DE14230C

DE14230C - Neuerungen an Desinfektionsapparaten für Klosets, Pissoirs u. s. w

Info

Publication number: DE14230C
Application number: DENDAT14230D
Authority: DE
Original assignee: E. WARNER in Stowmarket (England)

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 14. December 1880 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf die Construction von Apparaten, welche Wassercloseten und Pissoiren eine gewisse Menge von desinficirender Flüssigkeit zuführen sollen. Der in beiliegender Zeichnung im Verticalschnitt dargestellte Apparat besteht aus einem Reservoir A von Glas oder dergleichen, welches durch die durch einen Stopfen etc. luftdicht verschliefsbare Oeffnung B mit desinficirender Flüssigkeit gefüllt wird.

Dieses Reservoir communicirt mit einem ebenfalls luftdicht schliefsenden Behälter C durch eine Anzahl Oeffnungen oder Röhren, z. B. zwei Röhren d und d¹, welche zweckmäfsig am oberen Ende, mit welchem sie in A hineinragen, etwas verjüngt sind, so dafs eine ziemlich enge Oeffnung entsteht. Die Röhren gehen alle oder zum Theil bis in die Nähe des Bodens^ von C. Ferner ist ein Syphon Ee angeordnet, dessen eines Ende e in C ganz wenig tiefer wie die Röhren d d¹ mündet, während das andere Ende E luftdicht schliefsend in das Rohr einmündet, welches dem Closet etc. das Spülwasser zuführt, f ist ein UeberlaufVentil, welches zur Wirkung kommt, wenn das Spülventil des Closets aufsergewöhnlich lange offen bleibt.

Die Wirkungsweise der Einrichtung ist folgende : Das Reservoir A wird mit Desinfectionsflüssigkeit gefüllt, diese tritt durch die Röhren dd^l in den unteren Behälter C, bis die Flüssigkeit die imtere Mündung der Röhren d d¹ bedeckt. Läfst man nun nach Benutzung des Ciosets u. s. w. das Spülwasser in dasselbe einlaufen, so tritt auch ein Theil des Spülwassers durch den Syphon E e in C und verdünnt die darin enthaltene Desinfectionsflüssigkeit. Nur wenn man das Spülen lange fortsetzt, füllt sich C bis oben hin; dadurch wird das Ventil f geschlossen, und es kann kein Wasser in C mehr eintreten.

Wenn nun das Spülen aufhört, so verläfst die in C enthaltene, mit desinficirendem Stoff durchsetzte Flüssigkeit diesen Behälter durch den Syphon Ee und tritt in die Schale des Closets etc., bis der Flüssigkeitsstand' unter die Mündung von e gesunken ist und auch die Mündungen der Röhren d oder d¹ frei werden, dadurch kann von neuem Desinfectionsflüssigkeit aus A nach C gelangen, diese wird dann bei der nächsten Spülung in gleicher Weise wie oben verdünnt u. s. w.

Verwendet man den Desinfectionsstoff von fester oder syrupartiger Consistenz, so kann man das Reservoir A weglassen und den Stoff direct in C einbringen, wo bei jeder Spülung etwas von demselben aufgelöst wird. Durch Reguliren der Stellung der Röhren dd¹ in der Höhe kann man die Menge der in C eintreten^ den Desinfectionsflüssigkeit vermehren oder vermindern.

Das Füllen des Reservoirs A erfordert Geschicklichkeit, damit, ehe der Stopfen B aufgebracht ist, nicht zu viel Flüssigkeit nach C gelangt. Man verwendet dabei einen Trichter, dessen untere Mündung mit einem Pfropfen verschlossen ist, der genau in den unteren

Hals von A pafst. Die Flüssigkeit tritt durch seitliche Oeffnungen in der Trichterröhre aus.

Claims

P ATENT-Anspruch:

Der Apparat zum Zuführen von Desinfectionsstoffen zu Wasserciosets, Pissoirs etc., bestehend aus dem luftdicht durch den Pfrofen B verschlossenen Reservoir A, welches durch die Röhren da¹ mit dem unteren Behälter C communicirt. Aus diesem mit dem Ueberlaufventil f versehenen Behälter tritt das durch den Syphon E e eingetretene Spülwasser, vermischt mit dem Desinfectionsstoff, durch denselben Syphon E e iri die Schale des Closets etc.

Hierzu I Blatt Zeichnungen.