DE1480104A1 - Duesenanordnung fuer Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

s. .T-Zjozic.frbrik für Autozubehör uuatcv ..cu aaou,, /12 Dictijheia

_ Λ 11 495

U80104

^S — -■ -■■ 30.11.1965

IAT/L/Bu

Düsenanordnung für Scheibenwaschanlagen

an Kraftfahrzeugen

Die Erfindung betrifft eine Düsenanordnung für Scheibenwaochanlagen an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einen Aufnahme teil, daa eine oder mehrere Lagerungen für einen oder nehrere in allen Richtungen verstellbare, kugelförmige Düaenkörper aufweist* und dessen eineo Ende βίο SchlauchanschluBotttok zur Verbindung mit einen Flüssigkeitsbehälter ausgebildet 1st·

ßo ist ein JKisenkopf mit mindestens einer kugelförmigen Spritzdüse für Schelbenvaqchanlagen an Kraftfahrzeugen be- " kannt, dessen Spritzdüse allseitig verstellbar in eipea elastischen JBott gelagert, 1st· Die aus Metall bestehende Spritzdüse ist unter Zwischenschaltung einoo Druclrkörpers auc elastischen Werkstoff, der als konisch verlaufender King die Wandung der zur Aufnahme der Kugeldüse bestimmten Bohrung la Düsenkopf auskleidet» eingesetzt und aittcle einer den Düsenkopf umgebenden Blechkappe, die eine Öffnung zu*i teilweisen Durohtritt der Spritzdüse aufWoiot, gehalten·

BAD ORIGINAL - 2 -

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In einer weiteren bekonnten Ausführung einer Diloenanordnung weist ebenfalls der Dlicenkörper eine kugelochalenfürmige Lagerung für die ttu&eldüoe auf uud lot mit einer Hingnut versehenι in die der Plansch einee kugelförmigen Gehäuses eingreift, das etv/ns über den größten Durchnesoer der Kugeldtise hinauaragt und auf dieae Weiae die Kugelduae in ihrer Lagerunc hält.

Anordnen der tfugeldüoe im tfu&elkörper, dae Zwiochen-P legen einea Lagorringes auo elastischem Werkstoff und dae Abdecken dea Düsenkopfes nit einer Kugelkappe, die der Form des Düsenkopfeo angepaßt ist, derart, daß sie die Kugeldüao in ihrer Lagerung hält und das Lagerapicl beet iiant, erfordert bei der Herstellung der Düsen der bekannten Ausfuhrungaformen eine enge Toleriorung der einseinen Teile, un ihre einvMindfreie Funktion zu gewährleisten. Ferner weist der bekannte Dllaenkörper durch doo Anbringen der Öffnungen für die Kugeldüaen eine kompli-. zierte Form auf, und dos Auswechseln beschädigter Spri+edUsen iat unatändlioh und zeitraubend.

En ist die Aufgebe der Erfindung, die Mängel der bekannten Ausführungen zu vermeiden, die Einzelteile dor Düsenanordnung einfach auszubilden und ein leichtes Montieren und Auswechseln der Bauteil« zu ermöglichen.

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BAD ORIGINAL

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daB das der Gebeibe Bugekehrte stufenförmig ausgebildete Ende des Aufnahmeteile Mittel «Um Aufknöpfen einer topffömiicsn Kappe aufweist, die eine oder mohrere Öffnungen besitzt, ι deren wandungsteile unmittelbar als Lagerungen für die kugelförmigen Düsenkürpor ausgebildet sind.

ErfindungS£cmäß kann das Mittel aus einem umlaufenden wulstföraiigon Äand bestehen, auf den eine topfförmige Kanpe, deren innere Mantelfläche eine* dem Rand entsprechende Rille aufweist, aufknüpfbar 1st.

Fexner können die Mittel sum Aufknöpfen aus einem oder mehreren vtulstförmigen Kandabschnitten bestehen, auf die eine topfxörnige Kappe, deren innere Mantelfläche entsprechende Vertiefungen aufweist, aufknöpfbar ist.

Sie Randabschnitte können s« angeordnet sein, daß sie als UnverwQChselbarkeitsmerkmale dienen, and die Kappe iiiuaer nur so auf das Aufnaliraet'oil aufgeknöpft werden kann, daß die SUsenöffnungen ?.ur 3che*ibe gerichtet sind.

Zweckmäßigerweise ist die Zentrierung deo Aufnah«eteils ebenfalls mit einem Unverwechselbarkeitstnerkiaal, beispielsweise einer parallel nur Körperachse angeordneten Fläche versehen·

Erfindungsgemäß ist die topfförmige Kappe aus einem elastischen Kunststoff oder aus Gummi hergestellt.

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BAD ORlGSNAL

U80104

Der kugelförmige DUsenkörper besteht wie an eich bekannt aus einem Metall oder.aus einem harten Kunststoff.

Anhand von in der Zeichnung dargestellten AusfUhrungsformen wird die Erfindung erläutere. Es zeigt

Fig. 1 ein Aufnahnieteil mit aufgeknöpfter topfförmiger Kappe teilweise im Schnitt,

Fig. 2 einen Querschnitt gemäß Linie II - II in Fig. bei einer Ausführungafora »it umlaufendem Rand,

Fig. 3 einen Querschnitt gemäß Linie II - II in Fig.

bei einer AuofUhrungsfora mit zwei Randabschnitten·

Zur Befestigung eines Aufnahmeteile 1 an der Fahrzeugkarosserie ist dieses mit einem Auflagerand 2, einer Zentrierung 3» einem Gewinde 4 und einer Mutter 5 veroehen_e

In axialer Verlängerung des Gewindeβ ist ein Schlauchanschluss tutsen vorgesehen, der Über einen Schlauch (nicht dargestellt) mit einem Flüssigkeitsbehälter in Verbindung * gebracht werden kann.

Säs der Scheibe zugekehrte Ende des Aufnahmeteils 1 ist als Zapfen 6 ausgebildet, der einen wuletförmigen umlaufenden Rand 7 aufweist. Auf diesen Zapfen 6 ist eine topfförmige Kappe 8, die mit einer dent wulstförnigen Rand entsprechenden Rille 9 versehen ist, aufknöpfbar·

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BAD ORiGfNAL

In einem weiteten Aueflihrungabeispiel ist das zapfenförmige Ende 6' mit wulstförmlgen Randabschnitten 7* versehen, die in entsprechende an der inneren Mantelfläche der Kappe 8* vorgesehene Vertiefungen 9' eingreifen, wobei die Randabochnltte 7* und die Vertiefungen 9¹ so auegebildet eind, daß eie als Unverweohselbarkeltemerknale dienen.

Weiterhin sind in dor Kappe β eine oder mehrere Offnun-

gen 10, deren Wandungsteile unmittelbar als Lagerung 11 j für die kugelförmigen Düaenkörper 12 dienen, vorgesehen·

Die Kappe 8 besteht auo einem elastischen Kunststoff oder aus Quircnl, so daß die DUaonkÖrper 12 einfaoh in ihre Lagerung eingedrückt werden können und durch die Blastizltät dea Kappenwerkstoffο gehalten «erden. Die Baueinheit von Kappe 8 und den Düeenkörpera 12 wird dann gemein-

sam auf den Zapfen 6 aufgeknüpft, so daß der wulstförmige

Rand 7 in der Rille 9 zu liegen kommt, wodurch zugleich

eine gute Abdichtung erreioht wird. ι

DIo Kappe 8 liegt alt ihrem unteren Rand auf einer Schulter 13 des Aufnahmeteils 1 auf und bildet an dieser Stelle eine zusätzliche Dichtung.

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BAD OFHGINAL

Claims (7)

U80104 A 11 495 30.11.1965 ΓΛΤ/L/Bu Patentansprüche

1. Düsenanordnung für 3oheibernmschanlagen an Kraftfahrfeeugen, bestehend aus einem Aufnahneteil, das eine oder mehrere Lagerungen für einen odor mehrere in allen Richtungen verstellbare kugelförmige Düsenkörper aufweist» und dessen eine· Ende als SchlauchanechluOstück lur Verbindung ait einem Flüssigkeitsbehälter ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, doö das andere Ende (6) de· Aufnahneteil· (1) zapfenfürmig ausgebildet ist und Mittel »um Aufknöpfen einer topfföraigen Kappe (0) aufweist, die eine odor mehrere öffnungen (10) besitzt, deren Wandungsteile unmittelbar als Lagerung (11) fltr dio kugelförmigen Püsenkörper (12) ausgebildet sind.

2. Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daS das Mittel zum Aufknüpfen auo einem umlaufenden Hand (7) besteht, und daß die innere Mantelfläche ά·τ topfförmigen Kappe (8) eine entsprechende ausgebildete Rille (S) aufweist.

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SAD ORfQINAL

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3. Düsenanordnung nach Änspruoh 1, dadurch gekennzeiohnet, daß die Mittel zum Aufknöpfen aus einem oder mehreren vrulotförmi«en Randabochnitten (?') beßtehen, und daß die innere Mantelfläche der Kappe (G¹) enteprechend ausgebildete Vertiefungen (9') aufweint.

4. Düsenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen zwischen den Randabschnitten (7*) zur Bildung von Unverwechselbarkeitemerkmalen unterschiedliche Längen aufweisen.

5. Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die topffärmige Kappe (&) aus einen elastischen kunststoff öder aus Gummi besteht.

6. Düsenanordnung nach den Ancprüohen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dafi die kugelförmigen DUocnkörper (12) aus Metall oder aus einem harten, abriebfesten Kunotstoff bestehen.

7. Düsenanordnung nach einen der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rille (9) in der Kappe (8) in Verbirdung mit don wulstförmigen Rand (7) eine luft- und wasserdichte Abdichtung bilden.

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IAD ORIGINAL·

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