DE143876C

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Publication number: DE143876C
Application number: DENDAT143876D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

JVi 143876 KLASSE 68«.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Abänderung des Schlosses nach Patent 139347, bei welchem das eine Schlüsselloch nach vollendetem Vorschub des Hauptriegels bei einer weiteren Tour des in das andere Schlüsselloch einzuführenden Hauptschlüssels mittels einer mit einem Querriegel verbundenen Platte verschlossen wird.

Bei dem Haupt-Patent vollführt die mittels des Hauptschlüssels zu drehende Nuß zwei und etwa eine halbe Umdrehung, wobei unter Sicherung der Nuß in dieser Endstellung der Schlüssel durch ein besonderes Schlüsselloch aus dem Schloß ausgehoben werden kann.

Diese Einrichtung hat den Nachteil, daß die Nuß nicht in genügend einfacher Weise mit einer der gebräuchlichen Schloßsicherungen versehen werden kann, welche so eingerichtet sind, daß der Schlüssel nur dann aus dem Schloß wieder ausgehoben werden kann, wenn die durch den Hauptschlüssel gedrehte Nuß in ihre Anfangsstellung zurückgebracht ist, d. h. volle Umdrehungen ausgeführt hat. Außerdem muß beim Haupt-Patent zu dem zur Einführung des Hauptschlüssels dienenden Schlüsselloche noch ein zweites, zum Abziehen dieses Schlüssels dienendes Schlüsselloch angebracht sein.

Diese Mängel werden nach vorliegender Erfindung dadurch beseitigt, daß der zweite Angriff für die Nuß am Riegel derart erweitert ist, daß die Nuß, die hier nach Art eines YaIe-Eingerichtes oder dergl. ausgebildet ist, nach ihrer zweiten Tour noch eine volle Umdrehung ausführen bezw. in die der Anfangsstellung entsprechende Lage nach erfolgtem Schließvorgange gebracht werden kann. Dabei erfolgt die Rückführung des Riegels in die Offenstellung bei der ersten Tour der Nuß dadurch, daß diese gegen einen Anschlag am Querriegel anschlägt und mittels dieses den Hauptriegel um eine Tour zurückzieht.

Die Neuerung ist auf der Zeichnung in einer Ausfuhrungsform dargestellt.

Fig. ι zeigt das Schloß geöffnet;

Fig. 2 und 3 veranschaulichen die Lagen der Teile nach dem ersten bezw. zweiten Schließen des Schlosses;

Fig. 4 zeigt den Riegel;

Fig. 5 bis 8 zeigen Einzelheiten.

Wie bei dem Haupt-Patent kann der in dem Schloßstulp α geführte Riegel b durch zwei verschieden 'ausgeführte Schlüssel geschlossen werden, durch den in das Schlüsselloch c einzuführenden gewöhnlichen Schlüssel und den durch das Schlüsselloch d einzuführenden. Hauptschlüssel. Auch hier wirken beide Schlüssel mit dem Riegel b als zweitouriges Schloß zusammen.

An dem Riegellappen/sind die Einschnitte g angeordnet, in welche der Zapfen k^l der unter dem Einfluß der Feder e stehenden, steigenden

Zuhaltung / (Fig. 8 und ι bis 3 punktiert angedeutet) nach jedesmaliger Tour des Schlüssels einrückt. An dem Riegel sind ferner die Einschnitte h für den Eingriff des durch das Schlüsselloch c einzuführenden Schlüssels und die Einschnitte ii für den Eingriff der Nuß j angeordnet. Letztere wird mittels des durch das Schlüsselloch d bezw. in den Schlitz y der Nuß einzuführenden Hauptschlüssels gedreht.

Die Einschnitte i i am Zuhaltungslappen f sind nun nicht wie bei dem im Haupt-Patent beschriebenen Schloß gleichartig gestaltet, sondern der erste Einschnitt ist derart erweitert, daß die Nuß in der später beschriebenen Weise nach ihrer zweiten Tour noch eine weitere volle Umdrehung vollführen kann.

Die Sicherungsvorrichtung für den Hauptschlüssel ist mit 5 bezeichnet. Ihre Einrichtung ist bekannt und deshalb auf der Zeichnung nicht näher dargestellt.

Bei geöffnetem Schloß nimmt die Nuß j die in Fig. ι punktiert angedeutete Stellung ein. Soll das Schloß z. B. mittels des Hauptschlüssels geschlossen werden, so wird die Nuß in der Richtung des Pfeiles 1 (Fig. 1) gedreht, so daß sie mit dem Einschnitt i des Riegels zusammenwirkt (Fig. ι voll gezeichnet). Durch eine ganze Umdrehung der Nuß j wird der Riegel in seine erste Schließstellung (Fig. 2) gebracht und die Nuß kann mit dem nächsten Einschnitt i des Riegels f zusammenwirken, worauf der Riegel nach Fig. 3 in die zweite Schließstellung gebracht werden kann.

Bei der in Fig. 3 punktiert angedeuteten Stellung der Nuß hat dieselbe zwei volle Umdrehungen vollführt, wobei aber die Zunge k (Fig. 5 und 6) das Schlüsselloch c noch nicht verdeckt. Die Nuß j kann nun noch eine weitere volle Umdrehung vollführen. Bei der Weiterdrehung der Nuß in der Richtung der in Fig. 3 angegebenen Pfeile wirken die Nuß sowie das entsprechend gestaltete Schlüsselende mit dem Einschnitt n> bezw. mit dem Rand χ der Zuhaltungsplatte \ (Fig· 7) derart zusammen, daß die Platte ^, wie bei der Einrichtung des Haupt-Patentes, quer zur Bewegungsrichtung des Riegels verschoben wird, nachdem die durch den Schlüssel zur Seite gedruckte Zuhaltungsplatte q den Stift s freigegeben hat. Letzterer rückt, sobald die Platte % nach Fig. 3 ihre höchste Stellung eingenommen hat, bei der Weiterdrehung des Schlüssels wieder in den anderen Einschnitt r der vom Schlüssel freigegebenen Zuhaltungsplatte q ein. Durch die Verstellung der Platte \ wurde auch die Zunge k infolge des in den Schlitz u derselben greifenden Stiftes t so gedreht,- daß das Schlüsselloch c versperrt und somit für die Einführung des anderen Schlüssels unzugänglich gemacht wird. Das Schloß kann jetzt nur mittels des Hauptschlüssels geöffnet werden.

Bei der in Fig. 3 voll gezeichneten Lage der Nuß kann der Schlüssel infolge der Zuhaltungen der Schloßsicherung 5 nicht, wie bei der Einrichtung des Haupt-Patentes, ausgehoben werden. Dies ist erst möglich, wenn der Schlüssel noch weiter gedreht wird, und zwar so weit, daß die Nuß wieder die in Fig. 3 punktiert angedeutete Stellung einnimmt. Die Nu'ßj vollführt also in diesem Falle etwas mehr als eine halbe leere Umdrehung bezw. im ganzen drei volle Umdrehungen, wodurch die Verwendung der Schloßsicherung möglich ist. Beim Aufschließen wird zunächst der Querriegel ■.£ verschoben und dabei sein Anschlag w^l in die Bahn der Nuß gebracht, so daß bei nunmehr erfolgender Weiterdrehung der Nuß der Hauptriegel mittels der gegen den Querriegel drückenden Nuß um eine Tour zurückgezogen wird. Die zweite Tour erfolgt, wie gewöhnlich, durch den nicht erweiterten Angriff i am Riegel.

Die Einzelheiten können verschiedenartig ausgeführt sein. Die beschriebene Einrichtung kann für Kasten- und Einsteckschlösser, auch Vorhangschlösser verwendet werden.

Claims

Patent-An spruch:

Schloß nach Patent 139347, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke der Anordnung einer das Abziehen des Schlüssels nur in dessen Einführungsstellung gestattenden Nuß und um das beim Haupt-Patent zum Abziehen des Hauptschlüssels dienende zweite Schlüsselloch entbehrlich zu machen, der für die zweite Riegeltour dienende Schlüsselangriff am Hauptriegel / derart erweitert ist, daß die Nuß nach Vollendung der zweiten Tour noch eine volle Umdrehung machen kann, wobei die erste Öffnungstour für den Riegel b dadurch ermöglicht ist, daß die Nuß beim Öffnen an eine Anschlagfläche w^l des Querriegels \ anschlägt und den Hauptriegel mittels des Querriegels mitnimmt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.