vorherbestimmten relativ^a Dreh-

   ^y Stellungen

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   Stellungen der genannten Glieder derart, dass die genannten bewegbaren Elemente kurzzeitig dynamisch abdichtend gegen die genannten, gegenden ilüssigkeitsdruck abdichtenden Teile gedrückt werden, wobei in den genannten Zonen, deren Volumen sich verkleinert, intermittierend wesentliche Steigerungen des Flüssigkeitsdruckes erzeugt und dabei Drehmomentimpulse durch die genannte Flüssigkeit zwischen den genannten Gliedern übertragen werden.

   2) Einrichtung nach Anspiuch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte andere Glied \.it mehreren in symmetrischen ÄDständen angeordneten Scnlitzen versehen ist, und dass die genannten bewegbaren Elemente aus Schaufeln bestehen, die axial zum genannten hohlraum verlaufen und in den genannten Schlitzen gleitbar gelagert sind, und dass in den genannten Schlitzen ein Federmittel vorgesehen ist, das normalerweise die genannten Schaufeln aus den ocnlitzen nach außen gegen das genannte eine Glied drückt, wobei die genannten Schaufeln den genannten Hohlraum zwischen den genannten Gliedern überspannen und die genannten 2ionen bilden.

   5) Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte FlüssigJtceitsdurchlassmittel aus einer Anzahl von ilüssigKeitsdurcnlässen an den genannten anderen Glied besteht, die eine Verbindung zwischen dem genannten hohlraum und den isasisteilen der genannten Schlitze hinter den genannten Schaufeln herstellen, und dass die genannten FlussigKeitsdurchlässe in Dezug auf die genannten Glieder und die genannten Schaufeln so angeordnet sind, aass die genannten Fluss igice it sdurchiasse Dei gewissen vorherbestimmten ^rehstellungen der genannten Glieder

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   den genannten Zonen gegenüberstellen, deren Volumen sich verkleinert

   4-) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Gehauseglied oder das opindelglied mit einem einstellbaren Druckentlastungsventilmittel sowie mit einer Anzahl von Fliissigkeitsdurchlässen versehen ist, die aas genannte Ventilmittel mit den genannten Zonen, deren Volumen sich vergrößert, und mit den Zonen, deren Volumen sich verkleinert in Veroindung setzen, wenn die genannten bewegbaren Elemente und die genannten gegen den i'liissigkeitsdruck abdichtenden ieile dynamisch abdichten, wobei verhindert wird, dass der i'lüssigkeitsdruck in den genannten Zonen mit kleiner werdendem Volumen einen vorherbestimmten nöcnstwert übersteigt.

   5) einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte hohlraum einen allgemein elliptiscnen querschnitt aufweist, und aass das genannte opindelglied einen Kreisrunden Querschnitt besitzt.

   6) ■ Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am genannten ü-ehäuseglied vier gegen den .Flüssigkeitsdruck abdichtende feile vorgesehen sind, die einander an der großen und der kleinen Achse des elliptischen Hohlraumes einander gegenüberstehen, und dass die genannten bewegbaren .elemente aus vier schaufeln bestehen die in gleichen .abständen um das opindelglied herum gleitbar angeordnet sind.

   7)

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   7) Einrichtung nach Ansprüche, dadurch geKennzeichnet, dass das genannte (zehäuseglied mittel aufweist, die eine Antriebsverbindung mit einem jJrehmotor herstellen, und dass das genannte üpindelglied mittel aufweist, die eine Verbindung mit einem vier&- zeugelement herstellen.

   8) Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Hohlraum einen kreisrunden Querschnitt aufweist, und dass das genannte dpindelglied einen allgemein elliptischen

   * querschnitt besitzt.

   9) Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass um den Lmfang des genannten Spindelgliedes herum an beiden Enden dessen großer und kleiner Achse vier gegen den Fluss igice its druc-: abdichtende 'feile vorgesehen sind, und dass die genannten bewegbaren Elemente aus vier ochauicln bestehen, die im geuannten G-ehäuseglied in gleichen .abständen um den genannten hohlraum herum gleitbar angeordnet sind.

   " 1ü) Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Öpindelglied Mittel aufweist, die eine Antriebsverbindung mit einem Jrehmotor nerstellen, una aass das genannte viehäuseglied kittel aufweist, aie eine Verbindung mit einem Werkzeugelement herstellen.

   11)

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   11) Einrichtung zum Erzeugen von Impulsen idr ein Jrehwerjene ug oder dergleichen, gekennzeichnet durch zwei relativ drehbare Glieder suit einer gemeinsamen drehachse, die in bezug; auf die genannte Achse symmetrisch angeordnet sind una zwischen sich einen flüseigJceitsgefiillten Hohlraum bilden, und dass an dem einen der Glieder kitte1 vorgesehen sind, die mehrere Singriffs- steIlen alt dem anderen Glied während der relativen Drehung bil den, welche genannten lingriffsstellen symmetrisch zur genannten Achse in nicht gleichen Sntfernungen von dieser gelegen sind.

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