DE1480104B2 - Duese fuer scheibenwaschanlagen an kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Düse für Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem starren, eine im wesentlichen gleichförmige Bohrung aufweisenden Grundkörper, dessen erster Abschnitt als Schlauchanschlußstutzen und dessen zweiter, aus der Karosseriewand herausragender Abschnitt als Befestigungsmittel für mindestens einen Düsenkörper ausgebildet ist.

Diese bekannte Düse, deren aus der Karosseriewand herausragender Abschnitt des starren Grundkörpers durch einen kugelartigen Befestigungskopf für eine mit Ausströmöffnungen versehene, auf die Kugelfläche des herausragenden Abschnittes aufsetzbare Kappe gebildet ist, wird im Bereich der Karosseriewand mittels eines weich-elastischen Mantels, der an seinem äußeren Umfang eine nutartige Aussparung aufweist, in einer öffnung der Karosseriewand durch Einknöpfen gehalten. Durch die Anordnung einer flanschartigen Verbreiterung am Grundkörper wird zwar eine verhältnismäßig unbewegliche Halterung des Grundkörpers in dem weich-elastischen Mantel erzielt, doch wird durch die Anformung der flanschartigen Verbreiterung an dem

ίο Grundkörper zusammen mit der gesonderten Herstellung des Mantels ein wesentlicher Mehraufwand verursacht. Auch ist die Endmontage, nämlich das Einknöpfen in das Karosserieblech, nur mit besonderen Werkzeugen möglich, da die einzelnen Abschnitte des Mantels aus Gründen der Festigkeit verhältnismäßig überdimensioniert werden müssen. Hinzu kommt noch, daß durch die ständigen Schwingungen der metallischen Karosseriewand ein bedeutender Abrieb des weich-elastischen Materials des Mantels verursacht wird, wodurch nicht nur. eine vorzeitige Zerstörung des Mantels eingeleitet wird, sondern auch Undichtheiten gegenüber dem Innenraum des Kraftfahrzeuges auftreten.

Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Düse be-.

steht darin, daß die kalottenartige, mit den beiden Düsenöffnungen versehene, auf der Kugelfläche zur Einstellung des Strahls geführte, einstellbare Kappe nur in ihrer Gesamtheit verstellbar ist, so daß jeweils nur eine richtige Einstellung in Bezug auf ein Wischfeld der Windschutzscheibe vorgenommen werden kann, sofern nicht eine anders ausgebildete Kappe verwendet wird. Bei der Vielzahl der Kraftfahrzeug-Typen bedarf es dann aber einer bedeutenden Lagerhaltung solcher Düsenkappen. Dies erfordert aber weiterhin zusätzliche Produktionsmittel, die zur Kostensteigerung führen würden.

Ferner besteht durch eine an der Innenfläche der Kappe vorgesehene, für die Zuführung der Waschflüssigkeit zu den Düsenöffnungen erforderliche Aussparung die Gefahr, daß bei Minus-Temperaturen die weder ausströmende noch zurückfließende Waschflüssigkeit zu Eis wird, wodurch die Waschanlage außer Betrieb gesetzt wird.

Zur einwandfreien Abdichtung des kugelförmigen Abschnittes im Bereich der -aufliegenden Kappenflächen ist ein verhältnismäßig großer Wandungsabschnitt der Kappe erforderlich, der ebenso wie die Kugelfläche des Grundkörpers sehr fein bearbeitet sein muß, um eine vollkommene Abdichtung zu gewährleisten.

Es ist ferner ein Düsenkopf mit mindestens einer kugelförmigen Spritzdüse für Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen bekannt, wobei die Spritzdüse allseitig verstellbar in einem elastischen Bett gelagert ist. Die aus Metall bestehende Spritzdüse ist unter Zwischenschaltung eines Druckkörpers aus elastischem Werkstoff, der als konisch verlaufender Ring die Wandung der zur Aufnahme der Kugeldüse bestimmten Bohrung im Düsenkopf auskleidet, eingesetzt und mittels einer den Düsenkopf umgebenden Blechkappe gehalten, die eine öffnung zum teilweisen Durchtritt der Spritzdüse aufweist.

In einer weiteren bekannten Düsenanordnung weist ebenfalls der Düsenkörper eine kugelschalen-

förmige Lagerung für die Kugeldüse auf und ist mit einer Ringnut versehen, in die der Flansch eines kugelförmigen Gehäuses eingreift, das etwas über den größten Durchmesser der Kugeldüse hinausragt und

auf diese Weise die Kugeldüse in ihrer Lagerung hält.

Das Anordnen der Kugeldüse im Kugelkörper, das Zwischenlegen eines Lagerringes aus elastischem Werkstoff und das Abdecken des Düsenkopfes mit einer Kugelkappe, die der Form des Düsenkopfes angepaßt ist, derart, daß sie die Kugeldüse in ihrer Lagerung hält und das Lagerspiel bestimmt, erfordert bei der Herstellung der Düsen der beiden bekannten Ausführungsformen eine enge Tolerierung der einzelnen Teile, um ihre einwandfreie Funktion zu gewährleisten. Ferner weist der bekannte Düsenkörper durch das Anbringen der öffnung für die Kugeldüse eine komplizierte Form auf. Das Auswechseln beschädigter und nicht mehr gebrauchsfähiger Spritzdüsen der bekannten Anordnungen ist umständlich, zeitraubend und bedarf der Verwendung von Werkzeugen.

Es ist auch noch eine Düse für Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen bekannt, die aus einem einstückigen, aus einem die kugelförmige Düse aufneh-) menden Düsenträger und einem konisch verlaufenden Anschlußstutzen bestehenden Bauteil gebildet ist, wobei zwischen dem Abschnitt des Düsenträgers - und dem Abschnitt des Anschlußstutzens eine Nut vorgesehen ist, in die der Randabschnitt eines mit einer Öffnung versehenen Karosseriebleches beim Einknöpfen des einstückigen Bauteiles aufgenommen wird. Der Düsenträger dieser bekannten Düsenanordnung weist ebenfalls eine kugelförmige Düse auf, die nur in beschränktem Maße um ihre Achse schwenkbar ist. Dabei ist der kugelige Düsenkörper ebenfalls nur mit einem Spezialwerkzeug bei Beschädigung aus dem Düsenkörper herausnehmbar und gegen einen neuen und einsatzfähigen Düsenkörper austauschbar.

Es ist weiterhin eine Düse bekannt, deren Grundkörper durch das verstärkte Ende des Zuflußrohres einer Waschanlage gebildet und frei schwingend durch einen Schlitz des vorderen Belüftungsgitters des Kraftfahrzeuges geführt wird. Auf dieses verstärkte Ende des Zuflußrohres, das eine wulstartige Verdickung aufweist, wird eine verhältnismäßig lange, schlauchartige Kappe mit einer in der Mitte des geschlossenen Abschnittes angeordneten Loches aufgesteckt, wobei der auf das verstärkte Ende aufgesteckte Abschnitt der Kappe ebenfalls verstärkt ist und eine ringförmige Nut aufweist, in die die wulstartige Verdickung des Rohres einrastet.

Diese bekannte Düse ist mit ihrer Kappe nicht auf ein bestimmtes Wischfeld einstellbar. Außerdem wird der Flüssigkeitsstrahl wegen des verhältnismäßig langen und schwingenden Rohrendes während der Fahrt nicht auf einen konstanten Punkt der Scheibe gerichtet, so daß der Fahrer durch den laufend sich verändernden Aufprall des Flüssigkeitsstrahles irritiert wird. Zum Zwecke einer einwandfreien Abdichtung zwischen der schlauchartigen Kappe und dem verstärkten Ende des Rohres ist ein erheblicher Materialaufwand erforderlich. Auch bei einer verhältnismäßig kleinen Durchflußöffnung im geschlossenen Kappenabschnitt ist eine sehr hohe Pumpenleistung erforderlich, um eine entsprechende Flüssigkeitsmenge durch den großen Querschnitt des Rohres und den freiliegenden Kappenabschnitt zu fördern.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Düse für Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen der eingangs erwähnten Art zu schaffen, wodurch die Mangel der bekannten Ausführungen vermieden werden, die Einzelteile der Düse einfach herzustellen sind und ein leichtes Montieren und Auswechseln der einzelnen Bauteile ermöglicht wird, insbesondere aber eine einwandfreie Abdichtung zwischen der mit einem kugeligen Düsenkörper versehenen Kappe und dem Grundkörper ohne großen Materialaufwand zu gewährleisten.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der zweite

ίο Abschnitt des unmittelbar in dem durch eine Schraubverbindung mit der Karosseriewand befestigten Grundkörper außer einer zentrierten Auflage einen Zapfen mit einem an sich bekannten wulstförmigen, umlaufenden Rand aufweist, der als Mittel zum Aufknöpfen einer den kugelförmigen Düsenkörper aufnehmenden, topfförmigen, mindestens eine Ausströmöffnung aufweisenden Kappe vorgesehen ist, deren mit dem Rand des Zapfens zusammenwirkende Rille oder Vertiefung eine luft- und wasserdichte Abdichtung bildet.

Durch eine solche Ausbildung der Düse wird einerseits eine Verringerung der Einzelteile und eine Vereinfachung derselben sowie eine leichte Montage und Demontage, ohne Werkzeuge zu verwenden, ge-'.

währleistet. Durch die Verwendung einer nur den Düsenkörper aufnehmenden Kappe ist es auch möglich, den Düsenkörper in koaxialer Richtung um die Achse der Durchflußbohrung zu drehen, wodurch der Düsenkörper mit seiner Mündung in alle Richtungen verschwenkbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung sowohl der Kappe als auch des Zapfens des Grundkörpers wird zusätzlich ohne großen Materialaufwand eine vollkommene Abdichtung zwischen diesen beiden Körpern erreicht.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die topfförmige Kappe mit ihrem Rand auf einer Schulter des Grundkörpers aufliegt, wodurch zusätzlich eine luft- und wasserdichte Abdichtung zwischen den beiden Körpern erzielt wird.

Durch diese erfindungsgemäßen Ausbildungen der beiden miteinander lösbar verbundenen Teile wird außerdem vermieden, daß sich während der kalten Jahreszeit Eis bildet und somit die Waschanlage außer Betrieb gesetzt wird.

An Hand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen wird die Erfindung erläutert. Es zeigt

F i g. 1 die erfindungsgemäße Düse teilweise im Schnitt,

F i g. 2 einen Schnitt gemäß Linie H-II in F i g. 1 und

Fig.3 einen Schnitt gemäß Linie H-II in Fig. 1, aber mit einer anderen Ausführungsform des Randes innerhalb der topfförmigen Kappe.

Zum Befestigen eines Grundkörpers 1 einer Düse an einer Fahrzeugkarosserie ist der Grundkörper 1 mit einem Auflagerand 2, einer Zentrierung 3, einem Gewinde 4 und einer Mutter 5 versehen.

In axialer Verlängerung des Gewindes 4 ist ein Schlauchanschlußstutzen vorgesehen, der über einen nicht dargestellten Schlauch mit einem ebenfalls nicht eingezeichneten Flüssigkeitsbehälter in Verbindung gebracht werden kann.

Der der Windschutzscheibe oder Heckscheibe zugekehrte Grundkörperabschnitt des Grundkörpers 1 ist als Zapfen 6 ausgebildet, der einen wulstförmigen umlaufenden Rand 7 aufweist. Auf diesen Zapfen 6 ist eine topfförmige Kappe 8 aufknöpfbar, die mit

einer dem wulstförmigen Rand 7 entsprechend ausgebildeten Rille 9 versehen ist.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist der Zapfen 6' des Grundkörpers 1 mit wulstförmigen Randabschnitten T versehen (F i g. 3), die in entsprechende, an der inneren Mantelfläche der Kappe 8' vorgesehene Vertiefungen 9' eingreifen, wobei die Randabschnitte 7' und die Vertiefungen 9' so ausgebildet sind, daß sie als Unverwechselbarkeitsmerkmale dienen.

In der Kappe 8 bzw. 8' sind eine oder mehrere Öffnungen 10 vorgesehen, deren Wähdungsabschnitte unmittelbar als Lager 11 für einen kugelförmigen Düsenkörpef 12 dienen.

Die Kappe 8 bzw. 8' besteht aus einem elastischen Kunststoff oder aus Gummi, so daß der Düsenkörper 12 ohne Schwierigkeiten in das Lager 11 eingedrückt werden kann und durch die Elastizität des Werkstoffes der Kappe 8 bzw. 8' gehalten wird. Die Baueinheit von Kappe 8 und Düsenkörper 12 wird dann gemeinsam auf den Zapfen 6 des Grundkörpers 1 aufgeknöpftj so daß der wulstförmige Rand 7 in der Rille 9 zu liegen kommt, wodurch zugleich eine gute ίο Abdichtung erreicht wird.

Die Kappe 8 liegt mit ihrem unteren Rand auf einer Schulter 13 des Grundkörpers 1 auf und bildet an dieser. Stelle eine zusätzliche Dichtung gegen Staub- und Flüssigkeitseinwirkungen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Düse für Scheibenwaschanlagen an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem starren, eine im wesentlichen gleichförmige Bohrung aufweisenden Grundkörper, dessen erster Abschnitt als Schlauchanschlußstutzen und dessen zweiter aus der Karosseriewand herausragender Abschnitt als Befestigungsmittel für mindestens einen Düsenkörper ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Abschnitt (2, 3, 6; 6') des unmittelbar in dem durch eine Schraubverbindung (4,5) mit der Karosseriewand befestigten Grundkörper (1) außer einer zentrierten Auflage (3,2) einen Zapfen (6,6') mit einem an sich bekannten wulstförmigen, umlaufenden Rand (7,7') aufweist, der als Mittel zum Aufknöpfen einer den kugelförmigen Düsenkörper (12) aufnehmenden, topfförmigen, mindestens eine Ausströmöffnung (10) aufweisenden Kappe (8,8') vorgesehen ist, deren mit dem Rand (7, T) des Zapfens (6,6') zusammenwirkende Rille (9) oder Vertiefung (9') eine luft- und wasserdichte Abdichtung bildet.

2. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die topfförmige Kappe (8,8') mit ihrem Rand auf einer Schulter (13) des Grundkörpers (1) abdichtend aufliegt.

3. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Aufknöpfen der topfförmigen Kappe (8') auf den Zapfen (6') aus einem oder mehreren wulstförmigen Randabschnitten (7') besteht und daß die innere Mantelfläche der Kappe (8') entsprechend ausgebildete Vertiefungen (9') aufweist.

4. Düse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen zwischen den Randabschnitten (7') zur Bildung von Unverwechselbarkeitsmerkmalen unterschiedliche Längen aufweisen.

5. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die topfförmige Kappe (8,8') aus einem elastischen Kunststoff oder aus Gummi besteht.

6. Düse nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der kugelförmige Düsenkörper (12) aus Metall oder aus einem harten, abriebfesten Kunststoff besteht.