DE150198C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

150198 KLASSE 85 h.

HERM. SCHAEFER in CHARLOTTENBURG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Februar 1903 ab.

Die Erfindung betrifft ein Ventil für Abtrittspülung mit einer die Durchflußöffnung verschließenden federnden Platte, welche durch das durch eine Bohrung in eine über der Platte befindliche Kammer tretende Druckwasser gegen den Sitz gedrückt wird. Der Zweck der Erfindung besteht darin, daß der Druck, vermöge dessen das Federplattenventil bekannter Anordnung selbsttätig in die

ίο Schließlage geführt wird, innerhalb der Gegendruckkammer gesichert erhalten bleibt, auch wenn der Druck in der das Wasser zuführenden Leitung nachläßt. Auf diese Weise ist ein Offenbleiben dieser Leitung bezw. ein etwa zum Zurücksaugen aus der Abflußleitung Anlaß gebender zufälliger Verkehr der Wasserwege verhindert.

Auf der Zeichnving ist die Vorrichtung im Schnitt gezeichnet.

Der Eingangsstuzen α ist mit der Wasserzuleitung Verbunden; der Auslauf b schließt an die Spülleitung zum Abort an. Die Gegendruck- oder Durchflußkammer oberhalb des Federplattenventils ν ist mit c bezeichnet. Das Federplattenventil ν besitzt den Durchflußkanal ij und von der Kammer c führt ein Kanal e zu einem Ventilsitz, der durch das Ventil u nach dem Auslauf b hin freigelegt wird, wenn ein Druck auf den Knopf k ausgeübt wird. Eine solche zeitweilige Eröffnung des Kanals e nach der Ausflußseite hin führt die Entlastung in der Gegendruckkammer c herbei, so daß der Wasserdruck im Druckrohr α dann die Abhebung des Federplattenventils ν von seinem Sitz bewirkt, wodurch der unmittelbare Abflußweg zwischen α und b durch Kanal e frei wird.

Der Kanal ij an dem Federplattenventil ν ist ,folgendermaßen angeordnet. In der Mitte des letzteren ist ein metallener Körper h befestigt, durch welchen der mit seitlicher Ausmündung j versehene Nebenkanal i führt, dessen Querschnitt durch eine Schraube s in bekannter Weise verengt werden kann. Wenn der Kanal e infolge Schließung des Ventils u abgesperrt ist, äußert sich wegen der durch Kanal ij geschaffenen Verbindung der Gegendruck in der Kammer c derart, daß das Federplattenventil ν gegen seinen Sitz zur Schließlage zurückgeführt wird. Die neue Einrichtung kennzeichnet sich nun dadurch, daß auf dem Rücken des Federplattenventils ν ein z. B. aus einer einfachen Gummischeibe bestehendes Rückschlagventil \ angeordnet wird, und zwar so, daß es nach der Seite der Kammer c schlagend den Kanal ij deckt. Das Ventil ^ ist' in der Figur als eine den oberen Teil des Metallkörpers h dicht umschließende Stulpe gezeichnet, die mit ihrem Rande flach auf dem Federplattenventil ν liegt und hier eine Art Lippenventil bildet.

Es ist ersichtlich, daß dieses Rückschlagventil \ die Wirkung hat, daß es den einmal vorhandenen Druck in der Gegendruckkammer c aufrecht erhält, auch wenn der Druck im Eingangsstutzen α sich erniedrigen sollte. Der Schließdruck ist daher unabhängig gesichert und der Verkehr der Wasserwege durch das in der Schlußlage bleibend gehaltene Federplattenventil derart unterbrochen, daß keine Rücksaugwirkung eintreten kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Selbstschließendes Ventil für Abtrittspülung mit einer die Durchflußöffrmng abschließenden, federnden Platte, welche durch das durch eine Bohrung in eine über der Platte befindliche Kammer tretende Druckwasser gegen den Sitz gedrückt wird, gekennzeichnet durch ein, die Bohrung (ij) überdeckendes Rückschlagventil (%).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.