DE148828C

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Publication number: DE148828C
Application number: DENDAT148828D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der vorliegende Verschluß für Flaschen und andere Gefäße ist durch eine balgartig zusammendrückbare, in ihrem zylindrischen Teil horizontal gewellte Verschlußkapsel gekennzeichnet, welche sich beim Zusammendrücken derart in Falten legt, daß diese sowohl nach innen als auch nach außen über den früheren Durchmesser hervortreten und sich gegen entsprechend gestaltete Flächen

ίο oder Absätze des Gefäßes derart anpressen, daß sie ein Abziehen der Kapsel verhindern. Die Kapsel kann auf die Mündung des Gefäßes. außen aufgesetzt oder in eine entsprechend gestaltete Aussparung in der Mündung eingesetzt werden. Die Faltenbildung beim Zusammendrücken der Kapsel geht in der Weise vor sich, daß an mehr oder weniger zahlreichen Stellen die Kapselwandung nach innen und an anderen Stellen nach außen gebogen wird. Bei einer außen übergreifenden Kapsel sind dann die nach innen ge-, bogenen Teile die Veranlassung zum Haften auf dem entsprechend gestalteten Gefäßhals oder Rand, während bei eingesetzten Kapseln

die nach außen gebogenen Teile für den nötigen Halt sorgen.

Zwischen die Verschlußkapsel und das Gefäß kann eine Dichtung aus geeignetem Material, etwa.Kork, gelegt werden.

Auf der Zeichnung ist in Fig. 1 im senkrechten Schnitt der Halsteil einer Flasche und ferner der Verschlußteil vor seiner Anbringung an der Flasche im Aufriß dargestellt.

Fig. 2 zeigt im senkrechten Schnitt die

Flasche mit dem an derselben befestigten Verschluß, welcher im Schnitt dargestellt ist.

Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt durch eine andere Flaschenform und ein Aufriß der hierfür geeigneten Ausführungsform des Verschlußes.

Fig. 4 zeigt im senkrechten Schnitt die Flasche mit dem daran befestigten Verschluß.

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist an der inneren Wandung des Flaschenhalses 1 von der Mündung an eine sich nach unten erweiternde Ausnehmung vorgesehen, welche zur Aufnahme des Verschlußteiles dient. Der Absatz 2 verhindert die Abwärtsbewegung des Verschlußteiles, während die konische Ausnehmung das Herausziehen der Kapsel nach dem Zusammendrücken verhindert.

Der ganze Verschlußteil besteht aus einer zylindrischen, mit einer Anzahl wagerechter Wellen 5 versehenen Kapsel 4 und aus einer event, gleich daran angebrachten Dichtungsscheibe 7, welche nach dem Aufdrücken auf die horizontale Fläche 2 den dichten Abschluß sichert. '

Vorzugsweise wird die Verschlußkapsel aus Aluminium hergestellt, welches für den vorliegenden Zweck wegen seiner Leichtigkeit und Biegsamkeit besonders geeignet erscheint. Selbstverständlich kann auch irgend ' ein anderes geeignetes Material verwendet werden, welches die genügende Biegsamkeit, besitzt, um fest und leicht in den an dem Flaschenhals vorgesehenen Sitz eingepreßt zu werden.

Claims

Um den Verschluß zu bewirken, wird die Kapsel derart in den Flaschenhals oder dgl. eingeführt, daß die Dichtungsscheibe 7 auf dem Ansatz 2 aufruht. Alsdann wird durch irgend ein geeignetes Mittel der zylindrische Teil der Verschlußkapsel so zusammengedrückt, daß der über dem Absatz 2 vorhandene Raum in der Flaschenmündung oder dgl. vollkommen ausgefüllt wird, wie Fig. 2 zeigt.

Die Kappe 4 liegt dann bündig mit dem oberen Flaschenrand, könnte aber gewünschtenfalls auch weiter in die Flasche hineingepreßt werden.

Bei der in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform ist der äußere Rand der Flaschenmündung mit einer sich nach unten verjüngenden konischen Ausnehmung \^rersehen, so daß der wagerechte Absatz 9 und die Kegelfläche 10 gebildet wird. Der Verschlußkörper besteht hier aus einer ebensolchen Kapsel, wie bei Fig. 1 und 2, jedoch ist hier die Dichtungsscheibe 14 in dieselbe eingelegt.

Um einen derartigen Verschluß zu befestigen, wird die Verschlußkapsel derart über die Gefäßmündung geschoben, daß der untere Rand des gewellten zylindrischen Kapselteils auf dem Absatz 9 ruht. Wenn nun die Kapsel durch eine geeignete Vorrichtung zusammengedrückt wird, so wird die Dichtungsscheibe 14 auf die Flaschenmündung gepreßt und der gefaltete Teil der Kapsel fest gegen die Kegelfläche 10 der Ausnehmung gedruckt, wodurch eine feste Verbindung des Verschlusses mit der Flasche geschaffen \vird, wie Fig. 4 zeigt.

Mit den vorstehend gekennzeichneten Verschlüssen können Flaschenöffnungen oder dgl.

sehr rasch bei Anwendung eines zum Zusammendrücken des zylindrischen Teiles der Kapsel ausreichenden Druckes geschlossen werden, wobei die in diesem Teil vorgesehenen Wellen das Zusammendrücken erleichtern.

P Λ T E N T - A N S P R Ü C H E :

ι. Verschluß für Flaschen und andere Gefäße mit einer mit Dichtungsscheibe oder -Ring versehenen Kapsel, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Teil der Kapsel horizontal derart gewellt ist, daß er sich durch Aufdrücken auf die Gefäßmündung balgartigzusammendrücken läßt und sich infolge der hierbei entstehenden, nach innen und außen über den früheren Durchmesser hervortretenden Falten gegen entsprechend gestaltete Flächen und Ansätze des Gefäßes derart fest anlegt, daß die Kapsel nicht abgezogen werden kann.
2. Verschluß für Flaschen und andere Gefäße nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gefäßmündung innen mit einer sich nach unten konisch erweiternden Ausnehmung (3) mit unterer wagerechter und mit einer Dichtung (7) belegten Fläche (2) derart versehen ist, daß die Kapsel in der Ausnehmung (3) eingesetzt werden kann und sich nach dem Zusammendrücken mit den entstehenden Falten gegen die konische Fläche fest anlegt, so daß sie nicliit wieder herausgezogen werden kann und zusammen mit der Dichtung (7) einen dichten Verschluß ergibt.
3. Verschluß für Flaschen und Gefäße nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gefäßmündung außen mit einer sich nach unten konisch verengernden Einschnürung (10) mit unterer wagerechter Fläche (9) derart versehen ist, daß die mit einer eingelegten Dichtung (14) versehene Kapsel auf die horizontale Fläche (9) aufgesetzt und zusammengedrückt werden kann, so daß die sich bildenden Falten gegen die konische Fläche der Einschnürung gepreßt werden und die Kapsel auf der Gefäßmündung festhalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.