DE172898C

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Publication number: DE172898C
Application number: DENDAT172898D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g. GRUPPE

EDUARD KRIWATSCHEK in WIEN.

Die Erfindung bezieht sich auf. ein unter der Wirkung des Wasserdrucks selbsttätig sich schließendes Ventil mit nach der Zuflußseite zu öffnendem Haupt- und Hilfsventil, dessen Hauptventilkörper glockenförmig ausgebildet und auf oder in einem zylindrischen Teil des Ventilgehäuses geführt wird, so daß sich beim Schließen des Ventils in dem Hohlraum des Hauptventilkörpers

ίο ein Flüssigkeitspuffer bildet.

' Bei den bisher bekannten Ventilen dieser Art ist die Ventilspindel mit dem Ventilkörper des Hilfsventils starr verbunden. Durch diese Anordnung wird aber keineswegs sicher

erreicht, daß das Öffnen des Ventils ohne erheblichen Kraftaufwand bewirkt werden kann, namentlich nicht bei hohem Wasserdruck.

Dieser Mangel soll nach vorliegender Erfindung dadurch beseitigt werden, daß im Gegensatze zu den bekannten Ausführungen der Ventilkörper des Hilfsventils mit der Druckspindel nicht starr verbunden, sondern durch eine. Flüssigkeitssäule gekuppelt wird, die mit dem Hohlraum des Hauptventilkörpers so lange in Verbindung steht, bis der Hauptventilkörper von seinem Sitz abgehoben wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist der Er-

.30 findungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigen:

Fig. ι einen Längsschnitt und Fig. 2 einen Querschnitt eines Ventils mit fester Kolbenführung, ferner Fig. 3 einen Längsschnitt und Fig. 4 einen Querschnitt eines Ventils mit zylindrischer Führung.

Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen führt sich ein glockenförmiger Ventilkörper α auf dem festen Kolbenkörper b, der an dem oberen Teile c des Ventilgehäuses angebracht ist (Fig. 1 und 2), oder er führt sich an den zylindrischen Wandungen des oberen Teiles c des Ventilgehäuses und an dem Stülp e, der zwischen dem oberen Teile c und dem unteren Teile d des Ventilgehäuses eingeklemmt ist (Fig. 3). Im ersteren Falle muß der Kolbenkörper b des Ventilgehäuses mit den Durchgangsöffnungen f für die Flüssigkeit versehen sein. Im letzteren Falle sind die Durchgangsöffnungen in dem Ventilkörper α selbst angebracht oder wie bei dem Ausführungsbeispiel (Fig. 3 und 4) besondere Eintrittsöffnungen g und Austrittsöffnungen h.

Zwischen dem Ventilkörper α und dem Kolben b bezw. dem Ventilkörper α und dem Ventilgehäuse bildet sich ein Flüssigkeitspuffer. Zwischen dem Körper des Entlastungsventils i und der Druckspindel k wird eine Flüssigkeitssäule eingeschlossen. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ist zu diesem Zwecke das Entlastungsventil i mit einem durch eine Schraube verstellbaren zylindrischen Körper / versehen, den die Drückspindel k mit ihrem unteren Ende übergreift, so daß zwischen beiden ein Hohlraum m zur Aufnahme der Flüssigkeit entsteht.

Eine Bohrung η im Kolbenkörper I stellt die Verbindung zwischen den beiden Flüssigkeitsräumen m und ρ her.

Es kann aber auch der Körper / des Entlastungsventils i als Zylinder ausgebildet werden, in den die Druckspindel k als Kolben eintritt.

Beim Niederdrücken der Druckspindel k wird zunächst in dem Raum m ein' Wasserüberdruck hergestellt, der sich auf den in dem Hohlraum des Hauptventilkörpers gebildeten Pufferraum ρ überträgt und dort einen inneren Druck erzeugt, der dem Drucke außerhalb des Ventilkörpers gleichkommt.

Eine weitere Bewegung der Druckspindel wird zur Folge haben, daß sich das Entlastungsventil i öffnet und mit der Stirnfläche des Kolbens / die Ventilglocke α mitnimmt. Die Stirnfläche des Kolben / ist mit einer Einkerbung versehen und schließt daher den Durchgang des kleinen. Ventils i nicht ab, so daß bei geöffnetem Ventil Wasser ungehindert in die Pufferräume eindringen kann.

Nach Freigabe der Druckspindel schließt sich zunächst das Ventil i, worauf durch den äußeren Wasserdruck die Glocke α auf den Sitz niedergedrückt wird. Das in dem Pufferraum eingeschlossene Wasser wird durch den von außen ausgeübten Druck durch den Verbindungskanal in den Raum m eindringen und die Druckspindel k bis zu ihrem Ansatz zurückdrängen: Der freie Spielraum der Druckspindel k in der Schlußstellung ist in der Ausführung geringer gemacht, als auf der Zeichnung veranschaulicht. In weiterer Folge des Wasserdrucks wird das eingeschlossene Pufferwasser durch Undichtigkeiten des Pufferkolbens nach der Ablaßseite entweichen und dadurch einen langsamen Abschluß der Glocke ermöglichen.

Bei dem Ventil nach Fig. 4 ist die Einrichtung getroffen, daß ein Teil der Eintrittsöffnungen g noch über den Stülp e hinausragen, wenn die Austrittsöffnungen /; 45. ■ bereits geschlossen sind, damit beim Schluß des Ventils der Flüssigkeitspuffer gefüllt bleibt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Unter der Wirkung des Wasserdrucks selbsttätig sich schließendes Ventil mit nach der Zuflußseite zu öffnendem Haupt- und Hilfsventil, dessen Hauptventilkörper glockenförmig ausgebildet und auf oder in einem zylindrischen Teil des Ventilgehäuses geführt wird, so daß sich beim Schließen des Ventils in dem Hohlraum des Hauptventilkörpers ein Flüssigkeitspuffer bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die zum öffnen des Ventils dienende Druckspindel (k) mit dem Hilfsventilkörper (i) nicht starr verbunden, sondern durch eine mit dem Hohlraum (p) des Hauptventilkörpers (a) bis zum Abheben des Hauptventilkörpers (a) von seinem Sitz in Verbindung stehenden Flüssigkeitssäule gekuppelt ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsventilkörper (i) auf seinem den Abschluß der zur Kupplung dienenden Flüssigkeitssäule bewirkenden Teil (I) einstellbar ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.