DE1482547A1 - Verschluss fuer Behaelter,insbesondere Tuben und Flaschen - Google Patents

Description

Dr. Robe-Oltmdnnr Alois IgIi. Rufi (St. Gallen, Schweiz) und

. Miraaan-KrÄuter-ffosaetik, Näfels

» Sehweiz)

Yeriohlusi fUr Behälter, insbesondere Tuben und flaschen /*

Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluss für Behälter, insbesondere Tuben und Flaschen. Wiederholt wurde vorgeschlagen, beispielsweise bei Tuben mit ausstossbarem Inhalt das Abschrauben der Verschlusskappe zu beseitigen, indem sie nur verstellt wird.

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Die Nachteile waren gross und die ganz absohraubbaren Abs G IlLu s skap ρ en bleiben daher vorherrschend, trotzdem dies mit Zeitverlust; und Verliergefahr verbunden war·

Der erfindungsgemäsae Verschluss für Behälter,

insbesondere Tuben und Flaschen, zeichnet sich dadurch

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aus, dass zwischen dem Behälterhals una einem auf diesem drehbaren Abschlusselement eine Passfeder festgelegt ist, welche in einen vertikal gerichteten Endschenkel übergeht, der einen Ventilkörper trägt, welcher zur Abdichtung federelastiaoh gegen eine Austrittsöffnung in Abschlusselement gedrückt wird.

In der Zeichnung sind beispielweise Ausführung s formen de· Srfindungsgegenstandes dargestellt, g· und zwar zeigen :

Fig. 1 den Verschluss gemäss einer ersten

Aus führungshorn im Axialschnitt, Fig. 2 einen Teilquerschnitt nach Linie II-II

in Fig. 1,
Fig. 3 den Verschluss gemäss einer zweiten

Äusführungsform im Aiialschnitt, Fig. 4 einen Teilc|uerschnitt nach Linie V-V

in Fig.* 3,
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Fig. 5;JLsn Verschluss, ftimäss einer dritten

^: AüBführungaforftm Axialschnitt, Fig. 6¹ einen Querschnitt gemäss Linie YI-VI

. in Fig. 5,
Fig, T den Yerscliluss gemäss einer vierten ,

. Ausführunysföna.im Äiialschnitt und ^S

Fig. 8 ,einen Querschnitt ßemäss Linie ΫΙΙΙ-ΥΙΪΙ . in Fig. 7.

Qemäsfl der ersten Ausführungsform, Fig. 1 und 2, ist auf dem MUndungshals 1 eines aus Kunststoff, wie Thermoplastik, gebildeten, deformierbaren und auspressbaren, oder soliden Behälters 2, der eine Tube oder Flasche sein kann, eine Abschlusslfappe 3 aufgeschraubt. ', Letztere weist in ihrer Deckwand im Zentrum m eine nach innen sieh konisch erweiternde Austrittsöffnung 4 auf, die bei festgezogener Abschlusskappe jlmrch eine' Yeirtilkugel 5 abgeschlossen ist. Zwischen d,er Stirnseite I¹ des Mündungshalses 1 Uta der durch, eine Absetzung gebildeten, litnenschulter 6 der Innenwand der Abschlusskappe liegt eine Ringnut 6¹, in die eine sprengringartige Passfeder 7 eingelegt ist. Die

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Passfeder 7 weist einen radial einwärts geriohteten,, in der Vertikelriolitung federnden Mitteiso henkel 7^f auf, der im Mittelteil der sprengringartigen Passfeder 7 in einen Endechenkel 7ⁿ Übergent, welcher gegen die Austrittsöffnung 4 gebogen ist. Die Stirnseite des Bndschenkels 7" stützt sich gegen die Ventilkugel 5.-Die Passfeder 7 mit der Yentilkugel 5 bildet 4as eigentliche Verschlussorgan» Die eprengringartige Passfeder ist offen und deren Ringteil erhält bei gewisser Verengung eine expansiv wirkende Spannung, während der Mittelschenkel 7' nach Festlegung in der gezeichneten Stellung eine vertikale, quer zu ersteren gerichtete Spannung erhält. .

Beim Zuschrauben der Abschlusekappe 3 wird die Ringnut 6^f verengt und die Passfeder 7 eingeklemmt und damit zwischen der Stirnseite l^f des HUndungshalses 1 und der Inneneohulter 6 festgelegt« In diesen Zustand, also wenn die Passfeder festsitzt, drückt die dem freiliegenden Mittelsohenkel 7^f anhaftende vertikale, nach oben wirkende Spannung, mittels des lad-Schenkels 7" die Ventilkugel 5 in die Austrittsöffnttng und dichtet diese ab.

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man den deformierbaren Behälter aus, . ^;' so dringt dessdtt Inhalt obenseiti über die Ventilkugel 5 und diö Austritt aö ff nung 4 nach aussen, sobald der Druck im Behölterifneipn grosser ist als die Spannung der Passfeder 7 und ihres fugehörigen Mitteisohenkels 7¹. So- .. bald der $re#a<fouök auf den Behälter aufhört, versohwin- φ

det der IniieadfUök und die Passfeder 7 mit der Ventilkugel 5 Ubepneiimen wieder die ihnen zugewiesene rer«* sclilie äsende* Aufgabe.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 iit die Abschlusskappe 3 an äsr Inneneohulter 6 Bit einer konzen-ferisoh und im Abstand zur Innenwand der erst er en angeotfineten Diohtüngs^sB&ohette 9 Tersehen. Zwischen lefetöi?er und der Innenwand der Abschlusskappe li^gt daloai ein tiefe-r Mingraum 11, in welchen '"

der Hündunyshaisi 1 yog untaa; hm eingreift. Die Dioh- ' tungsmanschett» 9 YerjUngt sioh naoh unten, um die Einführung dsa-MUndungahalaes 1 zu arleiahtern und ua ihn etwa» elastischer zu maö-hBii. Die Passfeder 7 ist so ausgebildet wie beim er&ten AiisfUhrungsbelepiel. Der radial naoh innen gerichtete. Mitte-lscheniel 7¹ durchsetzt einen Schlitz 10 in der Dichtungsmanschette 9.

Die Innenseite 8 der Abschlusskappe 3 und die Auasenflache der Dichtungsmanschette 9 verlaufen konisch und pressen sich beim Anziehen der ersteren der Aussen- und der Innenfläche des Mündungshalses 1 an. Im festgezogenen Zustand der Abschlusskappe 3 ist die sprengringartige Passfeder 7 im Ringraum 11 zwischen Schulter 6 und der Stirnsexte I¹ festgelegt und der in der Vertikalrichtung federnde Mittelschenkel V drückt wiederum die Yentilkugel 5 in die Äustrittsöffnung 4, um diese zu sehliessen. Beim Zurückschrauben der Abschlusskappe 3 um eine geringe Distanz, es genügen 3-5 Millimeter» hebt sieh die Austrittsdffnung 4 von der Yenti!kugel 5 ab und die Spannung der Passfeder 7 und des Mittelachenkels 7¹ fällt wegen des erhaltenen Spieles ab, so dass bei» Auspressen des Behälters der auf den Inhalt wirkend« Innendruck unmittelbar grosser wird als die ligenspannuiig der Passfeder 7 und des Schenkels V und der Inhalt über die Yentilkugel 5 hinweg durch die Austrittsöffnung 4 austretet ka&n.

Die Passfeder 7 mit den Sehenkeln 7^f, 7^W und die Yentilkugel 5 bilden mifcöinandor ein föstea Ganzes, was die Einsetzarbeit vereinfacht und beschleu-

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aigt, dazu können beim Wegschrauben der Abschlusskappe keinerlei Teile verloren gehen.

Bei der Ausführungsform nach .Hg· 5 und 6 weist die Passfeder 12 die form eines löngliohen Binges auf) dessen Knden in der Längsmitte des Ringes liegen.

J Das eine Ende des Ringes der Passfeder 12 ve ist eine nach oben abgewinkelte Verlängerung 12^r auf, welche die Ventilkugel 5 trägt. Die Absohlussfcappe 3, von an sich bekannter Aussenform, weist im Innern eine Ringnut 6^! für die Lagerung der Passfeder 12 auf. Letztere schliesst mittels ihrer Ventilkugel 5 die nach innen sich konisch erweiternde Austrittsöffnung 4 ab. Duron die in der Ringnut 6^! gesicherte Lagerung der Passfeder 12 wird verhindert, dass bei Abnahme der

Abschlusskappe 3 die Passfeder aus der Verschlusskappe ~ herausfällt. Die Bedienung und Wirkungsweise sind bei dieser Ausführungsform gleich wie bei den ersten beiden Ausführungsformen. Die Passfeder und die Ventilkugel können aus Kunststoff oder aus mit Kunststoffüberzug versehenem Stahl bestehen.

Bei der Aus führung s form gemäss Fig. 7 und 8 dient als Passfeder eine Blattfeder 13, welche mit

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ihren Enden in eine Ringnut 6^T der Innenwand der Abechlusskappe 3 eingreift. Die Blattfeder trägt in der Mitte einen auf ihr senkrecht stehenden Stab 13^T mit der Tentilkugel 5. In der Sohlieeetellung der Abschlusskappe 3 ragt der Mündungsrand des Tubenoder Haschenhalses 1 in die Ringnut 6¹ und übt einen Druck auf die beiden Blattfederenden aus, wodurch die Yentilkugel 5 fest gegen den Ventilsitz der Austrittsöffnung 4 gepresst wird. Durch Zurückschrauben der Absohlusskappe 3 um venige Millimeter ist die Yentilr kugel 5 entlastet, so dass durch Druck gegen den elastischen Behälter 2 der Inhalt durch die Öeffnung austreten kann. 14 sind in einer besonderen Ringnut der Innenwand der Abschlusskappe eingelegte Dichtungsringe, durch welche eine gute Abdichtung auf dem Wege zum Gewinde 16 der Abschlusskappe 3 erreicht wird. Die Ringnut 15 liegt in Abstand unter der Ringnut 6^f.

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Claims (1)

1. Patent ansprüohe

   1. Verschluss für Behälter, insbesondere Tuben und'flasohen, daduroh gekennzeichnet, dass zwischen dem Behälterhals (l) und einem auf diesem drehbaren Absehlusselement (3) eine Passfeder (7, 12, 13) festgelegt ist, welche in einen Yertikal gerichteten Bndsohenkel (7^U, 12^f, 13¹) Übergeht» der einen Tentilkörper (5) trägt, welcher sweoka Abdichtung federelaitisoh gegen eine Austrittsöffnung (4) im Abschluss element gedruckt wird.

   2. Verschluss nach Ajaeprueh 1, dadurch gekennzeichnet» dass ein federnder Schenkel (7^T) der Pasefeder (7) radial einwärta tejeläuft und der Sndsohenkel (7") ia Zentral der HBPengringart igen Pas·- feder (7) liegfe.

   3· Vereonlufls naoh AniprUohen 1 und 2, da-» dupoh gekennzaiohnet, dasi die Poisfeder (7)_} der fe~ ddmde ßohankel (?*), der Indsöhenkel (7^!t) und der (9) Miteinander ein Ganzes bilden.

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   4. Verschluss nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Passfeder (7) in einer zwischen einer Innensohulter (b), einer als Abschlusselement dienenden "Verschlusskappe (3) und der Stirnseite des Mündungshälses (l) befindlichen Ringnut (6¹) angeordnet ist, wobei die Passfeder (7) bei angezogenem Abschlusselement (3) festliegt.

   5. Verschluss nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeiühnet, dass an der Innensohulter (6) eine in den Hündungshals (l) eingreifende Dichtungsaansöhette (9) vorgesehen ist, velohe einen tiefen HingraUH (11) bildet, in velohem die sprengringartige Passfeder (7) zwischen der Stirnseite des HÜndun^B-halsea (l) und der Innensohulter (β) liegt.

   6. Verschluss naoh Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsmanschette (9) einen Schlitz (10) aufweist, duroh welchen der federnde Schenkel (7¹) der Passfeder (7) radial naoh innen geführt ist,

   7. Verschluss naoh Anspruch 1, daduroh ge« kennaelijhnet, daa· die Innenwand des AbBohluiaelementgg (3), welches eine Verschlusskappe ist, eine Ring-

   nut (6¹) aufweist, in welcher die Passfeder liegt*

   . ■; 8» Terseiiluss ii&ch Anspruch I, dadurch gekennEeiöhliet, dass die passfeder (l2) ein länglichel* Ring mit in ier Längsmiite liegenden Enden ist, uikL eine senkrecht zur Ringebene abgewinkelte YerlEngerung (12*) des, einen Hingende| ^den Ventilkörper (5) trägt.

   9. Verschluss naoh Anspruch 1» dadurch gekennzeichnet, dass die Passfeder eine Blattfeder (13) ist, in deren lutte ein zur federebene senkreöhtef Stab (13^r) sitzt, der an seinem oberen Ende den Tentilkörper (S) trägt.

   10»VersohlusB nach Anspruch 1, daäurch ge* kennzeiehnet, dass in einer besonderen Ringnut (3J3) Dichtungsringe (14) angeordnet vorgesehen sind, wel^

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   ehe eine Abdichtung des Weges zum Gewinde (16) des Ab-Schlusselementes (3) gewährleisten.

   Alois BgIi und

   der Patentanwalt :

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