DE135926C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Treibriegelverschlufs mit Vorrichtung zum Andrücken des Fensters gegen das Gewände mittels Curvenscheibe. Von bekannten, ähnlich wirkenden Vorrichtungen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand im Wesentlichen durch den Antrieb der Curvenscheibe mittels Zahnrad und Zahnstange.

Auf beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in beispielsweiser Ausführung dargestellt.

Fig. ι ist eine Vorderansicht der Vorrichtung.

Fig. 2 stellt dieselbe in Seitenansicht dar.

Fig. 3 und 4 zeigen in vergrößertem Mafsstabe die Sonderansicht der oberen Verschlufsvorrichtung, und zwar von vorn und von der Seite gesehen.

Die Verschlufsvorrichtung besteht aus einer in einem Stücke hergestellten Stange α beliebigen Profils, deren oberes Ende b abgeplattet und mit einer Zahnstange/ sowie einer rechteckigen Oeffnung c versehen ist. Um die Stange α bewegen zu können, ist auf derselben in geeigneter Höhe ein Knopf d oder eine andere Handhabe befestigt.

Die Oeffnung c in der oberen Abplattung der Stange α ist für den Durchgang der Anzugsvorrichtung bestimmt. Letztere Vorrichtung besteht aus einem Daumen oder einer Curvenscheibe g, welche mit einem kleinen Zahnrade h, in welches die Zahnstange f der Stange α eingreift, aus einem Stück gefertigt ist. Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel bestehen die Curvenscheibe g und das Zahnrad h nicht aus einem Stück,, sondern sind auf eine gemeinsame Achse i, welche in der an dem oberen Querholze k befestigten Stütze j gelagert ist, aufgekeilt.

Die Stange α wird in geeigneten, am Fensteroder Thürflügel. befestigten Führungen / gehalten und geführt und ist mit einem Anschlage m -versehen, der über einer dieser Führungen / derartig angeordnet ist, dafs, wenn das Fenster oder die Thür geöffnet ist, das untere Ende der Stange nicht auf das Parquet, die Fliefsen oder den Marmor zurückfallen und dadurch Veranlassung zu Beschädigungen geben kann.

Das untere Ende der Stange α ruht bei geschlossenem Fenster in gewöhnlicher Weise in der Hülse 0.

Der oben beschriebene Verschlufs wird in folgender Weise bewegt:

Zwecks Schliefsens der Thür oder des Fensters wird die Stange α vermittelst des Knopfes d hochgehoben, so dafs die Oeffnung c sich gegenüber der Anzugsvorrichtung der Curvenscheibe g befindet. Das Fenster kann alsdann geschlossen werden und beim Herabziehen der Stange α greift die Zahnstange f in das Zahnrad h ein. Letzteres dreht sich und mit ihm die Curvenscheibe g, die, da sie in Bezug auf das Zahnrad h excentrisch angeordnet ist, gegen die Fläche η am oberen Ende der Abplattung b drückt und einen vollkommen dichten Schlufs des Fensters oder der Thür herbeiführt.

Zwecks Oeffnens des Fensters oder der Thür wird die Stange hochgehoben, um die Scheibe g von der Fläche η zu entfernen und den Durch-

gang der Anzugsvorrichtung durch die Oeffnung c zu gestatten.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Treibriegelverschlufs mit einer vom Riegel angetriebenen Curvenscheibe zum Andrücken des Fensters, dadurch gekennzeichnet, dafs auf dem Treibriegel (a) eine Zahnstange (f) angeordnet ist, die mit einem am Gewände angeordneten Zahnrade (h) in Eingriff kommt, und dafs eine mit dem Zahnrade auf derselben Achse sitzende Curvenscheibe (g) den Riegel und damit das Fenster fest gegen das Gewände drückt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.