DE146747C

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Publication number: DE146747C
Application number: DENDAT146747D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Zünden und Löschen von Gasflammen o. dgl., bei der ein durch eine Unruhe o. dgl. geregeltes Laufwerk und ein von dem Laufwerke zu bestimmten Zeitpunkten auszulösendes Zünd- und Löschwerk verwendet wird. Von den bekannten Vorrichtungen dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß das Zünd- und Löschwerk durch mehrere an einem mehrarmigen Hebel o. dgl. angeordnete Anschläge — nach Art des Schlagwerkes einer' Uhr — gesperrt wird. Diese Anschläge greifen in die verschiedenen Vorgelegeräder des Zünd- und Löschwerkes ein und werden zu dem gewünschten Zeitpunkte von dem Laufwerke zweckmäßig unter Vermittelung eines zweiarmigen Hebels zwecks Auslösens des Zünd- und Löschwerkes ausgehoben.

ao Da die Anschläge nur' in dem Zeitpunkte in Wirkung treten können,in welchem sie alle eine ganz bestimmte Lage zu einander einnehmen, so kann die Zeitdauer der Bewegung des Zünd- und Löschwerkes derart genau geregelt werden, daß die Hähne niemals zu viel oder zu wenig gedreht werden. Ferner kann bei dieser Anordnung der die Sperrung bewirkende Teil nicht herausspringen, so daß die Möglichkeit des Auf- oder Zudrehens der Hähne zu einem unerwünschten Zeitpunkte ausgeschlossen ist. Schließlich wird dadurch, daß zum Antreiben des Zünd- und Löschwerkes eine kräftige, zur Bewegung eines jeden Gashahnes ge-

eignete Feder verwendet wird, ermöglicht, daß das Uhrwerk nur in. größeren Zeiträumen — von beispielsweise einer Woche — aufgezogen zu werden braucht.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes in einem Beispiele veranschaulicht:

Fig. ι zeigt den Teil eines Laufwerkes, welcher vor der Vorderplatte sitzt, und zwar nach Entfernung des Zifferblattes;

Fig. 2 ist eine Oberansicht des Uhrwerkes;

Fig. 3 ist eine Vorderansicht desselben nach Entfernung der Vorderplatte,

Fig. 4 zeigt das Zifferblatt.

Die Vorrichtung besteht aus einem Laufwerke und einem Zünd- und Löschwerke.

Die Spannung der in dem Federgehäuse 2 enthaltenen Feder wird mittels . der auf der Achse 4 sitzenden Räder 3 und 5 auf das • Rad 6 übertragen. Dieses bewegt das Minutenrad 7 unter Vermittelung der Räder 9 und 8 (Fig. 1) und mittelbar die Stundenräder 12 und 13 durch das Rad 9. Letzteres sitzt auf derselben Achse 45 wie das Rad 6, welches in die Räder 10 und 8 eingreift. Das Minutenrad 7 trägt einen Minutenzeiger, welcher sich vor dem Zifferblatte 46 (Fig. 4) dreht. Mit den Stundenrädern 12 und 13 sind die Stundenzeiger 15 und 14 verbunden, welche eine volle Umdrehung in 24 Stunden ausführen. Sie tragen je eine mit einer Reibungsfeder versehene Doppelscheibe 37 und 52, auf deren jeder ein Auslösungsstift 17 bezw. 16 angeordnet ist, deren Stellung in Fig. 1 punktiert gezeichnet ist. Bei der Umdrehung der Scheiben 37 und 52 heben die Stifte 17 und 16 einen Doppelhebel 18, der um die Achse 50 drehbar ist. Der Hebel 18 trägt

Claims

einen Stift 20, welcher einen dreiarmigen Hebel 23 hebt (Fig. 3), der das Zünd- und Löschwerk an vier in verschiedenen Übersetzungsstufen befindlichen Stellen, nämlich durch die Anschläge H, 22, 34 und 35 — wie nachstehend beschrieben — sperrt.

Das Zünd- und Löschwerk wird durch eine besondere Feder angetrieben. Diese sitzt.in einem Gehäuse, mit welchem die Zahnräder 19

ίο und 47 sich drehen (Fig. 2). Das Zahnrad 47 greift in ein Zahnrad 39 ein, hinter welchem zwei mit demselben sich drehende Segmenträder 28 und 29 angeordnet sind, die unter Vermittelung der Zahnräder 30 und 32 den auf der Achse 40 befestigten Doppelhebel 33 in der in der Patentschrift 140677 der Klasse 4d beschriebenen Weise hin- und herdreht. Diese Bewegung wird durch Ketten o. dgl. auf den Hahn des Brenners übertragen.

Selbstverständlich kann die Übertragung der Bewegung von der Achse 40 auf den Hahn in einer anderen Weise geschehen, beispielsweise durch Kurbelübersetzung, eine endlose Kette oder eine Zahnstange, so daß die beschriebene Vorrichtung nur als eine beispielsweise Ausführungsform angesehen werden darf.

Am Rade 19 ist eine Scheibe 31 angebracht, deren Umfang mit zwei Ausschnitten 21 versehen ist (Fig. 3). Das Rad 19 treibt die Räder 24 und 25, auf deren. Achsen ähnliche, ebenfalls mit Ausschnitten versehene Scheiben vorgesehen sind. Schließlich ist das mittelbar durch das Rad 25 angetriebene Rad 26 mit einem Anschlagstifte 27 versehen. Das Laufwerk wird für die Zündung zu den gewünschten Zeitpunkten dadurch eingestellt, daß der Zapfen 43 (Fig. 4), der mit der Scheibe 37 durch einen Bügel 48 verbunden ist, so lange gedreht wird, bis der Zeiger auf dem der gewünschten Zeit entsprechenden Striche der Stellscheibe 37 steht. In derselben Weise wird der Zeitpunkt, in welchem die Flamme gelöscht werden soll, durch Drehen des Zapfens 44 eingestellt, der ebenfalls durch einen Bügel 49 mit der! Stellscheibe 52 verbunden ist. Der Minutenzeiger und der Stundenzeiger werden durch Drehen des Zapfens 45 eingestellt.

Wenn nun das Laufwerk zu dem voraus bestimmten Zeitpunkte durch den Auslösungsstift 17 den Doppelhebel 18 (Fig. 1) hebt, wird dadurch auch der dreiarmige Hebel 23 (Fig- 3) gehoben. Hierbei werden die samtliehen Sperrungen 11, 22, 34 und 35 ausgelöst, so daß das Zünd- und Löschwerk in Wirkung tritt und der Hahn geöffnet oder geschlossen wird. Sobald die Ausschnitte der Teile 31,24,25 und der Stift 27 wiederum in eine solche Lage gebracht werden, daß die zugehörigen Anschläge des Hebels 23 einfallen können, wird das Zünd- und Löschwerk zum Stillstande gebracht.

Der Brenner wird zweckmäßig mit einer Zündflamme versehen, welche beim Schließen des Hahnes gezündet, beim öffnen des Hahnes gelöscht wird.

Für elektrisches Licht läßt sich die Vorrichtung selbstverständlich auch verwenden, indem anstatt des Gashahnes ein Schalter gedreht wird.

Pa te ν τ -Anspruch:

Vorrichtung zum selbsttätigen Zünden und Löschen von Gasflammen mit einem durch Unruhe o. dgl. geregelten Laufwerke und einem von dem Laufwerke zu bestimmten Zeitpunkten ausgelösten Zünd- und Löschwerke, dadurch gekennzeichnet, daß letzteres durch an einem mehrarmigen Hebel (23) angeordnete oder in anderer Weise zwangläufig miteinander verbundene Anschläge (11, 22, 34, 35) für gewöhnlich gesperrt wird, welche auf die verschiedenen Vorgelege des Zünd- und Löschwerkes wirken und zu dem gewünschten Zeitpunkte von dem Laufwerke zweckmäßig unter Vermittelung eines zweiarmigen Hebels (18) zwecks Auslösens des Zünd - nnd' Löschwerkes angehoben werden. .

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.